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Timor-Leste
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Situation und Zusammenarbeit
Timor-Leste ist der ärmste Staat Asiens und liegt in der Entwicklung weit hinter seinen Nachbarländern zurück. Im Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2009) nimmt es Rang 162 von 182 Ländern ein. Timor-Leste hat mit den typischen Problemen einer Postkonflikt-Gesellschaft zu kämpfen: Die Wirtschaft stagniert, die staatlichen Institutionen sind schwach und die Bevölkerung ist traumatisiert. Immer wieder kommt es zu Gewalttätigkeiten und zu ethnischen Konflikten, die das Land tief spalten. Aus Angst vor weiterer Gewalt oder wegen ungeklärter Landfragen lebten viele Menschen in Binnenflüchtlingslagern. Die Schließung dieser Lager und die Rückkehr der Binnenflüchtlinge in ihre Heimatdörfer haben zur Stabilisierung des Landes beigetragen.
Fast die Hälfte der Bevölkerung muss mit weniger als umgerechnet 0,88 US-Dollar am Tag auskommen. Die Unterschiede zwischen Stadt und Land und den bessergestellten östlichen gegenüber den unterentwickelten westlichen Provinzen sind groß. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 40 Prozent und trifft besonders die Jugendlichen. Auf 15.000 neue Berufseinsteiger pro Jahr kommen nur 400 neue Stellen. Viele der Jugendlichen ohne Zukunftsperspektive lassen sich von skrupellosen Bandenchefs für Auseinandersetzungen instrumentalisieren.
Das Bruttoinlandsprodukt ist infolge der Auseinandersetzungen nach dem Referendum im Jahr 1999 zunächst um 30 Prozent gesunken. In den Jahren 2000 und 2001 wuchs es aufgrund internationaler Wiederaufbauhilfe um jeweils 15 Prozent. Seit einigen Jahren stagniert es jedoch.
Die Rahmenbedingungen für private Investitionen sind noch schlecht. Beim "Doing Business"-Ranking 2010 der Weltbank, das die rechtlichen und regulativen Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaft bewertet, nimmt das Land Platz 164 von 183 Plätzen ein. Durch die Nutzung des US-Dollars als Währung verzichtet Timor-Leste auf eine eigenständige Geldpolitik.
Wirtschaftliche Perspektiven
Hoffnung auf wirtschaftlichen Aufschwung geben Rohstofffunde vor der Küste von Timor-Leste. Diese liegen jedoch in einem Gebiet, das sowohl Australien als auch Timor-Leste hoheitsrechtlich für sich beanspruchen. Beide Länder haben 2006 vereinbart, den Grenzkonflikt um das Greater-Sunrise-Gasfeld für fünfzig Jahre ruhen zu lassen und währenddessen die Bodenschätze auszubeuten und die Einnahmen daraus zu teilen.
Timor-Leste kann darum in den nächsten Jahrzehnten mit geschätzten 10 Milliarden US-Dollar für seine Staatskasse rechnen. Da die Einnahmen aus der Förderung von Erdöl und Erdgas voraussichtlich auf einen Zeitraum von 20 bis 30 Jahren beschränkt sind, hat Timor-Leste nach norwegischem Vorbild einen Ölfonds eingerichtet. In ihn fließen die Erträge und sollen dem dringend notwendigen Infrastruktur- und Staatsaufbau dienen.
Ob durch die Erdöl- und Erdgasförderung neue Arbeitsplätze in Timor-Leste entstehen, hängt von dem australischen Konsortium ab, das die Bodenschätze ausbeutet. Unklar ist, ob die Verlade- und Verarbeitungsanlagen in Timor-Leste oder ausschließlich in Australien angelegt werden.
Neben der Rohstoffindustrie ist der Agrarsektor der wichtigste Wirtschaftszweig in Timor-Leste. Rund 80 Prozent der Beschäftigten arbeiten in diesem Sektor, der jedoch nur rund ein Viertel zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt. Die meisten Bauern betreiben Subsistenzwirtschaft. Das wichtigste landwirtschaftliche Exportprodukt ist Kaffee. Vanille und Cashew-Nüsse werden ebenfalls ausgeführt. Auch Kakao bietet sich als Exportprodukt an, doch die Produktivität der Plantagen und die Qualität des erzeugten Kakaos sind vielfach noch ungenügend. Weitere Probleme des Agrarsektors sind die zu geringen Investitionen und die nicht nachhaltige Landbewirtschaftung – zum Beispiel durch Brandrodung.
