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Frieden
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Krisenprävention: Gewalt verhindern, bevor sie ausbricht
Im Jahr 2009 wurden nach Untersuchungen der Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung (AKUF) weltweit 34 bewaffnete Konflikte und Kriege geführt. Auch wenn sich damit der positive Trend der vergangenen Jahre fortsetzt und der niedrigste Stand seit 1993 erreicht wurde, bedeuten Krieg und Gewalt in den Ländern Zerstörung und Elend, insbesondere für die Zivilbevölkerung.
Ein Krieg kann ein Land oder eine Region um Jahrzehnte zurückwerfen. Die Kosten für den Wiederaufbau der Infrastruktur sind enorm. Nicht nur Häuser und Straßen, auch soziale Strukturen werden durch Krieg zerstört; Versöhnung fällt umso schwerer, je mehr menschliches Leid erfahren wurde. Gewalt zu verhindern, bevor sie ausbricht, ist daher das Ziel der Krisenprävention. Voraussetzung ist, die Faktoren zu erkennen, die in den Partnerländern zu Konflikten führen können – zum Beispiel große Unterschiede zwischen Armen und Reichen, die ungerechte Verteilung knapper Ressourcen oder die Missachtung der Menschenrechte.
Wenn es gelingt, in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten solche strukturellen Ursachen von Konflikten zu beseitigen, kann langfristig Gewalt verhindert werden.
Als Grundlage für Programme zur Krisenprävention sind genaue Erkenntnisse über die Krisenursachen und ihr Zusammenspiel notwendig. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) lässt solche Analysen durch verschiedene Organisationen erstellen.
Seit Ende der 1990er Jahre hat das BMZ darum ein eigenes Frühwarnsystem: Im Auftrag des Ministeriums wurde ein Indikatorenkatalog entwickelt, der krisenrelevante Informationen abfragt. Mit Hilfe dieser Indikatoren analysieren Länderexperten einmal im Jahr die Situation in den Partnerländern. Diese Analysen dienen als Entscheidungsgrundlage für entwicklungspolitische Strategien.
Krisenpräventive Projekte können in allen thematischen Bereichen der Entwicklungszusammenarbeit Wirkung entfalten. Wichtige Arbeitsfelder der Krisenprävention sind zum Beispiel:
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Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, gute Regierungsführung, Achtung der Menschenrechte
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Wirtschaftsförderung
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Umwelt und Ressourcenschutz
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Bildung
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Stärkung der Zivilgesellschaft
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Oft sind Justiz, Polizei und Militär keine neutralen Institutionen, sondern werden für den Machterhalt missbraucht. Günstlingswirtschaft, Korruption und fehlende Rechtssicherheit zerstören das Vertrauen der Menschen in den Staat und seine Organe und verhindern, dass die Bevölkerung ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen kann.
Die Entwicklungszusammenarbeit fördert darum die Einführung von demokratischen Prinzipien wie freie Wahlen, transparente Regierungsführung und eine unabhängige Justiz. Im Rahmen der Zusammenarbeit erhalten staatliche Institutionen und Behörden Angebote zu Politikberatung und Weiterbildungsmaßnahmen. Reformen des Sicherheitssektors werden unterstützt, um auf eine demokratische Kontrolle der Sicherheitskräfte hinzuwirken. Dazu gehört auch die Förderung des Prinzips einer transparenten Haushaltsführung.
Wirtschaftsförderung
Ungleiche Wohlstandsverteilung, Armut, Arbeitslosigkeit und eine ungerechte Verteilung von Ressourcen gehören zu den wirtschaftlichen Faktoren, die Konflikte verursachen und Krisen verschärfen können. Ein Beispiel dafür ist der Konflikt in der Demokratischen Republik Kongo, wo Verteilungskämpfe um Bodenschätze zu den Auslösern der Gewalt zählen. Im Rahmen ihrer langfristig angelegten Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die Bundesregierung ihre Partnerländer dabei, den Zugang zu Ressourcen zu verbessern, die Wirtschaft zu diversifizieren und Berufsbildungsangebote für Jugendliche aufzubauen.
Die Unternehmen der Privatwirtschaft sind wichtige Partner bei der Krisenprävention. Unternehmerisches Engagement durch Investitionen und Handel, die Schaffung von Arbeitsplätzen und den Transfer von Know-how kann erhebliche friedensstiftende Wirkung entfalten. Deutschland unterstützt freiwillige Verhaltenskodizes, die die gesellschaftliche Verantwortung der Wirtschaft zum Ausdruck bringen. Ein Beispiel dafür ist die Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI). Sie hat das Ziel, die Zahlungsströme beim Abbau von Bodenschätzen transparent zu gestalten. Ebenso hat die Bundesregierung den Kimberley-Prozess unterstützt, der die Ächtung sogenannter "Blutdiamanten" zum Ziel hat.
