Situation und Zusammenarbeit

Südafrika gilt als "Wirtschafts­loko­motive" für den afri­ka­ni­schen Kon­ti­nent. Das Land erzeugt rund ein Viertel der ge­sam­ten wirt­schaft­lichen Leistung Afrikas, verfügt über eine starke Industrie und reiche natür­liche Ressourcen. Süd­afrika ist der größte Förderer von Platin, Gold, Chrom und Dia­manten sowie dritt­größter Agrar­exporteur weltweit.

Anders als in den meisten anderen afrikanischen Ländern ist die verarbeitende Industrie in Südafrika ein starker und seit Jahren wachsender Wirtschaftssektor. Bis zur Weltwirtschaftskrise erlebten besonders die Automobilindustrie und die Baubranche einen bedeutenden Aufschwung. Der Platin- und Kohlehandel und der stark anwachsende Tourismus sind wichtigste Devisenbringer des Landes. Seit Ende der 1990er Jahre wuchs die süd­afrika­nische Wirtschaft jährlich um zwei bis fünf Prozent. Die Welt­wirt­schafts­krise sorgte 2009 für einen Rückgang der Wirtschafts­leistung um knapp zwei Prozent. Für 2011 und 2012 werden Wachstumszahlen zwischen drei und vier Prozent erwartet.

Aller­dings hat Süd­afrika auch mit zahl­reichen innen­poli­tischen und struk­tu­rellen Prob­lemen zu kämp­fen. Das Krisen­jahr 2009 hat deut­liche Spuren hinter­lassen: Über eine Mil­lion Menschen ver­loren ihre Arbeit. Die süd­afri­ka­nische Re­gie­rung rea­gierte darauf mit staat­lichen Trans­fer­leis­tungen. Diese Investi­tionen haben aber ebenso wenig zu dauer­haften sozialen Ver­besse­run­gen geführt wie die mas­siven öffent­lichen Aus­gaben von fast 80 Mil­liarden Euro rund um die Fußball-Welt­meister­schaft 2010. Zudem ver­zeich­nete Süd­afrika erst­mals seit vielen Jahren wieder ein Haushaltsdefizit.

Zu den sozialen und wirtschaftlichen Problemen des Landes kommen Fehlentwicklungen in anderen Bereichen, etwa geringes Vertrauen in die Entscheidungsträger, mangelnde Leistungs­fähig­keit der Verwaltung sowie massive Defizite bei der Qualität der Bildung. Trotz des Status eines Mitteleinkommenslandes ("upper middle income country") nimmt Südafrika nur den 123. Rang von 179 Ländern im Human Development Index 2011 ein.

Große Herausforderungen muss Südafrika im Energiesektor bewältigen: Seit einigen Jahren gibt es eine Elektrizitätskrise, die besonders 2008 zu erheblichen Stromausfällen geführt hat. Gleichzeitig ist die Regierung – vor allem zur Erreichung der internationalen Klimaschutzziele – zu einem Umbau der Strom­erzeugung gezwungen. Kohle ist noch für 93 Prozent der Elektrizitätsversorgung verantwortlich, erneuerbare Energien haben bislang einen Anteil von weniger als einem Prozent.

Die südafrikanische Regierung hat sich ehrgeizige Ausbauziele im Bereich erneuerbare Energien und Energieeffizienz gesetzt: So sollen bis 2030 die Stromerzeugungskapazitäten im Wind- und Solarbereich auf 18.800 Megawatt ausgebaut werden. Zugleich hat die Regierung Zuma erklärt, die Kohlendioxid-Emissionen bis 2020 um 34 Prozent und bis 2025 um 42 Prozent senken zu wollen – gleichzeitig aber deutlich gemacht, dass Südafrika diese Ziele nur mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft erreichen wird.

Mit der Einführung einer Nationalen Planungskommission unter Leitung des ehemaligen langjährigen Finanzministers Trevor Manuel hat die südafrikanische Regierung einen offenen und dialogorientierten Analyseprozess zur Entwicklung Südafrikas seit der Apartheid ins Leben gerufen. Ziel ist es, auf Basis einer schonungslosen Diagnose bestehender Defizite eine langfristige Entwicklungsvision für Südafrika zu entwickeln.

