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Entwicklungsfinanzierung
Entwicklung finanzieren
Mit den Millenniumsentwicklungszielen (MDG) hat die Weltgemeinschaft im Jahr 2000 verbindliche Ziele für nachhaltige Entwicklung vereinbart und gleichzeitig eine Diskussion über die Finanzierung der notwendigen Maßnahmen angestoßen.
Entwicklungs- und Industrieländer haben 2002 im Monterrey-Konsensus eine Erhöhung der öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit vereinbart und dies in der Erklärung von Doha im Dezember 2008 bestätigt. Deutschland hat sich verpflichtet, ab 2006 mindestens 0,33 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) in die Entwicklungszusammenarbeit zu investieren. Laut ODA-Stufenplan der Europäischen Union soll dieser Anteil in Deutschland bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) steigen.
Doch seitdem sind die Herausforderungen an die Entwicklungsfinanzierung angesichts der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise weiter gestiegen. Der MDG Report 2010 der Vereinten Nationen kommt zu dem Schluss, dass sich die Fortschritte im Kampf gegen Hunger und Armut verlangsamt haben und dass durch die Krise zum Teil sogar bereits erzielte Erfolge wieder zunichte gemacht wurden. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon appelliert an die Weltgemeinschaft: "Milliarden Menschen verlassen sich darauf, dass die internationale Gemeinschaft die großartige Vision der Millenniumserklärung verwirklicht. Lasst uns dieses Versprechen halten."
Ohne zusätzliche Mittel oder alternative Finanzierungsquellen wird es nicht möglich sein, die Millenniumsentwicklungsziele rechtzeitig und in vollem Umfang zu erreichen. Ein von den Vereinten Nationen im September 2010 veröffentlichter Bericht stellt fest, dass die Geberländer 2009 im Schnitt nur 0,31 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens in die Entwicklungszusammenarbeit investiert haben. Insgesamt wurden knapp 120 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt. Würde das 0,7-Prozent-Ziel von allen Gebern bis 2015 erreicht, würde diese Summe auf über 300 Milliarden US-Dollar ansteigen. Dazu müssten jedoch in den kommenden fünf Jahren jährlich etwa 35 Milliarden US-Dollar zusätzlich bereitgestellt werden.
International werden verschiedene Möglichkeiten diskutiert, langfristig Mittel für Entwicklung aufzubringen:
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Zusätzliche Entschuldung und Schuldenumwandlung:
Die Erfahrungen mit der Entschuldungsinitiative für hoch verschuldete arme Länder ("heavily indebted poor countries"; HIPC-Initiative) haben gezeigt, dass der Schuldenerlass ein wirkungsvoller Weg ist, arme Länder zu entlasten und frei werdende Mittel der Armutsbekämpfung zuzuführen. Mit der Debt2Health-Initiative, bei der Entwicklungsländer die durch Schuldenerlasse frei werdenden Mittel in lokaler Währung in den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria einzahlen, hat Deutschland ein zukunftsweisendes Konzept der Schuldenumwandlung auf den Weg gebracht.
Siehe auch: Entschuldung vorantreiben -
Mobilisierung eigener Einahmen in Entwicklungsländern:
Eigene Einnahmen sind eines der wichtigsten Instrumente zur Armutsbekämpfung. Sie ermöglichen den Regierungen der Partnerländer, öffentliche Güter und Dienstleistungen wie Gesundheits- und Bildungssysteme oder Straßen zu finanzieren. Nur durch ausreichende eigene Einnahmen können die Entwicklungsländer langfristig unabhängig von externer Hilfe werden und Eigenverantwortung für die Verwirklichung der Millenniumsziele übernehmen. Doch viele Entwicklungsländer haben ihr Einnahmenpotenzial noch nicht ausreichend erschlossen. Um mehr eigene Einnahmen in den Entwicklungsländern zu mobilisieren, unterstützt Deutschland seine Partnerländer unter anderem bei der Reform ihrer Steuersysteme. International setzt sich die Bundesrepublik für Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuervermeidung ein.
Siehe auch: Mobilisierung eigener Einnahmen -
Innovative Finanzierungsinstrumente:
Hierzu gehören unterschiedliche Konzepte, etwa eine Versteigerung von Kohlendioxid-Emissionsrechten, Mischung von Haushaltsmitteln mit Kapitalmarktmitteln, die Nutzung von Rückflüssen aus der Entwicklungszusammenarbeit, die Mobilisierung privaten Kapitals. Des Weiteren gibt es internationale Initiativen zu einer Entwicklungsabgabe auf Flugtickets, einer Besteuerung von Finanztransaktionen und internationalen Devisengeschäften, dier Aufnahme von Kapital oder Garantieverpflichtungen zur Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen. Siehe auch:
Innovative Instrumente der Entwicklungsfinanzierung -
Effizienzsteigerung:
Neben der Entwicklung neuer Instrumente steht auch die Effizienzsteigerung in der Entwicklungszusammenarbeit im Fokus der Überlegungen. Es herrscht Einigkeit darüber, dass die Wirkung der finanziellen Unterstützung weiter erhöht werden kann, wenn sich die Geberländer untereinander und mit den Partnerländern stärker abstimmen und sich langfristiger und verlässlicher engagieren.
Siehe auch: Wirksamkeit der Zusammenarbeit steigern
Die Bundesregierung setzt zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen auf eine Kombination aus zusätzlichen Haushaltsmitteln, weiterer Entschuldung und innovativen Finanzierungsinstrumenten. Außerdem unterstützt sie die Entwicklungsländer dabei, mehr eigene Einnahmen zu mobilisieren.
