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Fragile Staatlichkeit
Umgang mit fragiler Staatlichkeit: Strategieentwicklung in der EU
Das Scheitern von Staaten betrachtet die Europäische Union (EU) als eine der wesentlichen Bedrohungen für ihre Mitgliedsländer. In ihrer Sicherheitsstrategie "Ein sicheres Europa in einer besseren Welt" von 2003 betont sie:
"Die geeignetsten Mittel zur Stärkung der Weltordnung sind die Verbreitung einer verantwortungsvollen Staatsführung, die Unterstützung von sozialen und politischen Reformen, die Bekämpfung von Korruption und Machtmissbrauch, die Einführung von Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Menschenrechte".
Fragile Staatlichkeit steht auch im Mittelpunkt des 1. Europäischen Entwicklungsberichts "Fragilität in Afrika überwinden – Auf dem Weg zu einem neuen europäischen Ansatz". Er wurde während der Europäischen Entwicklungstage 2009 vorgestellt. Der Bericht betont die destabilisierenden Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise und fordert die Geberländer auf, ihre Hilfezusagen für Afrika einzuhalten. Zudem wird fragile Staatlichkeit nicht nur für die betroffene Bevölkerung, sondern auch für die Nachbarregionen und somit für ganz Afrika und Europa als großes Risiko eingestuft.
Deutschland engagiert sich im Rahmen der Europäischen Union schon seit vielen Jahren für eine einheitliche Strategie zum Umgang mit instabilen Staaten. So wurde die Thematik zum Beispiel in das 18-Monats-Programm der Triopräsidentschaft von Deutschland, Portugal und Slowenien (Januar 2007 bis Juni 2008) aufgenommen. In der Afrika-Strategie der EU, deren Umsetzung Deutschland aktiv mitgestaltet, ist Good Governance bereits ein wichtiger Schwerpunkt.
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