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Entwicklungsfinanzierung

Neue Wege finden – innovative Instru­mente der Ent­wick­lungs­finanzierung

Verschiedene Banknoten und Münzen. Urheberrecht: BMZSteuern auf in­ter­nationale Waf­fen­ver­käufe, inter­na­tionale De­vi­sen­ge­schäfte oder auf den Handel mit Emis­sions­zer­ti­fikaten, So­li­dari­täts­ab­ga­ben auf Flug­tickets, IT-An­schaf­fun­gen, Ta­bak­waren oder Luxus­güter – die Ideen für in­no­va­tive In­stru­men­te zur Ent­wick­lungs­fi­nan­zie­rung sind zahlreich.

Doch vielen Vorschlägen sind technische oder politische Hürden gesetzt.

Innovative Finan­zierungs­instrumente sollen langfristig stabile und für die Ent­wicklungs­länder berechenbare Zahlungs­ströme generieren – und das möglichst unab­hängig von der jeweiligen Haushalts­situation der Geber­länder.

Um solche Instrumente zu entwickeln und über Möglich­keiten der Umsetzung zu diskutieren, wurden verschiedene Initiativen und Arbeits­gruppen ins Leben gerufen, hier einige Beispiele:

2006 wurde die Leading Group on Solidarity Levies (sinngemäß etwa: Pilot­gruppe zu Soli­daritäts­abgaben) gegründet, in der Deutsch­land aktiv mitarbeitet. Im Mai 2009 erfolgte ihre Um­benennung in "Leading Group on Innovative Financing for Development".

Im September 2008 wurde eine Hochrangige Arbeits­gruppe für innovative inter­nationale Finanzierungs­mechanis­men im Gesundheits­wesen (High Level Task Force on Innovative International Financing for Health Systems, HLTF) gegründet. Im September 2009 legte sie ihren Bericht "Mehr Geld für Gesundheit, mehr Gesundheit fürs Geld" vor. Darin spricht die Task Force eine Reihe von Empfehlungen aus, wie zusätzliche Mittel gewonnen werden können.

Zurzeit konzentriert sich die internationale Diskussion vor allem auf folgende innovative Finanzierungsinstrumente:

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