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Tansania
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Situation und Zusammenarbeit
Der "afrikanische Sozialismus" Tansanias ist Vergangenheit. Doch der Übergang von einer zentralistischen Wirtschaft und Einparteienherrschaft zu einem liberalen Wirtschaftssystem und einer pluralistischen Mehrparteiendemokratie stellt Tansania noch immer vor große Herausforderungen.
Es existieren mittlerweile mehrere politische Parteien, doch die frühere Einheitspartei spielt noch immer eine dominante Rolle im Staat. Ein Grund dafür ist, dass es den neuen Parteien an der nötigen personellen und finanziellen Ausstattung fehlt. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft hat sich deutlich verbessert, muss aber noch auf allen Ebenen durchgesetzt werden.
In den Bereichen Regierungsführung, Korruptionsbekämpfung und öffentliches Finanzmanagement steht Tansania im regionalen Vergleich zwar relativ gut da. Wichtige Reformprogramme werden allerdings nur schleppend umgesetzt. Gründe dafür sind unter anderem die geringe Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung und der Mangel an qualifiziertem Personal. Obwohl Antikorruptionsgesetze verabschiedet und entsprechende Kontrollbehörden eingerichtet wurden, mangelt es an der wirksamen Umsetzung von Korruptionsbekämpfungsmaßnahmen.
Die tansanische Wirtschaft ist stark von der Landwirtschaft geprägt. Etwa 28 Prozent des Bruttoinlandsprodukts werden im Agrarsektor erwirtschaftet, der die Lebensgrundlage für rund 80 Prozent der Bevölkerung darstellt. Für den Export werden vor allem Kaffee, Baumwolle, Tee, Tabak, Sisal und Cashewnüsse angebaut. Zweitwichtigster Wirtschaftszweig ist der Dienstleistungssektor. Dieser konnte in den vergangenen Jahren – bedingt durch große Zuwächse in den Bereichen Tourismus, Telekommunikation und Finanzen – ein deutliches Wachstum verzeichnen und macht derzeit etwa 39 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus.
Das Wirtschaftswachstum lag über Jahre hinweg bei etwa sieben Prozent. Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 hat das Wachstum zwar kurzzeitig gedämpft. Doch bereits im Jahr 2010 hatte sich die tansanische Wirtschaft wieder erholt. Die Entwicklung reicht jedoch – unter anderem wegen des hohen Bevölkerungswachstums – nicht aus, um die Armut wirksam zu reduzieren. Tansania ist noch immer stark von Fremdmitteln abhängig: Etwa ein Drittel des Staatshaushalts wird durch Geber finanziert.
Die Regierung Tansanias hat zwar ihren Willen bekundet, den Privatsektor verstärkt zu fördern. Doch das Geschäfts- und Investitionsklima im Land ist schlecht. Die private Wirtschaft ist weiterhin überreguliert. Bürokratische Hürden bei der Vergabe von Lizenzen und Genehmigungen an Privatunternehmen hindern potenzielle Unternehmerinnen und Unternehmer daran, Initiativen zu entfalten. Hinzu kommen gravierende Mängel in der Energie- und Transportinfrastruktur. Die unternehmerische Tätigkeit findet überwiegend im informellen Sektor statt, dem Staat gehen dadurch wichtige Einnahmen verloren.
Wegen der weiten Verbreitung von Malaria und HIV/AIDS ist die Lebenserwartung in Tansania gering (2009: 56 Jahre). Trotz guter Fortschritte in den vergangenen Jahren – beispielsweise bei der Einschulungsrate, der HIV-Quote und der Mütter- und Säuglingssterblichkeit – ist die Versorgung im Bildungs- und Gesundheitsbereich insgesamt immer noch stark verbesserungsbedürftig. Aufgrund der traditionellen Sozialstrukturen sind die Frauen davon besonders betroffen.
Unter der Voraussetzung, dass die begonnenen Reformen weiter umgesetzt und forciert werden, wird Tansania zumindest einen Teil der Millenniumsentwicklungsziele bis 2015 erreichen können.
Entwicklungspotenziale
Potenziale für eine nachhaltige Entwicklung sind vorhanden: In der Landwirtschaft wird nur ein relativ kleiner Teil der vorhandenen Anbauflächen tatsächlich genutzt. Die Produktion könnte stärker diversifiziert werden, um die Abhängigkeit der Wirtschaft von einzelnen Erzeugnissen und ihren Weltmarktpreisen zu verringern. Schon jetzt sind neue Nischenprodukte wie Schnittblumen, Obst und Gemüse sehr gefragt. Außerdem wäre die Gewinnspanne deutlich größer, wenn Tansania veredelte Produkte und nicht nur Rohwaren ausliefern könnte. Eine solche Weiterverarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse kann neue Arbeitsplätze schaffen, wenn die Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen verbessert werden.
