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Ruanda

Situation und Zusammenarbeit

Menschen am Strassenrand Musnaze, Ruanda.

Die Bewältigung der Folgen des Völkermordes von 1994 bleibt eine große He­raus­for­de­rung für Ruanda. Grund­lagen für eine stabile Ent­wick­lung sind die Ver­söh­nung und die Ver­mei­dung von neuen Konflikten. Die Infra­struk­tur ist in weiten Teilen wieder­her­ge­stellt worden, die Lebens­be­din­gungen ins­be­son­dere der länd­lichen Be­völ­ke­rung sind trotz spür­barer Fort­schritte jedoch noch immer schlecht. Die durch­schnitt­liche Le­bens­er­war­tung beträgt 55 Jahre, die Be­völ­ke­rung wächst um rund drei Prozent pro Jahr. Im Index der mensch­lichen Ent­wick­lung (HDI 2013) der Vereinten Nationen belegt Ruanda unter 187 Län­dern Rang 151.

Armutsbekämpfung

Trotz eines Wirt­schafts­wachs­tums von 8,3 Prozent (2011) und 7,5 Prozent (2010) leben laut Weltbank mehr als die Hälfte der Ruanderinnen und Ruander in extremer Armut. Aktuelle nationale Erhebungen bestätigen den Trend. Danach ist es Ruanda gelungen, zwischen 2005/06 und 2010/11 die extreme Armut von 56,7 auf 45 Prozent zu senken.

Die nationale Strategie des Landes zur wirtschaftlichen Ent­wick­lung und Armuts­bekämpfung (Economic De­vel­op­ment and Poverty Reduction Strategy, EDPRS) für die Jahre 2008 bis 2012/13 hatte das Ziel, den Anteil der in Armut lebenden Menschen deutlich zu senken. Es gab wichtige Fort­schritte, doch die angestrebte Halbierung der Armut im Land wurde noch nicht erreicht. 2013 wird die nach­fol­gen­de Armuts­be­kämp­fungs­strategie (EDPRS II) für die Jahre 2013 bis 2017/18 ver­ab­schie­det. Beide Strategien sind in die "Vision 2020" eingebettet. Mit diesem ehrgeizigen Programm strebt die Regierung an, Ruanda bis zum Jahr 2020 zu einem Land der mittleren Ein­kom­mens­gruppe zu machen.


Mil­len­ni­ums­ent­wick­lungs­ziele

Bei der Erreichung der Mil­len­ni­ums­ent­wick­lungs­ziele wurden bereits be­acht­liche Fort­schritte erzielt. So ließ die Ein­füh­rung einer kosten­losen Schul­bildung die Ein­schu­lungs­rate deutlich steigen: 2010 besuchten mehr als 98 Prozent aller schul­pflich­ti­gen Kinder in Ruanda die Grund­schule, 2001 waren es nur 75 Prozent. Die Sterb­lich­keits­rate bei Kindern unter fünf Jahren sank im Zeitraum von 2001 bis 2011 um 67 Prozent.


Demokratisierung

Strassenszene in Kigali, Ruanda.

Zivil­ge­sell­schaft, Presse und Opposition sind in Ruanda tra­di­tio­nell schwach aus­ge­prägt und ihr Be­we­gungs­spiel­raum ist begrenzt. Doch seit per Gesetz mehr und mehr Auf­gaben an de­zen­tra­le Ebenen über­tra­gen werden, wird die Be­völ­ke­rung stär­ker in po­li­ti­sche Ent­schei­dun­gen ein­be­zo­gen. Anfang 2011 fanden Lokal­wahlen statt. Ähnlich wie die Präsident­schafts­wahlen 2010 wurden sie von Be­ob­ach­tern als un­zu­rei­chend trans­pa­rent be­schrie­ben. Dennoch waren diese Wahlen, die ins­ge­samt fried­lich verliefen, ein wichtiger Schritt zur De­mo­kra­ti­sie­rung Ruandas.

