Situation und Zusammenarbeit

Mexiko ist ein Land der wirtschaftlichen und sozialen Kontraste: Im Norden liegen relativ reiche Regionen mit Unternehmen, die auf Weltmarktstandard produzieren. Die Mitte wird vom Ballungs­raum Mexiko-Stadt dominiert, in dem knapp 40 Prozent des Brutto­inlands­produkts erwirtschaftet werden. Im Süden liegen unterentwickelte Gebiete, in denen große Armut herrscht. Vor allem die indigene Bevölkerung ist von der Entwicklung des Landes weitgehend ausgeschlossen. Die einkommens­stärksten zehn Prozent der Bevölkerung verfügen über 35 Prozent des jährlichen Volkseinkommens, die einkommensschwächsten zehn Prozent nur über 1,6 Prozent.

Armut und strukturelle Defizite

Die mexikanische Regierung konnte zwar seit Mitte der neunziger Jahre durch gezielte Sozialausgaben große Fortschritte bei der Armuts­be­kämp­fung erzielen und den Anteil der armen Be­völ­ke­rung von rund 70 auf unter 50 Prozent senken. Doch mehr als 50 Millionen Menschen leben noch immer in Armut – 19 Millionen von ihnen gelten als extrem arm, da sie weniger als 1,50 US-Dollar pro Tag zum Leben haben. Viele dieser Menschen sind von sozialen Leis­tun­gen abhängig.

Mangelnde Aus- und Fort­bil­dungs­angebote, ausbleibende In­ves­ti­tio­nen und fehlende Reformen auf dem Arbeits­markt haben dazu geführt, dass die Arbeits­losigkeit – vor allem unter den Jugendlichen – in den ver­gan­ge­nen Jahren wieder an­ge­stie­gen ist. Hundert­tausende Mexi­ka­ne­rin­nen und Mexikaner wandern in die USA aus, um dort Arbeit zu finden.

Im Krisenjahr 2009 brach die mexi­ka­nische Wirtschaft um mehr als sechs Prozent ein. Hauptgrund dafür ist die Abhängigkeit von bestimmten Partnerländern, vor allem den USA: Rund 80 Prozent der mexikanischen Exporte gehen in die Vereinigten Staaten, beinahe 50 Prozent der Importe kommen aus den USA. Die mexikanische Regierung hat dieses Problem erkannt und in den letzten Jahren ein weltweites Netz von 15 Frei­handels­ab­kom­men aufgebaut, unter anderem mit der EU und Japan. Zudem engagiert sich das Land in regionalen Zusammen­schlüssen wie der neuen Gemeinschaft von lateinamerikanischen und kari­bi­schen Staaten (Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños, CELAC), die aus einer Verschmelzung der Rio Gruppe und CALC (Cumbre de América Latina y el Caribe sobre Integración y Desarrollo) hervorgegangen ist.

Entwicklungschancen

Die mexikanische Wirtschaft hat sich schnell von den Aus­wir­kun­gen der Krise erholt, 2010 wuchs sie um 5,5 Prozent. Für 2011 und 2012 wird ein Wachstum von jeweils vier bis fünf Prozent erwartet. Zu den Wachstums­motoren des Landes zählen der Export einfacher Industriegüter in die USA, der Erdölexport, die Ausfuhr von Kraftfahrzeugen, die Überweisungen der im Ausland lebenden Mexikanerinnen und Mexikaner in ihre Heimat sowie der Tourismus. Wachstumspotenziale gibt es in der Bau­branche, bei Herstellern von Energie­anlagen und in der Umwelt- und Wasser­technik. Auch der Ausbau der touristischen Infrastruktur bietet große Entwicklungs­chancen für das Land.

Deutschland ist ein wichtiger Han­dels­partner Mexi­kos. Rund 1.200 deutsche und deutsch­stämmige Firmen mit mehr als 120.000 Mit­ar­bei­tern sind in Mexiko vertreten.

