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Usbekistan
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Situation und Zusammenarbeit
Auch fast 20 Jahre nach Erlangung der Unabhängigkeit befindet sich Usbekistan noch im Übergang von einer sowjetisch-zentralistischen Planwirtschaft zu einem marktwirtschaftlich orientierten System. Wirtschaftsliberalisierung, Privatisierung und Strukturreformen kommen nur langsam voran.
Probleme des Landes, die die Entwicklung hemmen, sind zum Beispiel die halbherzige Umsetzung von Reformen, der große staatliche Einfluss auf die Wirtschaft, die mangelnde Rechtssicherheit, die Schwäche des Bankenwesens und die große Bürokratie bei Genehmigungs- und Zertifizierungsverfahren. Korruption ist allgegenwärtig. 2010 belegte Usbekistan auf dem Korruptionsindex von Transparency International Rang 172 von 178 Ländern. Die Privatwirtschaft entwickelt sich entsprechend langsam.
Dennoch wächst die Gesamtwirtschaft: Nach offiziellen Angaben stieg das Bruttoinlandsprodukt in den vergangenen Jahren jeweils um mindestens sieben Prozent. Ausländische Beobachter – aber auch usbekische Ökonomen – schätzen es mit international üblichen Bewertungsmethoden zwei bis drei Prozentpunkte niedriger ein. Das Wirtschaftswachstum ist vor allem auf die stabile Nachfrage nach den Hauptausfuhrgütern Usbekistans (Gold, Erdgas, Baumwolle, Strom, Ölprodukte und Mineraldünger) zurückzuführen. Auch die usbekischen Gastarbeiter im Ausland tragen mit ihren Überweisungen in die Heimat zum Aufschwung in Usbekistan bei. Angesichts der weltweit schwierigen wirtschaftlichen Situation hat die usbekische Regierung ein Antikrisenprogramm für die Jahre 2009 bis 2012 aufgelegt, das effektiv umgesetzt wird und die eigene Wirtschaft stützt.
Von der positiven ökonomischen Entwicklung profitiert jedoch nur ein kleiner Teil der Bevölkerung. Die offiziell gemeldeten Zuwächse bei den Reallöhnen und im Einzelhandelsumsatz spiegeln die tatsächliche soziale Lage im Land nicht wider. Etwa die Hälfte der Beschäftigten geht zumindest zeitweise einer Tätigkeit im informellen Sektor nach, wird also von der Einkommens- und Arbeitsmarktstatistik nicht erfasst. Vor allem auf dem Land, wo etwa 64 Prozent der Bevölkerung leben, nehmen Arbeitslosigkeit und Armut zu und führen zu sozialen Spannungen. Die Jugendarbeitslosigkeit und die damit verbundene Perspektivlosigkeit bergen zusätzliche Risiken. Die sozialen Grunddienste, insbesondere im Gesundheitsbereich und bei der Alterssicherung, sind ungenügend.
Die Landwirtschaft ist nach der Industrie der zweitwichtigste Wirtschaftszweig Usbekistans. Sie ist jedoch kaum diversifiziert und konzentriert sich auf den Anbau von Baumwolle in Monokulturen. Weil ein großer Teil der Landesfläche von Usbekistan aus Wüsten besteht, ist Ackerbau nur durch intensive künstliche Bewässerung möglich. Aus den beiden großen Flüssen des Landes, Amurdarja und Syrdaja, die beide in den Aralsee münden, werden darum immense Wassermengen entnommen. Die Folge ist eine rasch fortschreitende Austrocknung und Versalzung des Aralsees. Der ehemals viertgrößte See der Welt – er war früher fast so groß wie Bayern – ist inzwischen fast völlig verschwunden. Weitere Probleme für die Umwelt entstehen durch den intensiven Einsatz von Pestiziden, Insektiziden und Düngemitteln: In vielen Regionen sind die Böden und das Trinkwasser damit belastet.
Weder die Präsidentschaftswahlen im Dezember 2007 noch die Parlamentswahlen im Dezember 2009 entsprachen demokratischen Standards. Obwohl Islam Karimov die in der Verfassung festgelegte Höchstgrenze von zwei Amtszeiten erreicht hatte, trat er 2007 ungehindert erneut zur Wahl an und wurde mit offiziell 88 Prozent wiedergewählt. Die Unabhängigkeit der Rechtsprechung ist in Usbekistan nicht gewährleistet. Gegen das Prinzip der Gewaltenteilung wird im politischen Alltag häufig verstoßen. Die Menschenrechtslage und die Situation zivilgesellschaftlicher Organisationen im Land sind prekär.
Menschenrechte
Die Europäische Union hat im Mai 2007 mit Usbekistan als erstem Land in Zentralasien einen institutionalisierten Menschenrechtsdialog aufgenommen, der fortgesetzt wird.