Die Regierung setzt sich nachdrücklich für Geschlechter­gerechtigkeit ein. Sie führt zum Beispiel Kampagnen zur besseren Aus­bil­dung von Mädchen durch und erlässt Gesetze, um Frauen das Recht auf Land­besitz zu garantieren. Während viele Frauen auf dem Land traditions­bedingt noch be­nach­teiligt sind, haben Frauen in der nationalen Politik schon großen Anteil an Ent­schei­dungs­pro­zes­sen. Die Verfassung schreibt vor, dass mindestens 30 Prozent der Ab­ge­ord­ne­ten im Parlament weiblich sein müssen. Mit derzeit 56 Prozent hat die ruandische Volks­vertretung den höchsten Frauenanteil weltweit.


Wirtschaft

Minenarbeiter der Wolfram Bergbau und Huetten AG, Gifurwe, Ruanda.

Ruandas Wirtschaft erholte sich nach der welt­weiten Wirt­schafts­krise der ver­gan­ge­nen Jahre relativ schnell. Gute land­wirt­schaft­liche Erträge sowie eine stabile Nachfrage der wichtigsten Export­produkte Kaffee, Tee und Mineralien ermöglichen der Wirtschaft des Landes ein be­acht­liches Wachstum. Für 2012 rechnen Experten mit einem Plus zwischen sechs und acht Prozent.

Neben Kenia, Uganda, Tansania und Burundi ist Ruanda seit 2007 Mitglied der Ost­afri­ka­nischen Ge­mein­schaft (East African Community, EAC), die das Ziel einer Wirtschafts- und Zollunion hat. Im Juli 2009 hat Ruanda den ge­mein­sa­men Zoll­tarif der EAC eingeführt. Geplant ist zudem eine Währungs­union. Ruanda erhofft sich davon eine Ausweitung seiner regionalen Exporte.

Stark gehemmt wird die wirt­schaft­liche Ent­wick­lung jedoch durch Mängel in der Infra­struk­tur, besonders in der Energie­versorgung. Die Leistung der wenigen Wasser­kraft­werke im Land ist durch geringere Regenfälle und mangelnde In­ves­ti­tio­nen in den ver­gan­ge­nen Jahren zurück­ge­gan­gen. Am Kivu-See soll daher ein Kraft­werk entstehen, das mit dort vor­han­de­nem Methan­gas betrieben werden kann. Unter dem Dach der Nil­becken­initiative (Nile Basin Initiative, NBI) arbeiten Ruanda und seine Nach­bar­länder gemein­sam an einer effizienteren Nutzung der Wasser­kraft und einem Über­tra­gungs­netz für die gesamte Region.

Ein wichtiger Sektor für die weitere Ent­wick­lung des Landes ist die Privat­wirt­schaft, die die Regierung durch eine Ver­bes­se­rung der Rah­men­be­din­gun­gen fördert. Im Doing Business Indikator der Weltbank 2013, der die Rah­men­be­din­gun­gen für wirt­schaft­liche Aktivitäten misst, belegt Ruanda Platz 52 von 185 Plätzen weltweit und liegt damit vor den meisten Ländern Afrikas. Da das Land über wenige nennens­werte Roh­stoffe verfügt, liegt das größte wirt­schaft­liche Potenzial im Aufbau von kleinen und mittleren Unternehmen, besonders in den Sektoren Industrie und Dienst­leis­tun­gen.

Wichtige Bedingung für eine positive Ent­wick­lung der Privat­wirt­schaft ist die Bekämpfung der Kor­rup­tion, bei der die Regierung inzwischen wichtige Fortschritte erzielen konnte. Auf dem Kor­rup­tions­wahr­neh­mungs­index der Nicht­regierungs­organisation Transparency In­ter­na­tional erreichte Ruanda 2012 Rang 50 von 174 Ländern.


Umwelt

Das Bevölkerungswachstum belastet die natürlichen Res­sour­cen Ruandas: Durch zu intensive Nutzung und Erosion werden immer mehr Böden zer­stört und die land­wirt­schaft­lich nutz­bare Fläche schrumpft. Die Regierung unter­stützt daher Terrassierungs- und Ressourcen­schutz­programme.