Umweltverschmutzung und Klimawandel

Ein großes Problem Mexikos sind die wachsenden Umwelt­schä­den, die durch das starke Bevölkerungs- und Wirt­schafts­wachs­tum hervor­gerufen werden. Die mexikanische Regierung hat den Umwelt­schutz zu einer Frage der na­tio­nalen Sicherheit erklärt. Umwelt- und Klima­schutz ist zudem eine von fünf Säulen des na­tio­nalen Ent­wick­lungs­plans. Mexiko sieht sich beim Thema Klima­schutz als Vorreiter unter den Schwellen­ländern. Als Gastgeber der UN-Klimakonferenz in Cancún Ende 2010 hat Mexiko durch seine umsichtige Verhandlungsführung dazu beigetragen, die internationalen Anstrengungen für den Klimaschutz aufrecht­zu­erhalten.

2009 stellte die mexikanische Regierung eine Studie zu den Aus­wir­kun­gen des Klima­wandels in Mexiko vor. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Land dringend Maß­nah­men zur Reduzierung von Treib­haus­gas­emissionen einleiten muss, um die ökologischen und wirt­schaft­lichen Schäden des Klima­wandels zu begrenzen. Die Regierung hat ein spezielles Klima­wandel-Programm (Pro­grama Especial de Cambio Climático 2009-2012) ver­ab­schie­det. Es verpflichtet Mexiko dazu, zahlreiche nationale Einzelziele zur Eindämmung der Auswirkungen des Klimawandels umzusetzen.

Die Herausforderungen des Umwelt- und Klimaschutzes sind je­doch enorm: Die Produktionsbetriebe liegen oft mitten in den Wohn­gebieten. Nur wenige verfügen über saubere Pro­duk­tions­ver­fah­ren, Kläranlagen und Filter. Gefährliche Abfälle werden häufig nicht fachgerecht entsorgt. Besonders die mehr als 20 Mil­lio­nen Einwohnerinnen und Einwohner im Großraum Mexiko-Stadt leiden unter hoher Luftverschmutzung, wachsenden Abfallbergen und vergifteten Böden und Gewässern.

Eine moderne umweltpolitische Gesetzgebung ist zwar vor­han­den, wird jedoch nicht konsequent umgesetzt, weil das Problem­bewusst­sein in weiten Teilen der Bevölkerung und der Ver­wal­tung fehlt.

Mexiko liegt auf Platz fünf der Länder mit besonders hoher Arten­viel­falt. Der Lebensraum vieler Tiere und Pflanzen ist jedoch zu­neh­mend bedroht, zum Beispiel durch Verstädterung, exten­sive Land- und Vieh­wirt­schaft sowie Abholzung. Jährlich gehen 1,2 Pro­zent der Wald­fläche verloren. In Mexi­ko bestehen derzeit 174 Schutzgebiete, dies entspricht 12 Pro­zent der Landesfläche. Herausforderung bleibt, den Schutz von Wäldern und Öko­sys­te­men aktiv zu gewähr­leisten und Ökokorridore zu verbinden. Mexi­ko gehört zu den Ländern, die am stärksten vom Klima­wandel betroffen sein werden. Intakte Ökosysteme können die Aus­wir­kun­gen abmildern (zum Beispiel Küstenschutz durch Mangroven­wälder) und sind für die Wasservorräte von großer Bedeutung.

Alltägliche Korruption und Gewalt

Mangelnde Transparenz sowie Korruption in Verwaltung und Wirt­schaft erschweren das tägliche Leben der meisten Mexi­ka­ner­in­nen und Mexikaner. Trotz eines fort­schritt­lichen Transparenz­gesetzes für den öffentlichen Bereich und der Einrichtung von An­lauf­stellen für Bürger­beschwerden gibt es weiterhin große Defi­zite. Im Korruptions­index 2010 der Nicht­regie­rungs­orga­ni­sa­tion Transparency International steht Mexiko auf Platz 98 von 178 Ländern.

