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Ein Afrikanischer Journalist sitzt in einem Pressezentrum am Computer und schreibt einen Text. Urheberrecht: BMZ

Gute Regierungsführung und nachhaltige Entwicklung lassen sich nicht trennen.
(Kofi Annan)

Gute Regierungsführung – Rahmenbedingung für Entwicklung

Good Governance wird häufig mit "gute Regierungsführung", "gute Staats­führung" oder auch "verantwortungs­volle Regierungs­führung" über­setzt. Ein umfassendes Verständnis von Good Governance geht jedoch über das Handeln von Regierungen hinaus und bezieht das Verhältnis zu staat­lichen und nicht­staat­lichen Akteuren mit ein: Der Begriff "Governance" umfasst die Art und Weise, wie in einem Staat Entscheidungen getroffen, politische Inhalte formuliert und umgesetzt werden. Die Förderung von Good Governance bedeutet, in den Partner­ländern der Entwicklungs­zusammen­arbeit die politischen Rahmen­bedingungen für eine erfolg­reiche soziale, ökologische und markt­wirtschaft­liche Entwicklung zu schaffen.


Transparenz staatlichen Handelns

Damit politische Entscheidungen im näheren Kontakt zu den Menschen getrof­fen werden und damit die Bedürf­nisse der Bevölkerung besser berück­sichtigt werden können, fördert Deutschland in vielen Partner­ländern der Entwicklungs­zusammen­arbeit die Stärkung der regionalen und kommunalen Selbst­ver­waltung. Diese Reformen dienen der Dezentrali­sierung und damit der Verbes­serung der Leistungs­fähigkeit öffent­licher Einrichtungen auf allen Ebenen. Sie sind dadurch Schlüssel­faktoren für Demokratie und gute Regierungs­führung. Ein Beispiel dafür, wie vor diesem Hinter­grund der Einsatz öffent­licher Ressourcen transpa­renter gestaltet und Korrup­tion vor­ge­beugt werden kann, ist die Initiative zur Ver­bes­serung der Trans­pa­renz in der Roh­stoff­industrie (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI).


Demokratie – Voraussetzung für Entwicklung

In der Millenniumserklärung betonen die Staats- und Regierungs­chefs, dass das Recht aller, in Würde und Frei­heit zu leben, am besten durch eine demo­kra­tische Staats­führung auf der Grund­lage des Volks­willens gewähr­leistet wird. Doch viele Demokratien befinden sich noch im Aufbau, leiden unter schwachen oder korrupten Staats­struk­turen, können den Menschen keine Rechts­sicher­heit gewähr­leisten und versagen beim Schutz der Menschen­rechte. Die inter­natio­nale Gemein­schaft ist sich darüber einig, dass in allen Ländern die Kapazitäten gestärkt werden müssen, die zur Umsetzung demo­kra­tischer Grund­sätze und Ver­fah­ren bei­tragen. Deutschland hat mit 33 Partner­ländern eine Entwicklungs­zusammen­arbeit mit dem Schwerpunkt "Demokratie, Zivilgesellschaft, öffentliche Verwaltung (Governance)" vereinbart.


Rechtsstaatlichkeit – zentrales Element guter Regierungsführung

Wenn Menschen kein Vertrauen zu dem Staat haben, in dem sie leben, ist keine nach­haltige Ent­wick­lung mög­lich. Will­kür, Un­gleich­behandlung und Diskri­mi­nierung in öffent­lichen Ämtern oder vor Gericht, die Verletzung von Menschen­rechten durch staat­liche Sicher­heits­kräfte, fehlende oder mangel­hafte Straf­ver­folgung und un­ge­nügende Gewalten­teilung zerstören dieses Ver­trauen. Auch Inves­toren aus dem In- und Ausland, die die Wirtschafts­ent­wicklung beleben könnten, werden ab­ge­schreckt, wenn ein Staat nicht vertrauens­würdig ist. Gewähr­leistet ein Staat die grund­legenden Prinzipien von Rechts­staat­lichkeit und Rechts­sicher­heit, setzt er damit den Rahmen für eine geregelte und dennoch freie Inter­aktion aller gesellschaftlichen Akteure.


Good Financial Governance

Transparente und leistungsfähige öffentliche Finanz­systeme sind eine wichtige Grund­vor­aus­setzung für Armuts­reduzierung und nach­haltige Entwicklung. Sie mobilisieren nicht nur Mittel, sondern schaffen auch Legitimität für staat­liches Handeln, fördern die Identifi­zierung der Bürger mit ihrem Staat und setzen wichtige Rahmen­bedingungen für das privat­wirt­schaft­liche Engagement. Sie umfassen sowohl die Seite der Ein­nahmen (vor allem Steuer­politik, Steuer­erhebung, Schulden­auf­nahme, Ver­mögens­bewirtschaftung, Verwaltung inter­nationaler Zuflüsse) als auch die Seite der Aus­gaben (Haus­halts­planung, Haus­halts­vollzug, Beschaf­fung, Rechnungs­legung, Rechnungs­prüfung). Für positive Ansätze in diesem Bereich steht der Begriff der "Good Financial Governance".


Korruption hemmt Entwicklung

Ob Bestechung, Unterschlagung, Veruntreuung, Ämter­patronage oder Vettern­wirt­schaft – Korruption ver­ur­sacht nach Schätzungen der Weltbank jedes Jahr weltweit Schäden von etwa ein bis vier Billionen US-Dollar. Durch Korrup­tion werden öffent­liche Res­sour­cen ver­schwendet, statt mit ihnen nach­haltige Ent­wick­lung im Interesse aller Bevölkerungs­gruppen zu fördern. Korruption gefährdet auch die Ent­wicklung demo­kra­tischer Struk­turen und stellt letzt­lich die staat­liche Legiti­mität in Frage. Korruptions­bekämpfung ist deshalb sowohl ein Förder­bereich als auch eine Quer­schnitts­aufgabe der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.



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