Extreme Gegensätze

Wirtschaftlich und sozial ist Südafrika noch immer tief gespalten – eine Folge der jahrzehntelangen Apartheid-Politik. Es ist weltweit eines der Länder mit der größten Ungleichheit, dem größten Abstand zwischen Arm und Reich. Die reich­sten 20 Prozent der Bevölkerung haben einen Anteil von mehr als 70 Prozent am Gesamteinkommen; die ärmsten 20 Prozent verdienen davon nur 2,3 Prozent. Säuglings- und Mütter­sterb­lich­keits­raten sind für ein Mittel­einkommens­land extrem hoch (43 von 1.000 be­ziehungs­weise 625 von 100.000 Geburten).

Die meisten Menschen aus den benachteiligten Bevölke­rungs­gruppen haben während des Apartheid-Regimes keine Berufs­ausbildung erhalten, die für den modernen Arbeitsmarkt ausreicht; qualifizierte Arbeitsstellen waren für Weiße reserviert. Die Auswirkungen dieser Politik reichen bis in die Gegenwart. Es fehlt an gut ausgebildeten Fach­kräften, so dass die ehrgeizigen Wachstumspläne von Regierung und Unternehmen faktisch ausgebremst werden. Rund sieben Millionen Menschen gelten als Langzeitarbeitslose ohne Job­aussichten. Mehr als die Hälfte der unter 30-Jährigen hat noch nie regulär gearbeitet. Hinzu kommt die Konkurrenz von Millionen illegaler Arbeitsmigranten aus den Nachbarstaaten. Seit 2008 kam es wiederholt zu gewalttätigen ausländerfeindlichen Aus­schreitungen, ein Anzeichen für wachsende soziale Spannungen.

Die Einkommensunterschiede sind sehr groß. Mehr als ein Viertel der Südafrikanerinnen und Südafrikaner sind gegenwärtig auf Sozialleistungen angewiesen. Vor allem in den ländlichen Regionen der ehemaligen Homelands, in den städtischen Pro­blem­gebieten der ehemaligen Townships und den nach 1994 entstandenen informellen Siedlungsgebieten sind viele Menschen sehr arm. In diesen Regionen bestehen auch die größten Defizite bei den öffentlichen Dienstleistungen wie Strom- und Wasser­versorgung. Der ländliche Raum ist, anders als in anderen afrikanischen Ländern, im verstädterten Südafrika keine Alter­native. Eine seit vielen Jahren angestrebte umfassende Land­reform zu Gunsten der schwarzen Bevölkerungsmehrheit kommt nicht voran.

Die Koordination zwischen nationaler, regionaler und lokaler Verwaltungsebene funktioniert noch nicht ausreichend. Es fehlt qualifiziertes Verwaltungspersonal. Die Regierung hat den Handlungsbedarf erkannt und eine Wachstumsinitiative vor­ge­stellt. Mit Milliardenbeträgen soll die Armut bekämpft und die Infrastruktur verbessert werden.

Vor allem in den Großstädten wächst jedoch die Unzufriedenheit. Die zahlreichen Sozialtransfers sowie internationale Auf­merk­sam­keit und Investitionen während der Fußball-WM haben nicht zu einer spürbaren Verbesserung der Lebens­verhältnisse geführt. Die sozialen Strukturen sind instabil und die Kriminalität nimmt zu. Südafrika gehört zu den Ländern mit den weltweit höchsten Mord- und Vergewaltigungsraten, die Gewaltbereitschaft ist hoch.

AIDS

Ein enormes Problem für Südafrikas Gesellschaft und Wirtschaft ist die Verbreitung von HIV und AIDS. Mehr als 5,6 Millionen Menschen sind HIV-positiv, täglich infizieren sich 1.000 Menschen neu. Elf Prozent der weltweit an Tuberkulose erkrankten Men­schen leben in Südafrika – Tuberkulose zählt zu den häufigsten Todes­ursachen AIDS-Kranker. Die hohen Infektions­raten haben dramatische Auswirkungen auf die Lebens­erwartung. Betrug sie vor zwanzig Jahren noch 65 Jahre, so ist sie inzwischen auf 52,8 Jahre gesunken.

Die Immun­schwäche­krank­heit stellt die Sozial­systeme vor kaum noch lös­bare Prob­leme. Die Finan­zie­rungs­lücke im öffent­lichen Ge­sund­heits­wesen liegt bei einer Mil­liarde US-Dollar pro Jahr. Nach An­gaben von UNAIDS haben rund 1,9 Mil­lionen Kinder einen Eltern­teil oder beide Eltern durch AIDS ver­loren. Die Ge­sund­heit, die Bil­dung und die per­sön­liche Ent­wick­lung dieser Kinder sind gefährdet.

