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Brasilien

Ein kleines Mädchen aus Brasilien spielt mit ihrem Papagei. Urheberrecht: bpa, Kühler

Inhalt

Erfolgreicher Kampf gegen die Armut
Klima- und Umweltschutz
Schwerpunkte der deutschen Entwicklungs­zusammenarbeit
Schutz und nachhaltige Nutzung des Tropenwalds
Erneuerbare Energien und Energieeffizienz
Neue Formen der Zusammenarbeit

Situation und Zusammenarbeit

Zentrale Herausforderungen für die Regierung Brasiliens sind die Ver­minderung der Armut und der ungleichen Ein­kommens­ver­tei­lung sowie ein besseres Gleichgewicht zwischen der wirt­schaft­li­chen Entwicklung und dem Schutz der Umwelt.

Brasilien verfügt über reichhaltige na­türliche Res­sour­cen, eine re­lativ gut aus­gebildete Be­völ­ke­rung und einen bedeutenden In­dus­trie­sektor.Hauptausfuhrprodukte sind landwirtschaftliche und mi­neralische Er­zeugnisse wie Kaffee, Zucker, Eisenerz und Erdöl, zunehmend wer­den aber auch hochwertige Industrieprodukte exportiert. Das Land ist Gründungsmitglied des Mercosur (Ge­mein­samer Markt des süd­li­chen Amerikas) und beansprucht eine Füh­rungs­rolle in dieser latein­ame­ri­ka­nischen Wirt­schafts­ge­mein­schaft. Im Rahmen der Doha-Entwicklungsrunde der Welt­handels­organisation (WTO) tritt Brasilien in Fragen der Agrarpolitik und der Handels­protektion als gewichtiger Vertreter der Interessen der Entwicklungsländer auf. Außerdem setzt sich Brasilien für eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrates ein und strebt darin einen ständigen Sitz an.

Regenwaldpanorama. Urheberrecht: Jürgen KernIm Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2010) belegt das Schwellenland Brasilien Platz 73 von 169 Ländern und wird damit knapp den Staa­ten mit "ho­her menschlicher Entwicklung" zu­ge­rech­net. Voraussichtlich wird das Land die Millen­niums­ent­wicklungs­ziele erreichen. Trotz positiver Entwicklungen und günstiger Welt­wirt­schafts­be­ding­ung­en kann Brasilien sein ökonomisches Potenzial bislang jedoch nicht voll ausschöpfen. Die Wachstumsraten der Wirtschaft sind deutlich geringer als in vielen anderen Entwicklungs- und Schwellen­län­dern. Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise verursachte 2009 einen Rückgang der volks­wirt­schaftlichen Leistung um 0,2 Pro­zent. 2010 erholte sich die brasilianische Wirtschaft und legte 5,5 Prozent zu, für 2011 wird ein Zuwachs von rund vier Prozent erwartet.

Die offizielle Arbeitslosen­quote betrug 2010 etwa sieben Prozent, tatsächlich dürfte sie jedoch höher liegen. Bestimmte Teile der Be­völ­kerung profitieren nicht von der positiven Entwicklung Bra­siliens, weil sie aufgrund mangelnder Bildung keine Auf­stiegs­chancen haben. So gelten rund zehn Prozent der Bra­si­lianer­innen und Brasilianer als Analphabeten.

Zu den Investitionshemmnissen zählen die hohe Steuer- und Ab­gabenlast, die mäßige Qualität öffentlicher Dienstleistungen, die ungleich verteilten Chancen im Bildungssystem, Mängel in der Infrastruktur – etwa bei Transport und Energie –, ein un­ge­nü­gen­des Justizwesen, Intransparenz und Korruption sowie zunehmende Umweltprobleme.

Internationale Anerkennung und einen besonderen Ent­wick­lungs­schub verspricht sich Bra­si­lien von der Ausrichtung der beiden wichtigsten Sport­groß­ver­anstaltungen der Welt, der Fußball-Welt­meisterschaft 2014 und der Olympischen Spiele 2016. Geplant sind umfangreiche private und öffentliche In­ves­ti­tio­nen: Laut Schätzungen sollen allein in Rio de Janeiro bis 2014 35 Milliarden Euro investiert werden.

Erfolgreicher Kampf gegen die Armut

Die Situation der Armen hat sich in den vergangenen Jahren dank der ökonomischen Stabilität und einer gezielten Armuts­be­kämpf­ungs­politik deutlich ver­bessert. Vom Regierungsprogramm zur Unterstützung von Familien (Bolsa Família) profitieren rund 50 Millionen Menschen, es ist damit das weltweit größte Sozial­pro­gramm dieser Art. Die Mittel, die die Familien im Rah­men dieses Pro­gramms erhalten, sind an bestimmte Konditionen geknüpft, zum Beispiel an den Schulbesuch der Kinder und regelmäßige Impfungen.

