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Burkina Faso

Kinder in Burkina Faso. Urheberrecht: Nancy Palus/IRIN

Situation und Zusammenarbeit

Das Kernproblem Burkina Fasos ist seine strukturelle Armut: Über vierzig Prozent der annährend 16 Millionen Einwohner leben unter der absoluten Armutsschwelle. Im Index der menschlichen Entwicklung der Vereinten Nationen liegt Burkina Faso auf dem 161. Platz von 169 bewerteten Staaten (HDI 2010).

Kinder in Ouagadougou, der Hauptstadt Burkina Fasos. Urheberrecht: Nancy Palus/IRINDer geringe Bildungs­stand, ein ungenügendes Gesund­heits­wesen, eine qualitativ und quantitativ nicht ausreichende Wasser­ver­sor­gung und die unzu­reichende Nutzung der vorhandenen Potenziale in der Land­wirtschaft hemmen die Entwick­lung Burkina Fasos. Hinzu kommen un­günstige Produktions­faktoren. Die durch die Binnenlage des Landes entstehenden Kosten für Transport und Energie sind sehr hoch. Außerdem ist das Ausbildungs- und Produktivitätsniveau gering. Etwa 70 Prozent der Bevölkerung können nicht lesen und schreiben. Die produktive Bevölkerung leidet zudem unter einem schlechten Gesundheitszustand. Malaria, Meningitis und HIV/AIDS sind verbreitet. So liegt die Lebenserwartung bei nur 53 Jahren. Etwa die Hälfte der Einwohner ist unter 15 Jahre alt. 1,3 Prozent der Erwachsenen sind mit HIV infiziert.

Baumwollbauern in Burkina Faso bei der Feldarbeit mit einem Ochsengespann. Urheberrecht: Brahima Ouedraogo/IRINDas große Be­völ­ke­rungs­wachstum erschwert die Situation: Obwohl gutes Ackerland sehr knapp ist, müssen immer mehr Menschen ernährt werden. Die Bevölkerung weicht darum in Gebiete aus, die noch fruchtbar sind. Viele dieser neu erschlossenen Flächen werden so intensiv genutzt, dass die Böden dadurch auf Dauer unbrauchbar werden. Wenn die Bevölkerung weiter so stark wächst, wird Burkina Faso schon in wenigen Jahrzehnten an die Grenzen seiner eigenen Ernährungsmöglichkeiten stoßen. Dies wird sich vor allem durch zunehmenden Druck auf die Städte auswirken. Die derzeitige Verstädterung liegt bereits bei 20 Prozent.

Burkina Faso hat jedoch auch bedeutende Entwicklungs­fortschritte gemacht. Wichtige Indikatoren zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele (MDG) haben sich in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert. So sank der Anteil unter­ernährter Kinder innerhalb des letzten Jahrzehnts um ein Drittel auf knapp 30 Prozent (2007). Die Zahl der eingeschulten Kinder wurde mehr als verdoppelt – von 30 Prozent (1990) auf über 70 Prozent (2008). Deutliche Verbesserungen gab es ebenso beim Zugang zu sauberem Trinkwasser (1993: 18,3 Prozent, 2007: 66,3 Prozent) und beim Rückgang der Säuglings- und Müttersterblichkeit.

Wirtschaft

Mädchen in einem Dorf im Nordosten von Burkina Faso. Urheberrecht: Nancy Palus/IRINDie Wirtschaftsleistung von Burkina Faso ist im regionalen Vergleich überdurchschnittlich. Lediglich 2009 lag das Wachstum der Wirtschaft aufgrund der weltweiten Krise bei 3,2 Prozent. Für 2010 und 2011 wird ein Wachstum zwischen fünf und sechs Prozent prognostiziert. Doch bei einem Bevölkerungswachstum von drei Prozent ist das zu wenig, um die Armut nachhaltig zu reduzieren.

