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Kohärente Agrarpolitik
Kohärente internationale Agrarpolitik
Die von der Europäischen Union beschlossenen Reformen der gemeinsamen Agrarpolitik stellen einen wichtigen Wechsel in der bisherigen Subventionspolitik dar. Insbesondere der Beschluss, Unterstützungsleistungen an die europäische Landwirtschaft unabhängig vom Produktionsumfang zu zahlen, ist ein wichtiger Schritt. So wird der Wettbewerb weniger verzerrt und die Chancen von Entwicklungsländern auf dem Weltmarkt werden verbessert. Die Bundesregierung hat diese Reformen maßgeblich unterstützt.
Auch auf der Ebene der Welthandelsorganisation (WTO) setzt sich Deutschland für den Abbau von Agrarexportsubventionen ein. Auf der WTO-Ministerkonferenz 2005 in Hongkong wurden die Weichen gestellt: Im Rahmen eines Entwicklungspakts wurde angeboten, alle Formen von Exportsubventionen in der Landwirtschaft bis 2013 abzuschaffen.
Infolge der großen Differenzen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern gerieten die weiteren Verhandlungen jedoch ins Stocken. Daher konnte die 2001 von der WTO gestartete sogenannte Doha-Entwicklungsrunde, die auf eine gerechtere Gestaltung der Globalisierung abzielt, nicht wie geplant Ende 2005 abgeschlossen werden. Die Verhandlungen wurden im Sommer 2006 vorerst abgebrochen und dann Anfang 2007 wieder aufgenommen – ohne entscheidende Ergebnisse. Ein weiteres Treffen fand im Juli 2008 in Genf statt, doch auch hier konnte man sich auf keine gemeinsamen Beschlüsse einigen.
Von der siebten WTO-Ministerkonferenz, die Ende 2009 in Genf stattfand, ging ein klares politisches Signal aus, die Doha-Runde zügig abzuschließen. Die deutsche Bundesregierung unterstützt die Forderung der G8- und G20-Regierungschefs, die Entwicklungsrunde bis 2010 erfolgreich abzuschließen.
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