Die Ausbreitung von HIV und AIDS berührt viele weitere Politik­bereiche und ist daher ein wichtiger Teil der politischen Agenda. Die amtierende Regierung hat für die bis 2014 laufende Legis­latur­periode fünf Schwerpunkte benannt: Bekämpfung der Arbeits­losigkeit, Verbesserung des Bildungs­systems, Entwicklung ländlicher Räume, Ausbau der Gesundheits­versorgung sowie Kampf gegen Kriminalität und Korruption. Eine nationale Kranken­versicherung soll 2012 testweise eingeführt werden. Die Probleme in diesen Bereichen sind jedoch so schwerwiegend, dass Südafrika voraussichtlich zwei entscheidende Millen­niums­entwicklungs­ziele (MDG) nicht erreichen wird: die Beseitigung der extremen Armut (MDG 1) sowie die Eindämmung von HIV/AIDS (MDG 6) bis zum Jahr 2015.

Entwicklungspotenziale

Südafrika hat große Ent­wick­lungs­poten­ziale, die weit über die Landes­grenzen hinaus­reichen. Mittel­fristig kann es zur politischen, wirt­schaft­lichen und sozialen Stabili­sierung der Region südlich der Sahara bei­tragen. In der Welt­wirt­schaft über­nimmt das Land eine vermittelnde Rolle zwischen Industrie­staaten und Entwick­lungs­ländern. In internationalen Organi­sa­tionen wie den Vereinten Nationen, der G20 und der Welt­handels­organisation versteht es sich als Fürsprecher der Interessen des Südens. Südafrika spielt eine zentrale Rolle in regionalen Integrations­prozessen und Initiativen: Das Land ist führendes Mitglied in der Afrikanischen Union (African Union, AU), der Neuen Partner­schaft für Afrikas Entwicklung (New Partnership for Africa’s Development, NEPAD), der Entwicklungsgemeinschaft südliches Afrika (Southern African Development Community, SADC) und der Südafrikanischen Zollunion (Southern African Customs Union, SACU).

Weiteres wirtschaftliches Wachstum ist in Südafrika vor allem in der verarbeitenden Industrie, im Bergbau, im Tourismus und im "grünen Sektor", durch den 300.000 neue Arbeitsplätze ent­stehen sollen, möglich. Das größte – bisher noch unzureichend genutzte – Potenzial sind jedoch die Menschen im Land. Süd­afrika hat durch seine Verfassung die notwendigen Voraus­setzungen geschaffen, um beim Zugang zu Bildung sowie zu materiellen und natürlichen Ressourcen Chancengleichheit herzu­stellen. Damit ist die Basis für eine weiterhin erfolgreiche demo­kra­tische und pluralistische Entwicklung der Gesellschaft gelegt.

Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Südafrika

Während des Apartheid-Regimes beschränkte sich die Zu­sam­men­arbeit mit Südafrika auf deutsche und südafrikanische Nichtregierungsorganisationen. Schwer­punkte der Arbeit waren die Unterstützung der außer­parlamenta­rischen Opposition und die Förderung von Bildung und Kultur. Die offizielle staatliche Ent­wicklungs­zusammen­arbeit mit Südafrika wurde 1992 einge­leitet. Seit den ersten demokratischen Wahlen im Jahre 1994 finden regelmäßig alle zwei Jahre Regierungs­verhandlungen statt.

Seit 1996 ist die deutsch-südafrikanische Binationale Kommission (BNK) das wichtigste Gremium für den Politikdialog mit Südafrika. Die Kommission wurde anlässlich eines Staatsbesuchs von Nelson Mandela in der Bundesrepublik gegründet.

Die BNK besteht aus Vertreterinnen und Vertretern von sechs Fachkommissionen in den Bereichen Entwicklung, Verteidigung, Umwelt, Wirtschaft, Wissenschaft/Forschung und Kultur und kommt alle zwei Jahre zusammen. Sie geht deutlich über einen Routineaustausch hinaus und beinhaltet neben einer Bestands­aufnahme die Entwicklung konkreter, in die Zukunft gerichteter Vorhaben. Den Vorsitz der Binationalen Kommission haben die Vizekanzler beider Länder.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel sagte im Rahmen seiner Südafrikareise im April 2010 dem Land Mittel in Höhe von 112,5 Millionen Euro für den Zweijahreszeitraum 2010/2011 zu. Folgende Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind vereinbart:

• Energie und Klima

• Gute Regierungsführung und Gewaltprävention

• HIV/AIDS-Prävention

Hinzu kommt das Engagement im Bereich Berufsbildung, das sich in Zukunft vorrangig auf die Entwicklung grüner Berufsfelder und die Behebung des Fachkräftemangels beim Ausbau erneuerbarer Energien konzentrieren wird.