Erhebliche Wachstumschancen bestehen im Tourismus: Mit Kilimandscharo, Serengeti-Nationalpark, Victoriasee sowie Stränden am Indischen Ozean verfügt Tansania über landschaftliche Reize mit großer Anziehungskraft auf ausländische Urlauber. Angesichts großer Edelstein- und Edelmetallvorkommen sowie Uran- und Gasfunden liegt zudem in der Erschließung dieser Rohstoffe großes Entwicklungspotenzial. Auch die Bauwirtschaft befindet sich seit den 1990er Jahren im Aufschwung.
Als Transitland und Warenumschlagplatz für die zentralafrikanischen Binnenstaaten kann Tansania mit seinem Zugang zum Meer in Zukunft eine wichtige Rolle einnehmen. Chancen ergeben sich durch die Einbindung des Landes in die Ostafrikanische Gemeinschaft (East African Community, EAC). 2005 wurde eine Zollunion mit Kenia und Uganda geschaffen, Ruanda und Burundi kamen hinzu. Im Juli 2010 ist das Protokoll zur Errichtung eines Binnenmarkts in Kraft getreten. Die Bewegung von Waren und Dienstleistungen, Personen und Kapital zwischen den fünf Ländern soll damit grundlegend erleichtert werden.
Schwerpunkte der Zusammenarbeit
Tansania ist ein wichtiges Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Afrika. Bei Regierungsverhandlungen, die im April 2009 in Bonn stattfanden, wurden dem Land für drei Jahre Zusagen in Höhe von 147 Millionen Euro gemacht. Davon entfallen 120 Millionen Euro auf die Finanzielle und 27 Millionen Euro auf die Technische Zusammenarbeit. Im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit werden 30 Millionen Euro in Form von direkten Beiträgen zum tansanischen Haushalt (Budgethilfe) bereitgestellt. Anlässlich einer Reise nach Tansania im April 2010 bewilligte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel weitere 8,5 Millionen Euro für ein Aufklärungsprogramm zur Eindämmung von HIV und AIDS. Darüber hinaus wurden Tansania 2011 14 Millionen Euro zur Förderung des nationalen Impfprogramms in Zusammenarbeit mit der Globalen Allianz für Impfstoffe und Immunisierung (Global Alliance for Vaccines and Immunisation, GAVI) zugesagt.
Folgende Schwerpunkte der Zusammenarbeit wurden mit der Regierung von Tansania vereinbart:
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Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
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Gesundheit, inklusive HIV/AIDS-Prävention
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Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung
Tansania setzt die Paris-Erklärung zur Steigerung der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit beispielhaft um. 2006 verabschiedeten die Geber und die tansanische Regierung die sogenannte Joint Assistance Strategy for Tanzania (JAST). Durch diese gemeinsame Strategie sollen die Beiträge der Geber gezielter auf den nationalen Reformbedarf abgestimmt werden. Auch soll die Arbeitsteilung innerhalb der Gebergemeinschaft verbessert werden.
Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
Der noch geringe Entwicklungsstand Tansanias zeigt sich unter anderem im Wassersektor: Für etwa die Hälfte der Bevölkerung ist der Zugang zu Trinkwasser und Sanitärversorgung gegenwärtig unzureichend. Dort, wo Wasser knapp und von zweifelhafter Qualität ist, ist der Beschaffungsaufwand – vor allem für Frauen und Kinder – groß und Krankheiten wie Durchfall und Cholera sind weit verbreitet. Die Hauptursachen der mangelhaften Versorgung liegen in fehlender oder maroder Infrastruktur und unzureichendem Management der zuständigen Institutionen.
Die Rahmenbedingungen haben sich seit den 1990er Jahren jedoch stark verbessert. Die im Jahr 2002 mit deutscher Unterstützung formulierte nationale Wasserpolitik verankert Prinzipien wie Nutzerbeteiligung, Kostendeckung, nachhaltige Ressourcenbewirtschaftung, Einbeziehung des Privatsektors und dezentrale Betriebsverantwortung. Dies stellt eine Abkehr von der gescheiterten sozialistischen Zentralverwaltung dar.
