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Mittel-, Ost- und Südosteuropa
Bosnien und Herzegowina ist ein Nachfolgestaat der ehemaligen Republik Jugoslawien. Das Land gehört zu den Teilnehmern des Stabilitätspakts für Südosteuropa, aus dem 2008 der Regionale Kooperationsrat (Regional Cooperation Council, RCC) hervorgegangen ist; Sarajewo ist Sitz des RCC-Sekretariats. Ziel dieses staatlichen Dialogforums ist, die Länder der Region bei ihren Bemühungen um die Förderung des Friedens, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte sowie der Wirtschaft zu stärken. Zu den wichtigsten Aufgaben des neuen Kooperationsrats zählt neben der regionalen Zusammenarbeit die europäische und euro-atlantische Integration. Bosnien und Herzegowina bemüht sich um eine engere Anbindung an die Europäische Union und strebt eine Mitgliedschaft in EU und NATO an.
Anfang 2006 begannen die Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU. Nachdem Bosnien und Herzegowina entscheidende Vorbedingungen erfüllt und zum Beispiel eine Polizeireform auf den Weg gebracht hatte, wurde das Abkommen im Juni 2008 unterzeichnet. Gleichzeitig wurde ein Interimsabkommen über Handel und handelsbezogene Fragen vereinbart. Die nationale Verwaltung und die Gesetzgebung des Landes müssen sich nun schrittweise europäischen Standards annähern. Für die Menschen in Bosnien und Herzegowina war die Entscheidung der EU, zum 15. Dezember 2010 die Visumspflicht für bosnische Bürger mit biometrischen Pässen aufzuheben, ein spürbarer Schritt der Annäherung an Europa.
Drei Landesteile – eine Zentralregierung
Die Bevölkerung von Bosnien und Herzegowina musste für ihre Eigenstaatlichkeit einen hohen Preis bezahlen: Kurz nach dem Referendum vom März 1992, bei dem sich mehr als 60 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Unabhängigkeit aussprachen, begann ein Krieg, der bis 1995 andauerte. Erst die Intervention der Vereinten Nationen und der NATO konnte den Konflikt beenden. Im November 1995 gaben die Kriegsparteien ihre Zustimmung zum Friedensabkommen von Dayton.
Seitdem besteht Bosnien und Herzegowina aus zwei autonomen Teilen (Entitäten) – der Bosnisch-Kroatischen Föderation (FBiH) und der Serbischen Republik (Republika Srpska, RS). Dem Grenzdistrikt um die Stadt Brcko wurde ein Sonderstatus verliehen. Verbunden sind die Landesteile durch eine gemeinsame Zentralregierung, die jedoch nur eingeschränkte Befugnisse hat. Zahlreiche gesetzgebende und ausführende Kompetenzen liegen auf der Ebene der Entitäten. Zusätzlich blockieren Gegensätze verschiedener Parteien, Volksgruppen und Teilregionen dringend notwendige Reformen, etwa die Erarbeitung einer neuen Verfassung, die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums und die Modernisierung des Bildungssystems.
Die drei großen Bevölkerungsgruppen des Landes – Kroaten, Bosniaken und Serben – haben keine gemeinsame Vision eines einheitlichen Staates. Dadurch sind wesentliche Elemente der guten Regierungsführung wie Verantwortlichkeit, Transparenz und Beteiligung gefährdet. Die meisten Parteien sind entlang ethnischer Trennlinien organisiert und blockieren sich in wichtigen politischen Fragen.
Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton
Die internationale Gemeinschaft hat mit dem Büro des Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina eine Behörde geschaffen, die für die Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton verantwortlich ist. Von Anfang 2006 bis Mitte 2007 hatte der frühere Bundesminister Christian Schwarz-Schilling dieses internationale Amt in Bosnien und Herzegowina inne. Dabei war er zugleich EU-Sonderbeauftragter. Seit März 2009 übt der Österreicher Valentin Inzko diese Doppelfunktion aus. Er wird wahrscheinlich der letzte Inhaber dieses Amtes sein, da die internationale Gemeinschaft nach Wegen sucht, die protektoratsähnliche Situation des Landes zu beenden.
Beziehungen zwischen Bosnien und Herzegowina und der Bundesrepublik
Deutschland und Bosnien-Herzegowina verbinden seit langem enge politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen. Die Bundesrepublik ist einer der wichtigsten außenpolitischen Partner und Fürsprecher des Balkanlandes in der Europäischen Union. Die Bundesrepublik ist der größte bilaterale Geber in Bosnien und Herzegowina und hat bei den Geberkonferenzen für den Wiederaufbau eine maßgebliche Rolle gespielt. Außerdem beteiligt Deutschland sich an den Friedenstruppen der EUFOR (European Union Force, Truppen der Europäischen Union) und an der Polizei-Mission der EU (EUPM).
Die engen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Bosnien und Herzegowina basieren auch auf zahlreichen persönlichen Erfahrungen: Viele Einwohner kamen als "Gastarbeiter" aus dem damaligen Jugoslawien nach Deutschland. Zudem sind 300.000 Bürgerkriegsflüchtlinge, die die Bundesrepublik in den 1990er Jahren aufgenommen hatte, inzwischen in ihre Heimat zurückgekehrt und pflegen den Kontakt zwischen beiden Ländern. Das Interesse an deutscher Sprache und Kultur ist entsprechend groß. Das Goethe-Institut und andere deutsche Institutionen sind vor Ort vertreten, zudem gibt es mehr als ein Dutzend Partnerschaften zwischen deutschen Hochschulen und Einrichtungen in Bosnien und Herzegowina. 2006 ist ein Kulturabkommen zwischen Deutschland und Bosnien-Herzegowina in Kraft getreten.
Bosnien und Herzegowina gehört zu den Ländern, die Deutschland im Rahmen thematischer und regionaler Programme fördert. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt das Land vor allem in den Bereichen Wirtschaftsreform und Aufbau der Marktwirtschaft, Verbesserung der Infrastruktur für die Wasser- und Energieversorgung sowie Stabilisierung der Demokratie und des Rechtsstaats.
Deutsche Botschaft

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Bosnien und Herzegowina
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