Hauptinhalt
Montenegro
Inhalt
Situation und Zusammenarbeit
Die Entwicklungszusammenarbeit mit Montenegro wurde bereits 1999 aufgenommen, als die montenegrinische Regierung auf Distanz zum damaligen serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic ging. Seit dem Sturz von Milosevic im Jahr 2000 hat sich Montenegro stark verändert – die Situation ist heute politisch und wirtschaftlich stabil.
Das Wirtschaftswachstum nahm in den vergangenen Jahren kontinuierlich zu, 2007 um etwa acht Prozent. Insbesondere der Tourismussektor, Finanzdienstleistungen und Immobilien- und Grundstücksgeschäfte trugen zum Wachstum bei. Die Inflation konnte gesenkt werden. Der Bankensektor war dabei einer der wichtigsten Wirtschaftsmotoren Montenegros. Durch die globale Finanzkrise kam es jedoch Ende 2008 bei einzelnen Banken zu Liquiditätsproblemen und in der Folge auch zu einer deutlichen Abschwächung der wirtschaftlichen Dynamik. Experten gehen jedoch für 2011 und die Folgejahre von einer Erholung der montenegrinischen Wirtschaft aus und prognostizieren Wachstumsraten von über 4 Prozent pro Jahr.
Ein wichtiger Schritt für die Wirtschaft war die Einführung des Euro als Landeswährung. Das Bruttonationaleinkommen ist jedoch noch weit entfernt vom Stand vor der Auflösung Jugoslawiens. Nach Angaben des letzten EU-Fortschrittsberichts aus dem Jahr 2009 liegt das Pro-Kopf-Einkommen in Montenegro bei lediglich 46 Prozent des EU-Durchschnitts.
Da die Republik Serbien offiziell die Rechtsnachfolge der früheren Staatenunion übernommen hat, musste sich Montenegro nach der Unabhängigkeitserklärung ganz neu um seine Aufnahme in internationale Organisationen bewerben. Das Bemühen der jungen Republik war erfolgreich: Schon im ersten Jahr seiner Unabhängigkeit wurde Montenegro Mitglied bei den Vereinten Nationen, bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Weltbank und beim Internationalen Währungsfonds (IWF). Seit Dezember 2009 ist Montenegro auch offizieller Kandidat für eine Mitgliedschaft in der NATO.
Montenegro hat seinen pro-europäischen Reformkurs konsequent fortgesetzt: Es verabschiedete 2007 seine erste Verfassung und unterzeichnete ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der Europäischen Union. Im Juni 2008 beschloss die Regierung ein nationales Programm zur EU-Integration, das den Zeitraum von 2008 bis 2012 abdeckt. 2009 wurde zudem ein EU-Integrationsministerium geschaffen. Im Dezember 2010 haben die EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen, Montenegro offiziell zum Beitrittskandidaten der Europäischen Union zu ernennen.
Montenegro muss sich künftig an den von der EU definierten Zielen der Rechtsstaatlichkeit, einer stabilen demokratischen und marktwirtschaftlichen Ordnung, umfassenden Menschen- und Minderheitenrechten und einer angepassten Gesetzgebung und effizienten Verwaltung messen lassen. In ihrem aktuellen Fortschrittsbericht kritisiert die EU die mangelnde Unabhängigkeit der Justiz, die Schwäche des Parlaments sowie unzureichende Verwaltungsstrukturen. Zudem gelten Vetternwirtschaft, die weit verbreitete Korruption sowie der Einfluss der organisierten Kriminalität als entscheidende Entwicklungshemmnisse. Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex 2010 von Transparency International belegt Montenegro Platz 69 von 178 Ländern.
Entwicklungspotenziale in Montenegro
Montenegro verfügt mit seiner Lage an der Adria und der größtenteils unberührten Natur über gute Möglichkeiten, den Tourismus zum Hauptwirtschaftsfaktor auszubauen. Bereits jetzt trägt er rund zwanzig Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei. 2009 zählte Montenegro 1,2 Millionen Touristen, 89 Prozent davon kamen aus dem Ausland.
Einige der schönsten Sandstrände der Region liegen in Montenegro, die Badesaison reicht von Mai bis November, spektakuläre Naturparks bieten vielfältige Möglichkeiten für Sport- und Naturtourismus. Um das Potenzial auszuschöpfen, muss allerdings die Infrastruktur, vor allem in den Küstengebieten, deutlich verbessert werden. Dazu gehört die Sicherstellung einer durchgängigen Stromversorgung, die Wiederherstellung und Modernisierung der Wasser- und Abwassersysteme und die Schaffung eines wirtschaftlich stabilen Umfeldes, in dem vor allem kleine und mittlere Unternehmen erfolgreich sein können.
Um Montenegro besser als touristisches Ziel etablieren zu können, müssen internationale Standards beim Service, im Management und bei der Ausstattung der Hotels eingeführt werden. Auch die Außenpräsentation muss verbessert werden.
Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Montenegro
Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Montenegro verläuft erfolgreich und auf vertrauensvoller Basis. Sie besteht seit 1999, die Bundesrepublik ist seither größter bilateraler Geber. Alle Hilfen sind darauf ausgerichtet, Montenegro bei der Heranführung an EU-Standards zu unterstützen und somit die EU-Integration des Landes zu fördern.
