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Ruanda

Situation und Zusammenarbeit

Menschen auf einer Straße in Huye, Ruanda

Die Bewältigung der Folgen des Völkermordes von 1994 bleibt eine große Herausforderung für Ruanda. Grundlagen für eine stabile Entwicklung sind die Versöhnung und die Vermeidung von neuen Konflikten. Die Infrastruktur ist in weiten Teilen wiederhergestellt worden, die Lebensbedingungen insbesondere der ländlichen Bevölkerung sind trotz spürbarer Fortschritte jedoch noch immer schlecht. Etwa 64 Prozent der ruandischen Bevölkerung haben inzwischen Zugang zu verbesserten Sanitäreinrichtungen. Die durchschnittliche Lebenserwartung beträgt 63 Jahre (2013), die Bevölkerung wächst um knapp drei Prozent pro Jahr. 

Armutsbekämpfung

Trotz eines Wirtschaftswachstums von 8,8 Prozent (2012) und 4,7 Prozent (2013) und trotz erheblicher Erfolge bei der Armutsbekämpfung wird Ruanda das Millenniumsentwicklungsziel (MDG) "Halbierung der extremen Armut" bis 2015 voraussichtlich nicht erreichen können. Immerhin konnte der Anteil der Menschen, die Hunger leiden, laut aktuellem MDG-Bericht der Vereinten Nationen halbiert werden.

Die nationale Strategie des Landes zur wirtschaftlichen Entwicklung und Armutsbekämpfung (Economic Development and Poverty Reduction Strategy, EDPRS) hat das Ziel, den Anteil der in Armut lebenden Menschen deutlich zu senken. Zurzeit ist die zweite Fassung der Strategie (EDPRS II) für die Jahre 2013 bis 2017/18 in Kraft. Sie soll ein starkes Wirtschaftswachstum ermöglichen – basierend auf einem wachsenden Dienstleistungssektor, einer dynamischen Industrie und einer modernen und produktiven Landwirtschaft. Die Strategie ist Teil der "Vision 2020". Mit diesem Programm strebt die Regierung das ehrgeizige Ziel an, Ruanda bis zum Jahr 2020 zu einem Land der mittleren Einkommensgruppe zu machen.


Mil­len­ni­ums­ent­wick­lungs­ziele

Spielende Kinder in einem kleinen Dorf in Ruanda

Bei der Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele wurden beachtliche Fortschritte erzielt. So ließ die Einführung einer kostenlosen Schulbildung die Einschulungsrate deutlich steigen: 2013 besuchten 99 Prozent aller schulpflichtigen Kinder in Ruanda die Grundschule, 2002 waren es nur 85 Prozent. Die Sterblichkeitsrate bei Kindern unter fünf Jahren sank im Zeitraum von 2001 bis 2013 um 69 Prozent. Auch die Müttersterblichkeit konnte erheblich gesenkt werden: 1990 starben in Ruanda noch schätzungsweise 1.400 Frauen je 100.000 Lebendgeburten, 2013 waren es noch 320 Frauen.

Ruanda wird daher voraussichtlich die MDGs 2 (Grundbildung), 3 (Geschlechtergerechtigkeit), 4 (Kindersterblichkeit) und 5 (Müttergesundheit) erreichen. Auch die MDGs 6 (HIV/Aids-, Malaria- und Tuberkulose-Bekämpfung) und 8 (globale Entwicklungspartnerschaft) können laut Einschätzung des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) noch erreicht werden.


Demokratisierung

Die Moderatoren Nadine Uwamahoro und Maxime Rindiro im Studio von Radio Heza in Kigali, Ruanda

Zivilgesellschaft, Presse und Opposition sind in Ruanda schwach ausgeprägt und ihr Bewegungsspielraum ist begrenzt. Autoritäre Regierungsstrukturen haben sich in den vergangenen Jahren tendenziell verfestigt. 2008 und 2013 fanden in Ruanda Parlamentswahlen statt. Ähnlich wie die Präsidentschaftswahlen 2010 wurden sie von Beobachtern als unzureichend transparent beschrieben. Dennoch waren diese Wahlen, die insgesamt friedlich verliefen, ein wichtiger Schritt zur weiteren Demokratisierung Ruandas.

