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Äthiopien

Frauen verkaufen auf einem Markt in Addis Abeba Gemüse. Urheberrecht: Manoocher Deghati/IRIN

Inhalt

Entwicklungspotenziale
Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Äthiopien
Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
Nachhaltige Landbewirtschaftung
Stadtentwicklung und Dezentralisierung

Situation und Zusammenarbeit

Äthiopien ist eines der ärmsten Länder der Welt; auf dem Index der menschlichen Entwicklung nimmt es Rang 171 von 182 Ländern ein (HDI 2009). Die Folgen des letzten Krieges mit Eritrea (1998 bis 2000), Dürren und hohe Weltmarktpreise für Energie und Lebensmittel haben die extreme Armut verschärft. Die Ernährungssituation ist kritisch. Gründe dafür sind neben den Dürreperioden das hohe Be­völ­ke­rungs­wachstum, ein sehr schlechtes Straßennetz für den Gütertransport, die niedrigen Erträge der Landwirt­schaft, die Zerstörung der Wälder und die starke Bodenerosion auf Ackerflächen in Hanglagen. Zuletzt führte die Kombination aus anhaltender Dürre und stark steigenden Lebensmittelpreisen im Sommer 2008 zu einer akuten Notsituation. Auch 2009 haben in Teilen Äthiopiens die Regenfälle verspätet eingesetzt oder sind ganz ausgeblieben. Das Bundes­entwicklungs­ministerium stellte 2008 und 2009 insgesamt 22,4 Millionen Euro zur Bekämpfung der Hungersnot im Süden und Osten Äthiopiens zur Verfügung.

Frau verkauft Süßkartoffeln auf einem Markt in Addis Abeba. Urheberrecht: Manoocher Deghati/IRINNiedrige Staatseinnahmen, eine hohe Inflation und Auslands­ver­schuldung und eine negative Handelsbilanz – Äthiopien importiert deutlich mehr Güter als es exportiert – kennzeichnen die Wirtschaft des Landes. Deshalb ist die Regierung zur Finanzierung ihrer Investitionen und laufenden Kosten auf Lei­stungen inter­nationaler Geber angewiesen. Der Anteil der Geber­leistungen am Staatshaushalt beträgt etwa 30 Prozent.

Obwohl bereits einige Reformschritte unternommen wurden, übt der Staat noch immer einen beherrschenden Einfluss auf die Wirtschaft aus. Hemmnisse für die Privatwirtschaft sind unter anderem Stromengpässe und das unzureichende Tele­kommuni­ka­tions­system. Äthiopien hat als einziges Land der Region seinen Telekommunikations­sektor noch nicht privatisiert und liberalisiert.

Niedrige Devisenreserven und die daraus resultierenden Import­einschränkungen stellen das Land vor Probleme. Aufgrund der geringen internationalen Verflechtung der Wirtschaft hatte die weltweite Wirtschaftskrise auf Äthiopien zwar kaum unmittelbare Folgen. Die Auswirkungen auf die Nachfrage nach äthiopischen Exportgütern, insbesondere Kaffee, auf die Rücküberweisungen von im Ausland lebenden Äthiopiern und die ausländischen Investitionen wurden jedoch spürbar.

Die Landwirtschaft ist die Basis der äthiopischen Wirtschaft. Sie beschäftigt mehr als 80 Prozent der Erwerbstätigen und trägt etwa zur Hälfte zum Bruttoinlands­produkt bei. Sie ist stark von Regenfällen abhängig und auf das fruchtbare Hochland beschränkt. Die Liberalisierung des Agrarmarktes und gute Niederschläge haben seit 2004 zu einem Anstieg der landwirt­schaftlichen Produktion geführt. Bis einschließlich 2008 ist die äthiopische Wirtschaft im zweistelligen Bereich gewachsen. Aufgrund der Trockenheit und Ernteausfälle sanken die Zuwachs­raten 2009, waren aber noch deutlich positiv. Für 2010 wird ein Wirtschaftswachstum von 6,5 Prozent erwartet.

