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Mali

Inhalt

Wirtschaftliche Rahmenbedingungen
Bildung, Gesundheit und Gesellschaft
Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Mali
Dezentralisierung und gute Regierungsführung
Förderung einer produktiven und nachhaltigen Landwirtschaft
Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung
Entschuldung

Situation und Zusammenarbeit

Afrikaner spielt ein Blasinstrument. Urheberrecht: bpa, KühlerBis zum Sturz des Diktators Traoré 1991 kam es in Mali zu schwe­ren Men­schenrechts­verletzungen; es gab oberhalb der Dorf­gemein­schaf­ten keinerlei demokratische Tradition. Privat­initiative in der Wirtschaft wurde systematisch unterdrückt. Seitdem hat sich viel verändert: Defizitäre Staatsunternehmen wurden saniert, Rechtssicherheit für Privatinvestoren wurde geschaffen und ein Dezentralisierungsprogramm hat zur Einführung von demokratisch legitimierten lokalen und regionalen Verwaltungsstrukturen geführt. Die bisher begonnenen Reformen verlaufen erfolgreich. Die malische Regierung verfolgt eine disziplinierte Finanzpolitik und arbeitet dabei intensiv mit multi­lateralen und bilateralen Partnerorganisationen zusammen.

Die malische Volkswirtschaft wird primär von der Landwirtschaft bestimmt, die drei Viertel der nationalen Arbeitskraft bindet. Lange Zeit wurde in Mali vorwiegend Trockenfeldbau betrieben – mit verheerenden Konsequenzen: Die Rodung ganzer Landstriche führte zu Erosion und Wüstenbildung, die Erträge der über­beanspruchten Böden sanken. Aufgrund der Abhängigkeit von Regen und der zunehmenden Nutzungskonkurrenz mit der nomadisch und halb-nomadisch betriebenen Viehwirtschaft konnte der Trockenfeldbau die Ernährung der stark wachsenden Bevölkerung nicht sichern. Daher setzt die malische Regierung nun auf den massiven Ausbau der kleinbäuerlichen Bewässe­rungs­landwirtschaft. Ziel ist die vollständige Deckung des Eigenbedarfs bei Reis (das Grundnahrungsmittel der städtischen Bevölkerung) und die Erzielung exportfähiger Überschüsse.

Etwa eine Million Malierinnen und Malier arbeiten wegen besserer Einkommenschancen im Ausland. Ihre Rücküberweisungen sind nach den Zahlungen der Entwicklungspartner die wichtigste Kapitalzufuhr von außen.

Wirtschaftliche Rahmenbedingungen

Um alle Millenniumsentwicklungsziele erreichen zu können, müsste Malis Wirtschaft um jährlich etwa sieben Prozent wachsen. Das reale Wachstum liegt jedoch im Durchschnitt der vergangenen Jahre nur bei rund 5 Prozent und wird vom starken Bevölkerungswachstum zum Großteil aufgezehrt. Mali, zu zwei Dritteln in der Sahara und der Sahelzone liegend, ist kaum industrialisiert. Faktoren, die die malische Volkswirtschaft behindern, sind die starke Konzentration der Exporteinkünfte auf drei Rohstoffprodukte (Gold, Baumwolle und Lebendvieh), die schwache Transport-Infrastruktur sowie die große Abhängigkeit von Ölimporten. Zur Lösung dieser strukturellen Probleme setzt die malische Regierung auf einen Ausbau der Wertschöpfungs­tiefe in der Landwirtschaft sowie den Ausbau der Wasserkraft durch ökologisch verträgliche Staudammprojekte am Niger- und am Senegalfluss.

Jeep auf staubiger Straße in Mali. Urheberrecht: bpaDie negativen Auswirkungen von Klientelismus und Korruption sind im Bewusstsein der gesamten Gesell­schaft verankert. Der 2004 vom Präsidenten ein­ge­setzte unab­hängige Prüfer (Verificateur Général) hat mit seinen jährlich veröffentlichten Berichten für erhebliche Aufmerksamkkeit gesorgt. Die straf­recht­liche Nachverfolgung der Vorfälle ist jedoch nicht in jedem Fall gewährleistet. Die Regierung bereitet deshalb die Einrichtung eines unabhängigen Rechnungshofs vor, der die externe Haus­haltskontrolle verbessern soll.