Erntearbeiter ruhen sich aus, Brasilien. Urheberrecht: TransFairEine weitere staatliche Maßnahme zur Bekämpfung der Armut ist die kontinuierliche Anhebung des Min­dest­lohns und der Mindes­trente. Dadurch hat sich die Situation der formal Be­schäf­tig­ten und Renten­empfänger der unteren Ein­kom­mens­schich­ten verbessert. Zu­sätz­lich hat die Regierung 2009 unter anderem das soziale Woh­nungs­bau­pro­gramm "Minha casa, minha vida" ("Mein Haus, mein Leben") ge­star­tet, durch das eine Millionen Woh­nungen für Arme entstehe. Weitere staat­liche Pro­gramme streben eine flächen­deckende Strom­ver­sorgung und die Reform der Land­be­sitz­ver­hältnisse an.

Der Sozialpolitik unter Präsident Lula da Silva ist es gelungen, jahrzehntealte Armutsstrukturen aufzubrechen und die Zahl der absolut Armen von fünfzehn auf unter fünf Prozent zu senken. Doch noch immer liegen Armut und Reichtum in Brasilien dicht nebeneinander. Vor allem in den Armenvierteln der Großstädte wie Rio de Janeiro oder São Paulo zeigen sich erschreckende soziale Missstände: Hunger, Drogen, Kriminalität und Ban­den­bil­dung gehören gerade für viele junge Menschen zum Alltag. Die Ungleichheit in den Städten ist eine wichtige Ursache für wach­sende Kriminalität und soziale Spannungen. Die Mordrate Brasiliens ist eine der höchsten der Welt.

Auch die ungleiche Landverteilung führt zu Konflikten. Brasilien ist das Land mit der weltweit zweitgrößten Konzentration des Land­besitzes: 0,9 Prozent der Landbesitzer verfügen über 45 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche.

Klima- und Umweltschutz

Brasilien ist das ar­tenreichste Land der Erde, doch es hat mit er­heb­li­chen Um­welt­pro­ble­men zu kämp­fen. Von glo­baler Be­deu­tung ist die fort­schrei­tende Zerstörung der Regen­wälder. Im Ama­zo­nas­gebiet wird jede Minute mehr als ein Hektar Wald ab­geholzt. Zwar konnte die jährliche Entwaldung durch Re­gie­rungs­pro­gramme und internationale Unterstützung im Vergleich zum Höchststand 2003/2004 um über 70 Prozent gesenkt werden, dennoch verschwinden jedes Jahr weiterhin rund 6.500 Quadrat­kilometer Regen­wald – das ist eine Fläche, die mehr als sieben Mal so groß wie Berlin ist. Entlang der brasilianischen Atlantik­küste sind inzwischen nur noch sieben Prozent des ur­sprüng­lichen Wald­bestands erhalten. Die Vernichtung des Tropenwaldes hat negative Auswirkungen auf das Klima der gesamten Erde. Außer­dem ist ein weltweit einzigartiges Ökosystem mit einer noch weit­gehend un­er­forschten Artenvielfalt in Gefahr.

Brasilien hat frühzeitig erkannt, dass die zunehmenden Umwelt­probleme wie Luft- und Wasserverschmutzung, Entwaldung und großflächige Bodenerosion einen wachsenden Teil der Be­völ­kerung beeinträchtigen. Umweltschutz ist seit 1988 Staats­ziel, die umfangreiche Umweltgesetzgebung entspricht europäischen Standards. Im Dezember 2008 verkündete der brasilianische Präsident den ersten Nationalen Plan zum Klimawandel, ein Jahr später wurden die sehr ambitionierten Klimaschutzziele sogar als Gesetz verabschiedet. Brasilien hat sich damit freiwillig frist­gebundene Ziele zur Minderung der Treibhausgasemissionen gesetzt.

Doch ein starres ordnungsrechtliches Instrumentarium, un­zu­reichend ausgestattete Institutionen, die geografische Aus­de­hnung Amazoniens sowie Intransparenz und Klientelismus verhindern eine konsequente Umsetzung der Gesetze. Hinzu kommt, dass die Regierung im Spannungsfeld zwischen Wirt­schafts­wachstum und Umweltschutz oft den ökonomischen Interessen den Vorrang gibt.