Gleichzeitig versucht sie die un­kon­trol­lier­te Abholzung der Wälder ein­zu­dämmen, indem sie Rest­wälder unter Schutz stellt und umwelt­schonende Formen der Energie­gewinnung – etwa aus Wasser­kraft – fördert. Sollten ruandische Haushalte ihren Energie­bedarf jedoch weiterhin haupt­säch­lich durch Holz und Holzkohle decken, wird das Land in 15 Jahren komplett entwaldet sein.


Friedensförderung

Die Außenpolitik Ruandas dient vor allem dem Ziel der Konsolidierung der äußeren und inneren Sicherheit. Die Regierung strebt eine stärkere Einbindung in regionale Bündnisse an, um die Verhältnisse mit den direkten Nachbarn zu intensivieren. Gleich­zeitig setzt Ruanda auf eine enge Zu­sam­men­ar­beit mit in­ter­na­ti­o­nalen Gebern und potenziellen Investoren sowie die aktive Beteiligung in in­ter­na­ti­o­nalen Or­ga­ni­sa­ti­on­en und Friedens­missionen der Vereinten Nationen.

Insbesondere die Beziehung zum Nachbarland Demokratische Republik Kongo war lange belastet. Ruandische Truppen sind 1998 in das Nach­bar­land ein­mar­schiert und dort gegen Hutu-Milizen der "Demo­kra­ti­schen Kräfte zur Befreiung Ruandas" (Forces Démocratiques de Libération du Rwanda, FDLR) vor­ge­gangen. Das militärische En­gage­ment endete 2002 mit einem Friedens­vertrag zwischen der ruandischen Minder­heit im Ostkongo und der Demo­kra­ti­schen Republik Kongo.

Ein 2009 zustande gekommener Waffen­still­stand zwischen einer Miliz der ruandischen Minder­heit im Ostkongo und der Zentral­regierung in Kinshasa zerbrach im April 2012. Infolge­dessen kam es zu einer Wieder­auf­nahme von Kämpfen zwischen ver­schie­de­nen Grup­pie­run­gen und der kongolesischen Armee. Im Februar 2013 hat Ruanda ge­mein­sam mit elf Staaten der Region ein vom UN-General­sekretär initiiertes Rahmen­ab­kommen zur Befriedung und Stabilisierung der Region unterzeichnet.

Deutsch­land begleitet den Friedens­prozess in der Region im Rahmen seiner Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit und hat sich dabei unter anderem bei einem regionalen Demo­bi­li­sie­rungs­programm unter Feder­führung der Welt­bank (Multi-Country Demobilization and Reintegration Program, MDRP) engagiert. Darüber hinaus hat Deutsch­land auch im Rahmen der bilateralen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit mit Ruanda zur Re­inte­gra­tion von Flüchtlingen und ehemaligen Kämpfern beigetragen.

Weiterhin unterstützt Deutsch­land die Republik Ruanda im Rahmen des Zivilen Friedens­dienstes bei der Jugend­arbeit, der Trauma­bewältigung und der Vernetzung von ruandischen Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sa­tio­nen, die in der Konflikt­bearbeitung aktiv sind.


Schwerpunkte der deutschen Zu­sam­men­ar­beit mit Ruanda

Bei Re­gie­rungs­ver­hand­lungen im November 2011 hat Deutsch­land der Republik Ruanda 60 Millionen Euro für einen Zeitraum von drei Jahren zugesagt. Davon sind 41,5 Millionen Euro für die finanzielle und 18,5 Millionen Euro für die technische Zu­sam­men­arbeit vorgesehen. Die ruandisch-deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit konzentriert sich auf zwei Schwerpunktbereiche:

  • De­zen­tra­li­sie­rung
  • Nachhaltige Wirt­schafts­ent­wick­lung (Privat­sektor­förderung und berufliche Bildung)

Die entwicklungsorientierte Politik der ruandischen Regierung sollte ur­sprüng­lich durch einen direkten Beitrag zum Staats­haushalt, so genannte all­ge­mei­ne Budget­hilfe, unterstützt werden: 21 Millionen Euro der deutschen Zusage aus der finanziellen Zu­sam­men­ar­beit waren für die ruandischen Haus­halts­jahre 2012/13 bis 2014/15 als allgemeine Budgethilfe zugesagt worden.

