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Uganda
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Situation und Zusammenarbeit
Seit Anfang der 1990er Jahre hat sich die wirtschaftliche und soziale Lage in Uganda verbessert. Vor allem in der Armutsbekämpfung und der Reduzierung der HIV-Infektionsrate erzielte die Regierung große Erfolge. Gefördert durch die internationale Gebergemeinschaft arbeitet das Land seit 1987 an einem umfassenden Programm zur Armutsreduzierung. Der Anteil der armen Menschen an der Gesamtbevölkerung konnte halbiert werden, von 56 Prozent im Jahre 1992 auf aktuell rund 25 Prozent.
Doch noch immer leiden besonders Frauen, Bewohner ländlicher Regionen und die Menschen im krisengeschüttelten Norden des Landes unter großer Armut. Rund ein Drittel der Bevölkerung hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei nur 53 Jahren. Auf dem Index menschlicher Entwicklung (HDI 2011) des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen steht Uganda auf Platz 161 von 187 Ländern.
Obwohl Uganda bereits entscheidende Entwicklungsfortschritte gemacht hat, braucht es weitere Anstrengungen, um die Millenniumsentwicklungsziele erreichen zu können. Defizite bestehen vor allem bei der Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit (Ziel 7), der Senkung der Kindersterblichkeit (Ziel 4) und bei der Verbesserung der Gesundheit von Müttern (Ziel 5). Die bisherigen Erfolge werden durch das weiter steigende Bevölkerungswachstum von jährlich 3,6 Prozent gemindert.
Entwicklungshemmnisse sind ein schwach entwickelter Finanzsektor, vor allem in ländlichen Gebieten, ein niedriger Bildungsstand, die weitverbreitete Korruption sowie fehlende Infrastruktur, etwa im Bereich der Basisgesundheitsversorgung. Die natürlichen Ressourcen sind durch Übernutzung – vor allem durch Abholzung – gefährdet.
Wirtschaftliche Aussichten
Rund 80 Prozent der Einwohner sind in der Landwirtschaft beschäftigt. Da sie überwiegend für den Eigenbedarf produzieren, liegt der Anteil des Agrarsektors am Bruttoinlandsprodukt bei lediglich 23 Prozent. Er bleibt zwar der wichtigste Devisenbringer des Landes, gleichzeitig sind die Einnahmen stark von Preisschwankungen auf dem Weltmarkt abhängig. Hauptexportprodukt ist traditionell Kaffee. An zweiter Stelle liegt Fisch aus dem Viktoriasee. Außerdem werden Tee, Baumwolle und Tabak exportiert.
Während die Bedeutung der Landwirtschaft weiter abnimmt, sind andere Wirtschaftsbereiche in den letzten Jahren stark gewachsen, unter anderem die Bauindustrie sowie der Energie- und der Dienstleistungssektor. Große Veränderungen sind durch die gerade begonnene Förderung von Erdöl im Westen des Landes zu erwarten. Uganda wird damit erstmals zu den ölproduzierenden Staaten gehören. Die Einnahmen machen das Land weniger abhängig von externer Unterstützung. Gleichzeitig zeigen Beispiele anderer afrikanischer Länder wie Nigeria auch deutliche Gefahren auf, in erster Linie die Zunahme von Korruption und Verteilungskämpfen sowie Umweltzerstörungen.
Das Wirtschaftswachstum ist stabil und liegt bei durchschnittlich etwa fünf bis sieben Prozent. Die Produktivität der Gesamtwirtschaft ist dennoch niedrig, die Diversifizierung ist nicht weit fortgeschritten. Ein Wohlstandsgefälle zwischen dem Norden und dem reicheren Süden des Landes ist weiterhin spürbar. Ein dauerhaftes Problem bleibt die Binnenlage des Landes und seine Abhängigkeit von der schlechten Verkehrsinfrastruktur in der Region. Krisen in den Nachbarländern, wie zum Beispiel 2008 in Kenia, beeinträchtigen auch die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Ugandas.