Mali ist einer der größten Baumwollproduzenten Afrikas. Durch die Subventionierung von Baumwolle in den USA sind die Einnahmen des Landes jedoch trotz gesteigerter Produktion gesunken. Die Folge: Viele Bauern sind so verschuldet, dass sie sich kein neues Saatgut kaufen können. Deutschland unterstützt Mali im Rahmen der Baumwollinitiative. Sie wurde von den vier afrikanischen Ländern Mali, Burkina Faso, Benin und Tschad am Rande der WTO-Konferenz in Cancún im September 2003 initiiert und auf der WTO-Konferenz in Hongkong 2005 weiterentwickelt. Ziel ist der Wegfall aller marktverzerrenden Exportsubventionen bis 2013.

Die malische Regierung hat mittlerweile erkannt, dass die Umstellung von Baumwollflächen auf andere landwirtschaftliche Produkte notwendig ist, um den primären Sektor durch Diversi­fi­zierung weniger anfällig für externe Schocks zu machen. Seit 2002 werden auf rund 40 Prozent der ehemaligen Baumwoll-Anbauflächen Nahrungsmittel angebaut.

Wichtigstes Exportgut von Mali ist daher inzwischen nicht mehr die Baumwolle, sondern Gold. Um die Verwundbarkeit der Wirtschaft durch externe Einflüsse zu verringern, versucht die Regierung, auch andere Rohstoffe zu erschließen. Im Norden des Landes wird nach Erdöl und Erdgas gesucht. Weitere Rohstoffe, die in Mali vorkommen, sind Kalk, Phospat, Marmor und Diamanten. Sie werden derzeit jedoch kaum gefördert. Das Entwicklungspotenzial des Tourismus kann zurzeit aufgrund der Sicherheitslage nicht ausgeschöpft werden.

Bildung, Gesundheit und Gesellschaft

Ein Mädchen in Mali, das Maniokknollen auf dem Kopf zum Markt trägt. Urheberrecht: Tugela Ridley/IRINMali liegt bei der Erreichung der Millenniumsziele für Grundbildung, Gleichberechtigung und Gesundheit nach wie vor weit zurück. Der geringe Bildungsgrad, die unzu­reichende soziale Absicherung der Bevölkerung und der schlechte Gesundheitszustand der Menschen bleiben – trotz eines allmählich dichter werdenden Netzes von Gesundheitszentren in ländlichen Gebieten – bedeutende Entwick­lungs­hemmnisse. Lebenserwartung, Einschulungs- und Alphabetisie­rungs­rate zählen zu den niedrigsten der Welt: Mehr als 70 Prozent der Erwachsenen können weder lesen noch schreiben. Malaria und durch verschmutztes Wasser verursachte Krankheiten sind weit verbreitet; noch immer hat fast die Hälfte aller Malierinnen und Malier keinen gesicherten Zugang zu sauberem Trinkwasser.

Seit 1956 besitzen Frauen in Mali das aktive und passive Wahlrecht. Seit 1992 ist geschlechtsbedingte Diskriminierung auch durch die Verfassung untersagt. Rechtswirklichkeit bietet den Frauen jedoch nur mangelhaften Schutz. Obwohl die Gleich­berechtigung von Männern und Frauen seit 2002 erklärtes Ziel der Regierungspolitik ist und die Frauenförderung Kabinettsrang genießt, haben Frauen aufgrund von Traditionen und Bräuchen selten die Möglichkeit, ihnen zustehende Rechte einzufordern. Häusliche Gewalt gegen Frauen ist weit verbreitet.

Die Benachteiligung der Frauen im Erb-, Boden- und Familienrecht ist ein Entwicklungshemmnis und wurde aufgrund des starken Einflusses konservativer islamischer Kreise bisher nicht ange­gangen. Eine im August 2009 von der Nationalversammlung verabschiedete Reform des Familien- und Personenstands­gesetzes (Code des Personnes et de la Famille) wurde nach massiven Protesten von konservativ-islamischen Organisationen durch Präsident Amadou Toumani Touré bis auf Weiteres gestoppt. In der Regel verhält sich die islamische Bevölkerungs­mehrheit Malis (mehr als 85 Prozent) jedoch in religiöser Hinsicht tolerant.

Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Mali

Deutschland gehört nach Frankreich, den USA, den Niederlanden und Kanada zu den größten bilateralen Entwicklungspartnern Malis. Bei den malisch-deutschen Regierungsverhandlungen im Juni 2009 in Bonn sagte die Bundesregierung Mali für die Jahre 2009 bis 2011 für die bilaterale staatliche Entwicklungs­zusammenarbeit 110,5 Millionen Euro zu. Mit der malischen Regierung wurden die folgenden Schwerpunkte der Zusammen­arbeit vereinbart:

  • Dezentralisierung und gute Regierungsführung

  • Förderung einer produktiven und nachhaltigen Landwirtschaft

  • Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung in Klein- und Mittelstädten

Die Kooperationsschwerpunkte entsprechen den Zielen der malischen Strategie zur Förderung des Wirtschaftswachstums und der Armutsbekämpfung, die den Zeitraum 2007 bis 2011 abdeckt.

Zusätzlich beteiligt sich die Bundesrepublik an Maßnahmen zur Förderung der reproduktiven Gesundheit, der Familienplanung, der HIV/AIDS-Prävention sowie der Grundbildung. Im Energie­bereich wird gemeinsam mit der Weltbank ein Modellprogramm zur ländlichen Stromversorgung durch subventionierte Konzessionen gefördert.

Dezentralisierung und gute Regierungsführung

Erfolge bei der Dezentralisierung sind ein Schlüssel für die positive Entwicklung Malis. Bis 1991 wurde das Land zentral regiert, es gab auf lokaler und regionaler Ebene keine auto­nomen Institutionen. Mittlerweile sind 703 Gemeinden, 49 Kreise, sieben Regionen sowie der Distrikt Bamako gebildet worden, denen mehr und mehr Kompetenzen übertragen werden. Dynamische Gemeinden begreifen die Verwaltungsreform als Entwicklungs­chance und erzielen beachtliche Erfolge. Häufig kämpfen die Kommunen jedoch mit existenziellen Problemen: Sie verfügen weder über ausreichende Finanzierungsquellen noch kompetentes Personal.

Deutschland beteiligt sich gemeinsam mit anderen Entwicklungs­partnern und der malischen Regierung an der Finanzierung eines kommunalen Investitionsfonds. Mit diesen Mitteln können die Gemeinden Projekte finanzieren, die sie selbst im Rahmen ihres kommunalen Entwicklungsplans als vorrangig identifiziert haben, um die Armut zu bekämpfen und Wachstumsimpulse für die örtliche Wirtschaft zu setzen.

Eine Gruppe traditionell gekleideter Tuaregreiter mit ihren Dromedaren in einer Oase, westlich von Timbuktu, Mali. Urheberrecht: Tugela Ridley/IRINDas von Deutsch­land mitfinanzierte "Programm zur Unterstützung der Gebiets­körper­schaften" erprobt mit den Gemein­den modellhaft Beispiele zur Erschließung kommunaler Ein­nahme­quellen (etwa Markt- und Wasserabgaben, Bürgersteuer). Hierbei wurden innerhalb weniger Jahre Einnahmesteigerungen von bis zu 400 Prozent erzielt, die vor allem der öffentlichen Daseinsvorsorge im schwach entwickelten ländlichen Raum zugutekommen. Dezentralisierung und Kommunalautonomie sind zudem ein Mittel, um ethnische Minderheiten (wie die Tuareg) mit dem Konzept eines einheitlichen malischen Nationalstaates zu versöhnen.

Über den kommunalen Investitionsfonds hinaus verfolgt die malische Regierung das Ziel der fiskalischen Dezentralisierung. Finanzmittel und Kompetenzen für Bildung, Gesundheit und Wasser werden dabei schrittweise an die Gebietskörperschaften übertragen. Mithilfe eines nationalen Ausbildungszentrums für das Kommunalpersonal werden die Gemeinden in die Lage versetzt, den ihnen durch die Dezentralisierung zuwachsenden Aufgaben dauerhaft gerecht zu werden.