Wegen des hohen Bevölkerungswachstums von durchschnittlich 2,5 Prozent führt das Wirtschaftswachstum jedoch nicht in gleichem Maße zu einer Steigerung des Pro-Kopf-Einkommens. 2050 wird das Land zu den zehn bevölkerungsreichsten Staaten der Welt gehören.

Nach Schätzungen sind regelmäßig jährlich vier bis sieben Millionen Menschen in Äthiopien von Unterernährung bedroht.

Nur etwa 40 Prozent der Äthiopier haben Zugang zu sauberem Trinkwasser und auch das Gesundheitswesen ist unterentwickelt. Hinzu kommt ein sehr schlechter Bildungsstand: Mehr als die Hälfte der Einwohner können weder lesen noch schreiben. Die Einschulungsquote gehört zu den niedrigsten weltweit.

Portrait von zwei äthiopischen Bauern mit Turban. Urheberrecht: phalanxNach dem Ende der Militärdiktatur 1991 wagte die neue Regierung eine Libera­li­sie­rung der Wirt­schaft und eine politische Öffnung. Seit 1994 hat Äthiopien eine demo­kratische und födera­listische Verfassung. Die Bundes­staaten sind entlang ethnischer Grenzen gebildet. Die Dezentra­lisierung hat aber noch nicht zur erhofften politischen Integration des Landes geführt.

Die Menschenrechts­lage bleibt problematisch. So gibt es immer wieder Hinweise auf willkürliche Verhaftungen. Die Justiz ist überlastet und zu schwach, um Rechtssicherheit zu garantieren. Das schreckt nicht nur potenzielle ausländische Kapitalgeber ab, sondern hindert auch viele lokale Kleinunternehmer daran, ihre Geschäftsideen zu verwirklichen.

Trotz eines in der Verfassung verankerten Diskriminierungs­verbots sind die Frauenrechte in Äthiopien nicht durchgehend verwirklicht. In jüngster Zeit ist außerdem eine Einengung des Spielraums für Presse und Zivilgesellschaft zu beobachten. So wurden restriktive Gesetze zu den Medien und zur Arbeit von Nichtregierungsorganisationen verabschiedet. Auch die Behinderung von Oppositionsparteien lässt vermuten, dass die Regierung mit allen Mitteln ihre Macht sichern will.

In Äthiopien kommt es immer wieder zu Unruhen durch militante Befreiungsbewegungen, die von der Regierung als terroristische Organisationen angesehen werden. Dazu gehören die Mitglieder der Rebellengruppe Ogaden National Liberation Front (ONLF), die die Unabhängigkeit der Somali-Region anstreben und die Oromo Liberation Front (OLF), die die Gründung eines unabhängigen Staates des Oromo-Volkes im Bundesstaat Oromia anstrebt.

Entwicklungspotenziale

Doch in Äthiopien sind auch Entwicklungspotenziale erkennbar: Die Gesellschaft hat stark ausgeprägte Selbsthilfestrukturen. Die Produktivität der Landwirtschaft ist steigerungsfähig, das Land verfügt über unerschlossene Bodenschätze wie Gold, Platin, Nickel, Tantalerz, Sodaasche und Pottasche. Große Hoffnungen werden auf die Entdeckung von neuen Goldvorkommen und Erdöllagerstätten im Ogaden-Becken gesetzt.

Äthiopien verfügt außerdem über umweltfreundliche Energie­quellen wie Wasserkraft und Erdwärme. Zu den Wachstums­branchen zählen Energieversorgung, Telekommunikation, verarbeitende Industrie – vor allem Agroindustrie – und Bergbau. Als neuer wachstumsfähiger Sektor gilt der Tourismus, dem der Ausbau der Infrastruktur und die Erweiterung der Strom­er­zeu­gung zugute kommen sollte.

Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Äthiopien

Während des Krieges mit Eritrea hat Deutschland seine Investitionsneuzusagen an Äthiopien ausgesetzt, nur für die Technische Zusammenarbeit wurden neue Mittel bewilligt, um die Armen nicht zusätzlich zu treffen. Nach dem Friedens­abkommen und der Verpflichtung Äthiopiens, seine Militär­ausgaben zu reduzieren, hat Deutschland im Jahr 2001 die Zusammenarbeit mit Äthiopien wieder normalisiert.