HIV/AIDS
Die HIV-Infektionsrate, die Anfang der 1990er Jahre bei mehr als 18 Prozent der sexuell aktiven Bevölkerung lag, konnte bis zur Jahrtausendwende durch ein umfassendes Präventionsprogramm der Regierung deutlich reduziert werden. Die Zahl der Neuinfektionen stieg zuletzt jedoch wieder an. Laut UNAIDS sind rund 1,2 Millionen Menschen oder sieben Prozent der über 15-Jährigen infiziert. Allein 2009 starben 64.000 Menschen an AIDS.
Demokratisierung
Lange Zeit war die politische Struktur Ugandas von einer Einparteienherrschaft geprägt. 2005 folgten mehr als 90 Prozent der Wahlberechtigten dem Vorschlag des Präsidenten Yoweri Museveni und stimmten für die Einführung eines Mehrparteiensystems. Damit wurde in Uganda ein wichtiger Schritt zur Demokratisierung getan. In einer insgesamt instabilen Region gilt das Land als Stabilitätsanker.
Anfang 2011 wurde Museveni zum vierten Mal in seinem Amt bestätigt. Die Opposition und internationale Wahlbeobachter stellten das Wahlergebnis nicht grundsätzlich in Frage, auch Fortschritte bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen wurden anerkannt. Demokratische Chancengleichheit war jedoch aufgrund zahlreicher Unregelmäßigkeiten sowie der fehlenden Unabhängigkeit der Wahlkommission und der dominierenden Rolle der Regierungspartei NRM (National Resistance Movement) nicht gegeben. Wie schon vor den Wahlen gab es auch danach regelmäßige Demonstrationen gegen administrative und demokratische Missstände, die von der Polizei mit unverhältnismäßiger Härte aufgelöst wurden.
Allerdings gibt es auch positive Entwicklungen. So nimmt die ugandische Menschenrechtskommission ihre Funktion als Kontroll- und Beschwerdeinstanz für Menschenrechtsverletzungen engagiert wahr. Trotz unzureichender Ressourcen zeichnet sich auch der Justizapparat mehr durch unabhängige und mutige Urteile aus und stärkt damit das Prinzip der Gewaltenteilung. Zudem wurden Sonderkammern für Korruptionsdelikte sowie für die Verfolgung von Kriegsverbrechen aufgebaut. Grundrechte wie Presse- und Versammlungsfreiheit werden weitestgehend gewährleistet, und die Opposition kann mehr und mehr eine aktive und meinungsbildende Rolle spielen.
Konflikte
In Norduganda tobte über zwei Jahrzehnte ein gewaltsamer Konflikt zwischen der ugandischen Regierung und der Lord's Resistance Army (LRA). Mit dem Verbot der LRA und ihrer konsequenten Verfolgung hat die ugandische Regierung dazu beigetragen, dass sich die Kämpfe mittlerweile in die benachbarte Demokratische Republik Kongo, die Zentralafrikanische Republik und in den Südsudan verlagert haben. Mit Beruhigung der Lage im Norden Ugandas hat eine Rückkehrwelle von Bewohnern eingesetzt, die vor der LRA geflohen waren. Ein Großteil der Menschen ist inzwischen in die Heimatorte zurückgekehrt.
Die internationalen Entwicklungspartner unterstützen die ugandische Regierung bei der Umsetzung des Friedens-, Wiederaufbau- und Entwicklungsplans für Norduganda (PRDP), der zunächst von Mitte 2009 bis Mitte 2012 läuft. Bislang wurden unter anderem rund 400 Bohrlöcher zur Wasserversorgung erschlossen sowie mehr als 500 Klassenräume und über 1.000 Straßenkilometer neu gebaut. Deutschland leistet darüber hinaus einen wichtigen Beitrag durch die gezielte Beratung des Premierministeramts bei der Koordinierung der Wiederaufbaumaßnahmen.
