Situation und Zusammenarbeit

Ecuador erlebte zwischen 1998 und 2000 eine der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrisen seiner Geschichte. Zu den Ur­sa­chen gehörten die Auswirkungen der Asien­krise von 1997, der Erdöl­preis­verfall Ende der 1990er Jahre, das Klima­phänomen El Niño, vor allem aber gra­vierende Schwächen der eigenen Wirt­schafts­struktur und -politik.

Seitdem hat sich die wirt­schaft­liche Lage – dank durch­schnitt­licher jähr­licher Wachs­tums­raten von vier bis fünf Prozent – deutlich stabilisiert. Armut ist aber nach wie vor ein zentrales Problem des südamerikanischen Landes. Der monatliche Durch­schnitts­lohn liegt bei nur 264 US-Dollar.

Aktuelle Daten der Regie­rung zur Er­rei­chung der Mil­len­niums­ent­wick­lungs­ziele (MDGs) zeigen, dass die Zahl der Armen nicht zurück­geht: Wie in den Jahren zuvor lebt mehr als ein Drit­tel der Menschen in Armut, 15 Pro­zent gar in extremer Armut. Be­son­ders be­trof­fen ist die länd­liche Be­völ­ke­rung, ins­be­son­dere Indi­gene und Afro-Ecua­dorianer sowie Kinder. Auch in anderen Bereichen scheint die Er­rei­chung der MDGs bis 2015 nicht realis­tisch zu sein. Defi­zite gibt es vor allem bei der Grund­schul­bil­dung, der Gleich­be­rech­ti­gung von Mann und Frau, der Kinder- und Mütter­sterb­lich­keit sowie dem nach­hal­tigen Schutz der Umwelt.

Im Index der menschlichen Ent­wick­lung (HDI) konnte sich Ecua­dor den­noch im Laufe der ver­gan­genen Jahre stetig ver­bes­sern und liegt im aktuellen Index von 2011 auf Rang 83 von 187 Ländern.

Mängel der Regierungsführung

Wesentliche Entwicklungsdefizite Ecuadors gehen vom Bereich der Regie­rungs­führung und der poli­tischen In­sta­bi­li­tät aus, die das Land lange prägte.

Vor der Wahl des am­tie­renden Prä­si­denten Rafael Cor­rea im Jahre 2007 wur­den inner­halb von zehn Jahren sieben Prä­si­denten vor­zei­tig ihres Amtes ent­hoben. Keiner der zahl­reichen Re­gie­rungen ist es in ihrer kurzen Amts­zeit ge­lun­gen, eine nach­hal­tig wirk­same Armuts­bekämp­fungs­stra­tegie zu entwickeln.

Generell fehlen Ecua­dor effi­ziente Ver­wal­tungs­struk­turen sowie demo­kra­tische und trans­pa­rente Mit­be­stim­mungs­prozesse. Kor­rup­tion, Günst­lings­wirt­schaft und der tradi­tionell große poli­tische und wirt­schaft­liche Ein­fluss der Eliten des Landes be­hin­dern eine breiten­wirk­same Ent­wick­lung. Die all­ge­meine Rechts­un­sicher­heit ist ein gra­vie­rendes Problem für Inves­toren und Handelspartner.

Aufgrund der schlechten Regierungs­führung ist das Ver­trauen der Be­völ­ke­rung in die poli­tischen Insti­tu­tionen sehr gering. Be­son­ders die indi­gene Be­völ­ke­rung im Hoch­land und im Amazonas­gebiet sowie die Afro-Ecua­dorianer sind von der poli­tischen Teil­habe weit­gehend ausgeschlossen.

Das ecuadorianische Gesundheitssystem ist vor allem auf dem Land völlig unterwickelt. 30 Prozent der Bevölkerung haben keinen Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen. Die Qualität der medizinischen Versorgung ist schlecht.

Das Bildungssystem ist ebenfalls von erheblichen Un­gleich­heiten geprägt: Einem finanziell gut aus­ge­stat­tetem privaten Aus­bil­dungs­wesen für wenige steht ein defizitäres staat­liches Schul­system für den Großteil der Bevölkerung gegenüber. Länd­liche Gebiete sind unter­ver­sorgt, der kultu­relle Iden­ti­täts­anspruch der Indi­genen wird kaum berück­sich­tigt. Von den landes­weit zehn Prozent der Kinder, die keine Schule besuchen, stammt der größte Teil aus dieser Bevöl­kerungs­gruppe. Die mangelnde Qualität des Bildungs­sektors zeigt sich auch daran, dass mit 14 Jahren nur noch 50 Prozent der Jugend­lichen zur Schule gehen.

