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Nigeria
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Situation und Zusammenarbeit
Seit der Unabhängigkeit von der britischen Kolonialherrschaft vor über 50 Jahren hat Nigeria zahlreiche politische Krisen durchlebt. Lange Phasen autoritärer Militärherrschaft und die einseitig auf der Erdölförderung basierende Wirtschaftsstruktur haben die bestehenden sozialen Ungleichheiten und ethnische und religiöse Auseinandersetzungen verschärft.
Trotz sehr großer Einnahmen aus der Rohstoffindustrie – die Ölexporterlöse lagen 2008 bei rund 70 Milliarden US-Dollar – belegt Nigeria im Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2010) nur Platz 142 von 169 Staaten. Mehr als die Hälfte der Menschen lebt in Armut. Die durchschnittliche Lebenserwartung ist eine der niedrigsten der Welt, sie beträgt nur 48,4 Jahre.
Die nigerianische Demokratie ist auch mehr als ein Jahrzehnt nach dem Ende der Militärdiktatur noch sehr fragil. Gute Regierungsführung, Korruptionsbekämpfung, die Förderung zivilgesellschaftlicher Teilhabe und die nachhaltige und breitenwirksame Bekämpfung der Armut werden von der Politik vernachlässigt. Der Ölreichtum des Landes wirkt sich auf die Lebenssituation der meisten Nigerianerinnen und Nigerianer negativ aus. Hauptgrund dafür sind Verteilungskämpfe um die Einnahmen. Vetternwirtschaft, Korruption und Gewalt gehören zum Alltag. Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex 2010 von Transparency International liegt das westafrikanische Land auf dem 134. Platz von 178 bewerteten Staaten. Die Präsidentschafts-, Parlaments- und Regionalwahlen im April 2011 haben jedoch gezeigt, dass das nigerianische Volk reif für die Demokratie ist und dass demokratische Wahlen – trotz weiterhin bestehender organisatorischer Schwachpunkte - auch in Nigeria möglich sind.
Die enormen Ungleichheiten zeigen sich beispielhaft in den beiden wichtigsten Wirtschaftsbereichen Nigerias, dem Agrar- und dem Ölsektor. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung arbeitet im Bereich der Landwirtschaft. Im Ölsektor hingegen ist nur ein Prozent der einheimischen Arbeitskräfte beschäftigt. Trotz dieses geringen Anteils am Arbeitsmarkt werden mit den Einnahmen aus der Ölförderung rund 80 Prozent des Staatshaushalts finanziert.
Die wirtschaftliche Situation provoziert soziale Spannungen und trägt dazu bei, dass Nigeria immer wieder von gewalttätigen Konflikten erschüttert wird. In den Ölfördergebieten des Niger-Deltas kommt es seit vielen Jahren zu Kämpfen zwischen verschiedenen bewaffneten lokalen Gruppen, paramilitärisch organisierten kriminellen Banden und Sicherheitskräften. Zwar hat sich die Lage seit Anfang 2009 beruhigt, da die Mehrzahl der Kämpfer ein Amnestieangebot der Regierung angenommen hat. Die verschärften Sicherheitsvorkehrungen von Polizei und Militär bleiben jedoch vorerst bestehen.
In ganz Nigeria besteht, insbesondere für westliche Ausländer, ein hohes Risiko, Opfer einer Gewalttat zu werden. Die Kriminalitätsrate ist sehr hoch und vor allem in der Wirtschaftsmetropole Lagos kommt es immer wieder zu bewaffneten Überfällen. Hinzu kommen religiös motivierte Konflikte wie etwa in der zentralnigerianischen Stadt Jos. Hier sollen bei Auseinandersetzungen zwischen Christen und Muslimen allein Ende 2010 mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen sein. Auch rund um die Wahlen im April 2011 kam es zu Gewaltausbrüchen, bei denen nach Schätzungen von unabhängigen Menschenrechtsgruppen mehr als 500 Menschen starben und zehntausende vertrieben wurden.