Förderung einer produktiven und nachhaltigen Landwirtschaft

Der ländliche Raum ist mit einem Armutsanteil von 73 Prozent gegenüber 20 Prozent in den Städten besonders von Armut betroffen. Das Leben auf dem Land ist von der Subsistenz­wirtschaft geprägt, die kaum das tägliche Überleben sichert. Das großflächige Binnendelta des Niger zwischen Ségou und Timbuktu bietet ein beträchtliches Potenzial (bis zu einer Million Hektar) zum Ausbau der kleinbäuerlichen Bewässerungslandwirtschaft. Die Selbstversorgung des Landes mit Grundnahrungsmitteln wie Reis, Getreide und Gemüse könnte dadurch auch bei weiter wachsender Bevölkerung dauerhaft gesichert werden.

Deutschland fördert in Mali den Ausbau einer produktiven und ökologisch nachhaltigen Bewässerungslandwirtschaft. Dank des langjährigen deutschen Engagements werden in Mali derzeit jährlich rund 130.000 Tonnen zusätzlich an Getreide aus der kleinbäuerlichen Bewässerungslandwirtschaft geerntet. Das ist mehr als das Doppelte der strategischen Nahrungsmittelreserve Malis. In normalen und guten Erntejahren wie 2008 stehen dank der bereits erreichten Produktivitätssteigerungen mittlerweile erhebliche Überschüsse für den Export bereit. Der Anbau von Obst und Gemüse eröffnet den bäuerlichen Familienbetrieben und Genossenschaften zusätzliche Einnahmequellen.

Die guten Ergebnisse der bilateralen Entwicklungszusammen­arbeit in der Region Timbuktu, im Dogonland und nahe Bamako werden nun in ein nationales Programm zur Kleinbewässerung übertragen, mit dem die umweltverträgliche Erschließung des Bewässerungspotenzials Malis weiter vorangetrieben werden soll. Die Erarbeitung dieses Programms wird von Deutschland unterstützt.

Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung

Ein Mädchen in Mali kauft Wasser von einer Wasserhändlerin. Urheberrecht: Tugela Ridley/IRINNur etwa die Hälfte der Men­schen in Mali hat Zugang zu sauberem Trink­wasser. Das sind zwar deutlich mehr als noch vor einigen Jahren, doch die Regie­rung will die Situation weiter verbessern (Zielwert für 2015 sind 82 Prozent). Mit zunehmender Versandung der Flüsse und fortschreitender Wüstenausbreitung vermindert sich die Erneuerung der Grund­wasservorkommen. Die Klärung der Abwässer und ihre Ein­bin­dung in den Wasserkreislauf werden daher immer wichtiger.

Schwerpunkt des deutschen Engagements ist die integrierte Wasserver- und -entsorgung in kleinen und mittleren Städten. Dafür wirkt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit an der Umsetzung eines sektorweiten Ansatzes mit.

Entschuldung

Mali zählte zur Jahrtausendwende mit einer Gesamtverschuldung von rund drei Milliarden US-Dollar zu den hoch verschuldeten armen Ländern. Im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative erreichte Mali im Februar 2003 den Vollendungszeitpunkt. Damit hat sich Mali als eines der am wenigsten entwickelten Länder für die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI) qualifiziert, die im Juni 2005 von den Finanzministern der G8-Staaten in Gleneagles beschlossen wurde. Sie ermöglicht einen voll­ständi­gen Schuldenerlass beim Internationalen Währungsfond (IWF), der Weltbanktochter IDA (International Development Association) und dem Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF). Insgesamt wurde Mali um Schulden in Höhe von 2,9 Milliarden US-Dollar entlastet.

Deutschland hat Mali bereits 1979 einen umfassenden Schuldenerlass gewährt. Seitdem werden die Leistungen der Finanziellen und Technischen Zusammenarbeit als nicht rückzahlbare Zuschüsse gegeben.

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