Einseitige Wirtschaftsentwicklung

Die Wirtschaft Ecuadors ist vor allem von den Erdöl­vor­kommen im Amazonas­gebiet abhängig. Der Erd­öl­sektor ist für mehr als 50 Prozent des Gesamt­exports und rund zwölf Prozent des Brutto­inlands­produkts ver­ant­wort­lich. Die staatlichen Einnahmen unter­liegen den Schwankungen des Öl­preises auf dem Welt­markt – und das gilt auch für die sozialen Ausgaben und Transfer­leis­tungen. Zuletzt führte der Öl­preis­rück­gang Ende 2008 zu einer Budget­krise, die sich direkt auf die Wirt­schaft und die bedürf­tigen Bevölkerungs­gruppen auswirkte. Gleich­zeitig gibt es innerhalb der indigenen Bevölkerung starke Vor­be­halte gegen eine weitere Aus­beu­tung der Öl­vor­kommen – die Mit­be­stimmung der Indi­genen ist bei der Nutzung natür­licher Ressourcen verfas­sungs­recht­lich ver­ankert. Vor allem die mangel­hafte Bergbau- und Wasser­gesetz­gebung und die ausbleibende praktische Aus­ge­staltung der indigenen Selbst­verwal­tungs­rechte verstärken die bestehenden Interessenskonflikte.

Weitere wichtige Wirtschafts­zweige sind Handel, Bau­ge­werbe und Indus­trie mit jeweils rund zehn Pro­zent An­teil am Brutto­inlands­produkt. Land- und Forst­wirt­schaft sowie Fischerei (Bananen, Kaffee, Garnelen) machen hin­gegen nur knapp sechs Pro­zent aus. Dabei lebt rund ein Drittel der Be­völ­ke­rung auf dem Land und ist in erster Linie land­wirt­schaft­lich tätig. Das niedrige Bil­dungs­niveau, die un­wirt­schaft­lichen – weil zu kleinen – Besitz­struk­turen und die auch im regio­nalen Ver­gleich niedrigen Flächen­er­träge sind Haupt­ur­sachen für die geringe Pro­duk­ti­vi­tät im Agrar­sektor. Bis­lang fehlt eine staat­liche Gesamt­stra­tegie zur Ent­wick­lung des länd­lichen Raumes, die die unter­schied­lichen sozialen, kultu­rellen und klima­tischen Bedingungen berücksichtigt.

Die einseitige Wirtschaftsentwicklung hat auch negative Aus­wir­kungen auf die Umwelt. Ecuador hat die höchste Ent­wal­dungs­rate Süd­amerikas. Durch die zu intensive Aus­beu­tung der Res­sourcen und die wenig nach­hal­tige Nutzung von Agrar- und Wald­flächen werden in großem Maße natür­liche und wirt­schaft­liche Lebens­grund­lagen zer­stört. Hinzu kommen Schäden durch illegale Nutzung.

Demokratischer Neubeginn

Die Hoffnung auf mehr politische und wirt­schaft­liche Stabilität und Demokratie in Ecua­dor richtet sich auf die seit Januar 2007 amtierende Regierung von Staats­präsident Rafael Correa. Er wurde im April 2009 als erster Präsident in der Geschichte Ecua­dors wieder­gewählt. Seine Popu­la­ri­tät nutzte er unter anderem dazu, im Sep­tember 2008 per Volks­ent­scheid eine neue Ver­fas­sung durch­zu­setzen. Seine bis­herige Arbeit sig­na­li­siert Reform­bereit­schaft und Ent­wick­lungs­orientierung.

Leitbild der Re­gie­rung Correa ist das Kon­zept der "soli­da­rischen Wirt­schaft". Armuts­be­kämp­fung, soziale Ge­rech­tig­keit, die Er­rei­chung der Mil­len­niums­ziele und die Reform des Staats­wesens sind zen­trale Punkte der Re­form­agenda. Ein erster Schritt war 2007 die Ver­öf­fent­lichung eines natio­nalen Ent­wick­lungs­plans 2007 bis 2010 sowie die Ende 2009 er­folgte Über­ar­bei­tung des "Plan Nacional para el Buen Vivir", der nun­mehr bis 2013 gilt. Die Um­set­zung steu­ert ein natio­nales Pla­nungs- und Ent­wick­lungs­sekre­tariat (Secre­taria Nacional de Plani­fi­ca­ción y Des­ar­rollo, SENPLADES) mit einem um­fas­senden Planungs­auf­trag für das ganze Land und alle Sektoren.

