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Sri Lanka
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Situation und Zusammenarbeit
Zwei Ereignisse haben die Entwicklungszusammenarbeit Sri Lankas mit Deutschland in den vergangenen Jahren geprägt: die Flutkatastrophe vom 26. Dezember 2004 und der 2006 wieder aufgeflammte Bürgerkrieg, der erst im Mai 2009 beendet wurde.
Seit 1983 kämpften tamilische Separatisten im Norden und Osten des Landes für einen unabhängigen tamilischen Staat. 2002 unterzeichneten die Regierung und die Organisation "Liberation Tigers of Tamil Eelam" (LTTE) ein Waffenstillstandsabkommen, infolge dessen sich die Lage zunächst merklich entspannte. Die Grundprobleme des Konflikts konnten jedoch nicht gelöst werden und der Friedensprozess geriet immer mehr ins Stocken.
Der Tsunami vom 26. Dezember 2004 brachte zusätzliches Leid und Zerstörung. Sri Lanka gehörte zu den von der Flutkatastrophe besonders schlimm betroffenen Ländern. Dort starben etwa 38.000 Menschen, Hunderttausende mussten fliehen oder wurden obdachlos.
Die Kämpfe im Norden und Osten des Landes erschwerten zunehmend die Umsetzung von Projekten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die Kooperation wurde daher angepasst und auf den Bereich Konflikttransformation ausgerichtet. Schwerpunkt der aktuellen Entwicklungszusammenarbeit bilden Maßnahmen zur Friedenserziehung und Konfliktprävention. Zusätzliche Vorhaben wurden nach Beendigung des Bürgerkriegs nur in einigen wenigen Fällen zugesagt. Dabei liegt der Fokus vornehmlich auf Katastrophenvorsorge, Minenräumung und Flüchtlingshilfe. Bürokratische Hürden machen es noch immer schwer, Teile der ländlichen Bevölkerung zu erreichen und die dortigen Projekte bestmöglich zu unterstützen.
Die 2005 begonnenen Vorhaben zum Wiederaufbau nach dem Tsunami sind mittlerweile abgeschlossen. Die Bundesregierung hatte nach der Flutkatastrophe 74 Millionen Euro für staatliche Hilfsmaßnahmen zugesagt. Gefördert wurden zum Beispiel der Wiederaufbau von Wohnraum und Infrastruktur, die Instandsetzung und Wiederherstellung der Wasserversorgung, das Kleingewerbe und die berufliche Bildung.
Armut
Die Bevölkerung in Sri Lanka verfügte 2010 über ein durchschnittliches jährliches Pro-Kopf-Einkommen von 2.240 US-Dollar. Laut der Klassifizierung der Weltbank ist das Land damit ein sogenanntes "Lower Middle Income Country" (Land mit unterem mittlerem Einkommensniveau). Im UN-Index der menschlichen Entwicklung (HDI) von 2011 belegt Sri Lanka Position 97 von 187 Ländern.
Neuere Erhebungen gehen von einer Armutsrate von 23 Prozent aus. Die ehemalige Konfliktregion ist dabei nicht berücksichtigt, da dort seit langem keine Daten mehr erhoben worden sind. Durch Krieg, Vertreibung, Notversorgung und Subsistenzwirtschaft liegt die Armutsrate in dieser Region vermutlich deutlich höher. Über internationale Organisationen und deutsche Nichtregierungsorganisationen leistet Deutschland hier entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe.
Die Einkommen sind sehr ungleich zwischen Stadt- und Landbevölkerung verteilt. Etwa die Hälfte der gesamten Wirtschaftsleistung des Landes ist auf die Region um die Hauptstadt Colombo konzentriert. Viele Arbeiter auf den Tee-, Kautschuk- und Tabakplantagen leben dagegen am Existenzminimum.
Insgesamt hat Sri Lanka aber gute Chancen, die Millenniumsentwicklungsziele (MDG) bis 2015 zu erreichen. Die Alphabetisierungsrate liegt bei 91 Prozent. Das Land verfügt über eine flächendeckende Schulversorgung und ein staatliches Gesundheitswesen, das eine kostenlose Grundversorgung der gesamten Bevölkerung gewährleistet.