Bei Regierungsverhandlungen im Juni 2011 wurden Äthiopien 102 Millionen Euro für den Zeitraum 2012 bis 2014 zugesagt.

Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf drei Schwerpunktbereiche, die zwischen den Regierungen vereinbart wurden:

  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

  • Nachhaltige Landbewirtschaftung

  • Stadtentwicklung und Dezentralisierung

Zusätzlich zu den drei Schwerpunktbereichen setzt sich die Bundesrepublik für die Abschaffung der weiblichen Genital­verstümmelung ein, die trotz gesetzlicher Strafvorschriften weiterhin sehr verbreitet ist. Ergänzend zu den bilateralen Vorhaben werden in Äthiopien Maßnahmen zur Verbreitung energiesparender Herde und zur Verbesserung des Zugangs zu Elektrizität gefördert. Sie sind Teil der vom BMZ und dem niederländischen Generaldirektorat für internationale Zusammen­arbeit (DGIS) getragenen deutsch-niederländische Energie­partnerschaft "Energising Development".

Die zunächst vereinbarte Budgethilfe wurde Ende 2005 von der internationalen Gebergemeinschaft aus Besorgnis über die Menschenrechtssituation in Äthiopien ausgesetzt. Seitdem beteiligt sich Deutschland mit zahlreichen anderen Gebern an einem Vorhaben der Weltbank zur Sicherstellung sozialer Grunddienste in den Kreisen und Kommunen (Protection of Basic Services, PBS). Gefördert werden Basisdienstleistungen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Wasserversorgung, Land­wirt­schaft und lokale Straßen.

Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Ältere Frau verkauft auf einem Markt in Addis Abeba traditionelle Kaffeemaschinen. Urheberrecht: Manoocher Deghati/IRINDeutschland unterstützt das äthiopische Programm zur Wirtschafts­entwicklung (Engineering Capacity Building Program, ecbp). Es soll einerseits die Industriali­sierung des Landes vorantreiben und neue Arbeits­plätze und Einkommens­möglichkeiten für die stark wachsende Bevölkerung schaffen. Andererseits soll eine Bildungs­offensive dafür sorgen, dass die Menschen im Land diese Chancen besser wahrnehmen können.

Ein Einsatzgebiet der Entwicklungs­zusammenarbeit ist der bedarfsgerechte Ausbau des Berufsbildungs­systems. Die technische Ausbildung in Berufsschulen wird verbessert, indem sie an die Bedürfnisse der Wirtschaft und an das Beschäftigungs­potenzial im formellen und informellen Sektor angepasst wird. Auch eine bessere Ausbildung von Ingenieuren und Berufs­schul­lehrern an Universitäten wird gefördert.

Um die Nachfrage nach qualifizierten Arbeitskräften und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der äthiopischen Wirtschaft zu steigern, engagiert sich Deutschland für die Stärkung der Privatwirtschaft, den Abbau von Bürokratie und die Einführung von Qualitätsmanagement und international kompatiblen Normen. Dabei stehen Unternehmen im Vordergrund, die einheimische Rohstoffe verarbeiten. Gefördert wird außerdem der Ausbau des Mikrofinanzsystems, um Klein- und Kleinst­unter­nehmern Zugang zu Krediten zu verschaffen.

Nachhaltige Landbewirtschaftung

Durch die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Ressourcen Boden, Wald und Wasser kann Äthiopien die Produktivität seiner Landwirt­schaft langfristig erhöhen und damit die Ernährung sichern.

Im Rahmen eines von der äthiopischen Regierung unterstützten nationalen Programms für nachhaltige Landbewirtschaftung konzentriert sich das deutsche Engagement in diesem Bereich auf die ländlichen Regionen Oromia, Tigray und Amhara.

Die Bauern werden dabei unterstützt, ihre Produktion zu diversifizieren, um ungenutzte Potenziale zu aktivieren. Zu den Maßnahmen gehören die Verbreitung produktionssteigernder und bodenerhaltender Verfahren sowie die Förderung eines verantwortungsvollen Umgangs mit den Wasserressourcen.