Die Entwicklungspartnerschaft mit einem der bevölkerungs­reichsten, politisch bedeutsamsten und stabilsten Länder Afrikas soll zweierlei leisten: Zum einen soll ein Beitrag zur Bewältigung der historischen Lasten Südafrikas und bei der Überwindung der strukturellen Ursachen von Armut und extremer Ungleichheit geleistet werden. Zum anderen soll Südafrika bei der Erreichung regionaler und globaler Entwicklungs­ziele unterstützt sowie zur Stabilität des afrikanischen Kontinents beigetragen werden. Wichtiges Kriterium für die Zusage von Mitteln für bestimmte Projekte ist deren Innovations­kraft und die Bearbeitung akuter Entwicklungs­hemmnisse.

Die Zusammenarbeit mit Südafrika im Energiebereich erfolgt in Abstimmung mit verschiedenen Bundesministerien. Neben dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sind viele weitere Bundesressorts in Südafrika aktiv, darunter das Bundesumweltministerium (BMU), das Bundes­forschungs­ministerium (BMBF) und das Bundes­wirtschafts­ministerium (BMWi).

Energie und Klima

Erneuerbare Energien und Energieeffizienz sind wichtige Themenfelder der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika. Die südafrikanische Regierung wird dadurch bei der Modernisierung der Energieerzeugung sowie beim Klimaschutz und der Anpassung an die Folgen des Klimawandels unterstützt. Die Verbreitung und Nutzung regenerativer Energiequellen sowie Energieeffizienzmaßnahmen sollen zunehmen, damit die Energie­sicherheit nachhaltig verbessert und wirtschaftliches Wachstum klimafreundlich gestaltet wird.

Seinen immer größer werdenden Energiebedarf deckt das Land gegenwärtig zu 93 Prozent mit Hilfe einheimischer Kohle. Doch damit ist Südafrika ein großer Verursacher von Treibhausgasen. Gleichzeitig ist das Land stark vom Klimawandel betroffen. Da Südafrika Hauptenergielieferant für viele Länder in der gesamten Region ist, fördert eine effizientere Energie­gewinnung die Energie­sicherheit und Entwicklung der gesamten Region.

Mit deutscher Unterstützung werden über südafrikanische Institutionen zins­verbilligte Darlehen an kleine und mittel­stän­dische südafrikanische Unternehmen für Investitionen in erneuer­bare Energien und mehr Energie­effizienz vergeben. Erneuerbare Energien und Energie­effizienz­maßnahmen schaffen auch neue Beschäftigungs­möglichkeiten ("green jobs"). So fördert Deutsch­land beispiels­weise die Ausbildung von Energie­auditoren für Energie­effizienz­maßnahmen in öffentlichen Gebäuden. Ein weiteres Beispiel der Zusammen­arbeit ist die Installation von Solar Home Systems in der Provinz Eastern Cape zur ländlichen Elektrifizierung.

Regierungsführung und öffentliche Verwaltung

Kapazitätsmängel, Ineffizienz und Korruption erschweren die Regierung und Verwaltung Südafrikas. Es fehlen qualifizierte Mitarbeiter, nicht nur auf nationaler Ebene, sondern vor allem in den Provinzen und Distrikten. Teilweise sind mehr als ein Viertel der Stellen im öffentlichen Dienst nicht besetzt. Gute Regierungs­führung ist jedoch eine wichtige Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung und für die Bekämpfung der Armut. Die deutsche Entwicklungs­zusammen­arbeit unterstützt Südafrika deshalb beim Aufbau einer effizienten Verwaltung, die allen Bürgern in gleicher Weise zur Verfügung steht. Schwerpunkte der Zusammen­arbeit sind die Stärkung der Verwaltungs­zentralen (centers of govern­ment), Korruptions­bekämpfung, der Aufbau des Justiz­wesens und die Verbesserung des Personal­managements im öffentlichen Sektor.

