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Maßnahmen nach der Entschuldung
Die langfristige Absicherung der Schuldentragfähigkeit in den ärmsten Ländern ist eine gemeinsame Herausforderung für Schuldner und Gläubiger. Sie ist wichtig, damit die Schuldenlast in diesen Ländern nicht wieder zu einem Entwicklungshemmnis werden kann.
Im Einzelnen bedeutet dies:
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Schuldnerländer, Gläubiger und Finanzinstitutionen müssen gemeinsam bei Kreditvergabe beziehungsweise Kreditaufnahme die hohe Qualität der zu finanzierenden Maßnahmen sicherstellen und dabei realistische Prognosen für das Wirtschaftswachstum des Schuldnerlandes zu Grunde legen. Dabei müssen auch eventuell mögliche Krisenfälle berücksichtigt werden.
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Kreditgeber und Kreditnehmer müssen sich gemeinsam für mehr Transparenz einsetzen und den Informationsaustausch verbessern. Denn nur wenn verlässliche Daten zur Verschuldungssituation vorhanden sind, lassen sich Überschuldungsgefahren frühzeitig erkennen.
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Das Schuldenmanagement in den Schuldnerländern muss weiter verbessert werden. Entwicklungsländer müssen darin unterstützt werden, verantwortungsvolle Schuldenstrategien zu entwickeln, die im Einklang mit der nationalen Entwicklungsstrategie stehen. Zudem sollten interne Kontrollmechanismen gestärkt werden.
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Der Aufbau transparenter und effizienter Systeme der öffentlichen Finanzen im Sinne von Good Financial Governance muss unterstützt werden, um zukünftig den tatsächlichen Bedarf der Kreditaufnahme abschätzen zu können und immanente Risiken der Einnahmen-Ausgaben-Struktur aufzuzeigen.
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Größere Transparenz der Zahlungsströme im Rohstoffsektor und Transparenz in Wirtschaftssektoren mit hohen öffentlichen Finanzierungsanteilen (Gesundheit, Infrastruktur) sind von entscheidender Bedeutung für eine gute Regierungsführung und nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
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Alle Kreditgeber sind dazu aufgerufen, Aspekte der Schuldentragfähigkeit bei der Vergabe von Krediten zu berücksichtigen. Die Schuldentragfähigkeitsanalysen von Weltbank und IWF bieten hierbei eine wertvolle Orientierung.
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Die Märkte müssen für Produkte aus den Entwicklungsländern geöffnet werden. Gleichzeitig müssen die Entwicklungsländer ihre Exportproduktion diversifizieren, um nicht von der Ausfuhr einiger weniger Rohstoffe abhängig zu sein.
Rahmenwerk für Schuldentragfähigkeit
2004 haben IWF und Weltbank ein Rahmenwerk für Schuldentragfähigkeit (Debt Sustainability Framework) entwickelt. Das Rahmenwerk dient der Weltbanktochter IDA und dem Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF) als Entscheidungshilfe für die Mittelvergabe an die ärmsten Länder. Kernaussage ist, dass sich die Vergabe von neuen Mitteln an Niedrigeinkommensländer an der landesspezifisch festzustellenden Schuldensituation orientieren muss.
Zur Einschätzung der Schuldentragfähigkeit werden neben anderen wichtigen Indikatoren zum Beispiel die Qualität der Institutionen und der Politikgestaltung eines Landes berücksichtigt. Auch die Anfälligkeit gegenüber negativen Einflüssen, die von außen auf das Land wirken, wird berücksichtigt. Wird ein Land als überschuldungsgefährdet eingestuft, erhält es Zuschüsse anstelle von Krediten. Damit leisten IDA und AfDF einen wichtigen Beitrag zur Vermeidung einer erneuten Überschuldung. Gleichzeitig bietet das Rahmenwerk Kreditgebern und Kreditnehmern wertvolle Orientierung bei der Einschätzung von Überschuldungsgefahren.
Gemeinsame Mindeststandards aller offiziellen Kreditgeber könnten helfen, eine hohe Qualität bei der Kreditvergabe zu gewährleisten. Um dieses Ziel zu erreichen, werden derzeit in verschiedenen internationalen Gremien Gespräche geführt. Zudem gilt es, den Austausch von Informationen über Vergabe und Aufnahme neuer Kredite weiter zu verbessern. Denn durch mehr Transparenz könnten die Beteiligten die Gefahr einer neuen Überschuldung früher erkennen und rechtzeitig gegensteuern.
In Ergänzung zum Rahmenwerk für Schuldentragfähigkeit haben sich die OECD-Mitgliedstaaten im Januar 2008 auf Leitlinien zur nachhaltigen Kreditvergabe bei der Übernahme von staatlichen Exportkrediten und -bürgschaften für die ärmsten Länder geeinigt. Die Leitlinien haben zum Ziel, Aspekte der Schuldentragfähigkeit noch systematischer in den Entscheidungsprozessen zu berücksichtigen.
Dass die Kreditgeber Richtlinien formulieren, reicht jedoch nicht aus. Entscheidend ist, dass die kreditnehmenden Länder eigene Strategien für den verantwortungsvollen Umgang mit diesem Finanzierungsinstrument festlegen.
Informationen
Siehe auch
- Gute Regierungsführung – Rahmenbedingung für Entwicklung
- Thema: EITI – Mehr Transparenz in der Rohstoffindustrie
- Afrikanische Entwicklungsbank
- Internationale Entwicklungsorganisation (IDA)
- Internationaler Währungsfonds (IWF)
- Weltbankgruppe
Externe Links
- Informationen der Weltbank zum Rahmenwerk Schuldentragfähigkeit (DSF)
(englisch) - Neuere Vorschläge zur Erreichung der Schuldentragfähigkeit nach der HIPC-Initiative – Eine Publikation des DIE
(PDF 205 KB) - Jahresbericht des Deutschen Exekutivdirektors bei der Weltbank, Geschäftsjahr 2010 – Eine Publikation der Weltbank
(PDF 2,5 MB) - erlassjahr.de –
Materialien und Publikationen - ONE Campaign – Schuldenerlass
- PRSP-Watch: VENRO-Projekt Perspektive 2015 – Armutsbekämpfung braucht Beteiligung
- WEED (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung)
Publikationen