Die Regierung strebt unter anderem einen dezentral orga­ni­sierten, effizienten, transparenten und an den Bedürf­nissen der Bürger orien­tierten Staat an, der auch in der Wirt­schafts­politik eine stärkere Rolle übernehmen soll. Das ehr­gei­zige Sozial­pro­gramm sieht vor, die größte Armut zu bekämpfen, Chancen­gleich­heit für be­nach­tei­ligte Be­völ­ke­rungs­gruppen her­zu­stellen, das Bildungs- und Gesund­heits­system zu ver­bessern sowie Klein­unter­nehmer zu fördern. Die Finan­zierung dieser Reformen ist aller­dings bislang noch nicht gesichert. Gegen­wärtig bestimmen weiter­hin öffent­liche Investi­tionen in die Infra­struktur (Erdöl, Strom­er­zeugung, Straßenbau) das Wirt­schafts­geschehen; Impulse aus dem Privat­sektor bleiben weitgehend aus.

Im Umweltbereich strebt die Regierung eine ökologisch nach­hal­tige Wirtschafts­entwicklung an. Es ist jedoch noch nicht ab­zu­sehen, welche Priorität dem Ressour­cen­schutz tat­säch­lich ein­ge­räumt wird, wenn er mit den wirt­schafts­poli­tischen Zielen und finan­ziellen Not­wen­dig­keiten kon­kurrieren muss. Gleich­wohl sorgte der Vorschlag der Regierung zum Schutz des Natur­reser­vats Yasuní in­ter­na­ti­o­nal für Aufsehen: Ecuador ist bereit, auf die Öl­för­derung in dem National­park zu ver­zich­teten, obwohl rund zwanzig Prozent der Reserven des Landes dort vermutet werden. Bedingung für den Verzicht ist, dass die in­ter­na­ti­o­nale Staaten­gemein­schaft mindestens die Hälfte der erwarteten Einnahmen aus der Ölförderung ersetzt.

Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel hat sich gegen die Förderung dieses Ansatzes ausgesprochen: "Mein Ziel als Entwicklungs­minister muss sein, unsere Partnerländer dabei zu unterstützen, dass ihr Rohstoff­reichtum zum Segen, nicht zum Fluch für ihr Land wird. Das können wir am besten, indem wir ihnen passgenaue Unterstützungsangebote machen, zum Beispiel REDD+. Ich teile die Ziele der ecua­dorianischen Re­gie­rung, aber ich teile aus­drück­lich nicht das an­ge­strebte Instru­ment. Unterlassene Ölförderung allein reicht eben nicht zum Waldschutz."

Entwicklungspotenziale

Durch seine geo­gra­phische Lage und seinen Reich­tum an natür­lichen Res­sourcen ver­fügt Ecua­dor über große wirt­schaft­liche Ent­wick­lungs­poten­tiale – zum Bei­spiel in den Bereichen Öl­för­de­rung, Tou­ris­mus, Handel und Land­wirt­schaft. Das tra­di­tio­nell wich­tigste Agrar­er­zeug­nis sind Bananen, die in der Küsten­region an­ge­baut werden. Außer­dem ist Ecuador welt­weit der wich­tigste Pro­du­zent be­son­ders hoch­wertiger Kakaosorten.

Die recht gute wirt­schaft­liche Lage Ecuadors und die der­zeit rela­tiv hohen Erd­öl­preise bilden eine gute Basis für die Um­set­zung von Re­formen.  Es bleibt aller­dings ab­zu­warten, wie stark regu­lierend die Re­gie­rung Cor­rea in die Wirt­schaft ein­greift und da­durch mög­licher­weise pri­vate Inves­toren ab­schreckt. Von Be­deu­tung sind auch die weitere regio­nale Inte­gra­tion Ecua­dors und das Ver­hält­nis zu den beiden ein­zigen Nach­bar­ländern Kolum­bien und Peru. Ecua­dor brach im März 2008 die diplo­ma­tischen Be­zie­hungen mit seinem nörd­lichen Nach­barn Kolum­bien ab, nachdem das Land auf ecua­doria­nischem Boden eine Militär­aktion gegen kolum­bianische Rebellen durch­ge­führt hatte. Mit der Wieder­ent­sen­dung der je­wei­ligen Bot­schafter Ende 2010 hat sich das Ver­hält­nis jedoch wieder normalisiert.