Das Land hat wichtige Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen ratifiziert, darunter den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter. Dem stehen jedoch in der Praxis weiter Menschenrechtsverletzungen gegenüber. Zwar wurden verschiedene Reformen in Gesetzgebung und Justiz auf den Weg gebracht und der Menschenrechtsdialog zwischen der Regierung und der internationalen Gemeinschaft ausgeweitet. Doch führte dies laut der Nichtregierungsorganisation Amnesty International nicht zu grundlegenden und umfassenden Reformen des Systems. Religions-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit unterliegen massiven Einschränkungen. Auch wird von willkürlichen Verhaftungen, unfairen Gerichtsverfahren und von Folter berichtet.
Entwicklungspotenziale
Usbekistan hat durch seine zentrale Lage und seine Bodenschätze (Gold, Kupfer, Uran, Kohle, Erdgas) gute Entwicklungschancen. Unter bis zu 60 Prozent der Landesfläche gibt es Öl- und Gasvorkommen, Usbekistan gilt heute als weltweit achtgrößter Gasförderer Die Textilindustrie, die Mobilfunkbranche und der Tourismus haben ebenfalls Entwicklungspotenzial.
Zu den Stärken des Landes kann auch seine junge Bevölkerung gezählt werden. Daraus ergibt sich ein großes Potenzial an freien Arbeitskräften mit relativ hohem Ausbildungsstand.
Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen investieren immer mehr ausländische Firmen in Usbekistan. Den Investoren winken Steuer- und Zollerlasse. Aber auch marktstrategische Überlegungen spielen eine Rolle. Usbekistan hat mit allen anderen GUS-Republiken Freihandelsabkommen geschlossen. Die usbekische Regierung legt großen Wert auf den Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO), der einer der bedeutendsten Schritte auf dem Wege der Integration in die Weltwirtschaftsgemeinschaft werden soll.
Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
Bei Regierungsverhandlungen im Jahr 2011 hat die deutsche Regierung Usbekistan für die Jahre 2011 und 2012 insgesamt 15 Millionen Euro zugesagt. Folgende Arbeitsbereiche wurden festgelegt:
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Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
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Gesundheit
Zusätzlich stellt Deutschland Mittel für regionale Programme zur Verfügung, die dazu dienen, das Engagement in den zentralasiatischen Staaten zu vernetzen, Erfahrungen auszutauschen und die Kooperation zu verstärken. Einen Schwerpunkt bildet das Programm zur Unterstützung der Rechts- und Justizreformen in den Ländern Zentralasiens. Weitere regionale Programme werden in den Bereichen nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Gesundheit, Bildung sowie nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen gefördert.
Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
Um zu einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung in Usbekistan beizutragen, engagiert sich Deutschland vor allem im Finanzsektor. Zum einen werden kleinste und kleine Unternehmen unterstützt, die einen hohen Bedarf an Krediten haben. Zum anderen werden Privathaushalte gefördert, die Wohnraum kaufen, umbauen oder renovieren wollen.
Ein weiterer Ansatzpunkt ist die regionale Wirtschaftsförderung: In drei ländlichen Schwerpunktregionen wird der Dialog zwischen öffentlichem und privatem Sektor gefördert. Industrie- und Handelskammern, Provinzverwaltungen, Bauernverbände und Forschungsinstitute werden bei der Planung und Umsetzung von Projekten beraten.
Zu den Maßnahmen gehört außerdem die Unterstützung beim Aufbau eines arbeitsmarktbezogenen Berufsausbildungssystems im agroindustriellen Bereich.
Gesundheit
Die Gesundheitsversorgung hat sich in Usbekistan nach der Unabhängigkeit von der Sowjetunion stark verschlechtert. Besonders davon betroffen sind einkommensschwache Bevölkerungsgruppen, armutsbezogene Krankheiten haben deutlich zugenommen.
Die Unterstützung des Gesundheitssektors ist deshalb ein Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Wichtige Ziele sind die Bekämpfung der Tuberkulose und die Verbesserung der Mutter-Kind-Gesundheit.
Die Versorgung der Bevölkerung mit modernen Mitteln der Familienplanung und die Einführung eines Mutterpasses sollen den Gesundheitszustand der Frauen verbessern und zur Reduzierung der Geburtenrate beitragen. Außerdem wird die medizinische Ausstattung von Kliniken verbessert und das Personal durch Aus- und Fortbildungsmaßnahmen geschult.
Informationen
Publikationen
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Korruption vorbeugen – Transparenz fördern:
Was tut die deutsche Entwicklungspolitik?
(PDF 182 KB, barrierefrei) -
Grundsätze der sozialen und ökologischen Marktwirtschaft in der deutschen Entwicklungspolitik
BMZ Konzepte 157
(PDF 208 KB, barrierefrei) -
Gesundheit fördern – HIV/AIDS bekämpfen
BMZ Materialien 177
(PDF 968 KB, barrierefrei) -
Krisenpräventive Wirkungen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Zentralasien:
Aktuelle Debatten über Instrumente und Optionen
BMZ Spezial 143
(PDF 1,7 MB) -
Deutsche Entwicklungspolitik in Asien
BMZ-Strategiepapier
(PDF 406 KB, barrierefrei)