Entwicklungspotenziale
Uganda genießt in der internationalen Gemeinschaft hohes Ansehen. 2009 und 2010 hatte das Land einen Sitz im UN-Sicherheitsrat und bezog engagiert und konstruktiv Stellung zu Fragen von Frieden, Sicherheit und Entwicklung. Uganda ist an mehreren internationalen Friedensmissionen beteiligt, unter anderem in Côte d'Ivoire, Liberia, Sudan und Timor-Leste. Eine große Herausforderung und innenpolitischer Streitpunkt ist der Einsatz in Somalia, wo Uganda die Friedensmission der Afrikanischen Union (AMISOM) befehligt und das größte Truppenkontingent stellt. Die direkten Folgen des Einsatzes gehen inzwischen über Verluste bei den Streitkräften hinaus: Im Juli 2010 wurden bei Bombenanschlägen in der Hauptstadt Kampala fast 80 Menschen getötet. Der Anschlag wird der islamistischen somalischen Terrororganisation al-Shabaab zugeschrieben.
Die gesamt- und ostafrikanische Integration ist ein Eckpfeiler der ugandischen Außenpolitik. Die lange Zeit von kriegerischen Auseinandersetzungen und gegenseitigem Misstrauen geprägten Beziehungen zu den Nachbarstaaten Demokratische Republik Kongo und Ruanda haben sich deutlich verbessert. So unterstützte Uganda den Beitritt Ruandas und Burundis zur Ostafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAC) zum 1. Juli 2007. Uganda gilt als Motor für den Ausbau der EAC über einen gemeinsamen Markt hin zu einer Währungsunion und späteren politischen Union. Auch die Beziehungen zum neugeschaffenen Staat Südsudan sind eng und partnerschaftlich.
Im April 2004 unterzeichneten Uganda, Kenia und Tansania ein Abkommen zur Gründung einer Zollunion innerhalb der EAC. Anfang 2006 wurde der Zeitplan zur Umsetzung beschlossen. Der gemeinsame Markt soll den Absatz von ugandischen Produkten verbessern. Dazu ist jedoch eine weitere Diversifizierung der Wirtschaft im Land notwendig. Der Export kann zum Beispiel durch eine bessere Vermarktung von Produkten wie Honig, Vanille und Schnittblumen angekurbelt werden. Neben der Bauwirtschaft, die von Infrastrukturprojekten profitiert, sind vor allem im Dienstleistungssektor (Telekommunikation, Bankwesen, Tourismus) gute Entwicklungschancen erkennbar. Die anlaufende Erdölförderung wird die wirtschaftliche Position Ugandas als regionale Macht weiter stärken.
Die entschlossene Weiterführung der armutsorientierten Politik Ugandas soll die Rahmenbedingungen für ein nachhaltiges Wachstum verbessern. Maßnahmen wie die Abschaffung des Schulgeldes für die Grundschule haben den Bildungsstand bereits deutlich verbessert. Die Zivilgesellschaft verfügt über ein großes Selbsthilfepotenzial und spielt im Demokratisierungsprozess eine aktive Rolle.
Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
1986 wurde die Entwicklungszusammenarbeit von Uganda und Deutschland wieder aufgenommen. Bei Regierungsverhandlungen im Mai 2010 hat das Land eine Zusage über 120 Millionen Euro für den Zeitraum 2010 bis 2012 erhalten – 100 Millionen Euro für die Finanzielle und 20 Millionen Euro für die Technische Zusammenarbeit.
Die ugandisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit entspricht in ihrer Ausrichtung den Leitlinien der ugandischen Armutsbekämpfungsstrategie (Poverty Eradication Action Plan, PEAP) und ist in die 2003 erarbeitete gemeinsame Geberstrategie (Uganda Joint Assistance Strategy, UJAS) integriert. Wichtiges Ziel der UJAS ist, durch eine konsequente Schwerpunktsetzung und Arbeitsteilung zwischen den Gebern die Effektivität und Wirksamkeit der Zusammenarbeit zu erhöhen und die Eigenverantwortung Ugandas für die Entwicklung des Landes zu stärken (Ownership).