Bei Regierungsverhandlungen im Oktober 2010 erhielt Montenegro von der Bundesrepublik eine Zusage von bis zu 21 Millionen Euro, davon 20 Millionen Euro für Finanzielle und 1 Million Euro für Technische Zusammenarbeit.
Folgende Schwerpunkte der Zusammenarbeit wurden vereinbart:
-
Energie (Energiesektorreform, Erneuerbare Energien, Energieeffizienz)
-
Wasser (Wasserversorgung, Abwasserentsorgung)
-
Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung (Privatwirtschafts-, Tourismus- und Ausbildungsförderung)
Aufgrund von organisatorischen und strukturellen Reformen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und einer stärkeren Ausrichtung an den Zielen der europäischen Integration wird Montenegro ab 2010 nach und nach nur noch im Rahmen regionaler Programme gefördert.
Energie
Da die Infrastruktur in Montenegro veraltet war und stark unter den Kriegsfolgen und ausbleibenden Investitionen litt, war Montenegro von Stromimporten aus den Nachbarländern abhängig. In den ersten Jahren der Zusammenarbeit stand deshalb die Wiederherstellung der Energieversorgung im Vordergrund. Mittlerweile liegt der Schwerpunkt der Zusammenarbeit auf einem ökologisch tragfähigen Ausbau des Energiesektors nach EU-Standards und der Förderung der Energieeffizienz.
Mit deutscher Unterstützung werden unter anderem die beiden Wasserkraftwerke Perucica und Piva modernisiert. Dadurch kann eine durchgängige Stromversorgung des Landes gewährleistet werden. Gleichzeitig sinkt die Abhängigkeit von ausländischen Stromlieferanten. Um den Verbrauch bei den Endabnehmern zu reduzieren, soll ein Energieeffizienz-Fonds finanzielle Anreize zum Energiesparen schaffen. Kleine und mittlere Unternehmer und Privathaushalte können aus diesem Fonds Kredite aufnehmen, um effizientere Maschinen zu kaufen oder Gebäude zu isolieren.
Wasser
Die Versorgung der Küstenregion mit ausreichend Trinkwasser ist ein entscheidender Faktor für den Aufbau der touristischen Infrastruktur. Deutschland unterstützt die Entwicklung und Umsetzung eines Masterplans für die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung. Bereits seit dem Jahr 2003 besteht die Zusammenarbeit in diesem Sektor. Seitdem hat sich die Trinkwasserversorgung in den Städten erheblich verbessert. Gegenwärtig finanziert die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unter anderem den Bau und den Betrieb von zwei Kläranlagen. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Tourismusentwicklung und zum Umweltschutz in den Küstenregionen.
Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
Den Schwerpunkt der Förderung bildet in diesem Bereich die Entwicklung des Tourismussektors. Mit Unterstützung der GTZ (jetzt GIZ) wurde dafür 2008 der ursprünglich von der DEG erstellte Tourismus-Masterplan aktualisiert und überarbeitet.
Durch ein Berufsbildungsprogramm werden Ausbildungsgänge im Tourismusbereich gefördert. Außerdem unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit den Aufbau von regionalen Verbänden und die Gründung eines nationalen Tourismusverbands.
Ergänzend zur Tourismusentwicklung werden Projekte gefördert, die die Rahmenbedingungen für ausländische Investoren verbessern.
Die Entwicklung eines Katastersystems und eines Raumordnungsplans soll Eigentumsverhältnisse klären und die Rechtssicherheit für in- und ausländische Investoren verbessern. Außerdem unterstützt Deutschland den weiteren Aufbau eines Rechnungshofes in Montenegro. Er soll die Verwendung öffentlicher Gelder effizient kontrollieren.
Bei der Schaffung von Arbeitsplätzen spielen kleine und mittlere Unternehmen (KMU) eine wichtige Rolle. Sie haben in Montenegro bisher allerdings kaum Möglichkeiten, Investitionen über Kredite zu finanzieren. Damit ist ihr Spielraum stark eingeschränkt. Das BMZ hat gemeinsam mit der KfW und anderen Gebern wie der Schweiz, Österreich und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung den Europäischen Fonds für Südosteuropa (EFSE) aufgelegt, der in der gesamten Region zum Einsatz kommt.
Aufgabe des Fonds ist es, über Partnerinstitute wie etwa Banken vor Ort Klein- und Kleinstkredite zu günstigen Konditionen an KMU zu vergeben. Es handelt sich um einen revolvierenden Fonds – das heißt, dass die zurückgezahlten Kredite wieder neu vergeben werden. So bleibt der Fonds langfristig bestehen und kann KMU fördern, bis geeignete Strukturen aufgebaut sind. Begleitend dazu werden Bankmitarbeiter fortgebildet. Ende 2008 stand für Montenegro ein Volumen von 40 Millionen Euro für die Vergabe von Krediten zur Verfügung.
Informationen
Siehe auch
- Meldung 05.08.2011:
Dirk Niebel besucht Projekte in Albanien - Meldung 24.06.2010:
EU-Integration durch Berufspraktika in Deutschland – BMZ unterstützt junge Südosteuropäer - Europäische Akteure der Entwicklungszusammenarbeit
- Regionalkonzept Mittel-, Ost- und Südosteuropa
- Südosteuropa – die neuen Balkanstaaten
