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Fragile Staatlichkeit
Das deutsche Engagement in fragilen Staaten
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat im Frühjahr 2007 das Konzept "Entwicklungsorientierte Transformation bei fragiler Staatlichkeit und schlechter Regierungsführung" vorgelegt. Es gibt den Handlungsrahmen für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Partnerländern vor, die eine entsprechend heikle Ausgangslage vorweisen. Außerdem definiert das Konzept das deutsche Engagement in multilateralen Einrichtungen wie den Vereinten Nationen, der EU-Kommission und den Entwicklungsbanken.
Je nach Governance-Niveau im jeweiligen Land und dem Trend der Regierungsführung zielt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit darauf ab, Not leidende und gefährdete Bevölkerungsgruppen zu schützen, Selbsthilfe zu fördern, Reformkräfte zu stärken und bei den Regierungen Verhaltensänderungen anzustoßen, beziehungsweise positive Anstrengungen zu unterstützen. Dabei erfolgt eine enge Abstimmung mit der Außen- und Sicherheitspolitik, insbesondere wenn die Entwicklungszusammenarbeit Teil einer Friedensmission in einem Post-Konflikt-Land ist.
Die Wahl der Einsatzbereiche, Partner und Instrumente ist für jedes Land individuell abzuwägen. Ist eine Regierung nicht dialogbereit, muss sich das Engagement oft auf die rein humanitäre Hilfe beschränken, etwa durch Bereitstellung von Lebensmitteln über internationale Hilfsorganisationen. Zeigt sich eine Regierung jedoch reformwillig, können Vorhaben der Staatsentwicklung umgesetzt werden, etwa Programme, die die demokratische Beteiligung der Bevölkerung stärken, Methoden der gewaltfreien Konfliktbearbeitung vermitteln, zum Aufbau einer transparenten und effizienten Verwaltung beitragen oder die zivile Kontrolle des Sicherheitssektors fördern.
In der Zusammenarbeit mit fragilen Staaten kommt der Zivilgesellschaft eine Schlüsselrolle zu. Je instabiler die Ausgangslage, desto flexibler muss die Entwicklungspolitik ihre Instrumente einsetzen und zum Beispiel außerhalb staatlicher Strukturen mit basisnahen Nichtregierungsorganisationen und kirchlichen Hilfswerken zusammenarbeiten.
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