Die positiven Erfahrungen aus innovativen ländlichen und städtischen Wasservorhaben und die von Deutschland geförderte Entwicklungsstrategie haben wesentlich zur Reform des Wassersektors beigetragen. Die tansanische Regierung hat gemeinsam mit den Gebern ein ehrgeiziges Entwicklungsprogramm für den Wassersektor erarbeitet. Mehr als eine Milliarde US-Dollar sollen bis 2012 in die landesweite Verbesserung der Trinkwasser- und Sanitärversorgung investiert, 13 Millionen Menschen an die Wasserversorgung angeschlossen werden.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit bettet sich in das Programm der tansanischen Regierung ein. Beiträge werden zu den folgenden Bereichen geleistet:
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Infrastruktur (ländliche und städtische Wasserversorgung)
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Förderung der Umsetzung der Sektorreformen
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Institutionenförderung und Kapazitätsaufbau
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Unterstützung kommerzieller Wasserversorger
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Verbesserung der Geberkoordination
Das deutsche Engagement hat bereits zu beachtlichen Erfolgen geführt. So konnte zum Beispiel in der Programmregion Arusha der Wasserversorgungsgrad von 75 auf 98 Prozent gesteigert werden. Die Wasserverluste wurden auf 26 Prozent halbiert, die Einnahmen des städtischen Wasserwerks auf umgerechnet 2,1 Millionen Euro pro Jahr verfünffacht. Im Zeitraum 2007 bis 2010 wurden 4,5 Millionen Tansanier an das Wasserversorgungssystem angeschlossen. Wasserinduzierte Krankheiten sind deutlich zurückgegangen.
Gesundheit, inklusive HIV/AIDS-Prävention
56 Jahre Lebenserwartung, eine hohe Sterblichkeitsrate bei Müttern sowie ein Bevölkerungswachstum von 2,9 Prozent im Jahr kennzeichnen die Herausforderungen, mit denen der tansanische Gesundheitssektor konfrontiert ist. Zugleich herrscht ein gravierender Mangel an qualifiziertem Personal: Nach Schätzungen können mehr als 60 Prozent der Stellen nicht adäquat besetzt werden.
Die Regierung Tansanias hat mit umfassenden Reformen auf diese Situation reagiert. Ihre Ziele: Dezentralisierung, Sicherung einer primären Gesundheitsversorgung, Bewältigung der Personalknappheit, Aufbau einer nachhaltigen Gesundheitsfinanzierung, Aufbau eines sozialen Krankenversicherungssystems, Einbindung des Privatsektors sowie Bekämpfung von HIV, Malaria und Tuberkulose.
Deutschland konzentriert sich in seiner Entwicklungszusammenarbeit vorrangig auf die Verbesserung des Gesundheitszustands besonders gefährdeter und benachteiligter Bevölkerungsgruppen. Der geographische Schwerpunkt liegt in den Regionen Tanga, Lindi, Mtwara und Mbeya mit etwa 5,6 Millionen Einwohnern. Reformprozesse werden in vier zentralen Bereichen unterstützt:
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Sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte, inklusive HIV/AIDS-Prävention
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Gesundheitsfinanzierung und soziale Krankenversicherung
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Humanressourcen und Stärkung von Kapazitäten
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Dezentrale Gesundheitsdienste (inklusive Entwicklungspartnerschafen mit der Privatwirtschaft, PPP)
In enger Abstimmung mit anderen Gebern unterstützt Deutschland die Erarbeitung einer langfristigen Strategie zur Gesundheitsfinanzierung. Dazu gehört die Förderung sozialer Sicherung, um auch der armen Bevölkerung den Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen zu ermöglichen und Verarmung im Krankheitsfall vorzubeugen. Zudem berät die deutsche Entwicklungszusammenarbeit die tansanische Regierung bei der Zusammenarbeit zwischen staatlichen und privaten (häufig kirchlichen) Einrichtungen. Im Bereich der reproduktiven Gesundheit und HIV-Prävention setzt sich Deutschland für einen menschenrechtsbasierten Ansatz ein, der auf Abbau von Diskriminierung sowie den ungehinderten Zugang zu Information und Dienstleistungen zielt.
Der deutsche Beitrag hat deutlich zu den Erfolgen im tansanischen Gesundheitssektor beigetragen. Dazu zählen die Verbesserung der dezentralen Gesundheitsdienstleistungen, eine deutliche Senkung der Kindersterblichkeit sowie die Eindämmung der HIV-Ausbreitung (von 7 Prozent 2004/5 auf 5,7 Prozent 2009/10). Tansania kann außerdem eine hohe Impfabdeckung sowie Erfolge bei der Malaria- und Tuberkulosebekämpfung vorweisen.
Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung
Mit ihrer Dezentralisierungspolitik will die tansanische Regierung mehr Aufgaben, Verantwortlichkeiten und finanzielle Mittel auf die Kommunen übertragen. Für das ehemals zentralistisch regierte Land bedeutet dies einen fundamentalen Wandel in der staatlichen Verwaltungs- und Machtstruktur. Durch die Schaffung leistungsfähiger, effizienter und transparenter Kommunalverwaltungen sollen die öffentlichen Dienstleistungen (Gesundheit, Bildung, Wasser, Landwirtschaft) speziell für die arme Bevölkerung verbessert werden.
Deutschland unterstützt in Koordination mit anderen Gebern den Dezentralisierungsprozess. Im Rahmen eines sektorweiten Ansatzes konzentriert sich die deutsche Entwicklungspolitik auf folgende Teilbereiche:
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Schaffung eines Rechtsrahmens für Dezentralisierung
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Fiskaldezentralisierung
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Förderung von guter Regierungsführung auf kommunaler Ebene (insbesondere Partizipation, Transparenz, Rechenschaftspflicht und Korruptionsbekämpfung)
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Finanzieller Beitrag zum nationalen tansanischen Finanztransfersystem
Das neue Finanztransfersystem, das bedeutende Investitionsmittel von der Zentralregierung auf die Gemeinden verlagert, ist erfolgreich eingeführt worden. Die verbesserte Leistungsfähigkeit der Kommunen zeigt sich in guten Rechnungsprüfungsergebnissen und mehr Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit den Dienstleistungen.
Entschuldung
Tansania nimmt seit April 2000 an der erweiterten HIPC-Initiative teil und erreichte im November 2001 den Vollendungszeitpunkt. Schulden in Höhe von drei Milliarden US-Dollar wurden daraufhin erlassen. Die Sozialausgaben sind durch frei werdende Finanzmittel in einigen wichtigen Bereichen deutlich gestiegen.
Als Land, das den Vollendungszeitpunkt erreicht hat, profitiert Tansania auch von der Multilateralen Entschuldungsinitiative (MDRI), die im Juni 2005 von den G8-Staaten in Gleneagles beschlossen worden war. Dem Land wurden alle Schulden beim Internationalen Währungsfonds (IWF), bei der Weltbanktochter IDA (International Development Association) und dem Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF) erlassen. Die frei gewordenen Mittel sollen zur Armutsminderung und Wachstumssteigerung eingesetzt werden. Die Gesamtentlastung im Rahmen der beiden Entschuldungsinitiativen betrug rund 6,8 Milliarden US-Dollar. Deutschland hat Tansania sämtliche Schulden in Höhe von rund 338 Millionen Euro erlassen.
Informationen
Siehe auch
- Meldung 27.04.2012:
Regierungsverhandlungen mit Tansania abgeschlossen - Meldung 08.12.2011: Gudrun Kopp würdigt 50 Jahre Entwicklungskooperation mit Tansania
- Meldung 28.06.2011:
Bundesminister Niebel gibt Studie für Alternativprojekt zur Serengetistraße in Auftrag - Meldung 08.04.2010:
Niebel und Westerwelle weihen auf Tansania-Reise einen vom Heidelberger Krebszentrum gespendeten medizinischen Scanner ein - Meldung 08.04.2010:
Niebel auf Tansania-Reise: Sonderzusage für Gesundheit - Thema: Wasser
- Thema: HIV und AIDS
- Thema: Dezentralisierung
- Thema: Entschuldung
- Die Aid-Effectiveness-Agenda – Wirksamkeit der Zusammenarbeit steigern
Externer Link
Publikationen
-
Partner für ein starkes Afrika: Zusammenarbeit im Bereich Wasser
BMZ Materialien 162
(PDF 1,7 MB) -
Entwicklungszusammenarbeit im Bereich Siedlungshygiene und Abwassermanagement
(PDF 522 KB, barrierefrei) -
Gesundheit und Menschenrechte
BMZ Spezial 162
(PDF 271 KB, barrierefrei) -
Gesundheit fördern – HIV/AIDS bekämpfen
BMZ Materialien 177
(PDF 968 KB, barrierefrei) -
Dezentralisierung und lokale Selbstverwaltung
Faltblatt
(PDF 347 KB, barrierefrei)