Die Regierung setzt sich nachdrücklich für Geschlechtergerechtigkeit ein. Sie führt zum Beispiel Kampagnen zur besseren Ausbildung von Mädchen durch und erlässt Gesetze, um Frauen das Recht auf Landbesitz zu garantieren. Während viele Frauen auf dem Land traditionsbedingt noch benachteiligt sind, haben Frauen in der nationalen Politik großen Anteil an Entscheidungsprozessen. Die Verfassung schreibt vor, dass mindestens 30 Prozent der Abgeordneten im Parlament weiblich sein müssen. Mit derzeit 64 Prozent hat die ruandische Volksvertretung den höchsten Frauenanteil weltweit.


Wirtschaft

Grünanlage in Kigali, Ruanda

Ruandas Wirtschaft erholte sich nach der weltweiten Wirtschaftskrise relativ schnell. Gute landwirtschaftliche Erträge sowie eine stabile Nachfrage der wichtigsten Exportprodukte Kaffee, Tee und Mineralien ermöglichen der Wirtschaft des Landes ein beachtliches Wachstum. Die Wachstumsperspektiven für die kommenden Jahre liegen bei 6 bis 7,5 Prozent pro Jahr. Neben Kenia, Uganda, Tansania und Burundi ist Ruanda seit 2007 Mitglied der Ostafrikanischen Gemeinschaft (East African Community, EAC), die das Ziel einer Wirtschafts- und Zollunion hat. Im Juli 2009 hat Ruanda den gemeinsamen Zolltarif der EAC eingeführt. 2013 wurde ein Rahmenabkommen für eine geplante Währungsunion nach dem Vorbild der Euro-Zone unterzeichnet. Ruanda erhofft sich davon eine Ausweitung seiner regionalen Exporte.

Stark gehemmt wird die wirtschaftliche Entwicklung jedoch durch Mängel der Infrastruktur, besonders bei der Energieversorgung: Bislang haben nur 22 Prozent der Bevölkerung Zugang zum Stromnetz. Bis 2018 sollen 70 Prozent der Haushalte an die Energieversorgung angeschlossen werden. Am Kivu-See entsteht ein Kraftwerk, das mit dort natürlicherweise vorhandenem Methangas betrieben werden kann. Mit deutscher Unterstützung werden im Rahmen regionaler Programme die Verbesserung der Energieversorgung durch den Bau von Übertragungsleitungen zwischen Ruanda, Burundi und der DR Kongo sowie der Bau eines regionalen Wasserkraftwerks (Ruzizi III) finanziert.

Gemeinsam mit den Niederlanden, Norwegen, Australien, Großbritannien und der Schweiz finanziert Deutschland zudem das Programm "Energising Development", durch das Millionen Menschen weltweit Zugang zu einer modernen Energieversorgung erhalten sollen. In Ruanda werden über das Programm seit 2006 Investitionen des Privatsektors in kleinere dezentrale Wasserkraftwerke gefördert.

Ein wichtiger Partner für die weitere Entwicklung des Landes ist die Privatwirtschaft. Die Regierung unterstützt sie durch die Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Im Doing-Business-Indikator der Weltbank – er bewertet die Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Aktivitäten – belegt Ruanda Platz 46 von 189 aufgelisteten Ländern (2014). Das Land liegt damit nur knapp hinter Südafrika und vor allen weiteren afrikanischen Ländern. Da Ruanda nur über wenige Rohstoffe verfügt, liegt das größte wirtschaftliche Potenzial im Aufbau von kleinen und mittleren Unternehmen, besonders in den Sektoren Industrie und Dienstleistungen. Immer bedeutender wird außerdem der Tourismussektor, der inzwischen wichtigster Devisenbringer des Landes ist.

Trotz Verbesserungen bei den Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliche Investitionen (zum Beispiel Beschleunigung bei Registrierungsprozessen) wünschen sich Investoren mehr Klarheit bei zu leistenden Steuern und Kosten, transparentere und verlässlichere Informationen für das unternehmerische Handeln und effizientere Entscheidungsprozesse. Bei der Bekämpfung der Korruption konnte die Regierung inzwischen Erfolge erzielen: Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex der Nichtregierungsorganisation Transparency International erreichte Ruanda 2014 Rang 49 von 174 Ländern.


Umwelt

Landschaft bei Musebeya, Ruanda

Ruandas Bevölkerung wächst sehr schnell und die natürlichen Ressourcen des Landes sind begrenzt. Dadurch steigern sich die Umweltprobleme: Durch zu intensive Nutzung und Erosion werden immer mehr Böden zerstört und die landwirtschaftlich nutzbare Fläche schrumpft. Gleichzeitig sind vor allem ländliche Gegenden immer öfter von den Folgen des Klimawandels, wie Dürren und Starkregen, betroffen. Die Regierung unterstützt daher Terrassierungs- und Ressourcenschutzprogramme. 2013 wurde zudem ein nationaler Finanzierungsmechanismus zur Anpassung an den Klimawandel sowie zur Ausrichtung der Privatwirtschaft an Klimaminderungszielen (FONERWA) eingerichtet, an dem sich auch die Bundesregierung beteiligt.