Armut und Bevölkerungswachstum
Die Bekämpfung der Armut ist eine der größten Herausforderungen für die nachhaltige Entwicklung Nigerias. Ende 2010 hat die Regierung die Fünf-Jahres "Countdown-Strategie" vorgestellt. Sie setzt die Bemühungen des nationalen Armutsbekämpfungsprogramms (National Economic Empowerment and Development Strategy, NEEDS) fort. Mehr Transparenz, eine bessere Koordinierung zwischen Zentralstaat, Bundesstaaten und Lokalregierungen sowie die Einbeziehung der Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) in alle Entwicklungspläne und Strategien sollen die soziale Situation der Bevölkerung bis 2015 deutlich verbessern.
Die Armut in Nigeria hat viele Gesichter und viele Ursachen – die nicht innerhalb von fünf Jahren beseitigt werden können. Die Ernährungs- und Gesundheitssituation vieler Menschen ist dramatisch schlecht: Jedes vierte Kind unter fünf Jahren gilt als unterernährt. 154 von 1.000 Kindern sterben, bevor sie fünf Jahre alt werden. Nur wenig mehr als die Hälfte der Bevölkerung hat Zugang zu sauberem Trinkwasser. Ähnlich desolat ist die Stromversorgung: Nur zehn Prozent der ländlichen Bevölkerung und 40 Prozent der Gesamtbevölkerung sind an das Stromnetz angeschlossen, das zudem kaum modernisiert wird. Angesichts der schlechten Infrastruktur, der ineffizienten staatlichen Dienstleistungen, des mangelnden Zugangs zu sozialer Grundversorgung und der allgegenwärtigen Korruption haben die Menschen kaum Hoffnung darauf, dass sich ihre Situation schnell verbessert.
In den vergangenen 30 Jahren hat sich die Bevölkerung mehr als verdoppelt, von knapp 77 Millionen (1981) auf rund 155 Millionen (2009). Trotz eines soliden Wirtschaftswachstums seit dem Ende der Militärdiktatur 1998 gibt es gerade für die stetig wachsende junge Generation keine Aussichten auf geregelte Arbeitsverhältnisse, Wohnungen oder soziale Grunddienste.
Menschenrechte
Die Menschenrechtssituation hat sich seit Amtsantritt der Zivilregierung 1999 deutlich verbessert. Die Regierung bekennt sich ausdrücklich zum Schutz der Menschenrechte. Sie sind in der Verfassung als einklagbar verankert. Anfang 2009 hat Nigeria mehrere grundlegende Menschenrechtskonventionen unterzeichnet. Die Freilassung politischer Gefangener, die Einführung der Presse- und Meinungsfreiheit sowie die Aussetzung der Vollstreckung der Todesstrafe waren weitere wichtige Schritte auf dem Weg in ein demokratischeres Nigeria.
Doch der Schutz von Leib und Leben der Bürger vor der Willkür der Staatsmacht oder anderer Gewaltakteure ist nicht ausreichend gesichert. Die Gefängnisse sind überfüllt, dort herrschen unzumutbare Haftbedingungen. In zwölf der nördlichen Bundesstaaten gilt das islamische Scharia-Recht, das mit einer modernen Rechtspraxis nicht zu vereinbaren ist. Viele Frauen und Mädchen leiden unter der weit verbreiteten Praxis der Genitalverstümmelung und unter geschlechtsspezifischer Diskriminierung.
Wirtschaft und regionale Stabilität
Nach Südafrika hat Nigeria mit Abstand die größte Volkswirtschaft Afrikas. Das Bruttoinlandsprodukt ist seit dem Ende der Militärdiktatur 1998, auch dank zahlreicher Wirtschaftsreformen, stets gestiegen. Für 2011 wird ein Zuwachs von 7,4 Prozent erwartet. Nigeria verfügt über die achtgrößten Öl- und die siebtgrößten Gasvorkommen der Welt. Auch in der Landwirtschaft, im Dienstleistungssektor oder in der Telekommunikationsbranche hat Nigeria großes wirtschaftliches Potenzial.
