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Demokratie
Hintergrund: Demokratie –
Voraussetzung für Entwicklung
"Die Demokratie ist die politische Form der Menschlichkeit."
Demokratie ist das einzige System, das Menschen politische und bürgerliche Freiheiten und das Recht auf politische Teilhabe garantiert. Keine Staatsform hat sich als erfolgreicher, menschlicher und entwicklungsförderlicher erwiesen: Gefestigte Demokratien sind seltener in kriegerische Auseinandersetzungen verwickelt und die demokratische Kontrolle der Macht durch die Bevölkerung erschwert Menschenrechtsverletzungen und Amtsmissbrauch.
Die Wohlfahrt sichernde Kontrollfunktion der Demokratie betont auch Amartya Sen, der 1998 den Nobelpreis für Wirtschaft erhielt: "Ohne Demokratie gibt es für die Herrschenden keine Anreize, die Interessen der Mehrheitsbevölkerung zu vertreten. Demokratie ist somit ein Schutz vor Armut und Hunger."
Sen konnte empirisch nachweisen, dass in Ländern, in denen grundlegende demokratische Freiheiten wie Meinungs- und Pressefreiheit verwirklicht waren, Hungersnöte niemals eine größere Zahl von Menschenleben gekostet haben.
Wesentliche Merkmale von Demokratien sind Gewaltenteilung und -kontrolle, Rechtsstaatlichkeit, freie und faire Wahlen, Mehrparteiensysteme, gesellschaftliche Beteiligung an politischen Entscheidungs- und Umsetzungsprozessen, Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Achtung der Menschenrechte. Für eine funktionierende Demokratie bedarf es der gesellschaftlichen Verankerung und Institutionalisierung demokratischer Prinzipien und Verfahren. Dies geht weit über die formale Abhaltung von Wahlen hinaus.
Dass soziale, wirtschaftliche und ökologische Fortschritte sowie breitenwirksames Wachstum nur in demokratischen und rechtsstaatlichen politischen Systemen nachhaltig erreicht und gesichert werden können, hat auch die internationale Gemeinschaft anerkannt. In der Millenniumserklärung betonen die Staats- und Regierungschefs, dass das Recht aller, in Würde und Freiheit zu leben, am besten durch eine demokratische Staatsführung auf der Grundlage des Volkswillens gewährleistet wird. Die internationale Gemeinschaft ist sich darüber einig, dass in allen Ländern die Kapazitäten gestärkt werden müssen, die zur Umsetzung demokratischer Grundsätze und Verfahren sowie zur Achtung der Menschenrechte beitragen.
Demokratien im Aufbau
Viele Demokratien befinden sich noch im Aufbau, leiden unter schwachen oder korrupten Staatsstrukturen, können den Menschen keine Rechtssicherheit gewährleisten und versagen beim Schutz der Menschenrechte.
Laut Jahresbericht der Nichtregierungsorganisation Freedom House von 2010 (Freedom in the World 2010) wurden in 89 der 194 untersuchten Länder (46 Prozent) die grundlegenden Menschenrechte und politischen Freiheiten respektiert. Für weitere 58 Länder (30 Prozent) galt das zumindest teilweise. 47 Länder stufte Freedom House als "nicht frei" ein. In diesen Ländern kam es zu systematischen und tief greifenden Menschenrechtsverletzungen.
Nach Kriterien der Weltbank galten 2008 27 Staaten als fragil, davon viele auf dem afrikanischen Kontinent. Die meisten zählen zu den ärmsten Ländern der Welt, weisen extreme Defizite in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung auf und sind damit weit von der Erfüllung der Millenniumsentwicklungsziele entfernt. Zu den besonders schweren Fällen zählt die Weltbank Afghanistan, die Komoren, Liberia, Myanmar, Simbabwe, Somalia und die Zentralafrikanische Republik.
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