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Länder
Lateinamerika und Karibik
Viele Staaten Lateinamerikas und der Karibik haben nach der Jahrtausendwende ein kontinuierliches Wirtschaftswachstum erlebt. Auch die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise konnten diesen Trend nicht stoppen. Nach Angaben der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL) ist die Wirtschaft in der Region im Jahr 2011 um 4,3 Prozent gewachsen, für 2012 wird eine Steigerung von 3,7 Prozent erwartet (Stand: Dezember 2011). Das ökonomische Wachstum und umfassende wirtschafts- und sozialpolitische Maßnahmen haben in vielen Ländern der Region die Lebensverhältnisse deutlich verbessert. So ist die offizielle Arbeitslosenquote im städtischen Raum laut Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) 2011 auf einen historischen Tiefstand von unter sieben Prozent gefallen.
Trotz dieser positiven Entwicklungen ist die Region weiterhin von extremen Gegensätzen geprägt. Aufstrebende Schwellenländer wie Brasilien und Mexiko sind zu wichtigen globalen Akteuren geworden. Entwicklungsländer wie Honduras, Guatemala und Nicaragua kämpfen hingegen fortwährend mit schwacher Staatlichkeit und großer Armut.
Armut
In keiner anderen Weltregion sind die Unterschiede von Einkommen und Vermögen so groß. Zwar sank die Zahl der Armen 2011 auf den niedrigsten Stand seit zwanzig Jahren, doch noch immer gelten rund 174 Millionen Menschen – annähernd ein Drittel der Gesamtbevölkerung – als arm. Eine Studie von CEPAL und dem Kinderhilfswerk UNICEF geht davon aus, dass rund 45 Prozent der unter 18-Jährigen in Armut leben.
Armut betrifft vor allem ohnehin schwächere Gruppen wie die indigene Bevölkerung, Frauen und alte Menschen. Ihr Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe wird häufig missachtet.
Regierungsführung
Viele staatliche Institutionen arbeiten ineffizient und sind anfällig gegenüber Korruption. In einigen Ländern sind sie zudem für die Einschränkung von bürgerlichen und politischen Rechten wie Presse- und Versammlungsfreiheit verantwortlich. Organisierte Kriminalität, die Willkür von Sicherheitsorganen und von nichtstaatlichen Gewaltakteuren wie den Drogenkartellen haben dazu geführt, dass die Bevölkerung vor allem Zentralamerikas fehlende Sicherheit als das zentrale gesellschaftliche Problem wahrnimmt.
Die Unzufriedenheit mit der Quantität und Qualität staatlicher Leistungen ist in vielen Ländern groß, die Skepsis gegenüber der Demokratie und ihren Institutionen ist entsprechend ausgeprägt.
Entwicklungschancen
Die Chancen und Risiken einer fortschreitenden wirtschaftlichen Entwicklung Lateinamerikas und der Karibik liegen eng beieinander.
Einerseits verfügt die Region über die größten Naturressourcen weltweit. Sie zählt bei Erzeugnissen aus dem Agrar- und Forstsektor, bei mineralischen Rohstoffen – wie zum Beispiel Kupfer (Chile, Peru) oder Zinn (Bolivien, Brasilien) – sowie bei Erdöl und Erdgas (Mexiko, Venezuela) zu den wichtigsten Produzenten. Trotz schwankender Weltmarktpreise ist die Vermarktung von Rohstoffen für viele Länder die wichtigste Einnahmequelle.
Andererseits bedroht die Ausbeutung dieser Ressourcen die Lebensgrundlagen der Bevölkerung. In vielen Fällen ist nicht sichergestellt, dass die Einnahmen aus dem Rohstoffhandel den Menschen zugutekommen und für ein breitenwirksames und nachhaltiges Wirtschaftswachstum eingesetzt werden. Der zunehmende Ressourcenverbrauch durch das anhaltende Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum verstärkt diese Problematik. Der verantwortungsvolle Umgang mit Rohstoffen, der Schutz der Umwelt und der Erhalt der biologischen Vielfalt sind daher zentrale Zukunftsaufgaben in der Region.
Ähnlich zwiespältig ist die Situation im Bereich der Klimapolitik: Viele lateinamerikanische Länder nehmen in Sachen Klima- und Waldschutz eine Vorreiterrolle ein und entwickeln beispielhafte Ansätze. Gleichzeitig sind sie jedoch verantwortlich für einen hohen Kohlendioxidausstoß und großflächige Entwaldung. Als Folge des Klimawandels sind insbesondere die Andenländer und Zentralamerika zunehmend von Dürren, Überschwemmungen und Wirbelstürmen betroffen.