Außerdem bemüht sich die ruandische Regierung – nicht zuletzt aufgrund der wirtschaftlichen Bedeutung des Tourismussektors – intensiv darum, die unkontrollierte Abholzung der Wälder einzudämmen und die verbliebenen Wälder unter Schutz zu stellen.


Friedensförderung

Zeitzeuginnen des Genozids in Ruanda tanzen und singen bei einer Veranstaltung zur Trauma- und Konfliktbewältigung.

Die Außenpolitik Ruandas dient vor allem der Konsolidierung der äußeren und inneren Sicherheit. Die ruandische Regierung spielt in regionalen und internationalen Organisationen eine aktive und konstruktive Rolle.

Insbesondere die Beziehungen zum Nachbarland Demokratische Republik Kongo sind immer wieder angespannt. Ein 2009 zustande gekommener Waffenstillstand zwischen einer Miliz der ruandischen Minderheit im Ostkongo und der Zentralregierung in Kinshasa zerbrach im April 2012. Infolgedessen kam es zu einer Wiederaufnahme von Kämpfen zwischen verschiedenen Gruppierungen und der kongolesischen Armee. Im Februar 2013 hat Ruanda gemeinsam mit elf Staaten der Region ein vom UN-Generalsekretär initiiertes Rahmenabkommen zur Befriedung und Stabilisierung der Region unterzeichnet.

Deutschland begleitet den Friedensprozess in der Region im Rahmen seiner politischen Zusammenarbeit mit der Internationalen Konferenz der Großen Seen (ICGLR). Deutschland unterstützt die ICLGR bei der Etablierung eines regionalen Mechanismus zur Eindämmung des Handels mit Konfliktrohstoffen. Ziel ist es, die wesentlichen Finanzierungsquellen der verschiedenen bewaffneten Gruppen in der Region auszutrocknen. Der ICGLR ist es damit gelungen, einen regional wie international anerkannten Handlungsrahmen zu schaffen, der Staat, Zivilgesellschaft und Wirtschaft gleichermaßen einbindet.

Weiterhin unterstützt Deutschland die Republik Ruanda im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes bei der Jugendarbeit, der Traumabewältigung und der Vernetzung von ruandischen Nichtregierungsorganisationen, die in der Konfliktbearbeitung aktiv sind.


Schwerpunkte der deutschen Zu­sam­men­ar­beit mit Ruanda

Bei Regierungsverhandlungen im November 2014 hat Deutschland der Republik Ruanda 69,5 Millionen Euro für einen Zeitraum von drei Jahren zugesagt. Davon sind 38 Millionen Euro für die finanzielle und 31,5 Millionen Euro für die technische Zusammenarbeit vorgesehen. Die ruandisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf zwei Schwerpunktbereiche:

  • Dezentralisierung
  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung (Privatsektorförderung, berufliche Bildung und Beschäftigungsförderung)

Außerhalb der vereinbarten Schwerpunkte engagiert sich Deutschland im Bereich der Reform des öffentlichen Finanzwesens inklusive der Stärkung des ruandischen Rechnungshofes.


De­zen­tra­li­sie­rung

Rund 70 Prozent der Menschen in Ruanda leben auf dem Land. Um ihre Lebensbedingungen zu verbessern, unterstützt Deutschland den Dezentralisierungsprozess. Die Verwaltungen auf Distrikt- und Gemeindeebene können am besten beurteilen, wo die örtliche Infrastruktur ausgebaut werden muss und welche Dienstleistungen besonders fehlen. Die Zivilgesellschaft wiederum kann auf lokaler Ebene leichter von ihrem Mitbestimmungsrecht Gebrauch machen und die Arbeit der Verwaltung besser kontrollieren.

Finanziert werden die lokalen Infrastrukturmaßnahmen aus Mitteln des kommunalen Entwicklungsfonds (Local Development Agency, LODA). Mit diesen Geldern werden zum Beispiel Schulen, Marktplätze oder Busbahnhöfe gebaut oder Ackerflächen terrassiert, um Bodenerosion zu verhindern. Deutschland unterstützt den Fonds im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit.

Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit unterstützt Deutschland die Stärkung der Kapazitäten von Behörden auf nationaler und lokaler Ebene, fördert die Fiskaldezentralisierung in Ruanda und arbeitet mit der Zivilgesellschaft zusammen, um so die Bürgerbeteiligung in Entscheidungsprozessen zu stärken.


Nachhaltige Wirt­schafts­ent­wick­lung

Schüler der ETEKA-KfZ-Berufsschule in Kabgayi (Ruanda) bei der Arbeit an einem Motor

Rund 80 Prozent der Bevölkerung Ruandas sind von der Landwirtschaft abhängig, die weitgehend der Selbstversorgung dient. Um die Armut zu verringern, müssen möglichst viele Menschen unabhängig von dieser sogenannten Subsistenzlandwirtschaft werden und Einkommensmöglichkeiten im Handwerk oder im Dienstleistungsgewerbe finden. Die ruandische Regierung will daher Arbeitsplätze außerhalb der Landwirtschaft schaffen. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Privatwirtschaft. Die deutsche Unterstützung umfasst zwei Bereiche:

Zum einen sollen die Kapazitäten des ruandischen Privatsektors gestärkt und die Rahmenbedingungen in der Wirtschaft verbessert werden. Kleine und mittlere Unternehmen sollen besseren Zugang zum Finanzsektor erhalten. Dazu müssen verschiedene Ministerien, Behörden und Organisationen unterstützt und miteinander vernetzt werden.

Zum anderen soll die Berufsausbildung verbessert und praxisnäher gestaltet werden, um den Bedürfnissen der Privatwirtschaft besser zu entsprechen. Dies geschieht durch Unterstützung der Ausbildungsstätten sowie Weiterbildung des Lehrpersonals. Die Bundesrepublik hat Ruanda außerdem beim Aufbau einer nationalen Agentur für Berufsbildung (Workforce Development Authority, WDA) unterstützt.


Unterstützung der Zivilgesellschaft

Versammlung der Bevölkerung im Dorf Musebeya nach einem Marsch für mehr Bürgerbeteiligung

Die Bundesregierung unterstützt weiterhin die Arbeit von ausgewählten Nichtregierungsorganisationen um die Rechte benachteiligter Gruppen gegenüber staatlichen Institutionen in verschiedenen Bereichen (zum Beispiel Landrechte, Jugendrechte, Genderrechte und Gesundheitsrechte) zu stärken.


Gesundheit, Familienplanung, HIV/Aids-Bekämpfung

Die ruandisch-deutsche Zusammenarbeit im bisherigen Arbeitsschwerpunkt Gesundheit wurde auf ausdrücklichen Wunsch der ruandischen Regierung und im Rahmen des internationalen Arbeitsteilungsprozesses (Division of Labour) Ende 2012 beendet.

Die 30-jährige deutsch-ruandische Zusammenarbeit im Gesundheitssektor wurde nach Abschluss einer umfassenden Evaluierung durch das Deutsche Institut für die Evaluierung der Entwicklungszusammenarbeit unterzogen. Die Ergebnisse der differenzierten und durchaus kritischen Studie waren insgesamt positiv. Die Evaluierung bietet einen breiten Überblick zur strategischen Ausrichtung, konkreten Umsetzung und daraus resultierenden Wirkungen deutscher Entwicklungspolitik im ruandischen Gesundheitssektor. Zugleich liefert sie wichtige Erkenntnisse für die zukünftige Gestaltung der Entwicklungszusammenarbeit im Gesundheitssektor in anderen Kooperationsländern.


Entschuldung

Der Internationale Währungsfonds (IWF) attestiert Ruanda derzeit eine tragfähige Schuldenrate. Im Jahr 2002 legte die Regierung eine erste Armutsbekämpfungsstrategie vor, 2013 erfolgte die zweite Fortschreibung für die Jahre 2013 bis 2018.

Durch die Aufnahme in die erweiterte HIPC-Initiative erhielt das Land einen ersten Schuldenerlass von der Weltbank und vom Internationalen Währungsfonds. Im Frühjahr 2005 erreichte Ruanda den Vollendungspunkt (Completion Point) der HIPC-Initiative. Das Land qualifizierte sich damit auch für die Multilaterale Schuldenerlass-Initiative (MDRI), die von den G8-Staaten im Mai 2005 beschlossen worden war. Die Gesamtschuldenentlastung beläuft sich auf rund 1,8 Milliarden US-Dollar. Der deutsche Anteil am Erlass beträgt 52,7 Millionen Euro.


Weitere Informationen

Lexikon der Entwicklungspolitik

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