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Die HIPC-Initiative


Ein Junge in einem Slumgebiet in El Salvador.

1996 beschlossen die Weltbank und der In­ter­na­ti­o­nale Wäh­rungs­fonds (IWF) auf Betreiben der G7-Staaten eine Initiative zur Re­du­zie­rung der Schuldenlast der hoch ver­schul­de­ten armen Länder (Heavily Indebted Poor Countries, HIPC). Diese HIPC-Initiative ermöglichte erstmals koordinierte Schulden­er­leich­te­rungen durch die in­ter­na­ti­o­nalen Finanz­institutionen und die bilateralen öffentlichen Gläubiger des Pariser Clubs. Die HIPC-Initiative wurde 1999 auf dem G8-Gipfel in Köln auf Be­treiben der deutschen Regierung ausgeweitet – es entstand die sogenannte erweiterte Entschuldungs­initiative (HIPC II).

Neben bilateralen Schulden­erlassen sieht die Initiative in be­grenz­tem Umfang auch multi­laterale Schulden­erleichterungen durch in­ter­na­ti­o­nale Finanz­institutionen wie Weltbank und IWF vor – allerdings nur in dem Umfang, der für das Wieder­herstellen eines "tragfähigen" Schulden­niveaus erforderlich ist.

Es ist schwer, die Tragfähigkeit von Schulden generell fest­zu­legen. Vielmehr ist dies eine länder­spezifische Einschätzung. Die HIPC-Initiative sieht eine Verschuldung als nicht mehr trag­fähig an, wenn die Staats­verschuldung im Verhältnis zu den Exporten des Landes 150 Prozent und mehr sowie im Verhältnis zu den Staats­einnahmen 250 Prozent und mehr beträgt. Während mit dem Pariser Club alle Schuldner­länder, die gravierende Zahlungs­schwierigkeiten haben, verhandeln können, dürfen an der HIPC-Initiative nur Länder teil­nehmen, die nach den geltenden Verschuldungs­kriterien der Weltbank als hoch verschuldete arme Länder eingestuft werden.

Die HIPC-Initiative dient der Armuts­bekämpfung. Für den Prozess der Schulden­befreiung gibt es feste Regeln und Verfahren:

Zum einen wird die Entscheidung, ob ein Schulden­erlass bewilligt wird, davon abhängig gemacht, dass das teil­nehmende Ent­wick­lungs­land Armuts­bekämpfungs­programme erstellt, sie mit Priorität umsetzt und dies auch über einen gewissen Zeitraum nach­weisen kann. Zum anderen ist es Bedingung, dass die durch die Entschuldung frei werdenden finanziellen Mittel direkt für Armuts­bekämpfung eingesetzt werden.

Im Schnitt werden den Ländern zwei Drittel ihrer Schulden erlassen – darin sind auch individuelle bilaterale Schulden­erlasse einzelner Gläubiger­länder enthalten. Bisher beträgt das Volumen der Entschuldung durch die HIPC-Initiative rund 76,4 Milliarden US-Dollar (Stand: Frühjahr 2012). Es umfasst Handels­schulden, die an die Regierungen einzelner Gläubiger­länder übergegangen sind – zum Beispiel als Folge einer staatlichen Bürg­schaft –, Schulden aus der bilateralen öffentlichen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit sowie in begrenztem Umfang auch Schulden gegenüber der Weltbank, dem In­ter­na­ti­o­nalen Währungs­fonds, regionalen Entwicklungs­banken und vielen kleineren multi­lateralen Or­ga­ni­sa­ti­on­en.

Frist verlängert

Die HIPC-Entschuldungsinitiative war zunächst bis zum Ende des Jahres 2006 angelegt. Bis zu diesem Zeitpunkt sollten sich die hoch verschuldeten Länder für die Teilnahme qualifiziert haben. Das gelang jedoch nicht allen – politische Instabilität, inner­staat­liche Konflikte und eine verschlechterte Wirt­schafts­lage führten bei einigen Staaten zu Ver­zögerungen. Diesen Staaten wird auf Beschluss von IWF und Weltbank der Zugang zur HIPC-Initiative und somit auch zur Multi­lateralen Entschuldungs­initiative (MDRI) weiter offen gehalten, sofern sie zum Stichtag 31.12.2004 die Zugangs­kriterien erfüllt hatten. Dies gilt auch für Länder, bei denen erst in Zukunft aufgrund einer verbesserten Daten­lage fest­gestellt werden kann, dass dies der Fall war. Diese Regelung wurde zum Beispiel bei Afghanistan angewendet, das im Juli 2007 in die Initiative aufgenommen wurde.

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