Umwelt- und Ressourcenschutz
Umweltpolitik ist ein oft unterschätztes Instrument der Krisenprävention. Steigende Umweltbelastungen, ungleich verteilte Ressourcen und die durch den Klimawandel bedingte zunehmende Wasserknappheit führen zu einer Verschlechterung der Lebensbedingungen in den Entwicklungsländern – und stellen damit ein großes Konfliktpotenzial dar.
Grenzüberschreitende und regionale Umweltprojekte zählen daher zu den friedensfördernden entwicklungspolitischen Aktivitäten. Dazu gehören unter anderem Programme zur Förderung erneuerbarer Energien sowie Vorhaben zum verbesserten Wassermanagement.
Bildung
Kriege und Gewaltkonflikte verhindern den Schulbesuch von Millionen von Kindern. Bildungsförderung ist darum eine wichtige Intervention in Notsituationen und dauerhaften Krisen. Bildung mildert die psychosozialen Belastungen von Kriegs- und Gewalterfahrungen und stellt ein gewisses Maß an Normalität und Stabilität im Alltag von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen wieder her. Zudem hat Bildung eine wichtige Schutzfunktion vor Ausbeutung und Missbrauch. Die Aufrechterhaltung des Unterrichtswesens auch für Flüchtlinge und Vertriebene kann helfen, die Schäden eines Konflikts für die heranwachsende Generation zu vermindern. Fallen aber ein Schuljahr oder gar mehrere aus, dann entstehen "verlorene Generationen", die aus Mangel an anderen Perspektiven dazu neigen, Konflikte weiterzuführen oder neu auszulösen.
Bildungspolitische Fehlentscheidungen können auch gesellschaftlichen Schaden anrichten. Wenn das Bildungssystem etwa Intoleranz gegenüber dem "Anderen" praktiziert und eine gegebene ethnische, religiöse, sprachliche und kulturelle Vielfalt leugnet, kann es zur Verschärfung gesellschaftlicher Konflikte beitragen. So gesehen sind Bildungssysteme ein Frühwarnsystem für gesellschaftliche Konflikte. Die Bundesregierung fördert darum insbesondere krisensensitive Bildungssysteme, die sich durch einen diskriminierungsfreien Zugang für alle Bevölkerungsgruppen und eine kulturelle, sprachliche und ethnische Angepasstheit mit einer dementsprechenden hohen Bildungsqualität auszeichnen. Ziel ist, friedliches Miteinander und Toleranz gegenüber anderen zu fördern und aktives Engagement für sozialen Zusammenhalt anzuregen.
Die Bundesrepublik fördert deshalb Bildungsvorhaben in Konflikt- und Post-Konflikt-Ländern wie zum Beispiel Afghanistan, Pakistan, Guinea, Jemen, Guatemala, Sri Lanka, Ruanda und Südafrika. Unterstützt werden Programme zur Grundbildung, Friedenserziehung und Gewaltprävention, zur politischen Bildung sowie zur Trauma- und Versöhnungsarbeit. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem gleichberechtigten Zugang zur Bildung für Frauen und Mädchen.
Stärkung der Zivilgesellschaft
Gesellschaftliche Friedenspotenziale können nur in Zusammenarbeit mit der Bevölkerung vor Ort gestärkt werden. Deutschland unterstützt daher gesellschaftliche Gruppen und lokale Nichtregierungsorganisationen, die sich für eine gewaltfreie Konfliktlösung einsetzen.
Eine wichtige Zielgruppe für Maßnahmen der Krisenprävention sind Frauen. Sie sind von Konflikten besonders stark betroffen: Die Mehrzahl der Flüchtlinge sind Frauen und Kinder; Mädchen und Frauen werden oft Opfer von sexueller Gewalt. Darüber hinaus spielen Frauen aber auch eine wichtige Rolle bei der Suche nach friedlichen Lösungen. In Konflikten sind es meistens Frauen, die das Überleben ihrer Familien sichern und nach Ende der Kämpfe den Wiederaufbau vorantreiben. Um das Friedenspotenzial von Frauen zu nutzen, werden speziell abgestimmte Programme entwickelt, die die positive Rolle der Frauen stärken, gleichzeitig ihren Schutz verbessern und dabei die Förderung der Gleichberechtigung von Männern und Frauen unterstützen.
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