Die lateinamerikanischen und karibischen Staaten haben erkannt, dass sie für eine nachhaltige soziale und wirtschaftliche Entwicklung ihre Abhängigkeit von Rohstoffexporten überwinden und ihre Wirtschaft diversifizieren müssen. Ein entscheidender Beitrag zu mehr politischer und wirtschaftlicher Stabilität ist die Herausbildung einer leistungsfähigen Mittelschicht; dieser Prozess ist gegenwärtig in Ländern wie Brasilien, Chile, Costa Rica oder Mexiko zu beobachten. Dadurch steigt auch der Druck auf die Eliten, mehr gesellschaftspolitische Verantwortung zu übernehmen.
Fortschritte sind vereinzelt bei der Reform der staatlichen Institutionen und fiskalpolitischen Reformen erkennbar: Gute Regierungsführung, ein gerechtes Steuersystem und der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur leisten wichtige Beiträge zur Verbesserung von Basisdienstleistungen in Bereichen wie Bildung, Gesundheit oder Energieversorgung. Die internationale Entwicklungspolitik kann die Regierungen der Länder Lateinamerikas und der Karibik auf diesem Weg begleiten und unterstützen.
Regionale Integration und globaler Einfluss
In Lateinamerika und der Karibik nimmt das Bewusstsein dafür zu, dass regionale Integration und Kooperation politisch und wirtschaftlich sinnvoll sind, um die Globalisierung mitzugestalten.
Mehr Freizügigkeit im Personen- und Warenverkehr, die grenzüberschreitende Vernetzung von Wissenschaft, Bildung und Kultur sowie der Ausbau regionaler Verkehrswege und die Zusammenarbeit von Unternehmen leisten wichtige Beiträge zu Frieden, Stabilität und wirtschaftlicher Entwicklung.
Nach dem Scheitern einer gesamtamerikanischen Freihandelszone sind das zentralamerikanische Integrationssystem (Sistema de la Integración Centroamericana, SICA), der karibische Markt (Caribbean Community, CARICOM), die Andengemeinschaft (Comunidad Andina de Naciones, CAN) und der gemeinsame Markt des Südens (Mercado Comun del Sur, Mercosur) für die politische und wirtschaftliche Integration der Region von Bedeutung. In den vergangenen Jahren wurden sie durch neue regionale Zusammenschlüsse wie die Union Südamerikanischer Staaten (UNASUR) und die Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) ergänzt.
Seit dem Jahr 2000 führt die Europäische Union Assoziierungsverhandlungen mit dem Mercosur als wichtigstem Wirtschaftszusammenschluss der Region. Die Gespräche wurden jedoch 2004 wegen grundlegender Differenzen ausgesetzt und erst im Mai 2010 wieder aufgenommen. Meinungsverschiedenheiten bestehen zum Beispiel bei den Zugangsregelungen zum europäischen Markt für Agrarprodukte aus den Mercosur-Ländern, beim Zugang zu den Märkten der Mercosur-Länder für Industrieprodukte aus Europa und beim Schutz von Urheberrechten.
Die EU führt zudem Verhandlungen mit den Ländern der Andengemeinschaft und Zentralamerikas und konnte 2010 mit Kolumbien und Peru verbindliche Regelungen schaffen. Ende 2008 wurden auch mit den Staaten der Karibik (CARIFORUM) Wirtschaftspartnerschaftsabkommen im Rahmen der Vereinbarungen zwischen der EU und den AKP-Staaten unterzeichnet, die in den Folgejahren umgesetzt werden sollen.
Auf die Lösung gemeinsamer globaler Zukunftsaufgaben – Klima- und Biodiversitätsschutz, Sicherheitspolitik, Welthandel, und viele weitere Themen – wird sich eine bessere Zusammenarbeit innerhalb des Subkontinents positiv auswirken. Viele Länder intensivieren zudem schon heute die Süd-Süd-Beziehungen: Die verstärkte Kooperation mit asiatischen und afrikanischen Staaten zeugt von einem neuen Selbstverständnis des Subkontinents.