Erfolge hatte die nigerianische Regierung in den vergangenen Jahren bei der Verbesserung der makroökonomischen Rahmenbedingungen und in der Finanzpolitik. Die Mehreinnahmen aus dem Ölexport werden auf einem Sonderkonto der Zentralbank hinterlegt, um damit eine stabilere Steuerpolitik zu finanzieren, Inflation vorzubeugen und Reserven für schlechtere Zeiten anzulegen.
Der Bankensektor wurde ebenfalls stabilisiert. Inzwischen ist er einer der Wachstumsmotoren der nigerianischen Wirtschaft. Auch die Telekommunikationsbranche hat von den Reformen der vergangenen Jahre profitiert. Nigeria verfügt über 70 Millionen Telefonanschlüsse, fast ausschließlich Mobiltelefone. Mehrere private Anbieter teilen sich den Markt mit dem ehemaligen Staatsunternehmen Nitel.
Es gibt jedoch weiterhin zahlreiche Hindernisse für nachhaltiges und armutsorientiertes Wachstum. Größtes Problem bleibt die Abhängigkeit von den Öleinnahmen – über 90 Prozent der Exporterlöse, 80 Prozent der staatlichen Einnahmen und rund ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts entfallen auf diesen Bereich. Die Erlöse kommen nur einer kleinen Elite zugute. Seit Jahrzehnten verhindern Korruption und Vetternwirtschaft notwendige Investitionen in die öffentliche Infrastruktur. Dadurch wird die potenziell mögliche Entwicklung anderer Wirtschaftszweige blockiert. Vor allem der Privatsektor kann sich kaum entfalten.
Dennoch ist Nigeria wirtschaftlich und politisch das dominierende Land in Westafrika. Über 50 Prozent des gesamten Bruttoinlandsprodukts der 15 Mitgliedsstaaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Economic Community of West African States, ECOWAS) entfällt auf Nigeria. Der Anteil am regionalen Handel in der ECOWAS-Zone betrug 2008 rund 62 Prozent. Die nigerianische Hauptstadt Abuja ist Sitz von Kommission und Parlament der ECOWAS.
Seine herausgehobene Stellung nimmt Nigeria vor allem sicherheitspolitisch sehr ernst. Das Land stellt das größte Truppenkontingent bei Militäreinsätzen der Vereinten Nationen. Als Mittler in regionalen Konflikten hat Nigeria in den vergangenen Jahren zu einer gewissen Stabilität in Westafrika beigetragen. Gleichzeitig gilt Nigeria selbst bisher noch als fragiler Staat, in dem die staatlichen Strukturen und Institutionen nicht ausreichend transparent und belastbar sind.
Entwicklungspotenziale
Die immensen Öl- und Gasvorkommen werden weiterhin die Entwicklung Nigerias bestimmen. Vor allem die Förderung von Erdgas bietet dabei große Chancen. Über 40 Jahre lang wurde die Ressource Erdgas bei der Ölförderung einfach abgefackelt – neben den wirtschaftlichen Verlusten hatte diese Praxis auch negative Folgen für die Umwelt und das Klima. Die Regierung plant nun, parallel zur Förderung des Gassektors, das Abfackeln von Gas zu verbieten. Der nigerianische Gassektor soll erheblich ausgeweitet werden, unter anderem durch den Bau einer Westafrika-Pipeline nach Ghana und einer Trans-Sahara-Pipeline über Niger nach Algerien, um damit den europäischen Markt zu erreichen.
Durch die Unterzeichnung des Kyoto-Protokolls hat die Regierung deutlich gemacht, dass sie den Ausbau der erneuerbaren Energien als wichtige Aufgabe betrachtet. Bis 2025 sollen zehn Prozent des Energiebedarfs aus diesem Bereich kommen.
Eine Neuausrichtung der Energiepolitik bietet positive Perspektiven für Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung in Nigeria. Die enorme Luftverschmutzung – zur Hälfte verursacht durch das Abfackeln von Gas – sowie andere Umweltprobleme wie Wasserverschmutzung, abnehmende Bodenqualität oder Entwaldung erhalten mehr Aufmerksamkeit. Gesundheit und Lebensqualität der Menschen könnten durch eine konsequente Umweltpolitik deutlich verbessert werden.