Der Schutz der natürlichen Ressourcen und die verstärkte Nutzung alternativer Energiequellen sind deshalb Schwerpunkte der brasilianisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

Schwerpunkte der deutschen Entwicklungs­zusammenarbeit

Die Bundesrepublik ist nach Japan der zweitgrößte bilaterale Geber Brasiliens. Angesichts der steigenden Wirtschaftskraft des Landes ist die politische Bedeutung der Zusammenarbeit deutlich größer als die finanzielle. Zudem investiert Brasilien um­fang­rei­che Eigenmittel in die bilateralen Entwicklungsvorhaben: Je nach Thema und Region übernimmt die brasilianische Regierung zwischen 30 und 90 Prozent der Kosten.

Deutschland konzentriert sich bei der Zusammenarbeit mit Brasilien auf politische und strukturbildende Maßnahmen in wenigen, klar definierten Themenbereichen. Sie sollen nicht nur im Land selbst, sondern in der gesamten lateinamerikanischen Region und – zum Beispiel beim Klimaschutz – weltweit Wirkung entfalten.

Darüber hinaus versteht sich die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sammen­arbeit auch als Wegbereiter für privat­wirt­schaft­liches Engagement: Verbesserte politische und rechtliche Rah­men­be­dingungen sowie Know-how- und Technologietransfer erleichtern es deutschen Unternehmen, in Brasilien zu investieren. Die Ak­tivitäten deutscher Unternehmen in Brasilien haben eine lange Tradition. So ist São Paulo mit rund 800 Firmen der größte deutsche Industriestandort außerhalb Deutschlands.

Bei Regierungsverhandlungen im September 2009 wurden fol­gende Schwerpunkte für die Zusammenarbeit mit Brasilien vereinbart:

  • Schutz und nachhaltige Nutzung des Tropenwalds

  • Energie (erneuerbare Energien und Energieeffizienz)

Deutschland hat Brasilien bei den Regierungsverhandlungen 2011 Mittel in Höhe von insgesamt 245 Millionen Euro zugesagt.

In Abstimmung mit dem BMZ unterstützt das Bundes­um­welt­minis­te­ri­um über die internationale Klimaschutzinitiative (IKI) Brasilien zudem bei Maßnahmen zum Klimaschutz sowie zum Schutz klimarelevanter Biodiversität.

Schutz und nachhaltige Nutzung des Tropenwalds

Der Erhalt der Amazonas- und Küstenregenwälder, die etwa 60 Prozent der Gesamtfläche Brasiliens bedecken, ist für den Schutz der biologischen Vielfalt und des weltweiten Klimas von großer Bedeutung.

Von 1992 bis 2009 hat Deutschland im Rahmen des Pilot­pro­gramms zur Bewahrung der tropischen Regenwälder Brasiliens (PPG7) mehr als 300 Millionen Euro zum Schutz der bra­si­lia­ni­schen Regenwälder zur Verfügung gestellt und neben der finanziellen auch die fachliche Führung bei der Umsetzung übernommen.

Im Zuge des Programms wurden bedeutende Gebiete in Amazonien und im atlantischen Küstenwald zu Schutzzonen erklärt. Im Amazonasgebiet wurde eine große Gesamtfläche für die indigene Bevölkerung ausgewiesen und rechtlich abgesichert. Die Umweltbehörden auf Bundes- und Länderebene wurden gestärkt, und die brasilianische Öffentlichkeit wurde für das Thema Tropenwaldschutz sensibilisiert. Aus diesem Engagement hat sich eine Vielzahl von Ansätzen entwickelt, die Eingang gefunden haben in nationale, bundesstaatliche und kommunale Regelungen zum Klima- und Umweltschutz.

Im August 2008 wurde ein Fonds zur Finanzierung von Maß­nahmen zur Wiederaufforstung und nachhaltigen Entwicklung der Amazonasregion eingerichtet. Deutschland hat Brasilien im Dezember 2008 18 Millionen Euro für diesen Fonds zugesagt.

Die brasilianische Regierung hat im Februar 2009 die "Amazonas Agenda 2020" entworfen. Sie enthält allgemeine Umweltziele für die Region. Im Jahr 2020

  • soll es keine illegale Abholzung mehr geben,

  • sollen große Teile der Region als Schutzgebiete und Flächen zum Schutz der indigenen Bevölkerung ausgewiesen sein,

  • soll sich die Größe der Waldfläche auf hohem Niveau stabilisiert haben,

  • soll der Wert von Waldprodukten und Dienstleistungen bedeutend gestiegen sein,

  • sollen sich effektive politische Ansätze und Instrumente zum Umweltmanagement, Waldmanagement und Management von Wasserressourcen durchgesetzt haben.

