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Asien

Demokratisierung und Menschen­rechte, gute Regierungs­führung und Konflikttransformation

Eine Mutter mit ihrem Kind in Afghanistan. Urheberrecht: Manoocher Deghati/IRINSehr viele Staaten Asiens sind durch unterschiedlich stark ausgeprägte Defizite im Hinblick auf die Leistungs­fähigkeit und die Legitimität ihrer staat­lichen Strukturen geprägt. Die Möglich­keiten der politischen Teil­habe der Bürgerinnen und Bürger sowie Achtung, Schutz und Gewähr­leistung der Menschen­rechte sind oft mangelhaft. Auch Korruption ist ein weit verbreitetes Problem.

In vielen Ländern der Region bestehen zudem unterschwellige politisch-soziale Spannungen, die zu gewaltsamen Konflikten führen können. In einigen Staaten, wie Afghanistan oder den Philippinen, werden Konflikte mit Waffengewalt ausgetragen. Andere Länder befinden sich in einer Nachkriegsphase. Ursache vieler gewaltsamer Auseinandersetzungen in Asien sind die Herausforderungen, die sich im Übergang von traditionellen zu modernen Gesellschaften stellen.

Aus diesem Grund unterstützt die Bundesrepublik Programme, die zur Stärkung der demokratischen Institutionen in Asien beitragen und die Beteiligung der Menschen an politischen Entscheidungsprozessen stärken. Die Maßnahmen konzentrieren sich auf vier Themenbereiche:

  • Rechtsstaatlichkeit stärken, indem beispielsweise Gerichte und Richterinnen und Richter beraten und ausgebildet werden, damit die Qualität der Rechtsetzung und -anwendung verbessert wird.

  • Effizienz und Transparenz staatlichen Handelns erhöhen, indem Regierungen beraten werden, mehr Entscheidungen vor Ort in den Kommunen und Gemeinden treffen zu lassen, und indem Maßnahmen zur Vorbeugung von Korruption in der Verwaltung auf allen Ebenen eingeführt werden.

  • Politische Teilhabe und Teilnahme der Bevölkerung fördern, indem Frauen und Männern Zugang zu Wissen bereitgestellt wird, damit sie besser informiert an demokratischen Prozessen (Wahlen, Abstimmungen) teilnehmen oder mit Akteuren aus der Privatwirtschaft verhandeln können, beispielsweise im Rahmen von Gewerkschaften.

  • Rechte und Rolle der Frauen gezielt fördern, indem Frauen wirtschaftliche Unabhängigkeit erreichen, zum Beispiel durch die Bereitstellung von Kleinstkrediten, und indem Frauen ausgebildet werden, um politische Ämter wahrzunehmen. Außerdem wird die Arbeit der Partnerländer zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen unterstützt.

Da in vielen Ländern Asiens die Menschenrechte – teilweise massiv – verletzt werden, intensiviert Deutschland in seinen asiatischen Partnerländern den Dialog über die Verwirklichung der Menschenrechte. Sowohl bei Gesprächen mit den Regierungen als auch im Rahmen der Projekte und Programme wird auf die Verwirklichung der Menschenrechte hingewirkt.

In Asiens Konfliktregionen richtet sich das deutsche Engagement auf zwei Bereiche:

  • Krisen durch Prävention vorbeugen, indem durch Entwicklungsprogramme dazu beigetragen wird, dass für strukturelle Ursachen von Konflikten – etwa um Ressourcen wie Wald, Land oder Wasser – oder für die Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungen friedliche Lösungen gefunden werden und Streitschlichtungsverfahren eingeführt werden.

  • Strukturelle Konflikte in Nachkriegssituationen begleiten, indem beispielsweise ehemalige Soldatinnen und Soldaten wieder in ihre Dörfer integriert werden, soziale und wirtschaftliche Infrastruktur wieder aufgebaut wird und Beschäftigungsprogramme aufgelegt werden. Zudem wird die Stärkung beziehungsweise der Aufbau eines zivil kontrollierten Sicherheitssektors (Justiz, Polizei) unterstützt.

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