Mitte 2012 erhob ein UN-Expertengremium den Vorwurf, die Regierung Ruandas unterstütze illegale Milizen in der Demo­kra­ti­schen Republik Kongo und verletze dadurch das in­ter­na­ti­o­nale Waffen­embargo. Vor dem Hin­ter­grund dieser Vor­würfe hat die Bun­des­re­gie­rung die für drei Jahre zu­ge­sag­te all­ge­mei­ne Budget­hilfe ausgesetzt. Die weiteren Programme sind hiervon nicht betroffen.

Aufgrund der positiven Schritte der ruandischen Regierung seit Ende 2012, zu einer politischen Lösung der Krise beizutragen, und wegen der gravierenden Folgen der Budget­hilfe­sus­pen­die­run­gen auf den ruandi­schen Haushalt hat Deutsch­land Ende Januar 2013 7 Millionen Euro allgemeine Budget­hilfe für ein Programm zur Förderung der beruf­lichen Bildung freigegeben. Weitere 7 Mil­lio­nen Euro allgemeine Budget­hilfe wurden im Juni 2013 für ein Pro­gramm im Schwer­punkt Dezen­tra­li­sie­rung frei­gegeben. Über die verbleibenden 7 Mil­lio­nen Euro wurde noch keine Entscheidung getroffen.

Die gemeinsamen Vorhaben im bisherigen Schwer­punkt Gesund­heit sind auf Wunsch der ruandischen Regierung Ende 2012 ausgelaufen.


De­zen­tra­li­sie­rung

Mehr als 80 Prozent der Menschen in Ruanda leben auf dem Land. Um ihre Lebens­be­din­gungen zu verbessern, unter­stützt Deutsch­land den De­zen­tra­li­sie­rungs­prozess. Die Ver­wal­tun­gen auf Distrikt- und Gemeinde­ebene können am besten be­ur­tei­len, wo die ört­liche Infra­struk­tur aus­ge­baut werden muss und welche Dienst­leis­tun­gen be­son­ders fehlen. Die Zivil­ge­sell­schaft wiederum kann auf lokaler Ebene leichter von ihrem Mit­be­stim­mungs­recht Gebrauch machen und die Arbeit der Verwaltung besser kontrollieren.

Finanziert werden die lokalen Infra­struk­tur­maß­nahmen aus Mitteln des Rwanda Local De­vel­op­ment Support Fund (RLDSF). Mit diesen Geldern werden zum Beispiel Schulen, Marktplätze oder Bus­bahn­höfe gebaut oder Acker­flächen terrassiert, um Boden­erosion zu verhindern. Deutsch­land unter­stützt den Fonds im Rahmen der finanziellen Zu­sam­men­ar­beit.

Im Rahmen der technischen Zu­sam­men­ar­beit unterstützt Deutsch­land die Stärkung der Kapazitäten von Behörden auf nationaler und lokaler Ebene, fördert die Fiskal­de­zen­tra­li­sie­rung in Ruanda und arbeitet mit der Zivil­ge­sell­schaft zusammen, um so die Bürger­be­tei­li­gung in Ent­schei­dungs­prozessen zu stärken.


Nachhaltige Wirt­schafts­ent­wick­lung

Ein ruandischer Junge steht mit seinem selbstgebauten Roller vor einem Feld, auf dem Kartoffeln gepflanzt werden.

Rund 80 Prozent der Bevölkerung Ruandas sind von der Land­wirt­schaft abhängig, die weit­gehend der Selbst­ver­sor­gung dient. Um die Armut zu ver­rin­gern, müssen Menschen von dieser so­ge­nann­ten Sub­sis­tenz­land­wirt­schaft ins Hand­werk oder ins Dienst­leis­tungs­gewerbe wechseln. Die ruandische Regierung will daher Arbeits­plätze außer­halb der Land­wirt­schaft schaffen. Eine wichtige Rolle spielt dabei die ruandische Privat­wirt­schaft. Die deutsche Un­ter­stüt­zung umfasst zwei Bereiche:

Zum einen sollen die Kapazitäten des Privat­sektors gestärkt, die Rah­men­be­din­gun­gen in der Wirt­schaft verbessert werden und kleine und mitt­lere Unter­nehmen ver­bes­ser­ten Zugang zum Finanz­sektor erhalten. Dazu müssen ver­schie­de­ne Ministerien, Behörden und Or­ga­ni­sa­ti­on­en unter­stützt und mit­ein­an­der vernetzt werden.