Das deutsche Engagement zum Schutz des Tropenwaldes be­rück­sichtigt die Ziele der brasilianischen Regierung. Die brasilianisch-deutsche Zusammenarbeit konzentriert sich insbesondere darauf, weitere Flächen zum Schutz der indigenen Bevölkerung und wei­tere Naturschutzgebiete auszuweisen, eine auf nachhaltige Res­sourcennutzung ausgerichtete Regionalplanung zu fördern, den Stellenwert der Umweltpolitik zu erhöhen und die Zivil­gesellschaft stärker einzubinden. Ziel ist, einen besseren Ausgleich zwischen Brasiliens Interessen an wirtschaftlicher Nutzung des Ama­zo­nasge­biets und Belangen des Tropenwald- und Klimaschutzes zu schaffen.

Erneuerbare Energien und Energieeffizienz

Windenergiepark in der Nähe von Fortaleza, Brasilien. Urheberrecht: phalanxDeutschland unterstützt Brasilien bei der Umsetzung einer kli­ma­neutralen und nachhaltigen Energiepolitik. Im Oktober 2010 fand das erste offizielle Treffen des brasilianisch-deutschen Energie­abkommens statt, das den Rahmen für einen lang­fristigen Dialog über erneuerbare Energien und Energieeffizienz geschaffen hat. An dieser breit angelegten Zusammenarbeit sind neben dem BMZ auch das Aus­wärtige Amt, das Bundes­wirt­schafts­ministerium, das Bundes­um­welt­ministerium und das Bundes­mi­nis­te­ri­um für Er­näh­rung, Land­wirt­schaft und Ver­braucher­schutz beteiligt.

Durch politische Beratung und mit neuen Fi­nan­zie­rungs­in­stru­men­ten wie Entwicklungs- und Förderkrediten unterstützt Deutschland Brasilien beim Einsatz erneuerbarer Energien. Gefördert wird zum Beispiel die Instandsetzung von Kleinwasserkraftwerken. Mit deut­scher Unterstützung werden außerdem die Fußballstadien von Belo Horizonte mit Solardächern ausgestattet.

2008 hat Deutschland der brasilianischen Entwicklungsbank BNDES einen Kredit zur Finanzierung von Windparks zugesagt. Gefördert wird auch das Programm "Luz para todos" (Licht für alle), durch das regenerative Energien in netzfernen Gebieten eingeführt werden sollen.

Inzwischen hat sich die Nutzung regenerativer Energiequellen wie Wind- und Wasserkraft – auch dank deutscher Unterstützung – in Brasilien etabliert. Ausbaufähig sind die Bereiche Biomasse und Photovoltaik, zudem gibt es bislang kaum Maßnahmen zum sparsamen Umgang mit Energie. Daher unterstützt Deutschland Staat und Privatwirtschaft dabei, die Energieeffizienz zu steigern. Ziel ist die nachhaltige Reduzierung klimaschädlicher Schadstoffemissionen.

Neue Formen der Zusammenarbeit

Als aufstrebende globale Macht kann Brasilien nicht mehr als Entwicklungsland im herkömmlichen Sinne angesehen werden. Daher haben Brasilien und Deutschland ihrer Kooperation ein modernes Profil gegeben. Ende 2010 wurde das letzte "klas­sische" Projekt der Entwicklungszusammenarbeit, eine Maßnahme zur Armutsbekämpfung im Nordosten des Landes, abgeschlossen.

Da Brasilien sich immer stärker selbst als Geber in der Ent­wick­lungs­zu­sammenarbeit engagiert, arbeitet Deutschland mit Bra­silien auch in Form von Dreieckskooperationen zusammen. So fördert die deutsche Entwicklungszusammenarbeit zum Beispiel seit 2004 die brasilianischen Anstrengungen zur HIV/AIDS-Be­kämpfung im Rahmen der Süd-Süd-Kooperation. Außerdem kooperieren beide Länder in Mosambik (Katastrophenvorsorge), Peru (Tropenwaldschutz) sowie Bolivien und Paraguay (Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen).

Durch Technologie- und Wissenstransfer wird Brasilien zudem dabei unter­stützt, eigene Entwicklungsvorhaben in Drittländern umzusetzen. Deutschland kann damit einen Beitrag leisten, inter­national anerkannte Qualitätsstandards in der brasilianischen Entwicklungszusammenarbeit zu verankern. Deutschland unter­stützt dazu die brasilianische Entwicklungsagentur Agência Brasileira de Cooperação (ABC) und die brasilianischen Durchführungsorganisationen.

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