Dazu beitragen kann auch die Bekämpfung von Korruption und Misswirtschaft auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Bei der Korruptionsbekämpfung sind seit 2007 durch die Einrichtung der Economic and Financial Crimes Commission (EFCC) und der Independent Corrupt Practices Commission (ICPC) deutliche Fortschritte zu erkennen. Hervorzuheben ist auch die zügige Umsetzung der Auflagen der Transparenzinitiative in der Rohstoffindustrie (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI). Nigeria hat als eines der ersten afrikanischen Länder die EITI-Validierung erhalten.
Gesetzesvorhaben zur Verbesserung von Haushaltsplanung, Ausgabenkontrolle und finanzieller Transparenz staatlicher Akteure wurden auf den Weg gebracht. Führt die Regierung ihre Reformpolitik konsequent weiter, bieten sich Nigeria angesichts seiner enormen natürlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Ressourcen unzählige Chancen für eine nachhaltige Entwicklung.
In Nigeria gibt es zudem eine sehr aktive Zivilgesellschaft und eine lebendige und international vernetzte Kulturszene. Schriftsteller wie der Nobelpreisträger Wole Soyinka oder der Bürgerrechtler Ken Saro-Wiwa, die Musikerfamilie Kuti oder die als "Nollywood" bekannte Filmindustrie Nigerias sind Beispiele für das enorme künstlerische und kreative Potenzial des Landes.
Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Nigeria
Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen Nigeria und Deutschland besteht seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahre 1960. Während der Militärdiktatur von Sani Abacha (1993–1998) wurde die bilaterale Zusammenarbeit größtenteils eingestellt. Seit dem demokratischen Neubeginn 1999 konzentriert sich die deutsche Entwicklungspolitik nun darauf, die Reformbemühungen der Regierung im Hinblick auf Armutsbekämpfung, breites wirtschaftliches Wachstum und regionale Stabilität zu unterstützen. Dazu ist Deutschland vor allem im Schwerpunkt nachhaltige Wirtschaftsentwicklung (Förderung des Privatsektors und Finanzsektorentwicklung) aktiv.
Ein neuer Schwerpunkt soll im Bereich erneuerbare Energien und Energieeffizienz geschaffen werden, um die Bemühungen der nigerianischen Regierung für eine nachhaltige Energiepolitik zu fördern. Die Basis dafür bildet eine bereits bestehende nigerianisch-deutsche Energiepartnerschaft. Sie geht auf eine Initiative von Bundeskanzlerin Merkel und ihres damaligen nigerianischen Amtskollegen Yar'Adua aus dem Jahr 2007 zurück.
Weitere Projekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit unterstützen die Stärkung der Rechte von Frauen sowie Impfprogramme zur Bekämpfung der Kinderlähmung.
Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
Trotz des konstanten Wirtschaftswachstums der vergangenen Jahre bleibt die Armut das größte Problem Nigerias. Die Konzentration auf die Ölförderung bringt zwar enorme Einnahmen, aber schafft kaum neue Arbeitsplätze. Nur ein Prozent der Beschäftigten in Nigeria arbeitet in der Ölbranche.
Der Privatsektor, der auch in Nigeria viele Arbeitsplätze bieten könnte, ist bisher nur sehr schwach entwickelt. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich daher auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliches Handeln.
