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Senegal

Situation und Zusammenarbeit

Die Hauptmoschee von Touba, Senegal, in der Dämmerung. Urheberrecht: IRINFast zwei Drittel der Menschen im Senegal haben weniger als umg­erech­net zwei US-Dollar täglich zur Verfü­gung. Rund 20 Prozent der Bevöl­kerung sind unter­ernährt. Die Ein­kommen sind sehr ungleich verteilt, besonders groß ist die Armut in länd­lichen Regionen. Im Index der mensch­lichen Ent­wick­lung von 2009 (HDI) nimmt die Republik Sene­gal Rang 166 von 182 Ländern ein. 2001 wurde das Land von den Verein­ten Nationen als eines der am wenigsten ent­wickel­ten Länder (Least Developed Countries) eingestuft.

Über viele Jahre konnte die Wirtschaft des Senegals Wachstumsraten von vier bis fünf Prozent vorweisen. Seit 2006 reicht das Wachstum jedoch nicht mehr aus, um die Armut im Land weiter abzubauen. Die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Lage seit 2008 weiter verschärft.

Um private Investitionen zu fördern, müssen noch viele Barrieren abgebaut werden: die veraltete Infrastruktur – vor allem im Transport- und Energiebereich –, mangelnde Transparenz bei Entscheidungen, ein unattraktiver Steuerrahmen, überholte Bodenrechte und komplexe Auflagen der Behörden. In ihrem Bericht "Doing Business 2009" zählt die Weltbank den Senegal zwar zu den zehn reformfreudigsten Ländern weltweit. Doch das Geschäftsklima wird als schlecht eingeschätzt: Als Zielland für Investitionen liegt der Senegal auf Platz 149 von 181 analysierten Volkswirtschaften.

Mehr als 70 Prozent der Erwerbstätigen arbeiten in der Landwirtschaft. Die Produktivität des Agrarsektors ist jedoch sehr gering. Hauptprobleme sind die schlechte Qualität der Böden, die unregelmäßigen Regenfälle sowie Überweidung und Abholzung – mit einer fortschreitenden Desertifikation als Folge. Die Küstengewässer sind fischreich, leiden aber unter Überfischung. Weil die Landwirtschaft die Menschen nicht mehr ernähren kann, wandern viele in die Städte ab. Das führt dort zu großen Problemen, besonders bei der Trinkwasserversorgung und der Abwasser- und Abfallentsorgung. Auch die sozialen Konflikte verschärfen sich, da die städtischen Arbeitsmärkte den Bevölkerungszustrom nicht aufnehmen können. Vor allem die Jugendlichen sind von der hohen Arbeitslosigkeit betroffen.

Auch das große Bevölkerungswachstum, die schlechte Gesundheitsversorgung, der geringe Bildungsgrad der Menschen – die Analphabetenrate beträgt rund 60 Prozent – und Korruption reduzieren die Entwicklungsmöglichkeiten des Senegals. Eine wichtige Devisenquelle ist der Fremdenverkehr: 2007 besuchten rund 800.000 Touristen das Land. Ein Ausbau dieses Wirtschaftszweiges wird aber durch die mangelhafte Infrastruktur und administrative Hürden erschwert.

Die Situation der Frauen im Senegal wird weitgehend durch traditionelle Lebensformen bestimmt. Weibliche Genitalverstümmelung ist bei einigen Ethnien weiterhin verbreitet.

Ein Teil des Senegals, die Casamance, ist geografisch weitgehend vom übrigen Staatsgebiet getrennt und auch kulturell anders geprägt. In der Region kommt es seit mehr als 25 Jahren immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen, weil verschiedene Rebellengruppen für größere Autonomie der Casamance eintreten. Mehr als 800.000 Menschen sind bislang von dem Konflikt direkt oder indirekt betroffen. Zehntausende sind zu Flüchtlingen geworden. Landminen fordern immer wieder Opfer und zwingen zur Aufgabe von landwirtschaftlicher Fläche. Die Infrastruktur verfällt, der wirtschaftliche Austausch ist blockiert. Die Region verfügt über bedeutende natürliche Ressourcen und hat damit die größten Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb des Landes. Der Konflikt verhindert, dass diese Potenziale genutzt werden.

Entwicklungspotenziale

Kinder aus Senegal. Urheberrecht: Amelie Doyon/IRINDer Senegal bietet stabile politische Ver­hält­nisse. Das Land wird seit seiner Un­abhängig­keit 1960 unun­terbrochen zivil regiert und verfügt über eine rechtsstaatliche Verfassung. Demokratische Grund­rechte – wie die Meinungs- und Presse­freiheit – werden im Wesent­lichen respektiert und die Wirtschafts­ordnung ist markt­freundlich. Zu den Wachstumsb­ranchen zählen Bau­wirtschaft, Tele­kommunik­ation, Forst­wirt­schaft, Tourismus sowie der Obst- und Gemüse­anbau für den Export.