Es werden neue Pflanzensorten und verbessertes Saatgut eingeführt, Methoden des biologischen Erosionsschutzes vermittelt und spezielle Bearbeitungstechniken für die Böden Äthiopiens entwickelt. Von den Programmmaßnahmen profitieren derzeit rund 36.000 Haushalte und etwa 150.000 Menschen.

Ein weiteres Tätigkeitsfeld ist die Beratung der Behörden zur Verbesserung der institutionellen und rechtlichen Rahmen­bedingungen. Um die Verteilungs- und Vermarktungs­probleme der Nahrungsmittel im Land zu mindern, wird an der Verbesserung der Transportwege gearbeitet. Nothilfemaßnahmen sind auf Hungersnöte aufgrund extremer Dürren beschränkt.

Stadtentwicklung und Dezentralisierung

In diesem Bereich unterstützt die Bundesrepublik Deutschland Äthiopien beim Aufbau einer föderalen Struktur. Ziel ist, dem Partnerland Impulse für Partizipation und Demokratisierung zu geben und die Zivilgesellschaft zu stärken.

Die Prinzipien von Föderalismus und lokaler Selbstverwaltung sind in Äthiopien zwar rechtlich verankert, bisher aber nur unzureichend umgesetzt. Die Politik, dezentrale Strukturen unter ethnischen Gesichtspunkten aufzubauen, hat Konflikte nicht verringert, sondern in manchen Fällen sogar verschärft. Ein weiteres Problem liegt darin, dass die kommunalen Selbst­verwaltungen eigenständig und unabhängig arbeiten wollen, aber nicht die personellen und institutionellen Kapazitäten haben, um diese Verantwortung zu übernehmen.

Die Verlagerung von Zuständigkeiten von der nationalen auf die lokale Ebene ist ein langwieriger Prozess. Die Vorhaben in diesem Schwerpunktbereich konzentrieren sich auf die Beratung bei der Restrukturierung von Kommunen und Landesbehörden sowie bei der Ausgestaltung von entwicklungsförderlichen Rahmen­bedingungen. Zudem werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der zuständigen Behörden und Institutionen gezielt in den Bereichen Stadtentwicklung, Infrastruktur und Wohnungswesen sowie Management der städtischen Finanzen weitergebildet. Im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit wird ein Stadt­entwicklungs­fonds unterstützt, der in ausgewählten Gemeinden die Verbesserung kommunaler Dienstleistungen fördert, etwa die Müllentsorgung, die Entwässerung und den Ausbau von Straßen und Marktplätzen.

Entschuldung

Im Jahr 2000 hatte Äthiopien Auslandsschulden von rund 5,4 Milliarden US-Dollar. Um in das Entschuldungsprogramm für hoch verschuldete arme Länder (HIPC II) aufgenommen zu werden, legte das Land der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) im November 2000 sein vorläufiges Konzept zur Armutsbekämpfung (PRSP) vor, Ende 2002 folgte das endgültige Strategieprogramm. Es umfasst vier Schwer­punkte: Industrialisierung auf der Basis landwirtschaftlicher Entwicklung (Agricultural Development Led Industrialisation, ADLI), Reform des öffentlichen Dienstes und der Justiz, Stärkung von Frauen und Ausbau der Leistungsfähigkeit der öffentlichen Institutionen und Sektoren. Das äthiopische Konzept zur Armutsbekämpfung wurde in den Folgejahren zu dem seit September 2006 gültigen PASDEP (Plan for Accelerated and Sustained Developement to End Poverty) weiterentwickelt.

Im November 2001 erreichte Äthiopien den Entscheidungspunkt der HIPC-II-Initiative und im April 2004 den Vollendungspunkt. Das Land profitiert auch von dem im Juni 2005 beschlossenen weiterführenden Schuldenerlass durch die G8-Staaten (MDRI). Dabei werden alle Schulden gegenüber der Weltbank, dem IWF und der Afrikanischen Entwicklungsbank erlassen. Insgesamt wurden Äthiopien Schulden im Nominalwert von rund 6,5 Milliarden US-Dollar erlassen.

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