Der zunehmende weltpolitische Gestaltungswille Lateinamerikas zeigt sich darüber hinaus auch im Rahmen der Vereinten Nationen, etwa bei den Bemühungen um eine Reform des UN-Sicherheitsrats, und bei den G20-Treffen der wichtigsten Wirtschaftsmächte. Argentinien, Brasilien und Mexiko sind daran als gleichberechtigte Partner beteiligt.
Brasilien und Mexiko zählen – gemeinsam mit Indien, Indonesien und Südafrika – zur Gruppe der globalen Entwicklungspartner der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die fünf Länder gelten als zukünftige regionale Großmächte und haben eine Schlüsselrolle bei der Lösung von globalen Entwicklungsfragen. Die Kooperation des BMZ mit den globalen Entwicklungspartnern umfasst sowohl Projekte und Programme im jeweiligen Land, als auch eine länderübergreifende Zusammenarbeit zur Gestaltung der regionalen und globalen Entwicklung.
Schwerpunkte der Zusammenarbeit mit Lateinamerika und der Karibik
In den vergangenen Jahren haben sich die Länder Lateinamerikas und der Karibik in vielfältiger Weise gewandelt und sowohl wirtschaftlich als auch politisch an Gewicht gewonnen. Deutschland hat darauf reagiert und im August 2010 das neue ressortübergreifende Lateinamerika- und Karibik-Konzept der Bundesregierung (abrufbar auf der Website des Auswärtigen Amtes hier) vorgestellt. Es berücksichtigt die wachsende Bedeutung des Subkontinents, bestätigt die Stabilität der bisherigen Beziehungen und unterstreicht das langfristig angelegte partnerschaftliche und nachhaltige Engagement Deutschlands.
Das Konzept der Bundesregierung nennt drei Schwerpunkte des gemeinsamen Handelns:
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Die Zusammenarbeit bei globalen Herausforderungen (zum Beispiel Umwelt- und Klimaschutz, Kampf gegen organisierte Kriminalität und Drogen, Umbau der globalen Finanzarchitektur),
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den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen und die Förderung von Investitionen in beide Richtungen und
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die grenzüberschreitende Vernetzung von Wissenschaft, Forschung, Bildung und Kultur.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat darauf aufbauend das Regionalkonzept "Deutsche Entwicklungspolitik in Lateinamerika und in der Karibik" (PDF, 3,5 MB, barrierefrei, abrufbar hier) erarbeitet und die entwicklungspolitischen Komponenten der Beziehungen konkretisiert. Folgende Schwerpunkte der Zusammenarbeit Deutschlands mit den Staaten Lateinamerikas und der Karibik wurden definiert:
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Good Governance
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Klima- und Ressourcenschutz
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Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
Ein zentrales Anliegen der deutschen Entwicklungspolitik besteht zudem darin, Bildung und Wirtschaft als Querschnittsthemen im Rahmen der genannten Schwerpunkte stärker zu fördern. Dazu werden die vielseitigen Erfahrungen aus der bisherigen Zusammenarbeit mit den Ländern Lateinamerikas und der Karibik genutzt. Das neue Regionalkonzept des BMZ ergänzt die bereits bestehenden Länderstrategien und dient gleichzeitig als Leitlinie für deren Weiterentwicklung.
Das neue Konzept dient aber nicht nur als strategischer Rahmen für die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit, sondern erleichtert auch die Abstimmung mit anderen Akteuren. Dazu zählen die international tätigen Bundesministerien genauso wie alle Organisationen, die mit finanzieller Förderung des BMZ in der Region tätig sind. Darüber hinaus versteht sich das Konzept als Diskussionsgrundlage für die deutsche Öffentlichkeit, Zivilgesellschaft und Wirtschaft.
Deutschland setzt sich für die Länder Lateinamerikas und der Karibik ein. Das betrifft die deutsche und europäische Außenpolitik, die Gestaltung internationaler Handelsbeziehungen (zum Beispiel EU-Agrarmarktfragen, WTO-Verhandlungen) und die Strategien wichtiger globaler Akteure wie Weltbank und EU-Kommission.
Auf der internationalen Ebene engagiert sich Deutschland durch seine bedeutenden Beiträge zur Weltbank, zur Inter-Amerikanische Entwicklungsbank (IDB) und zur Karibischen Entwicklungsbank (CDB) für Lateinamerika und die Karibik. Die Bundesrepublik ist zudem ein wichtiger Geber der europäischen Entwicklungszusammenarbeit und auch als bilateraler Geber in ausgewählten lateinamerikanischen Ländern präsent.