Seit Mitte der 1990er Jahre wurden in dem vormals streng zentralstaatlich gelenkten Land wichtige Zuständigkeiten auf gewählte Gebietskörperschaften übertragen. Diese Einheiten haben allerdings zurzeit noch Probleme damit, ihre Aufgaben effektiv zu erfüllen. Es fehlen ihnen unter anderem entsprechende Erfahrungen und ausreichende finanzielle Mittel.

Die Regierung gilt als reform- und entwicklungsorientiert.

Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit dem Senegal

Die Zusammenarbeit mit dem Senegal hat das Ziel, die Umsetzung der senegalesischen Strategie zur Armutsbekämpfung (Document de Stratégie pour la Croissance et la Réduction de la Pauvreté, DSRP) zu unterstützen. Senegalesisch-deutsche Regierungsverhandlungen fanden zuletzt im September 2009 statt. Der Senegal erhielt dabei Mittelzusagen in Höhe von 57 Millionen Euro für den Zeitraum 2009 bis 2011, davon 41 Millionen Euro für die Finanzielle und 16 Millionen Euro für die Technische Zusammenarbeit. Deutschland gehört zu den größten bilateralen Gebern des Landes. Die Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind:

  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

  • Förderung der Dezentralisierung und lokalen Entwicklung unter besonderer Berücksichtigung der Friedensentwicklung in der Casamance

  • Erneuerbare Energien und Energieeffizienz

Zusätzlich werden Vorhaben in den Bereichen HIV/AIDS-Bekämpfung und Grundbildung gefördert.

Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Ein Bauer im Senegal bewässert sein Gemüsebeet indem er eine große Schüssel voll Wasser auf die Pflanzen schüttet. Urheberrecht: Pierre Holtz/IRINIm Senegal arbeiten schätzungs­weise 80 Prozent der Beschäf­tigten im infor­mellen Sektor. Die Zahl der Kleinst- und Klein­unter­nehmen wächst rasant, da sich viele Arme selbst­ständig machen. Die einzelnen Firmen sind jedoch nicht in der Lage zu wachsen und sich im Wettbewerb zu behaupten: Ihnen fehlen die Mittel, um zum Beispiel Maschinen zu beschaffen oder Personal einzustellen. Die großen Geschäftsbanken des Landes bieten armen Bevölkerungsschichten keinerlei passende Finanz­dienst­leis­tungen an. Besonders schwierig ist die Situation für die Jugend­lichen: Für sie gibt es weder feste Aus­bildungs­pläne noch genügend Arbeits­plätze.

Da die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ein großes Potenzial für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes darstellen, konzentriert sich Deutschland künftig darauf, die institutionellen, administrativen und rechtlichen Rahmenbedingungen für KMU zu verbessern. Im Zentrum des deutschen Engagements steht dabei die Finanzsystementwicklung. Zum einen wird die Gründung von neuen Mikrofinanzinstitutionen gefördert – darunter auch erstmals eine Einrichtung, die sich gezielt an die ländliche Bevölkerung richtet. Zum anderen werden bestehende Mikrofinanzierer dabei unterstützt, die Bandbreite ihrer Dienstleistungen zu erweitern und kleinen Unternehmen auch mittel- und langfristige Kredite zur Verfügung zu stellen.

Förderung der Dezentralisierung und lokalen Entwicklung unter besonderer Berücksichtigung der Friedensentwicklung in der Casamance

Dezentralisierung gehört zu den Schwerpunkten der senegalesischen Politik. Die gesetzlichen Grundlagen zur Arbeitsteilung zwischen Zentralregierung, Regionen und Kommunen bestehen seit 1996. Wichtige Reformschritte stehen jedoch noch aus, vor allem in Bezug auf die öffentliche Finanzverwaltung und den Aufbau einer funktionierenden Kommunalfinanzierung. Innerhalb der lokalen Gebietskörperschaften fehlen Ressourcen und Kenntnisse, um Aufgaben effektiv wahrnehmen zu können. Auch bei der Abstimmung zwischen öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren auf den verschiedenen Ebenen sind noch Schwächen zu verzeichnen. Die senegalesische Regierung hat ein nationales Programm zur Umsetzung der Dezentralisierung etabliert, das PNDL (Programme National de Développement Local). Das deutsche Engagement orientiert sich eng an diesem Programm mit dem Ziel, die Lebensbedingungen der armen ländlichen Bevölkerung zu verbessern.