Zwischen Deutschland und Uganda wurden folgende Schwerpunkte der Zusammenarbeit vereinbart:
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Wasser- und Sanitärversorgung
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Finanzsektorentwicklung
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Erneuerbare Energien und Energieeffizienz
Außerdem leistet die Bundesregierung allgemeine Budgethilfe. In enger Abstimmung mit der ugandischen Regierung, bilateralen Gebern sowie Weltbank und EU-Kommission werden dabei Begleitmaßnahmen wie die Korruptionsbekämpfung und die Verbesserung des Steuersystems berücksichtigt. Deutsche Experten beraten zudem das Premierministeramt bei der Koordinierung und Umsetzung des Friedens-, Wiederaufbau- und Entwicklungsplans (PRDP) für Norduganda. Um die formale Wahrung der Menschenrechte systematisch in Uganda zu verankern, unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit staatliche Stellen bei der Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen und stärkt den zivilgesellschaftlichen Dialog beispielsweise durch die Ausbildung von Journalisten.
Städtische Wasserver- und Abwasserentsorgung
Die Verbesserung der städtischen Wasserver- und Abwasserentsorgung ist seit vielen Jahren Schwerpunkt des deutschen Engagements in Uganda. Diese Unterstützung zahlt sich nach und nach aus: In den letzten beiden Jahrzehnten konnte in den Städten der Anteil der Bevölkerung mit Zugang zu sauberem Trinkwasser von 78 auf 91 Prozent erhöht werden. Weitere Investitionen sind jedoch notwendig, denn bislang sind lediglich 38 Prozent der Menschen in städtischen Gebieten an ein gut funktionierendes Abwassersystem angeschlossen. Der Zugang zu Wasser- und Abwassersystemen ist von entscheidender Bedeutung, wenn die Gesundheitssituation verbessert sowie eine breitenwirksame Wirtschaftsentwicklung und eine nachhaltige Armutsreduzierung erreicht werden sollen.
Hauptursachen für die unzureichende Versorgungslage sind eine veraltete Infrastruktur, eine schwächere Zahlungsfähigkeit ärmerer Bevölkerungsschichten, das enorme Wachstum der Bevölkerung – vor allem in den Stadtrandgebieten – sowie Defizite in Betriebsführung und mangelnder politischer Nachdruck. Der deutsche Beitrag konzentriert sich auf die Beratung der ugandischen Regierung sowie auf die Erneuerung von veralteten Anlagen und die bedarfsgerechte Erweiterung der Verteilungsnetze in ausgewählten Städten. Der nationale Wasserversorger wird dabei unterstützt, seine Dienstleistungen zu verbessern und effizient zu wirtschaften. Dezentrale Betreiber und Kommunen werden dabei unterstützt, mehr Haushalte an Wasser- und Abwassersysteme anzuschließen.
Finanzsektorentwicklung
Kleine und mittlere Unternehmen sind ein wesentlicher Faktor für die wirtschaftliche Entwicklung Ugandas. Vor allem im ländlichen Raum haben sie jedoch selten Zugang zu Krediten und anderen Finanzdienstleistungen. Die ugandisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit fördert die Verbesserung der Rahmenbedingungen für solche Firmen, indem sie den Finanzsektor berät und eng mit der Zentralbank (Bank of Uganda) kooperiert. Neben der Einführung eines bargeldlosen elektronischen Zahlungsverkehrs wurde auch die Einrichtung einer nationalen Kreditauskunft unterstützt, die ein verbessertes Risikomanagement im Kreditgeschäft ermöglicht. Seit 2008 wurden bereits mehr als 400.000 Personen erfasst. Durch Beratungen und Fortbildungen im Bereich der Bankenaufsicht und bei der Entwicklung des Kapitalmarkts hat sich die Lage des Bankensektors und die der Kunden und Verbraucher bereits verbessert.