Situation der Wirtschaft
Sri Lanka befindet sich in einer Wiederaufbauphase und kann hohe Wachstumsraten verzeichnen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg 2010 um acht Prozent – der höchste Wert seit 32 Jahren. Die Wachstumsprognose der Regierung für 2011 liegt bei 8,5 Prozent. Der wirtschaftliche Aufschwung ist eng mit dem Ende des Bürgerkriegs verbunden. So kann jetzt im Norden und vor allem im Osten des Landes wieder mehr Landwirtschaft betrieben werden. Der Staat investiert in den Aus- und Wiederaufbau der Infrastruktur, und auch der Tourismus hat wieder stark zugenommen. Gestützt wird das BIP auch durch umfangreiche Überweisungen von Arbeitsmigranten: 1,8 Millionen Sri Lanker, mehr als ein Fünftel der Erwerbstätigen, arbeiten im Ausland. 2010 überwiesen sie 4,1 Milliarden US-Dollar in die Heimat.
Die Regierung hat sich vorgenommen, Sri Lanka zu einem regionalen Handelsstützpunkt ("Hub") in Südasien auszubauen. Dazu wird in infrastrukturelle Großprojekte investiert, zum Beispiel in den Bau eines Tiefseehafens im Süden des Landes, den Bau eines neuen internationalen Flughafens sowie den Ausbau des Straßen- und Schienennetzes.
Um mehr ausländische Investoren anzuziehen, müssen jedoch Regierungsführung und Transparenz verbessert, bürokratische Hemmnisse beseitigt und regionale Unterschiede abgebaut werden. Weiterhin hohe Militärausgaben verschwenden für die Entwicklung dringend benötigte finanzielle Ressourcen. Die Effizienz der öffentlichen Einrichtungen muss ebenso gesteigert werden wie die Wettbewerbsfähigkeit der srilankischen Unternehmen.
Sri Lanka ist Mitglied in der Südasiatischen Vereinigung für regionale Kooperation (SAARC). Regionale Zusammenarbeit findet jedoch nur ansatzweise statt. Sri Lanka befürchtet, bei Öffnung der eigenen Märkte von Indien übervorteilt zu werden. Aus der regionalen Kooperation ergeben sich daher kaum Entwicklungsimpulse für Sri Lanka.
Menschenrechte
Sri Lanka hat alle wichtigen Menschenrechtskonventionen seit langem ratifiziert. Der Bürgerkrieg setzte jedoch seit 1983 neue Rahmenbedingungen: Durch Notstands- und Ausnahmeregelungen wurden systematische Menschenrechtsverletzungen der Sicherheitskräfte legalisiert und Bürgerrechte eingeschränkt. Militär, Polizei und Sondereinheiten wurden stark aufgestockt und die Verteidigungsausgaben erhöht. Tamilen wurden wahllos verhaftet, verschwanden ohne Anklage in unbekannten Gefängnissen. Das Schicksal Tausender Menschen ist weiterhin ungeklärt. Menschenrechtsverletzungen aus Zeiten des Bürgerkriegs werden bislang strafrechtlich nicht verfolgt.
Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch sowie die internationale Staatengemeinschaft haben wiederholt eine Verbesserung der Menschenrechtssituation in Sri Lanka gefordert. Die Europäische Union hat im August 2010 Zollvergünstigungen für Sri Lanka bis auf weiteres aufgehoben, weil international vereinbarte Menschen- und Arbeitsrechte nicht ausreichend geachtet wurden.
Entwicklungspotenziale
Potenziale für die Entwicklung Sri Lankas sind die günstige geographische Lage des Landes, der relativ gute Ausbildungsstand der Bevölkerung und die Bereitschaft von Regierung, Wirtschaft und Teilen der Bevölkerung, sich dem internationalen Wettbewerb zu stellen. Die für die Wirtschaftsentwicklung des Landes wichtigen Branchen wie die Teeproduktion, die Textil- und Lederverarbeitung und der Tourismus müssen weiterentwickelt und neue Wirtschaftsfelder erschlossen werden, damit das Land international wettbewerbsfähig bleibt.
Grundvoraussetzung für eine positive Entwicklung ist jedoch ein Aussöhnungsprozess, der ein friedliches Zusammenleben aller religiösen und ethnischen Gruppen ermöglicht. Es müssen langfristig wirksame politische Lösungen gefunden werden, die die Interessen aller Bevölkerungsgruppen berücksichtigen. Nur auf dem Weg des Dialogs und des Ausgleichs kann eine tragfähige Perspektive für das Land entwickelt und ein dauerhaftes friedliches Zusammenleben der Menschen auf Sri Lanka erreicht werden.
Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Sri Lanka
Gemäß der OECD-Leitlinie für die Arbeit in Konfliktsituationen "stay engaged, but differently" konzentriert sich die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Sri Lanka auf den Bereich Konfliktprävention und Friedensförderung.
Zurzeit besteht eine Herausforderung der Entwicklungszusammenarbeit darin, die durch den Konflikt betroffenen Menschen und Binnenflüchtlinge im Norden und Osten des Landes dabei zu unterstützen, rasch wieder in ihre Heimatorte oder andere geeignete Gemeinden zurückzukehren und ihre Existenz nachhaltig sichern zu können. Sie brauchen Unterstützung dabei, ihre traumatischen Erlebnisse zu verarbeiten, gesellschaftliche Strukturen wiederzubeleben, eine Erwerbstätigkeit aufzubauen und Wege des friedlichen Zusammenlebens zu entwickeln.
Für die Fortsetzung laufender Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Sri Lanka hat das BMZ 2011 16,55 Millionen Euro zugesagt.
Konfliktprävention
Im Rahmen der angepassten Strategie zur Entwicklungszusammenarbeit mit Sri Lanka werden die Vorhaben im Land konfliktsensibel gestaltet und auf ausgewiesene Armutsregionen konzentriert. Die Themenschwerpunkte der laufenden deutschen Kooperation sind:
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Friedenserziehung (Lehreraus- und -fortbildung, psychosoziale Betreuung in Schulen, Traumabearbeitung, Zweitspracherziehung, Austauschprogramme)
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Förderung von Initiativen für soziale Integration und Transformation (Stärkung der politischen und sozialen Teilhabe benachteiligter Bevölkerungsgruppen, Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen)
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Verwaltungsförderung im Norden und Osten Sri Lankas (Qualifizierungsmaßnahmen für Fach- und Führungskräfte der Provinz- und Kommunalverwaltungen, Förderung von Frauengruppen in ländlichen Gebieten)
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Förderung von Mikrofinanzinstitutionen (Professionalisierung des Mikrofinanzsektors, Ausweitung des Angebots an Finanzdienstleistungen, gezielte Einbindung benachteiligter und vom Krieg betroffener Gruppen)
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Friedensförderung durch berufliche Ausbildung von Jugendlichen im Osten Sri Lankas (Verbesserung der beruflichen Bildung im lokalen Baugewerbe im Distrikt Batticaloa, Integration von friedensfördernden Konzepten in staatlich zertifizierte Qualifizierungsmaßnahmen)
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Förderung der Reintegration rückkehrender Flüchtlinge (entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe in der Nordprovinz Vanni, Wiederaufbau in den Sektoren Landwirtschaft, Fischerei und Bildung, Stärkung staatlicher Strukturen, Aufarbeitung von Kriegserlebnissen bei Kindern und Jugendlichen)
Zudem befinden sich in Vorbereitung:
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Aufbau eines Berufsbildungszentrums für koedukative Ausbildung von Singhalesen und Tamilen im Norden Sri Lankas
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Neubau einer Geburtsklinik
Internationale Geber
Die großen Geber für Sri Lanka sind traditionell die Weltbank, die Asiatische Entwicklungsbank und Japan. 2007 ist China hinzugekommen, das durch umfangreiche Investitionszusagen zum größten Geber des Landes geworden ist. Iran hat Sri Lanka eine Kreditlinie zur Einfuhr von Öl und zum Ausbau einer Raffinerie eröffnet. Viele der westlichen Geber haben sich weitgehend zurückgezogen. Lediglich die USA, die Niederlande und Deutschland sind in Sri Lanka mit dem Schwerpunkt Konfliktprävention und Friedensförderung präsent.
Die Vereinten Nationen und die EU-Kommission engagieren sich gemeinsam mit zahlreichen internationalen Nichtregierungsorganisationen in der humanitären Hilfe. Außerdem fördern sie Übergangs- und Stabilisierungsmaßnahmen.
Informationen
Publikationen
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Deutsche Entwicklungspolitik in Asien
BMZ-Strategiepapier
(PDF 406 KB, barrierefrei) -
Krisenprävention mit zivilen Mitteln – Ein Beitrag zu Frieden und Sicherheit
(PDF 3,7 MB, barrierefrei) -
Menschenrechte in
der deutschen Entwicklungspolitik
(PDF 347 KB, barrierefrei) -
Kinder- und Jugendrechte konkret
(PDF 1,8 MB, barrierefrei)