Weiteres Entwicklungspotenzial ergibt sich aus der Verbesserung der Handelsbeziehungen mit der Europäischen Union. Durch die Einführung eines einheitlichen EU-Zolls für Bananen Ende 2009 wurde eine zentrale Handelsbarriere beseitigt. Ursprüngliche Asso­zia­tions­ver­hand­lungen der EU mit den Staaten der Anden­gemein­schaft (Bolivien, Ecuador, Kolumbien und Peru) waren unter anderem an dieser Frage ge­schei­tert. Kolum­bien und Peru haben inzwischen ein Frei­handels­ab­kommen mit der EU ab­ge­schlossen, Ecuador hat die förm­liche Auf­nahme von Ver­hand­lungen beantragt.

Schwerpunkte der deutschen Zu­sam­men­ar­beit mit Ecuador

Deutschland engagiert sich seit den 1950er Jahren ent­wick­lungs­politisch in Ecuador. Die Bundes­republik ist nach den USA und Spanien der dritt­wich­tigste bilaterale Geber. 2008 wurden Ecuador 25,5 Millionen Euro für den Zeitraum bis 2010 neu zugesagt. Davon entfallen 12 Millionen Euro auf Vorhaben der Technischen, 13,5 Millionen Euro auf Projekte der Finanziellen Zu­sam­men­ar­beit. In Absprache mit der ecua­doria­nischen Regie­rung ist die deutsche Unter­stützung auf zwei Schwerpunkte ausgerichtet:

• Umwelt- und Ressourcenschutz

• Modernisierung des Staates, Dezentralisierung und Förderung lokaler Regierungen

Die Gleichstellung der Geschlechter und die Minderung der Be­nach­tei­ligung indigener und afro-ecuadorianischer Be­völ­ke­rungs­gruppen werden als Quer­schnitts­themen in allen Vorhaben berücksichtigt.

Umwelt- und Ressourcenschutz

Die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit orien­tiert ihr En­gage­ment im Schwer­punkt Umwelt- und Res­sour­cen­schutz am Natio­nalen Ent­wick­lungs­plan und am Stra­te­gischen Plan des Natio­nalen Schutz­ge­biete­systems (SNAP). Das deutsche En­gage­ment um­fasst den ge­samten Bereich von der Minis­terial­ebene bis hin zu loka­len Be­völ­ke­rung. Ziel ist es, einen wesent­lichen Bei­trag zum Er­halt der Arten­viel­falt und der natür­lichen Lebens­grund­lagen zu leisten. Durch ein effi­zientes Manage­ment der Schutz­ge­biete und ihrer Ein­fluss­zonen und die Ein­füh­rung nach­hal­tiger Nut­zungs­formen der natür­lichen Res­sourcen wird ihr Er­halt lang­fristig ge­sichert, es wer­den Ein­kom­mens­quellen ge­schaf­fen und ein Bei­trag zur Armuts­ver­ringe­rung geleistet.

Das deutsche En­gage­ment konzentriert sich dabei auf drei Handlungsfelder:

• Politikberatung, Institutionenentwicklung und Investitionen zur Verbesserung der Voraussetzungen für ein effektives Management von Schutzgebieten und ihrer Einflusszonen auf nationaler Ebene;

• Unterstützung der für den Erhalt der Schutz­gebiete rele­vanten Akteure auf der sub­natio­nalen Ebene bei der Um­set­zung ihrer Auf­gaben (und Investi­tionen zur Ver­bes­se­rung der für den Schutz der Gebiete rele­vanten Infra­struktur und Ausstattung);

• Nachhaltige Inwertsetzung der natürlichen Ressourcen in den Schutz­gebieten und ihren Einflusszonen.

Zur Stärkung des vom ecuadorianischen Umwelt­ministerium ge­schaffenen Nationalen Schutz­gebiete­systems hat das BMZ 2009 zusätz­liche Mittel in Höhe von vier Mil­lionen Euro zur Ver­fügung ge­stellt. Auf diese Weise unter­stützt Deutsch­land den Erhalt der Arten­viel­falt und trägt zur Ver­ringe­rung des Klimawandels bei.

