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Lateinamerika und Karibik
In den 1980er Jahren war das zentralamerikanische Land Nicaragua ein Symbol für die Polarität der Welt im Kalten Krieg: Nach dem Ende der Diktatur durch den Sturz der Somoza-Dynastie kamen 1979 die Sandinisten an die Macht. Sie wurden vom Volk wegen ihrer revolutionären Ideologie geschätzt, die sich zum Beispiel in einer umfassenden Enteignung von Großgrundbesitzern zeigte. Und sie hatten prominente Fürsprecher und Künstler in den eigenen Reihen – zum Beispiel die Schriftsteller Ernesto Cardenal und Sergio Ramirez.
Die "Contras" – paramilitärische Gruppen, die von Außen finanziert wurden – versuchten, die Sandinisten zu stürzen. Die Folge war ein bewaffneter Konflikt, der zahllose Menschen das Leben kostete und die Wirtschaft des Landes ruinierte. 1988 wurde der Bürgerkrieg durch einen Friedensvertrag beendet, freie Wahlen finden seit 1990 statt.
Nicaragua ist nach Haiti das zweitärmste Land Lateinamerikas und der Karibik. Korruption ist weit verbreitet. Das politische Klima ist durch sehr starke gegensätzliche Strömungen geprägt. In den vergangenen Jahren war das Land schwer zu regieren, weil Präsident, Parlament und Justiz sich häufig gegenseitig blockierten. Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im November 2006 setzte sich die Partei FSLN des ehemaligen Sandinistenführers Daniel Ortega durch, der seitdem – zum zweiten Mal nach seiner Abwahl 1990 – als Staatspräsident im Amt ist. Seine "Regierung der Versöhnung und Nationalen Einheit" (GRUN) verfügt jedoch über keine eigene Mehrheit im Parlament.
Zusammenarbeit mit Nicaragua
Das Verhältnis zwischen Nicaragua und der Bundesrepublik ist weiterhin gut. Die Bundesregierung kritisiert jedoch die zunehmende Außerkraftsetzung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien und Strukturen durch die Regierung Ortega. Unter anderem wird der Regierung vorgeworfen, die Kommunalwahlen im November 2008 manipuliert zu haben und die verfassungsmäßige Gewaltenteilung zu untergraben.
Die mangelnde Aufklärung der Wahlbetrugsvorwürfe und die autoritäre Regierungsführung haben einige Geber – unter anderem die Schweiz, Dänemark, Finnland, die Niederlande, Norwegen, Schweden und die EU-Kommission – Ende 2008 dazu bewogen, ihre Budgethilfe einzufrieren. Deutschland hat bereits seit 2007 keine neuen Zusagen mehr für Budgethilfe gegeben. Dänemark, die Niederlande, Norwegen und Österreich haben entschieden, ihre entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Nicaragua komplett einzustellen.
Für die Bundesregierung ist insbesondere die Durchführung freier und fairer Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im November 2011 unter Einbeziehung angemessener nationaler und internationaler Wahlbeobachtung von hoher Relevanz für ihr weiteres entwicklungspolitisches Engagement in Nicaragua.
Arbeitsfelder der nicaraguanisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind die Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen und die Förderung der Dezentralisierung. Außerdem arbeiten die beiden Länder bei der Umweltpolitik und nachhaltigen Ressourcenbewirtschaftung sowie der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung zusammen.
Deutsche Botschaft

Botschaft der Bundesrepublik Deutschland
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