Von der Zusammenarbeit im Bereich Mikrofinanzwesen profitieren vor allem Klein- und Kleinstunternehmer. Das deutsche Engagement trägt entscheidend dazu bei, dass zukünftig mehr Menschen Zugang zu Finanzdienstleistungen haben. Das Sparvolumen von Mikrofinanzinstitutionen hat sich innerhalb von fünf Jahren um rund 75 Prozent erhöht. Mit deutscher Unterstützung werden die rechtlichen und institutionellen Grundlagen geschaffen, um insbesondere in ländlichen Regionen das Angebot an Mikrokrediten für Privathaushalte, Kleinst- und Kleinunternehmen weiter auszubauen. Weitere wichtige Anliegen sind die Verbesserung der finanziellen Grundbildung und der Konsumentenschutz, um selbstbestimmtes wirtschaftliches Handeln zu fördern. Damit trägt das deutsche Engagement unmittelbar zur ugandischen Armutsbekämpfungsstrategie bei.
Erneuerbare Energien und Energieeffizienz
Uganda leidet unter einer anhaltenden Energiekrise, weil die vorhandenen Kraftwerke nicht genügend Strom erzeugen können, um die Nachfrage zu befriedigen. Nur etwa zehn Prozent der Bevölkerung haben Zugang zu Elektrizität – in manchen Regionen deutlich weniger. Die Wirtschaftsentwicklung wird durch die Versorgungsengpässe erheblich ausgebremst. Mehr als 90 Prozent der ugandischen Haushalte gewinnen Energie zum Kochen und Heizen durch Verfeuerung von Biomasse (Holz, Holzkohle, Stroh) – mit negativen Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit der Einwohner.
Deutschland unterstützt Uganda bei der nachhaltigen Nutzung erneuerbarer Energien, bei Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und bei der Elektrifizierung in ländlichen Gebieten. Die Projekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit versorgen bereits 700.000 Menschen mit Strom. Dank deutscher Unterstützung nutzen zudem über 650.000 Haushalte sowie unzählige öffentliche Einrichtungen energieeffiziente Herde. Die immensen Einsparungen von mehr als 700.000 Tonnen Feuerholz schonen nicht nur die Umwelt, sondern reduzieren zugleich das Auftreten von Atemwegserkrankungen durch schädliche Rauchentwicklung.
Im Norden des Landes, wo die Infrastruktur durch die jahrelangen kriegerischen Auseinandersetzungen zerstört wurde, wird die Entwicklung kleiner, dezentraler Wasserkraftwerke gefördert. Auch das Wasserkraftwerk an den Bujagali-Wasserfällen des Nils wird finanziell unterstützt. Im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit unterstützt Deutschland das Energieministerium dabei, die Rahmenbedingungen zu verbessern und in verschiedenen Sektoren wie Industrie und Transport erneuerbare Energien verstärkt einzusetzen. Auch Verbände, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen werden dabei unterstützt, nachhaltige Energielösungen anzuwenden und zu verbreiten.
Informationen
Publikationen
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Sektorkonzept Wasser
BMZ Konzepte 143
(PDF 1,5 MB) -
Partner für ein starkes Afrika: Zusammenarbeit im Bereich Wasser
BMZ Materialien 162
(PDF 1,7 MB) -
Entwicklungszusammenarbeit im Bereich Siedlungshygiene und Abwassermanagement
(PDF 522 KB, barrierefrei) -
Mit Mikrofinanzierung aus der Armut: der deutsche Beitrag zur Entwicklung nachhaltiger Finanzsysteme
BMZ Materialien 191
(PDF 1018 KB, barrierefrei) -
Entwicklung braucht nachhaltige Energie
BMZ Materialien 186
(PDF 2,7 MB, barrierefrei) -
Gesundheit fördern – HIV/AIDS bekämpfen
BMZ Materialien 177
(PDF 968 KB, barrierefrei)