Das verarbeitende Gewerbe, der Handel und auch Finanzdienstleistungen haben in der Volkswirtschaft von Timor-Leste kaum Gewicht. Das Wachstum im Baugewerbe ist ausländischen Gebern zu verdanken. Der Wiederaufbau des Landes bietet der Bauwirtschaft ein großes Betätigungsfeld: Straßennetz, Gesundheitsversorgung und Schulen sind nach wie vor in einem schlechten Zustand.
Das Bildungssystem ist schwach. Nur jeder zweite Erwachsene kann lesen und schreiben und nur 69 Prozent der Kinder im schulpflichtigen Alter besuchen eine Primarschule (Stand: 2007). Auch die Versorgung mit Strom ist mangelhaft und nur etwa 60 Prozent der Bevölkerung haben gesicherten Zugang zu sauberem Trinkwasser.
Vergangenheitsbewältigung
Eine große Herausforderung für die Regierung von Timor-Leste ist die Aufarbeitung der von Gewalttaten geprägten Vergangenheit.
Die Vereinten Nationen richteten während ihrer Übergangsverwaltung eine Ermittlungsbehörde (Serious Crimes Unit; SCU) und ein Sondergericht (Special Panel for Serious Crimes) ein, bei dem jeweils zwei internationale und ein lokaler Richter die Verhandlungen führten. Die beiden Behörden verfolgten Straftaten, die während der indonesischen Besatzungszeit und nach dem Referendum 1999 begangen wurden. Von 2000 bis 2005 wurden 700 gewaltsame Todesfälle aufgeklärt; der Rest blieb unbearbeitet, da die Mission der Vereinten Nationen nicht verlängert wurde.
Viele Beschuldigte warten nun seit mehreren Jahren auf ein Gerichtsverfahren. Im Februar 2008 hat die Integrierte Mission der Vereinten Nationen in Timor-Leste (UNMIT) die Ermittlungsbehörde wieder eingesetzt, um die verbleibenden Fälle zu untersuchen. Die Anklageerhebung soll durch lokale Gerichte erfolgen. Doch das Justizwesen in Timor-Leste ist erst im Aufbau. Es fehlt an juristisch geschultem Personal und der dazugehörigen Infrastruktur. Die Behörden sind überfordert und eine Verbesserung der personellen Situation ist kurzfristig nicht zu erwarten. Die Bevölkerung bringt deshalb der Justiz bisher nur wenig Vertrauen entgegen. 2006 wurde das Amt des Beauftragten für Menschenrechte und Gerechtigkeit ("Provedoria dos Direitos Humanos e Justiça") eingeführt: Von September 2007 bis Juli 2008 gingen dort 201 Beschwerden ein, 108 davon wegen Verstößen gegen die Menschenrechte.
Um dem Bedürfnis der Bevölkerung nach Versöhnung zu entsprechen, wurde 2002 als Ergänzung zur Strafverfolgung eine "Empfangs-, Wahrheits- und Versöhnungskommission" (Comissão de Acolhimento, Verdade e Reconciliação de Timor Leste, CAVR) eingerichtet. Sie hatte die Aufgabe, die während der Besatzungszeit begangenen Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen, Versöhnungsprozesse für minderschwere Verbrechen durchzuführen und einen Abschlussbericht mit Empfehlungen vorzulegen. Die Kommission wurde von der Bevölkerung gut akzeptiert, nahm über 7.500 Aussagen von Opfern, Zeugen und Tätern auf und führte über 1.400 Versöhnungsprozesse durch. Im Januar 2006 wurde dem damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan der Abschlussbericht der Kommission überreicht. Durch ihre Arbeit hat die CAVR Versöhnungsprozesse bei weniger schweren Menschenrechtsverletzungen im ganzen Land in Gang gesetzt und die Wiedereingliederung der mehr als 250.000 nach West-Timor geflohenen Osttimoresinnen und -timoresen erleichtert.
