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Mittel-, Ost- und Südosteuropa
Kaukasus-Initiative
Durch die Aufnahme Armeniens, Aserbaidschans und Georgiens in den Europarat Ende der neunziger Jahre sowie durch die Einbeziehung der drei Länder in die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde die internationale politische Zusammenarbeit mit dem Südkaukasus auf eine neue Basis gestellt.
Ziel ist die Stärkung von Stabilität, Sicherheit und Wohlstand im Umfeld Europas.
In diesem Kontext hat das BMZ im Jahr 2001 die Kaukasusinitiative gestartet. Diese soll die Zusammenarbeit zwischen Armenien, Aserbaidschan und Georgien fördern sowie die wirtschaftliche, soziale und politische Entwicklung der Region unterstützen und somit zum Abbau von Konflikten beitragen. Mit der inzwischen fortgeschriebenen Initiative werden regional ausgerichtete Maßnahmen in folgenden Bereichen unterstützt:
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Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung: Schwerpunkte liegen auf der Privatwirtschaftsförderung sowie der Entwicklung und der Reform des Finanzsektors. Gefördert werden Projekte, die den Auf- und Ausbau kleinerer und mittlerer Privatunternehmen unterstützen, um nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung sowie langfristige soziale Stabilisierung in der Region zu erreichen. Die Bundesregierung berät beispielsweise Ministerien und Verbände bezüglich des Abbaus von Handels- und Investitionshemmnissen sowie bei Initiativen zur lokalen Wirtschaftsförderung. Im Bereich des Finanzsektors wird unter anderem der Aufbau von Einlagesicherungssystemen und Mikrofinanzinstitutionen unterstützt.
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Energie: Alle drei Länder des Südkaukasus leiden saisonal unter mangelnder Stromversorgung. Durch das starke Wirtschaftswachstum der letzten Jahre hat die Energienachfrage zudem deutlich zugenommen. Im Fokus der deutschen Entwicklungszusammenarbeit stehen daher die Verbesserung der Energieeffizienz sowie die Energieerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen. Ein Schwerpunkt ist auch die Förderung des regionalen Stromaustausches.
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Umwelt: Durch die Übernutzung der natürlichen Ressourcen im Kaukasus wird die einzigartige biologische Vielfalt zerstört und langfristig die Einkommensmöglichkeiten der ländlichen Bevölkerung gefährdet. Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist deshalb die nachhaltige Bewirtschaftung und Nutzung natürlicher Ressourcen. Zudem unterstützt die Kaukasusinitiative gemeinsam mit den Partnerministerien in der Region die Einrichtung von grenzüberschreitenden Nationalparks, die zum einen die einzigartige Flora und Fauna schützen und erhalten und nicht zuletzt zur Vertrauensbildung in der Region beitragen.
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Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat: Ein weiteres Ziel der Kaukasusinitiative ist die Schaffung moderner staatlicher Institutionen sowie eines funktionsfähigen Rechts- und Justizwesens als Rahmenbedingungen einer erfolgreichen Transformation in marktwirtschaftliche Strukturen. Die Förderung erfolgt in Form von Beratung zur Gesetzgebung, Rechtssprechung und Rechtsanwendung besonders auf der Ebene des Privat-, Wirtschafts- und Handelsrechts. Neben dem Dialog mit deutschen Fachkollegen steht auch die Förderung des regionalen Erfahrungsaustauschs im Vordergrund.
Weitere wichtige Aspekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind die Verfestigung bestehender rechtsstaatlicher Strukturen sowie die Entwicklung der lokalen Demokratie. Die Bundesrepublik unterstützt Armenien, Aserbaidschan und Georgien bei der Dezentralisierung der Verwaltung und fördert die zivilgesellschaftliche Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen. Kommunale Infrastrukturprogramme konzentrieren sich auf die notwendige Verbesserung der Trinkwasserversorgung und der Abwasserentsorgung.
