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Der Pariser Club
Im Pariser Club sind die wichtigsten Gläubigerstaaten zusammengeschlossen. Das sind vor allem Länder der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), seit Juni 1997 ist auch Russland dabei. Der Pariser Club hat das Ziel, koordinierte und tragbare Lösungen bei Zahlungsschwierigkeiten von Schuldnerländern zu finden. Bei konkreten Verhandlungen mit einem Schuldnerland besteht der Club jeweils aus den Gläubigerländern, die diesem Land Handelskredite garantiert oder Darlehen für Entwicklungszusammenarbeit gewährt haben.
Mit Schuldnerländern, die nur ein vorübergehendes Liquiditätsproblem haben, werden nach den klassischen Regeln des Pariser Clubs bilaterale Umschuldungsvereinbarungen getroffen. Das bedeutet, dass die Rückzahlungstermine verlängert werden. So wird die Schuldenlast neu verteilt und dem Land wird ermöglicht, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen.
Für Länder mit einer nicht mehr tragfähigen Schuldensituation ist eine umfassendere Regelung vorgesehen. Auf der Basis einer sogenannten Schuldendiensttragfähigkeitsanalyse werden Umschuldungsmaßnahmen festgelegt, die genau auf das Land zugeschnitten sind. In der Regel wird die langfristige Streckung der Rückzahlungsfristen mit einer gewissen Anzahl von Freijahren vereinbart. Erst 1988 hat sich der Club unter maßgeblicher Beteiligung Deutschlands dazu entschlossen, auch Schuldenerlasse zu gewähren, später dann insbesondere im Rahmen der Initiative für hoch verschuldete arme Länder (HIPC).
Voraussetzung für Umschuldungsvereinbarungen im Pariser Club ist bei allen Schuldnerländern die erfolgreiche Umsetzung von makroökonomischen Programmen des Internationalen Währungsfonds (IWF).
Das Ergebnis einer Verhandlung des Pariser Clubs wird in einem Protokoll festgehalten, in dem alle wesentlichen Vereinbarungen – mit Ausnahme der Zinssätze und anderer bilateral zu regelnder Einzelfragen – enthalten sind. Auf dieser Grundlage werden zwischen Schuldnerland und Gläubigerland völkerrechtlich verbindliche Umschuldungsabkommen geschlossen.
Die Bundesregierung wird bei den Umschuldungsverhandlungen des Pariser Clubs federführend durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vertreten, außerdem sind das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Finanzen vertreten.