Die innere Sicherheit ist die größte Sorge für die Mehrheit der Mexikanerinnen und Mexikaner. Dem "Drogenkrieg" zwischen staatlichen Sicherheits­kräften und stark bewaffneten Drogen­kartellen sind nach offiziellen Schätzungen allein 2010 über 15.000 Menschen zum Opfer gefallen. Hinzu kommen Probleme wie die steigende Zahl an Entführungen, zunehmende Gewalt­kriminalität oder die Unterwanderung des Sicherheits­apparates. Der Bevölkerung fehlt derzeit das Vertrauen, dass die mexi­ka­nische Regierung diesen Problemen gewachsen ist.

Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Mexiko

Deutschland genießt in Mexiko traditionell großes Ansehen und wird als strategischer Partner in Europa geschätzt. In den Regie­rungs­ver­hand­lun­gen vom November 2011 wurden Mexiko für den Zeitraum von 2011 bis 2012 insgesamt bis zu 118,1 Millionen Euro neu zugesagt, davon bis zu 22,1 Millionen Euro für die Tech­nische Zusammenarbeit und bis zu 96 Millionen Euro für die Finanzielle Zusammenarbeit.

Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf zwei thematische Schwerpunkte:

• Umwelt- und Ressourcenschutz

• Erneuerbare Energien/Energieeffizienz

Der Umgang mit dem Klimawandel wurde als Querschnittsthema vereinbart, das in allen gemeinsamen Projekten Berücksichtigung finden soll. Entsprechende Maßnahmen und Investitionen werden auch im Rahmen der Initiative "Klima- und Umweltschutz" der Bundesregierung unterstützt. Deutschland und Mexiko haben zudem vereinbart, Dreieckskooperationen mit anderen Ländern Lateinamerikas auszubauen und gemeinsame Vorhaben mit Drittländern umzusetzen.

Umwelt- und Ressourcenschutz

Umweltschutz im städtisch-industriellen Bereich

Durch Bevöl­ke­rungs- und Wirt­schafts­wachs­tum gerät die Um­welt in Mexiko immer stär­ker unter Druck. Die natür­lichen Res­sour­cen sind bereits über­nutzt. Zu den schwer­wie­gen­den Pro­ble­men gehört die un­kon­trol­lier­te Ent­sor­gung von Haus­müll und Son­der­ab­fällen. Nur etwa 50 Prozent der auf kom­mu­naler Ebene an­fal­len­den Abfälle sowie des industriellen Sonder­mülls werden geregelt entsorgt oder recycelt. Vor allem in Mexiko-Stadt sind Luft, Wasser und Boden stark belastet.

Im Rahmen der deutschen Entwicklungs­zusammenarbeit wird Mexiko bei der Verringerung der Umwelt­belastungen und des Koh­len­dioxid­ausstoßes unterstützt. Das Programm "Städtisch-industrieller Umwelt­schutz" leistet einen Beitrag zur nach­haltigen Entwicklung Mexikos und zum regionalen und globalen Klima­schutz. Über besondere Kooperations­instrumente kann Mexiko eigene Erfahrungen in die Region hineintragen und damit zur Lösung regionaler und globaler Probleme beitragen.

Ziel der deutschen Entwicklungs­zusammen­arbeit in diesem Schwer­punkt ist, dass nationale Programme zum städtisch-indus­tri­ellen Umweltschutz wirksam umgesetzt werden und verstärkt Ressourcen­effizienz, Klimaschutz und die Anpassung an den Klima­wandel berücksichtigen. Konkret geht es um die Ver­bes­se­rung des Abfall­managements, die Sanierung von Altlasten, die Bereitstellung von Finanz­dienst­leistungen für umwelt­schonende Investitionen sowie um die verbesserte Sammlung und Be­hand­lung von Abwasser.