Den Hauptanteil am Wachstum hat der landwirtschaftliche Sektor, der stark von äußeren Einflüssen – wie Niederschlägen und Weltmarkt­prei­sen – abhängig ist. Vier Fünftel der Bevölkerung arbeiten in der Landwirtschaft, annähernd vierzig Prozent der volkswirtschaftlichen Leistung werden hier erwirtschaftet. Industrie gibt es hingegen fast nicht. Ansätze zur Diversifizierung der Wirtschaft durch Gemüseanbau und Rindfleischproduktion haben bisher nur einen bescheidenen Umfang. Das Land hat erhebliche Standortnachteile: Weil Burkina Faso keinen Zugang zum Meer hat, sind die Transportkosten für die Exportwirtschaft hoch. Auch die wachsenden Kosten für Energie, die schlecht ausgebaute Infrastruktur und ein geringes Ausbildungsniveau behindern die Entwicklung.

Die Deviseneinnahmen des Landes stammen bislang zum größten Teil aus dem Export von zwei Produkten: Baumwolle und Lebendvieh. Bisher fehlt es an Möglichkeiten, die landwirt­schaft­lichen Produkte weiterzuverarbeiten. Zunehmend an Bedeutung gewinnt jedoch der Bergbausektor, dessen Produktion sich von 2008 bis 2010 vervierfacht hat. Gerade der Abbau von Gold scheint lohnenswert, inzwischen erzielt Gold mehr Export­einnahmen als die Baumwollproduktion. Die unfairen Welthandelsbedingungen haben sich extrem negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit des bislang wichtigsten Exportprodukts Baumwolle ausgewirkt. Im Rahmen der Baumwollinitiative kämpft Burkina Faso deshalb gemeinsam mit Mali und Benin gegen die Subventionspolitik der USA, der EU und der Volksrepublik China.

Die schlechte Situation auf dem nationalen Arbeitsmarkt zwingt Hunderttausende dazu, im Ausland zu arbeiten. Schätzungsweise fünf Millionen Burkinerinnen und Burkiner leben inzwischen in den westafrikanischen Nachbarstaaten. Durch die Krise im Nachbarland Côte d’Ivoire mussten in den vergangenen Jahren viele Emigranten zurückkehren. Ihre Reintegration ist eine schwierige Aufgabe für den Staat.

Regionale Integration und Stabilität

Afrikanische Mädchen. Urheberrecht: bpa, KühlerBurkina Faso engagiert sich für die politische und wirtschaftliche Integration Afrikas. Das Land ist Mitglied in verschiedenen Regional­orga­ni­sa­tionen, unter anderem in der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (UEMOA) sowie der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS). Der Ausbau der Beziehungen zu den Nachbarländern sowie die Vertiefung der Beziehungen zu den wichtigsten Geberländern (EU-Mitgliedsstaaten, Schweiz, Kanada, Taiwan sowie die USA) haben für die Regierung Priorität.

Das Land war und ist an verschiedenen Friedensmissionen der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligt, unter anderem in Burundi, Liberia, Haiti, der Demokratischen Republik Kongo und dem Sudan. Burkina Faso spielt dank seiner relativen politischen Stabilität eine positive Rolle in der Region. So hat sich Präsident Compaoré 2010 als Mediator in Guinea und Côte d’Ivoire für die Sicherung eines stabilen Friedens und die Durchführung von freien Wahlen eingesetzt.

In Burkina Faso gab es seit Anfang 2011 mehrfach gewalttätige Unruhen mit Toten und Verletzten. Die Proteste richteten sich unter anderem gegen gestiegene Lebenshaltungskosten, universitäre Missstände oder willkürliche staatliche Abgaben. In der Hauptstadt Ouagadougou sowie in anderen Städten und Gemeinden kam es dabei zu Schießereien und Plünderungen von Geschäften und Hotels durch Militär und Polizei.

Menschenrechte

Die Lage der Menschenrechte hat sich verbessert. Die Regierung hat in den vergangenen Jahren verschiedene Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte ergriffen. Unter anderem wurde ein Fonds für die Opfer politischer Gewalt gegründet und es wurden Reformen im Justizwesen eingeleitet. Die Menschenrechte sind nun dem Justizressort zugeordnet.