Deutschland konnte in den vergangenen Jahren einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Umwelt­ministeriums leisten. Es wurde in die Lage versetzt, Themen wie Gover­nance und Dezentra­lisierung im Umwelt­bereich, Forst­kontrolle und Zu­sam­men­ar­beit mit Indi­genen verstärkt auf der Tages­ordnung der Regierung zu ver­an­kern. Ein weiterer Erfolg ist die Ein­rich­tung eines politisch weit­gehend un­ab­hän­gigen Umwelt­fonds (Fondo Ambiental Nacional, FAN). Dieser soll die Finan­zierung des nationalen Schutz­gebiete­systems (SNAP) dauerhaft absichern.

Deutschland möchte zukünftig ebenfalls Maßnahmen gegen Entwaldung im Rahmen des UN-Klimaschutzprogramms REDD (Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation in Developing Countries) sowie den Aufbau eines nationalen REDD-Rahmens in Ecuador unterstützen. Hierfür hat das BMZ 2011 zusätzlich 10 Millionen Euro zugesagt.

Modernisierung des Staates, Dezentralisierung und Förderung lokaler Regierungen

Ein hand­lungs­fähiger, de­zen­tral orga­ni­sier­ter, demo­kra­tischer und trans­pa­renter Rechts­staat ist Vor­aus­set­zung für eine nach­hal­tige Ent­wick­lung und eine er­folg­reiche Armuts­be­kämp­fung in Ecua­dor.

Ziel der ge­mein­samen Stra­te­gie im Schwer­punkt ist, dass Ecua­dor durch die För­de­rung einer sta­bilen, demo­kra­tischen und de­zen­tra­li­sierten Staats­struktur, die sich an den öffent­lichen Kern­funk­tionen und den Be­dürf­nissen der Bür­ger orien­tiert, über die not­wen­digen Rahmen­be­din­gungen für die Armuts­be­kämp­fung und nach­haltige Ent­wick­lung verfügt.

Hierzu orientiert sich die Arbeit im Schwerpunkt an den fol­genden Handlungsfeldern:

• Unterstützung der Modernisierung und Dezen­tra­li­sierung der öffent­lichen Verwaltung

• Stärkung der dezentralen Verwaltung und Aufbau von Kapazitäten zur Erbringung qualitätsorientierter und am Bedarf der Bürger ausgerichteter Dienstleitungen

Deutschland konzentriert sich bislang aufgrund der schwierigen politischen Rahmen­be­dingungen auf die Zu­sam­men­ar­beit mit aus­ge­wählten Pro­vinzen und Kom­munen. Sie werden dabei unter­stützt, am Bedarf der Bür­ger aus­ge­rich­tete soziale Dienst­leistungen bereit­zu­stellen, ins­be­son­dere in den Bereichen Trink­wasserver- und Abwasser­ent­sorgung sowie Abfall­wirt­schaft. Weitere regio­nale Vor­haben för­dern den Auf­bau von Kapa­zi­täten indi­gener Orga­ni­sa­tionen sowie die Be­kämp­fung der Ge­walt gegen Frauen. Eine zen­trale Vor­aus­set­zung ist dabei die Be­tei­li­gung der Zivilgesellschaft.

Einen wichtigen Beitrag zur Moderni­sierung des Staats­wesens leistete die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit durch die Mit­arbeit an zwei Gesetzen, die 2010 von der Regie­rung Cor­rea ver­ab­schie­det wurden. Die Stärkung der regio­nalen und lokalen Gebiets­körper­schaften durch mehr Auto­nomie und De­zen­tra­li­sie­rung ist Ziel des "Código Orgá­nico de Orga­ni­za­ción Terri­torial, Auto­nomía y Des­cen­tra­li­za­ción" (COOTAD). Eine bes­sere Kon­trolle und Ver­wen­dung der öffent­lichen Finanzen wird durch den "Código Orgá­nico de Plani­fi­cación y Finanzas Públicas" (COPFP) an­ge­strebt. Die Deutsche Gesell­schaft für In­ter­na­ti­o­nale Zu­sam­men­ar­beit (GIZ) wird die Um­set­zung der beiden Gesetze auch zukünftig unterstützen.