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Mittel-, Ost- und Südosteuropa

TRANSFORM-Programm

Von 1994 bis 2005 hat das BMZ im Rahmen des sogenannten TRANSFORM-Programms bereits fortgeschrittene Reformländer Mittel- und Osteuropas gefördert (Bulgarien, Estland, Litauen, Lettland, Polen, Russland, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, die Ukraine, Ungarn und Weißrussland). Ziel war, die Staaten beim Aufbau von Demokratie und sozialer Marktwirtschaft zu beraten. Insgesamt wurde fast eine Milliarde Euro für den Transformationsprozess in Mittel- und Osteuropa bereitgestellt.

Bis heute wurde schon viel zur Stabilisierung der Region erreicht. Damit die teils beachtlichen Transformationsfortschritte nicht gefährdet werden, bleibt es aber wichtig, dass sich die bilateralen Geber und die EU weiter engagieren – zum Beispiel in Ländern wie der Ukraine, der Republik Moldau und – zumindest grundsätzlich, aber zurzeit noch eingeschränkt – auch in Weißrussland.

Vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und Bundesfinanzministerium (BMF) wurde 2005 das TRANSFORM-Nachfolgeprogramm gestartet. Es wird von der KfW Entwicklungsbank durchgeführt und konzentriert sich auf die Länder Russland, Ukraine und Weißrussland. In Weißrussland konzentrieren sich die Aktivitäten angesichts der politischen Situation auf den privaten Sektor ebenso wie auf die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen.

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