Der Aufbau von technischen Kapazitäten und die Beratung der Umwelt­behörden auf Bundes-, Landes- und Gemeinde­ebene spielen dabei eine wichtige Rolle. So wurden in den vergangenen Jahren verschiedene Gesetzes­vorhaben und politische Leitlinien zur Einführung von Abfall­wirt­schafts­pro­grammen auf allen Ver­wal­tungs­ebenen durch die Technische Zusammenarbeit unterstützt. Deutschland war zudem maßgeblich am Aufbau der Informations­systeme für Altlasten (Sistema Informático de Sitios Con­ta­mi­na­dos, SISCO) und Umweltinformationen (Sistema Nacional de Indicadores Ambientales, SNIA) beteiligt.

In der Finanziellen Zusammenarbeit wird kleinen und mittleren Unternehmen für umweltschonende Investitionen ein Kredit­vo­lu­men von ins­gesamt rund 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Des Weiteren werden über ein Programm zur Förderung des kommunalen Umwelt­schutzes Investitionen in die Verbesserung der Abwasser- und Abfall­entsorgung mit bis zu 90 Millionen Euro gefördert. Ergänzend zu den Programm­maßnahmen werden Aktivitäten in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft (Public Private Partnerships) durchgeführt.

Biodiversitätsschutz

Mexiko und Deutschland haben im November 2011 vereinbart, die Zusammenarbeit um den Biodiversitätsschutz zu erweitern. Ziel ist, in Mexiko, einem der sogenannten "megabiodiversen" Länder, einen Beitrag zum Schutz der Artenvielfalt und deren Lebens­räumen zu leisten. Anknüpfungspunkt der Unterstützung ist die mexikanische Strategie zur Biodiversität aus dem Jahr 2000 (Estrategia Nacional sobre Biodiversidad de México), die vier stra­te­gische Handlungs­ansätze vorsieht: 1. Schutz und Kon­ser­vie­rung, 2. Analyse der Biodiversität, 3. Kenntnis und Handhabung der Information und 4. Diversifizierung der Nutzung. Zudem hat Mexiko bei der LifeWeb-Initiative der Konvention über biologische Vielfalt (CBD) einen Antrag mit konkreten Projektideen ein­ge­reicht, der Ausgangs­punkt für ein Engagement von Gebern ist.

Herausforderung des Biodiversitäts­schutzes ist, die Entwaldung zu begrenzen und weitere Schutz­gebiete auszuweisen bezie­hungs­weise einzelne Schutz­gebiete zu Schutz­gebiets­korridoren zu verbinden. Dabei geht es um ein effektives Zusammenspiel der drei Verwaltungs­ebenen (Nationalstaat, Bundesstaaten, Kommu­nen), um die Beteiligung privater Akteure und der Zivilgesellschaft sowie um Schaffung eines Umwelt­bewusstseins in der mexi­ka­ni­schen Bevölkerung.

Eine weitere Herausforderung besteht in der Umsetzung der Kon­vention über biologische Vielfalt (CBD) und des Protokolls von Nagoya, das unter anderem einen Mechanismus zum Vorteils­aus­gleich bei der Nutzung genetischer Ressourcen vorsieht (Access-and-Benefit-Sharing). Dabei wird Deutschland Mexiko unter­stützen.

Auch das Bundesumweltministerium (BMU) unterstützt Mexiko über seine "Internationale Klimaschutzinitiative" im Umwelt­be­reich, insbesondere mit dem Fokus auf Klima­schutz­maß­nah­men. Das jeweilige Engagement von BMZ und BMU wird abgestimmt, damit sich die Aktivitäten sinnvoll ergänzen.

Erneuerbare Energien / Energieeffizienz

Mexikos Energie­erzeugung ba­siert vor allem auf fos­si­len Brenn­stof­fen, obwohl das Land auf­grund seiner Aus­maße und günstiger kli­ma­ti­scher Be­din­gun­gen über ein großes Potenzial zur Nutzung erneuerbarer Energien verfügt. Dieses wird bislang ebenso wenig ausgeschöpft wie das Potenzial zur Steigerung der Energieeffizienz. Gründe sind der mangelnde Wettbewerb im Ener­gie­sektor und das Fehlen von klaren und verlässlichen Rah­men­bedingungen. Einen wichtigen Schritt hin zu einem nach­hal­ti­geren Energie­system stellen die Ende 2008 ver­ab­schie­deten Gesetze zur Steigerung der Energie­effizienz und zur Förderung regenerativer Energien dar.

