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Naher Osten und Nordafrika
Etwa 9 Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser gibt es weltweit. Rund 4 Millionen von ihnen leben im Westjordanland (Westbank) und im Gazastreifen, gut eine Million haben die israelische Staatsbürgerschaft und wohnen in Israel. Etwa 4 Millionen Palästinenser leben im Exil in Jordanien, Syrien, im Libanon und in vielen anderen Ländern auf der ganzen Welt.
Der bis heute ungelöste Konflikt um Gebietsansprüche zwischen Jordan und Mittelmeer begann bereits Ende des 19. Jahrhunderts, als die ersten jüdischen Siedlungen in der vom Osmanischen Reich beherrschten Region gegründet wurden. Er verschärfte sich nach Gründung des Staates Israel 1948. Nach verschiedenen kriegerischen Auseinandersetzungen in der Region wurden das Westjordanland und der Gazastreifen schließlich 1967, im sogenannten Sechs-Tage-Krieg, von israelischen Truppen besetzt. Vorher hatten diese Gebiete zu Jordanien und Ägypten gehört.
Mit dem Oslo-Abkommen von 1993 wurde die Grundlage für eine palästinensische Selbstverwaltung im Westjordanland und im Gazastreifen geschaffen, 1994 folgte die Gründung der Palästinensischen Autonomiebehörde (Palestinian Authority). Offiziell ist sie für das gesamte Palästinensische Gebiet verantwortlich. Doch seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen 2007 erstreckt sich die Machthoheit der Autonomiebehörde derzeit lediglich auf Teile des Westjordanlands. Mehr als die Hälfte der Westbank wird noch vom israelischen Militär kontrolliert.
Um die innere Spaltung zu überwinden, unterzeichneten die Hamas und die gemäßigte Fatah-Partei im Mai 2011 ein Versöhnungsabkommen. Es sieht die Bildung einer Übergangsregierung mit Mitgliedern beider Fraktionen sowie Neuwahlen innerhalb eines Jahres vor. Im September 2011 reichte Präsident Mahmud Abbas einen Antrag auf Vollmitgliedschaft der Palästinensischen Gebiete als Staat bei den Vereinten Nationen ein. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen muss die Aufnahme mit einer Zweidrittelmehrheit auf Empfehlung des Sicherheitsrates beschließen. Auffassung der Bundesregierung ist, dass die Zwei-Staaten-Lösung, die neben dem Staat Israel zu einem unabhängigen demokratischen Staat Palästina führen wird, nur auf dem Verhandlungsweg erreichbar ist.
Trotz internationaler Vermittlungsanstrengungen führten die Friedensgespräche zwischen der Regierung Israels und der Palästinensischen Autonomiebehörde bislang nicht zum Erfolg. Die Sicherheitslage bleibt äußerst angespannt, immer wieder kommt es zu Anschlägen und bewaffneten Auseinandersetzungen. Die Schaffung eines überlebensfähigen palästinensischen Staates bleibt das international unterstützte Ziel. Doch in entscheidenden Punkten wurde noch keine tragfähige politische Lösung gefunden. Umstritten bleiben nach wie vor der Grenzverlauf, der Status Jerusalems, die Zukunft der israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten, das von den Palästinensern beanspruchte Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge und die Verteilung der Wasserressourcen.
Die fehlende Staatlichkeit und die Auseinandersetzung mit Israel bestimmen auch die palästinensisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit. Deutschland ist einer der größten Geber in den Palästinensischen Gebieten. Die Kooperation konzentriert sich vor allem auf die Wasserwirtschaft und die Abfallentsorgung, die Förderung wirtschaftlicher Entwicklung sowie auf die Stärkung von Institutionen und Kommunen.
Deutsche Botschaft

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