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Afrika südlich der Sahara
98,8 Prozent – mit dieser deutlichen Mehrheit stimmte die südsudanesische Bevölkerung im Januar 2011 für eine vollständige Loslösung vom Nordteil des Sudan. Am 9. Juli 2011 wurde dieser Schritt offiziell vollzogen: Südsudan erklärte seine Unabhängigkeit und wurde zu einem souveränen Staat. Die Bundesrepublik Deutschland hat die Republik Südsudan völkerrechtlich anerkannt und am 9. Juli in Juba eine Botschaft eröffnet.
Nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs verbinden die Südsudanesen mit der staatlichen Unabhängigkeit die Hoffnung auf Frieden, politische Stabilität sowie wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Es wird ein weiter Weg: Im Südsudan fehlt es an funktionierenden Staats- und Verwaltungsstrukturen, an Fach- und Führungskräften, an Bildungsangeboten und Gesundheitsdienstleistungen, an Nahrungsmitteln und Infrastruktur. Die Republik Südsudan muss – mit internationaler Unterstützung – weitgehend neu aufgebaut werden.
Neuanfang nach Jahrzehnten des Krieges
Im bisherigen Gesamtsudan, der bis zur Teilung der flächenmäßig größte Staat Afrikas war, kam es in der Vergangenheit immer wieder zu politischen, kulturellen und religiösen Spannungen. Insbesondere Regionen im südlichen Teil des Landes wurden politisch und wirtschaftlich vernachlässigt. 1955 – ein Jahr vor der Unabhängigkeit des Sudan vom britisch-ägyptischen Kondominium – mündeten die Spannungen in einen Bürgerkrieg, der 17 Jahre andauerte.
Der anschließende Frieden währte nur kurz: Als 1983 die Teilautonomie der Südprovinzen wieder aufgehoben und die islamische Rechtsprechung (Scharia) im ganzen Land eingeführt wurde, entbrannte ein neuer Bürgerkrieg. Erst 2005 wurde ein Friedensvertrag unterzeichnet. Das Abkommen sah für den Süden zunächst eine weitreichende Autonomie und schließlich das Referendum über die Unabhängigkeit vor.
Im April 2010 fanden sowohl für den Gesamtsudan wie auch für die teilautonome Region des Südsudan Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Im Südsudan ging Salva Kiir Mayardit als Sieger aus der Wahl hervor. Seit Unabhängigkeit des Südsudan im Juli 2011 ist er damit auch das erste Staatsoberhaupt und erster Regierungschef des neuen souveränen Staats. Der langjährige Präsident des Sudan, Omar Hassan Ahmad al-Bashir, wurde bei den Wahlen im April 2010 ebenfalls im Amt bestätigt und führt dieses auch für das durch die Unabhängigkeit des Südsudan verkleinerte Staatsgebiet des Sudan fort.
Nachdem die Teilung des Landes im Juli 2011 offiziell vollzogen wurde, wird der (Nord-)Sudan von der bisherigen gesamtsudanesischen Hauptstadt Khartum aus regiert. Hauptstadt und Regierungssitz des Südsudan ist Juba.
Noch sind viele Fragen zwischen den beiden Regierungen ungeklärt, etwa zum genauen Grenzverlauf, zur Aufteilung der Schuldenlast und der Einkommen aus den Ölressourcen sowie zum Status der Grenzregion Abyei. Die politische Situation bleibt somit äußerst instabil. Gerade in der Grenzregion eskalierte der Konflikt kurz vor der Unabhängigkeit auch militärisch.
Entwicklungszusammenarbeit
Deutschland engagiert sich seit 1972 entwicklungspolitisch im Sudan. Aufgrund des Bürgerkriegs wurde die Zusammenarbeit 1989 unterbrochen. Nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens 2005, mit dem der Süden eine umfassende Autonomie erlangte, wurde 2006 die staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Südsudan aufgenommen. Schwerpunkte sind die städtische Wasser- und Sanitärversorgung sowie die Unterstützung der Verwaltungsreform und Dezentralisierung.
Eine Entwicklungszusammenarbeit mit dem (Nord-)Sudan kann erst erfolgen, wenn deutliche Fortschritte im Demokratisierungsprozess und bei der Wahrung der Menschenrechte zu verzeichnen sind und eine friedliche Lösung des Darfur-Konflikts erreicht wird. Bis dahin engagiert sich das BMZ im Norden nur durch entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe. Auch werden Hilfsprojekte nichtstaatlicher Organisationen gefördert, die direkt der Bevölkerung zugutekommen.
Der Südsudan gehört zu den Kooperationsländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, mit denen die Bundesrepublik auf Basis zwischenstaatlich vereinbarter Verträge eng zusammenarbeitet. Der nachfolgende ausführliche Text zur Situation und Zusammenarbeit bezieht sich ausschließlich auf die staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Südsudan.
Deutsche Botschaft

Botschaft der Bundesrepublik Deutschland
Peter Felten, außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter
Südsudan