Dezentralisierung
Die UN-Übergangsverwaltung hatte 1999 die schwierige Aufgabe, innerhalb kürzester Zeit für Timor-Leste eine Regierung und die dazugehörigen Institutionen aufzubauen. Es wurden Einrichtungen für die Gesundheitsversorgung, Bildung und Justiz geschaffen. Doch die staatlichen Institutionen sind noch schwach.
Während der Besetzung durch Indonesien wurde Timor-Leste zentralistisch verwaltet. Der Übergang zu einem dezentralisierten System, das Leistungsfähigkeit, Akzeptanz und Bürgerorientierung in allen Distrikten sicherstellt, ist eine der wichtigsten Aufgaben für die Regierung von Timor-Leste. Um den Erwartungen der Bevölkerung gerecht werden zu können, fehlen, besonders in ländlichen Regionen, qualifizierte und motivierte Beamte.
Schwerpunkte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit
Die Entwicklungszusammenarbeit zwischen Timor-Leste und der Bundesrepublik begann 1999 zur Zeit der UN-Übergangsverwaltung. In der Anfangsphase stand neben der Nahrungsmittel-, Not- und Flüchtlingshilfe die Trinkwasserversorgung in den östlichen Distrikten im Mittelpunkt der Zusammenarbeit.
Bei den Regierungsgesprächen zwischen Deutschland und Timor-Leste im April 2010 in Dili wurden dem Land 6,5 Millionen Euro für Technische Zusammenarbeit zugesagt. Damit liegt das Volumen der bisherigen deutschen Zusagen und Bewilligungen bei über 50 Millionen Euro.
Die Zusammenarbeit mit Timor-Leste wird sich auf den Schwerpunkt "Krisenprävention und Konfliktbearbeitung" konzentrieren. Drei Millionen Euro der zugesagten Mittel sind für einen Friedensfonds vorgesehen, 2,5 Millionen Euro zur Konsolidierung der Maßnahmen im Bereich "Ländliche Entwicklung" und eine Million Euro zur Verstärkung des Studien- und Fachkräftefonds. Zurzeit werden Möglichkeiten geprüft, die einzelnen Vorhaben zu einem Programm zur Friedenskonsolidierung zusammenzufassen.
Die laufenden Programme des bisherigen Schwerpunkts "Maritimer Transport" werden fortgeführt. Außerdem hat die Bundesrepublik die Wahrheits- und Versöhnungskommission" (Commission for Reception, Truth and Reconciliation, CAVR) institutionell unterstützt.
Entwicklung des maritimen Transports
Der deutsche Beitrag zur Entwicklung dieses Sektors umfasst die Finanzierung eines Fährschiffs und einer Schiffswerft für Reparaturzwecke. Darüber hinaus hat die deutsche Entwicklungszusammenarbeit das Transportministerium beim Aufbau der Hafenbehörde durch Beratungsleistungen unterstützt. Weitere Informationen enthält das Projektbeispiel
"Eine Fähre für Timor Leste".
Förderung der ländlichen Entwicklung
Die Zusammenarbeit im Schwerpunkt Ländliche Entwicklung umfasst die Förderung privatwirtschaftlicher Strukturen und die Unterstützung wettbewerbsfähiger Marktproduktion. Das Projektbeispiel "Ländliche Entwicklung in Timor Leste" bietet einen vertiefenden Einblick in diesen Schwerpunkt.
Trilaterale Kooperation Timor-Leste – Indonesien – Deutschland
Im März 2007 haben Timor-Leste, Indonesien und Deutschland eine "Gemeinsame Absichtserklärung" für eine Dreieckskooperation (trilaterale Kooperation) unterzeichnet. Bereits 2003 hat Deutschland für diesen Zweck 800.000 Euro zugesagt. Ziel ist, gemeinsame Projekte zur Förderung von Demokratie und Menschenrechten durchzuführen. Dadurch soll auch ein Beitrag zur Krisentransformation und Krisenprävention geleistet werden. Eine trilaterale Arbeitsgruppe (Timor-Leste, Indonesien und Deutschland) entscheidet regelmäßig über die Maßnahmen, die finanziert werden sollen.