Doch auf dem Land werden die Grundrechte – und besonders die Frauenrechte – noch wenig respektiert; Frauen sind kaum an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt. In vielen ländlichen Gebieten wird Genitalverstümmelung von Mädchen praktiziert; inzwischen geht die Regierung aber mit gravierenden Strafen dagegen vor.

Auch die Kinderrechte sind ausreichend gesetzlich verankert. Wegen der enormen Armut im Land werden sie aber im Alltag kaum umgesetzt und respektiert. Viele Kinder werden zu schwerer Arbeit herangezogen und dürfen deshalb nicht in die Schule gehen. Auch gibt es immer noch Kinderhandel, der zu sklavenähnlichen Lebensbedingungen führen kann.

Armutsbekämpfung

Afrikanische Mädchen bei der Baumwollernte. Urheberrecht: BMZBurkina Faso hat 2000 seine erste Armutsbekämpfungsstrategie (Cadre Stratégique de Lutte contre la Pauvreté, CSLP) erstellt und 2003 komplett überarbeitet. Die dritte Fassung wurde seit 2009 in einem partizipativen Prozess erarbeitet und im Dezember 2010 verab­schie­det. Die neue Strategie (Stratégie de Croissance Accélérée et de Développement Durable, SCADD) orientiert sich stärker am Wirt­schafts­wachstum, bezieht aber auch die bisherigen Ziele Zugang zu sozialen Grunddiensten für Arme, Arbeit und Einkommen schaffende Maßnahmen sowie gute Regierungs­führung mit ein. An der Ausarbeitung war auch die Zivilgesellschaft beteiligt, sie hat jedoch keine Entscheidungs­kompetenz.

Der burkinischen Regierung fällt es schwer, die vorgesehenen Reformen umzusetzen. Gründe dafür sind unter anderem die Finanzschwäche des Landes, ein Mangel an qualifiziertem Personal und funktionsfähigen Verwaltungsstrukturen sowie die unzureichende Infrastruktur. Die Dezentralisierung der Verwaltungsstrukturen und die Übertragung von mehr Planungs- und Entscheidungskompetenzen auf die Kommunen könnte die Umsetzung einiger Reformen fördern. Die Herausforderung besteht nun darin, den Gemeinden zu ermöglichen, ihre neuen Aufgaben zu erfüllen.

Entwicklungspotenziale

Die politischen Rahmenbedingungen in Burkina Faso verbessern sich seit Beginn der 1990er Jahre kontinuierlich. Das Land verfügt heute über eine parlamentarische Demokratie und eine an westlichen Vorbildern ausgerichtete Verfassung. Das Parlament wird alle fünf Jahre neu gewählt, die letzten Wahlen fanden im Mai 2007 statt. Im April 2006 wurden die ersten landesweiten Kommunalwahlen durchgeführt. Die Gesellschaft ist ethnisch und religiös tolerant.

Die Landwirtschaft und die ihr nachgelagerten Wirtschaftszweige bergen das größte Entwicklungspotenzial für die Wirtschaft des Landes. Eine Voraussetzung für die Entfaltung dieses Potenzials sind bessere agrarpolitische Rahmenbedingungen, um die Produktivitätsreserven vor allem bei bäuerlichen Kleinbetrieben mobilisieren und Möglichkeiten zur Diversifizierung und Weiterverarbeitung ländlicher Produkte erschließen zu können.

Durch eine Abschaffung der Subventionen für Baumwoll­pro­du­zen­ten in wohlhabenden Ländern könnte Baumwolle aus Burkina Faso wettbewerbsfähig werden. Dadurch würde die Wirtschaft entscheidende Impulse bekommen. Mit besseren Rahmen­bedingungen ist auch die Steigerung der Produktivität in kleinen und mittleren Unternehmen für die Verarbeitung von anderen landwirtschaftlichen Produkten als der Baumwolle möglich. Dies könnte auch Impulse für kleine Handwerksbetriebe geben.

Für eine weitere positive Entwicklung muss das Land die Rechtssicherheit für Investitionen im Privatsektor verbessern und die Steuereinnahmen erhöhen. Zudem müssen leistungsfähige Banken, vor allem Mikrofinanzinstitute, aufgebaut werden.

Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

Die Unterstützung durch Entwicklungszusammenarbeit ist für Burkina Faso existenziell wichtig. Zuschüsse und Auslandskredite machen über 50 Prozent der Staatseinnahmen aus.

Bei Regierungsverhandlungen erhielt das Land im Dezember 2011 von Deutschland eine Zusage über 82 Millionen Euro für einen Zeitraum von drei Jahren.

Zu den Erfolgen der burkinisch-deutschen Entwicklungs­zu­sam­men­arbeit zählen unter anderem eine deutliche Verbesserung der Trinkwasserversorgung, die Verbesserung der Produktionsgrundlagen in ländlichen Gebieten und der Aufbau von wirtschaftlicher und sozialer Infrastruktur.

Mit der Regierung von Burkina Faso wurden drei Schwerpunkte der Zusammenarbeit verabredet. Sie ergänzen das Engagement anderer Geber in Burkina Faso:

  • Landwirtschaft und Ressourcenmanagement

  • Dezentralisierung/Kommunalentwicklung

  • Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung

In weiteren Bereichen engagiert sich Deutschland durch sogenannte Querschnittsprogramme: Förderung der Menschen-, besonders der Frauenrechte, Verbesserung der sexuellen Gesundheit besonders von Jugendlichen, Bekämpfung von HIV/AIDS und Engagement gegen Kinderarbeit.

Zusätzlich wird das burkinische Wirtschafts- und Finanz­ministerium von deutschen Expertinnen und Experten in Fragen der Armutsbekämpfung beraten.

Landwirtschaft und Ressourcenmanagement

Burkina Faso: Auf dem Weg nach Hause entdecken zwei Wasserträgerinnen ein Kamel. Urheberrecht: Nancy Palus/IRINUm die Ernährung der Menschen in Burkina Faso zu sichern und die Armut zu bekämp­fen, spielt die Landwirtschaft eine wichtige Rolle. Die Regie­rung hat darum mit deutscher Unterstützung eine Strategie für die ländliche Entwicklung bis 2015 entwickelt. Sie bildet den Rahmen für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit. Gleichzeitig arbeiten beide Seiten mit weiteren afrikanischen und internationalen Partnern daran, die nationale Entwicklungsstrategie sinnvoll einzugliedern in einen neuen umfassenden Ansatz für landwirtschaftliche Entwicklung in Afrika, dem sogenannten "Comprehensive Africa Agriculture Development Programme" (CAADP) der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (New Partnership for Africa‘s Development, NEPAD).

Deutschland unterstützt Burkina Faso außerdem bei der Ein­führung einer marktorientierten landwirtschaftlichen Produktion und Verarbeitung. Dazu wird ermittelt, welche landwirt­schaft­lichen Produkte gute Chancen am Markt haben. Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit werden neue Dienstleistungen zur Marktanbindung, zur Produktverarbeitung und zur Verbesserung von Qualitätsstandards entwickelt. Dadurch soll das Einkommen der Bauern steigen. Ein weiterer Arbeitsbereich ist die Einführung verbesserter Finanzierungsmechanismen. Maßnahmen zum Erosionsschutz und zur Nutzung von Tal-Auen sollen helfen, die natürlichen Ressourcen nachhaltig zu nutzen.

Dezentralisierung und Kommunalentwicklung

Die Förderung der Demokratie und der Teilhabe aller gesell­schaft­lichen Gruppen an der Entwicklung von Burkina Faso ist das wichtigste Ziel des Schwerpunktbereichs "Dezentralisierung und Kommunalentwicklung" der burkinisch-deutschen Entwicklungs­zusammenarbeit. In Burkina Fasos Verfassung von 1991 wurde Dezentralisierung als Teil des demokratischen Reformprozesses verankert. Auch in der burkinischen Strategie zur Armuts­bekämpfung wird die Bedeutung leistungsfähiger Verwaltungs­strukturen für die Armutsbekämpfung hervorgehoben.

