Hauptinhalt
Mittel-, Ost- und Südosteuropa
Bosnien und Herzegowina ist ein Nachfolgestaat der ehemaligen Republik Jugoslawien. Das Land gehört zu den Teilnehmern des Stabilitätspakts für Südosteuropa, aus dem 2008 der Regionale Kooperationsrat (Regional Cooperation Council, RCC) hervorgegangen ist. Ziel dieses staatlichen Dialogforums ist, die Länder der Region bei ihren Bemühungen um die Förderung des Friedens, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte sowie der Wirtschaft zu stärken. Zu den wichtigsten Aufgaben des neuen Kooperationsrats zählt neben der regionalen Zusammenarbeit die europäische und euro-atlantische Integration. Bosnien und Herzegowina bemüht sich um eine engere Anbindung an die Europäische Union und strebt eine Mitgliedschaft in EU und NATO an.
Anfang 2006 begannen die Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU. Der Vertrag, der unter anderem zahlreiche Handelserleichterungen vorsieht, wurde im Dezember 2007 vorläufig unterzeichnet. Nachdem Bosnien und Herzegowina entscheidende Vorbedingungen erfüllt und zum Beispiel eine Polizeireform auf den Weg gebracht hatte, trat das Abkommen im Juli 2008 in Kraft.
Drei Landesteile – eine Zentralregierung
Die Bevölkerung von Bosnien und Herzegowina musste für ihre Eigenstaatlichkeit einen hohen Preis bezahlen: Kurz nach dem Referendum vom März 1992, bei dem sich mehr als 60 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Unabhängigkeit aussprachen, begann ein Krieg, der bis 1995 andauerte. Erst die Intervention der Vereinten Nationen und der NATO konnte den Konflikt beenden. Im November 1995 gaben die Kriegsparteien ihre Zustimmung zum Friedensabkommen von Dayton.
Seitdem besteht Bosnien und Herzegowina aus zwei autonomen Teilen (Entitäten) – der Bosnisch-Kroatischen Föderation (FBiH) und der Serbischen Republik (Republika Srpska, RS). Dem Grenzdistrikt um die Stadt Brcko wurde ein Sonderstatus verliehen. Verbunden sind die Landesteile durch eine gemeinsame Zentralregierung, die jedoch nur eingeschränkte Befugnisse hat. Zahlreiche gesetzgebende und ausführende Kompetenzen liegen auf der Ebene der Entitäten. Zusätzlich blockieren Gegensätze verschiedener Parteien, Volksgruppen und Teilregionen dringend notwendige Reformen, etwa die Erarbeitung einer neuen Verfassung, die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums und die Modernisierung des Bildungssystems.
Die drei großen Bevölkerungsgruppen des Landes – Kroaten, Bosniaken und Serben – haben keine gemeinsame Vision eines einheitlichen Staates. Dadurch sind wesentliche Elemente der guten Regierungsführung wie Verantwortlichkeit, Transparenz und Beteiligung gefährdet.
Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton
Die internationale Gemeinschaft hat mit dem Büro des Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina eine Behörde geschaffen, die für die Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton verantwortlich ist. Von Anfang 2006 bis Mitte 2007 hat der frühere Bundesminister Christian Schwarz-Schilling dieses internationale Amt in Bosnien und Herzegowina übernommen. Dabei war er zugleich EU-Sonderbeauftragter. Im Juli 2007 übernahm der slowakische Diplomat Miroslav Lajčák den Doppelposten.
Beziehungen zwischen Bosnien und Herzegowina und der Bundesrepublik
Deutschland und Bosnien-Herzegowina verbinden seit langem enge wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen. Die Bundesrepublik ist einer der wichtigsten außenpolitischen Partner des Landes. Sie engagiert sich gemeinsam mit den USA und anderen Staaten in der Kontaktgruppe für Bosnien und Herzegowina, ist einer der wichtigsten Fürsprecher des Balkanlandes in der Europäischen Union und hat bei den Geberkonferenzen für den Wiederaufbau eine maßgebliche Rolle gespielt. Außerdem beteiligt Deutschland sich an den Friedenstruppen der EUFOR (European Union Force, Truppen der Europäischen Union) und an der Polizei-Mission der EU (EUPM).
Die engen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Bosnien und Herzegowina basieren zusätzlich auf zahlreichen persönlichen Erfahrungen: Viele Einwohner kamen als "Gastarbeiter" aus dem damaligen Jugoslawien nach Deutschland. Zudem sind 300.000 Bürgerkriegsflüchtlinge, die die Bundesrepublik in den 1990er Jahren aufgenommen hatte, inzwischen in ihre Heimat zurückgekehrt und pflegen den Kontakt zwischen beiden Ländern. Das Interesse an deutscher Sprache und Kultur ist entsprechend groß. 2004 wurde ein Kulturabkommen zwischen Deutschland und Bosnien-Herzegowina unterzeichnet.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt das Land vor allem in den Bereichen Wirtschaftsreform und Aufbau der Marktwirtschaft, Wasserversorgung und Energie sowie Stabilisierung der Demokratie.
Deutsche Botschaft
Botschaft der Bundesrepublik Deutschland
Skenderija 3
71000 Sarajewo
Bosnien und Herzegowina
Telefon: 00 387 / 33 / 56 53 00
Fax: 00 387 / 33 / 20 64 00