Außerdem unterstützt die Bundesrepublik Maßnahmen zur kom­munalen Gewalt­prävention, zum Beispiel durch die Ver­besse­rung sozialer und wirt­schaft­licher Infra­struktur (sichere Fuß­wege, öffentliche Plätze, Sportplätze, Bürger­zentren und Einzel­handels­flächen), den Aufbau von Sicherheits­patrouillen und die Unter­stützung von Stadtteil­organisationen (wie Rechtsberatung, HIV-Präventions­zentren) in sozialen Brenn­punkten großer Städte. Ein weiteres Beispiel für das Engage­ment Deutschlands sind Gewalt­präventions­maßnahmen durch Kinder- und Jugendfußball. Durch Fußball­spielen unter Anleitung und begleitende Freizeit­aktivitäten sowie den Bau von Bolz­plätzen in ehemaligen Town­ships erlernen Kinder und Jugendliche in ver­schie­denen Provinzen Südafrikas und anderen afrikanischen Ländern nicht nur Team­geist und Fair Play, sondern auch ein soziales und integratives Mit­einander. Gefördert werden verschiedene Möglichkeiten der gewalt­freien Konfliktlösung, HIV/AIDS-Aufklärung und Umwelt­bewusst­sein.

Prävention von HIV und AIDS

Die Ausbreitung von HIV und AIDS hat dazu geführt, dass die durchschnittliche Lebenserwartung in Südafrika extrem zurück­gegangen ist: Vor zwanzig Jahren lag sie noch bei 65 Jahren, inzwischen ist sie auf 52,8 Jahre gesunken. Durch die direkten und indirekten Folgen der Epidemie fiel das Land auf dem Index der menschlichen Entwicklung der Vereinten Nationen (HDI) von Platz 89 (1995) auf Platz 123 von 187 Ländern (2011).

Die Krankheit bedroht nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, sondern auch seine soziale Stabilität. HIV und AIDS gefährden die Existenz zahlloser Familien. Eine Vielzahl von Kindern pflegt kranke Familien­angehörige. Die schätzungs­weise rund 1,9 Millionen Kinder, die infolge von AIDS ein oder beide Elternteile verloren haben, sind dem Risiko wirtschaftlicher und sexueller Ausbeutung besonders ausgesetzt. Ihre Gesundheit, Bildung und persönliche Entwicklung sind gefährdet. Die Gefahr, Kriminalität als einzige Lösung für Probleme zu sehen, erhöht sich dadurch besonders stark. Daneben werden die psycho­logischen Auswirkungen der sich wieder­holenden traumatischen Erfah­run­gen von Leid und Tod in der Gesell­schaft eine ständig wachsende gesell­schaftliche Last. AIDS stellt die Sozial­systeme vor kaum mehr lösbare Probleme.

Defizite im medizinischen Bereich und eine über Jahre hinweg unentschlossene HIV/AIDS-Politik der Regierung gelten als mitverantwortlich für diese Entwicklung. Erst seit Beginn der Regierung Zuma im April 2009 wird die Bekämpfung von HIV ernsthaft vorangetrieben.

Die Bundesrepublik unterstützt unter anderem Programme zur Verbreitung freiwilliger HIV- und Tuberkulose-Tests in mehreren von HIV und AIDS am stärksten betroffenen Provinzen, um die Neuinfektionsraten zu senken. Der Bevölkerung wird dadurch ermöglicht, sich ohne Angst vor Stigmatisierung und unter pro­fes­sio­neller Beratung testen zu lassen. Außerdem wird Aufklärung über HIV und AIDS und andere sexuell übertrag­bare Krankheiten geleistet und der Aufbau der HIV-Präventions­strukturen, der so genannten Aids-Räte, auf allen Regierungs­ebenen unterstützt. In Entwicklungs­partnerschaften mit der Wirtschaft (PPP) werden Programme zur HIV-Aufklärung, Vorbeugung und Behandlung von AIDS-Kranken in Firmen unterstützt.

Dreieckskooperation

Um die Zusammenarbeit und regionale Entwicklung im südlichen Afrika zu stärken, fördert die Bundesrepublik seit 2006 Dreiecks­kooperationen mit Südafrika. Das heißt, dass die Bundes­republik zusammen mit Südafrika und einem anderen afrikanischen Land oder einer panafrikanischen Institution übergreifende Entwick­lungs­vorhaben in Drittländern plant und umsetzt. Ziel ist dabei auch, südafrikanische Strukturen für die Entwicklungs­zusammen­arbeit mit Drittländern aufzubauen. Beratungs­leistungen stärken die Süd-Süd-Kooperation, also die Zusammen­arbeit und Netz­werk­bildung der Entwicklungs- und Schwellen­länder unter­einander.