Deutschland unterstützt Mexiko bei seinen Anstrengungen in diesem Bereich durch das Programm "Nachhaltige Energie". Angestrebt wird, dass die zuständigen mexikanischen In­sti­tu­tio­nen die Entwicklung der Märkte für erneuerbare Energien wirk­sa­mer fördern als bisher. Um dieses Ziel zu erreichen und die nach­hal­tige Nutzung erneuerbarer Energien anzustoßen, werden Schlüssel­akteure des öffentlichen Sektors, vor allem auf Bundes­ebene, und in der Privatwirtschaft beraten.

Zu den Beratungsschwerpunkten gehören die Politik- und Stra­te­gie­ent­wick­lung, die Schaffung günstiger recht­licher Rah­men­be­din­gun­gen sowie die Gestaltung und Umsetzung von Förder­pro­gram­men. So wird etwa die mexikanische Energie­effizienz­agentur CONUEE (Comisión Nacional para el Uso Eficiente de la Energía) bei der Umsetzung des landesweiten Programms zur Verbreitung von Solarkollektoren zur Warmwasserbereitung (Procalsol) unter­stützt. Ziel dieses Programms ist, die insgesamt installierte Kol­lek­tor­fläche in Mexiko bis zum Jahr 2012 zu vervierfachen.

Dazu trägt auch das Programm "25.000 Solardächer für Mexiko" bei, das aus Mitteln der internationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums finanziert wird und von der GIZ in enger Kooperation mit der mexikanischen Bausparkasse Infonavit umgesetzt wird. Es fördert einkommensschwache Familien, die sonst keinen Zugang zu nachhaltigen Umwelttechniken haben.

Zur Steigerung der Energieeffizienz wurde in Kooperation mit der nationalen Entwicklungsbank NAFIN (Nacional Financiera) ein Pro­gramm vereinbart, das von Deutschland mit bis zu 50 Millionen Euro aus der Finanziellen Zusammen­arbeit gefördert wird. Unter anderem bietet es einkommensschwachen Familien Kosten­zu­schüsse und günstige Finanzierungs­optionen, wenn diese ihre alten Kühl­schränke und Klima­anlagen gegen neue energie­spa­rende Apparate austauschen.

Dreieckskooperationen

Deutschland und Mexiko haben vereinbart, ihre Erfahrungen in der Zusammenarbeit in Form von Dreiecks­kooperationen auch anderen Ländern Latein­amerikas zur Verfügung zu stellen und gemeinsame Vorhaben mit Drittländern umzusetzen. Finanzielle Mittel und Know-how werden auf diese Weise gebündelt, um Probleme in der Region – zum Nutzen aller Beteiligten – zu lösen. So haben mexikanische Experten mit deutscher Unterstützung in Guatemala ein Netzwerk von Umwelt­beraterinnen und -beratern für die Abfallwirtschaft aufgebaut.

Dieses Modell der Hilfe zur Selbsthilfe stößt auf großes Interesse: Entsprechende Vereinbarungen wurden bereits mit Ecuador und der Dominikanischen Republik getroffen und in 2008 umgesetzt. Mexiko konnte die Erfahrungen aus Dreiecks­ko­operationen zu­dem erfolgreich in die Arbeit des lateinamerikanischen Netzwerks für Prävention und Management von Altlasten (Red Latino­ameri­cana de Prevención y Gestión de Sitios Contaminados, ReLASC) einbringen.

Zudem unterstützen Mexiko und Deutschland über eine weitere Dreieckskooperation Bolivien bei der Verbesserung seines Systems zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung.

Darüber hinaus bestehen Dreieckskooperationen zur Erd­gas­mess­technik mit Brasilien, Bolivien und Peru und zur Qua­li­täts­infra­struktur/Metrologie mit Paraguay und Ecuador.