So unterstützte die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) bislang im Rahmen des Vorhabens "Beschäftigungsorientierte Wirtschaftsförderung in Nigeria" kleinere und mittlere Unternehmen in den drei Bundesstaaten Nassarawa, Niger und Plateau. Sie wurden beraten, erhielten leichteren Zugang zu Krediten und konnten dadurch ihre Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten aus eigener Kraft verbessern. Das deutsche Engagement umfasst zudem Investitions- und Exportförderung für inländische Unternehmen, den Ausbau der beruflichen Bildung sowie die Unterstützung eines nachhaltigen Dialogs zwischen öffentlichem und privatem Sektor. Im Rahmen des Nachfolgevorhabens "Breitenwirksame Wachstums- und Beschäftigungsförderung" sollen unter anderem die institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliches Handeln in Nigeria verbessert werden. Zudem soll die nigerianische Regierung bei der Umsetzung der "Financial System Strategy 2020" zur Stärkung des Finanzsektors und bei der regionalen Integration in die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS unterstützt werden.
Erneuerbare Energien und Energieeffizienz
Noch hat sich in Nigeria nicht die Einsicht durchgesetzt, dass die Öl- und Gasreserven des Landes zwar groß, aber dennoch nicht unendlich sind. Der Ölreichtum hat dazu geführt, dass immer mehr Dieselgeneratoren zur Stromerzeugung genutzt werden – mit negativen Folgen für die Umwelt. Die vorhandenen Wasser- und Gaskraftwerke sind veraltet und werden kaum genutzt. Das Stromnetz befindet sich in einem schlechten Zustand, in weiten Teilen des Landes gibt es nur stundenweise Elektrizität. Wartung und Instandhaltung der Infrastruktur sind sehr mangelhaft, da der Energiesektor von Misswirtschaft und Veruntreuung bestimmt wird. Trotz massiver Investitionen – seit 2000 hat die Regierung offiziell rund 10 Milliarden US-Dollar investiert – bleibt die desolate Stromversorgung daher eines der größten Entwicklungshemmnisse des Landes.
Die nigerianische Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, verstärkt erneuerbare Energien zu fördern. Bis 2025 sollen sie 10 Prozent des Energiebedarfs decken. Das deutsche Engagement in diesem Bereich bietet gute Möglichkeiten, verschiedene Aspekte nachhaltiger Entwicklung zu kombinieren. Zum einen leisten Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienz einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz. Zum anderen stehen sie im Einklang mit der nigerianischen Armutsbekämpfungsstrategie und können gerade der armen Bevölkerung eine dezentrale, sichere und bezahlbare Stromversorgung ermöglichen.
Die Zusammenarbeit im Energiebereich wird von beiden Seiten als zukunftsweisend betrachtet. Seit 2010 gibt es Gespräche zur Planung konkreter Projekte, wie Unterstützung beim Bau und der Instandsetzung von Wasserkraftwerken. Die künftige Zusammenarbeit im neuen Schwerpunktbereich kann sich auf die bereits bestehende nigerianisch-deutsche Energiepartnerschaft stützen. Diese wurde 2007 von Bundeskanzlerin Merkel und dem damaligen nigerianischen Staatspräsidenten Yar'Adua gegründet und konzentriert sich auf die Unterstützung deutschen privatwirtschaftlichen Engagements sowohl im Erdgas- als auch im Stromsektor.
Informationen
Siehe auch
- Meldung 13.07.2011:
Staatssekretär Beerfeltz: Nigeria als "Lokomotive" der westafrikanischen Region - Meldung 12.07.2011:
Hans-Jürgen Beerfeltz begleitet Bundeskanzlerin auf Afrika-Reise - Thema: Armut
- Thema: Menschenrechte
- Thema: Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
- Thema: Energie
Externer Link
Publikationen
-
Menschenrechte in
der deutschen Entwicklungspolitik
(PDF 347 KB, barrierefrei) -
Partner für ein starkes Afrika: Schwerpunkte deutscher Entwicklungspolitik
BMZ Materialien 160
(PDF 3,3 MB) -
Partner für ein starkes Afrika: Zusammenarbeit im Bereich Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
BMZ Materialien 163
(PDF 2,1 MB) -
Entwicklung braucht nachhaltige Energie
BMZ Materialien 186
(PDF 2,7 MB, barrierefrei) -
BMZ Diskurs 008: Entwickelt Öl? Möglichkeiten der entwicklungsorientierten Nutzung der Öleinnahmen in Subsahara Afrika
(PDF 401 KB)