Zum anderen soll die Berufs­aus­bil­dung verbessert und praxis­näher gestaltet werden, damit sie verstärkt den Be­dürf­nissen der Privat­wirt­schaft entspricht. Dies geschieht durch Un­ter­stüt­zung der Aus­bil­dungs­stätten sowie der Weiter­bildung des Lehr­per­so­nals. Die Bun­des­re­pu­blik hat Ruanda außerdem beim Aufbau einer nationalen Agentur für Berufs­bildung (Workforce De­vel­op­ment Authority, WDA) unterstützt.


Gesundheit, Familienplanung, HIV/Aids-Bekämpfung

Die ruandisch-deutsche Zu­sam­men­ar­beit im bisherigen Arbeits­schwer­punkt Gesundheit wurde auf aus­drück­lichen Wunsch der ruandischen Regierung Ende 2012 beendet. Der Ausstieg erfolgte in enger Ab­stim­mung mit der ruandischen Regierung sowie den anderen in­ter­na­ti­o­nalen Entwicklungs­partnern des Landes.

Derzeit wird die Zu­sam­men­ar­beit im ruandischen Gesund­heits­sektor der letzten 30 Jahre einer um­fas­sen­den Evaluierung durch das Deutsche Institut für die Evaluierung der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit unterzogen.

Auf Initiative von Belgien und Deutsch­land wurde die Koordination der Geber im Gesund­heits­sektor verbessert. Im Schwer­punkt hat Deutsch­land die Erarbeitung der nationalen Gesund­heits­strategie (2009–2012) der ruandischen Regierung begleitet. Die Strategie bildete einen wichtigen Schritt in Richtung Erreichung der Mil­len­ni­ums­ent­wick­lungs­ziele im Gesundheitsbereich.

So hat die Einführung einer Kranken­ver­si­che­rung den Zugang breiter Be­völ­ke­rungs­schichten zur Gesund­heits­ver­sor­gung deutlich verbessert. Inzwischen sind etwa 95 Prozent der Bevölkerung kranken­ver­sichert. Auch die Gesund­heit von Müttern und ihren Kinder hat sich ver­bes­sert, denn 98 Prozent aller Schwangeren werden medizinisch betreut. Kampagnen zum Gebrauch von Verhütungs­mitteln zeigen ebenfalls Wirkung: Über die Hälfte aller Ruander­innen nutzen heute die Mög­lich­keit, zu verhüten; im Jahr 2005 haben dies nur knapp ein Fünftel getan. Auch die Zahl der durch Malaria bedingten Todesfälle konnte dank gezielter In­for­ma­tions­kampagnen erfolg­reich vermindert werden.


Entschuldung

Ruanda ist hoch verschuldet. Im Jahr 2002 legte die Regierung eine erste Armuts­be­kämp­fungs­strategie vor, fünf Jahre später erfolgte deren Fort­schrei­bung für die Jahre 2007 bis 2012/13. Durch die Aufnahme in die erweiterte HIPC-Initiative erhielt das Land einen ersten Schulden­erlass von der Weltbank und vom In­ter­na­ti­o­nalen Währungsfonds.

Im Frühjahr 2005 erreichte Ruanda den Vollendungs­punkt (Completion Point) der HIPC-Initiative. Das Land qualifizierte sich damit auch für die Multi­laterale Schulden­erlass-Initiative (MDRI), die von den G8-Staaten im Mai 2005 be­schlos­sen worden war. Die Gesamt­schulden­ent­lastung beläuft sich auf rund 1,8 Milliarden US-Dollar. Der deutsche Anteil am Erlass beträgt 52,7 Millionen Euro.


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Lexikon der Entwicklungspolitik

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