Die Bundesrepublik unterstützt den Aufbau von demokratisch legitimierten Selbstverwaltungsstrukturen. Denn regionale Institutionen können in der Regel effizienter arbeiten und sachgerechter entscheiden als zentrale Regierungsbehörden in der Hauptstadt. Für die Zielgruppe der armen Bevölkerung soll dadurch eine Verbesserung der Lebensqualität und eine Verminderung ihrer Armut erreicht werden.

Schlüsselbereiche der Zusammenarbeit in diesem Sektor sind die Präzisierung und die Abgrenzung kommunaler und zentral­staatlicher Aufgabenbereiche, die Qualifizierung des Personals und die Abschätzung des Finanzbedarfs für den Betrieb von dezentralen Verwaltungseinheiten. Mit einem Fonds zur Ver­besserung der kommunalen Infrastruktur sollen die finanziellen Möglichkeiten von Selbst­verwaltungs­organen verbessert werden. Auch die Kapazitäten der nach den Kommunalwahlen im April 2006 neu entstandenen Landgemeinden sollen durch die Entwicklungs­zusammenarbeit gestärkt werden.

Trinkwasser und Abwasserentsorgung

Ein afrikanisches kleines Mädchen trinkt Wasser an einem Wasserhahn. Urheberrecht Photothek.net, KöhlerDie Wasserversorgungssysteme Burkina Fasos reichen nicht aus, um die Bevölkerung mit sauberem Trinkwasser zu versorgen. In Zukunft wird diese Situation noch durch schwindende Grund- und Oberflächenwasservorräte, bedingt durch den Klimawandel, verschärft.

Im Dezember 2006 hat die Regierung ein nationales Programm im Bereich Trinkwasser und Abwasser verabschiedet. Das Programm bildet den Rahmen für Beiträge der Regierung, der Nichtregierungsorganisationen und der Geber. In den Gremien, die die Umsetzung des Programms ver­folgen, werden die Beiträge der einzelnen Akteure abgestimmt. Die bisherigen Vorhaben der burkinisch-deutschen Zusammen­arbeit zur ländlichen Wasserversorgung werden in Kürze auslaufen. Ihre erfolgreichen Ansätze der Verknüpfung mit dem Privatsektor wurden in die nationale Strategie eingebracht.

Gegenwärtig konzentriert sich die burkinisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit auf die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung in Klein- und Mittelstädten. Durch die Zuwanderung in diese Städte ist ein großer Nachholbedarf entstanden. Aufgrund der Dezentralisierung müssen die Städte jetzt auch Managementaufgaben übernehmen, für die sie noch nicht gerüstet sind. Das Programm zielt darauf, die Nutzer der Wasserversorgungssysteme stärker an der Verantwortung für ihren Betrieb zu beteiligen. Dazu werden institutionelle Reformen eingeleitet, die auf kommunaler Ebene verankert sind. Ziel der Zusammenarbeit ist es, die Menschen mit hygienisch einwand­freiem Trinkwasser zu versorgen und eine bedarfsgerechte Abwasserentsorgung aufzubauen.

Entschuldung

Burkina Faso gehört zu den Ländern, deren Schuldenlast in den vergangenen Jahren durch die Entschuldungsinitiative der G8-Staaten (HIPC-Initiative) stark reduziert wurde. Im Mai 2000 legte das Land als einer der ersten Staaten ein PRSP vor, es wurde wenig später vom IWF und der Weltbank akzeptiert. Burkina Faso hat im April 2002 den Vollendungszeitpunkt (Completion Point) erreicht. Dadurch erhielt das Land einen Schuldenerlass von 424 Millionen US-Dollar; zusätzlich dazu erließen die Gläubiger Burkina Faso 129 Millionen US-Dollar.

Im Rahmen der auf dem G8-Gipfel in Gleneagles 2005 beschlossenen Multilateralen Schuldenerlass-Initiative (MDRI) wurden Burkina Faso weitere 1,16 Milliarden US-Dollar Schulden erlassen. Die durch den Schuldenerlass freigesetzten Mittel kommen den sozialen Sektoren, vor allem dem Bildungs- und Gesundheitssektor, zugute. Die langfristige Schuldentragfähigkeit kann sich jedoch durch die niedrigen Baumwollpreise und hohen Ölpreise wieder verschlechtern.

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