Zu diesem Zweck beraten deutsche Expertinnen und Experten die in Dakar mit der Dezentralisierung betrauten Ministerien und Fachkräfte. Auf kommunaler Ebene stärkt die Bundesrepublik die Gebietskörperschaften bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. In Abstimmung mit dem Senegal wurden die Regionen Kaolack, Fatick, Kaffrine und Casamance für diese konkreten Umsetzungsmaßnahmen ausgewählt. Dort werden Gemeinden bei der Erstellung und Umsetzung von Entwicklungsplänen, dem Ausbau kommunaler Infrastruktur und dem Aufbau einer kommunalen Wirtschaftsförderung unterstützt. Bürgerbeteiligung, Verwaltungseffizienz und -transparenz werden anhand konkreter Verfahren eingeübt.

Dank der deutschen Unterstützung wird der Zugang der Bevölkerung zu Wasser, Bildung und Gesundheit verbessert. Zusätzlich werden auch wirtschaftliche Impulse gegeben – etwa durch den Bau von Markthallen oder Busbahnhöfen.

Ein besonderer Schwerpunkt des Engagements liegt in der Konfliktregion Casamance, wo Deutschland erfolgreich zum Stabilisierungsprozess beiträgt. Ende 2004 wurde zwischen der Regierung und den für mehr Autonomie kämpfenden Rebellen ein Friedensabkommen unterzeichnet. Die senegalesische Regierung hat ein nationales Programm zum Wiederaufbau der Casamance konzipiert, in das auch die deutsche Unterstützung eingebettet ist.

Die Bundesrepublik unterstützt lokale Friedensinitiativen und Maßnahmen zur Reintegration von Rückkehrern. Außerdem werden der Wiederaufbau sozialer und wirtschaftlicher Basisinfrastruktur (Gesundheit, Bildung, Trinkwasser) sowie die landwirtschaftliche Produktion und andere Einkommensquellen als Alternative zur "Kriegswirtschaft" gefördert.

Zu den geförderten Vorhaben gehört zum Beispiel die Wiedereinrichtung einer Fährverbindung zwischen der Casamance und der Hauptstadt Dakar. Die Linie war jahrelang unterbrochen gewesen, nachdem ein früheres Schiff untergegangen war. Die neue Fähre "Aline Sittoe Diatta" bindet nun die Region wieder besser an den nördlichen Teil des Landes an.

Erneuerbare Energien und Energieeffizienz

Energiemangel gehört zu den großen Entwicklungshemmnissen im Senegal. Angesichts hoher Rohölpreise auf dem Weltmarkt zeigt die Regierung großes Interesse, ihre Abhängigkeit von den Erdölimporten zu reduzieren und verstärkt Sonnen- und Windenergie zu nutzen.

Deutschland ist bereits seit einigen Jahren in den Bereichen erneuerbare Energien, Haushaltsenergie und ländliche Elektrifizierung in dem westafrikanischen Land tätig. Bei den jüngsten Regierungsverhandlungen wurde vereinbart, das Engagement zu einem Schwerpunkt der Zusammenarbeit auszubauen. Ziel der Zusammenarbeit ist, die Energieversorgung im Land nachhaltig zu verbessern sowie effizienter und umweltfreundlicher zu gestalten und damit einen Beitrag zur Armutsbekämpfung zu leisten.

Derzeit werden verschiedene mögliche Standorte für die Errichtung und den Betrieb eines Wind- oder Solarparks geprüft.

Entschuldung

Die Verschuldung des Senegals ist gemessen an der Wirtschaftskraft des Landes sehr hoch. Für das Land gilt darum die erweiterte Initiative für hoch verschuldete, arme Entwicklungsländer (HIPC-II).

Im Juni 2000 erreichte der Senegal den Entscheidungszeitpunkt (decision point) und wurde in das Entschuldungsprogramm von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) aufgenommen. Dem Land wurden Schulden in Höhe von insgesamt 1,9 Milliarden US-Dollar erlassen. Den Vollendungszeitpunkt (completion point) von HIPC II hat der Senegal im April 2004 erreicht. Das Land hat sich so außerdem für die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI) qualifiziert, die im Juni 2005 von den Finanzministern der G8-Staaten im schottischen Gleneagles beschlossen wurde. Länder wie der Senegal, die den Vollendungszeitpunkt innerhalb der HIPC-Initiative erreicht haben, können einen vollständigen Erlass ihrer Schulden beim IWF, bei der Weltbanktochter IDA (International Development Association) und dem Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF) erhalten. Insgesamt wurden dem Land bisher 3,348 Milliarden US-Dollar Schulden (Nominalwert) erlassen.

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