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Afrika südlich der Sahara
Im März 2012, wenige Wochen vor den anstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Mali, stürzten Putschisten Präsident Amadou Toumani Touré und setzten die Verfassung des westafrikanischen Staates außer Kraft. Begründet wurde der Staatsstreich damit, dass der Präsident nicht in der Lage sei, die Krise im Norden des Landes zu bewältigen. Dort hatten im Januar 2012 Tuareg-Rebellen eine Offensive gestartet. Bei den Kämpfen zwischen den nach Autonomie strebenden Rebellen und Regierungstruppen kamen zahlreiche Menschen ums Leben, Zehntausende mussten nach Angaben der Vereinten Nationen flüchten.
Die internationale Staatengemeinschaft verurteilte den Militärputsch und forderte die Rückkehr zur Demokratie. Deutschland setzte – wie auch die EU – die Entwicklungszusammenarbeit mit Mali vorläufig aus. "Zugleich prüfen wir, welche Vorhaben, die staatsfern sind und unmittelbar den Menschen dienen, trotz der gegebenen Situation fortgeführt werden können", erklärte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel am 23. März 2012.
Konkret bedeutet das vorläufige Aussetzen, dass vorerst keine weiteren Zahlungen in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit fließen. Die Mitarbeiter der Durchführungsorganisationen werden ihren Dienst vorerst nicht antreten, das gilt insbesondere für die in den Ministerien vor Ort eingesetzten Berater. In Mali sind derzeit 35 entsandte Fachkräfte der deutschen Durchführungsorganisationen tätig. Sie, ihre Angehörigen und weitere Mitarbeiter der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind im Zuge der politischen Unruhen nicht zu Schaden gekommen.
Weitere Entwicklungsfortschritte notwendig
Bis zum Militärputsch galt Mali als politisch weitgehend stabil. Das Land verfügte über ein tragfähiges demokratisches System, und die Regierung zeigte sich entwicklungsorientiert. Die Bekämpfung der Armut und die Ernährungssicherung standen ganz oben auf der politischen Agenda. Mali liegt zu zwei Dritteln in der Sahara und der Sahelzone. Der ressourcenarme und vom Klimawandel besonders betroffene Staat zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Auf dem Index der menschlichen Entwicklung der Vereinten Nationen (HDI) belegte Mali 2011 den 175. von 187 Rängen. Etwa drei Viertel der Bevölkerung haben weniger als umgerechnet zwei US-Dollar am Tag zur Verfügung.
Ein positives Beispiel für die politischen Veränderungen der letzten Jahre ist der Prozess der Dezentralisierung – eine große Herausforderung für das riesige, dünn besiedelte Land. Auch im öffentlichen Finanzwesen und bei der Korruptionsbekämpfung hat Mali bedeutsame Fortschritte erzielt, die energisch weitergeführt werden müssen.
Schwerpunkte der deutsch-malischen Zusammenarbeit sind die Dezentralisierung und gute Regierungsführung, die Förderung einer produktiven und nachhaltigen Landwirtschaft sowie die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung in Klein- und Mittelstädten.
Deutsche Botschaft

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