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Nepal
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Situation und Zusammenarbeit
Nepal ist das ärmste Land Südasiens. Das jährliche Bruttonationaleinkommen pro Kopf beträgt weniger als 500 US-Dollar. Fast jedes zweite Kind leidet an Mangel- oder Unterernährung. Nur rund 60 Prozent der Erwachsenen können lesen und schreiben. Auf dem Index der menschlichen Entwicklung (HDI) von 2011 liegt Nepal auf Platz 157 der 187 aufgeführten Länder.
Der langjährige bewaffnete Konflikt mit aufständischen Maoisten hat die Entwicklung des Landes massiv behindert. Zwar wurde 2006 ein Friedensprozess eingeleitet, doch die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft haben sich kaum verbessert. Die Wachstumsraten sind zu niedrig, um die Armut, die sich durch steigende Lebensmittel- und Benzinpreise noch verschärft hat, zu reduzieren. Besonders betroffen sind Frauen, Kinder und Angehörige von Minderheiten sowie traditionell benachteiligten Kasten wie den Dalits. Diese sogenannten "Unberührbaren" machen rund zehn Prozent der Bevölkerung aus.
Konfrontiert mit einer Vielzahl von wilden Streiks und Störungen des öffentlichen Lebens sind die staatlichen Akteure bislang nicht in der Lage, landesweit für Recht und Ordnung zu sorgen. Insbesondere im Terai, dem südlichen Tiefland an der Grenze zu Indien, kommt es häufig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen politischen und ethnischen Gruppierungen, der lokalen Bevölkerung und staatlichen Sicherheitskräften. Das Mandat der Mission der Vereinten Nationen in Nepal (United Nations Mission in Nepal, UNMIN) wurde angesichts der instabilen Situation wiederholt verlängert, endete jedoch endgültig im Januar 2011.
Nach dem Ende des Bürgerkriegs wurde im Jahr 2007 zunächst eine vorläufige Verfassung verabschiedet. Seitdem ist es nicht gelungen, eine endgültige Verfassung zu erarbeiten. Eine Reihe von Kernpunkten ist noch ungelöst. Differenzen bestehen zum Beispiel in Fragen der Regierungsform, des Wahlsystems und der künftigen föderalen Struktur Nepals.
Die rechtliche Aufarbeitung des Bürgerkriegs hat noch nicht begonnen: Viele Menschenrechtsverletzungen, die durch die Armee und die Maoisten begangen wurden, sind noch nicht aufgeklärt. Im November 2011 vereinbarten die vier wichtigsten nepalesischen Parteien zu diesem Zweck die Einrichtung einer Wahrheits- und Versöhnungskommission.
Gebremstes Wirtschaftswachstum
Alle Regierungen der vergangenen Jahre verfolgten eine entwicklungsorientierte und marktwirtschaftliche Politik. Auch die aktuelle Regierung unter maoistischer Führung bemüht sich um eine Liberalisierung der Wirtschaft, ein armutsorientiertes Wachstum, die Abmilderung des starken Stadt-Land-Gefälles sowie den Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur. Doch die politische Instabilität, mangelnde Rechtsstaatlichkeit, eine schwerfällige Bürokratie, erhebliche Energieengpässe, ein unzureichendes Bildungssystem und der Mangel an Fachkräften behindern die Entwicklung und schrecken Investoren ab. Nepal steht wirtschaftlich zudem in starker Konkurrenz zu seinen übermächtigen Nachbarn Indien und China.
Ein weiteres Hemmnis ist die weit verbreitete Korruption. Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex der Nichtregierungsorganisation (NRO) Transparency International von 2011 steht Nepal auf Platz 154 von 182 Staaten und hat sich damit innerhalb von drei Jahren um mehr als 30 Plätze verschlechtert.
Etwa 90 Prozent aller nepalesischen Unternehmen sind Kleinbetriebe. Sie leisten zwar einen wichtigen Beitrag zur Beschäftigung, tragen aber nur vier Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei. Ein Drittel des Staatshaushalts wird von der internationalen Gebergemeinschaft im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit finanziert. Einen weiteren entscheidenden Posten stellen die Rücküberweisungen der 2,5 bis 3 Millionen Nepalesen dar, die im Ausland arbeiten. Nach Schätzungen machen die Finanztransfers der Arbeitsmigranten bis zu 25 Prozent des nepalesischen Bruttoinlandsprodukts aus. Mit diesem Geld decken die Familien der Migranten jedoch in erster Linie ihre Lebenshaltungskosten – die Mittel fließen kaum in entwicklungsförderliche Investitionen.
Nepal ist ein von Subsistenzwirtschaft geprägter Agrarstaat. Obwohl sich nur etwa 17 Prozent der Landesfläche für die landwirtschaftliche Nutzung eignen und eine große Abhängigkeit vom Monsun besteht, arbeiten knapp 70 Prozent der Erwerbstätigen in diesem Wirtschaftszweig. Weil immer häufiger Flächen genutzt werden, die eigentlich nicht für die Landwirtschaft geeignet sind, kommt es zu Erosionsschäden. Dadurch steigt das Risiko von Erdrutschen und Flutkatastrophen.
Verschärft wird die Situation durch den globalen Klimawandel. Nach einer 2010 veröffentlichten Studie gehört Nepal zu den Ländern in Asien, die besonders von den Folgen des Klimawandels betroffen sein werden – etwa in Form von häufigeren Unwettern, Dürren und Überschwemmungen.
Entwicklungspotenziale
Die bedeutendsten Ressourcen stellt Nepals Gebirgslandschaft zur Verfügung. Die Wasserkraft der vom Himalaya südwärts fließenden Flüsse bieten große Potenziale zur Gewinnung von Energie, für die es vor allem in Indien eine große Nachfrage gibt.
Die Berge des Himalaya, darunter der Mount Everest und andere Achttausender wie der Annapurna, sind außerdem ein beliebtes Ziel von Bergsteigern und Trekking-Touristen. Ein wachsender sozial- und umweltverträglicher Naturtourismus könnte dem Land wichtige Deviseneinnahmen bringen.
Nepal setzt sich für eine verstärkte regionale Zusammenarbeit ein, unter anderem in der Südasiatischen Wirtschaftsgemeinschaft (South Asian Association for Regional Cooperation, SAARC) und im internationalen Zentrum für integrierte Gebirgsentwicklung (International Centre for Integrated Mountain Development, ICIMOD). Beide Institutionen haben ihren Sitz in der nepalesischen Hauptstadt Kathmandu. Seit 2003 ist Nepal außerdem Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO).
Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Nepal
Deutschland gehört zu den wichtigsten bilateralen Gebern Nepals. Nach dem Abschluss des Friedensabkommens 2006 hat die Bundesregierung eine Ausweitung der Entwicklungszusammenarbeit mit Nepal beschlossen. Damit will sie dazu beitragen, den Friedensprozess zu stabilisieren und die Folgen des Bürgerkriegs zu überwinden. Außerdem will sie die Armutsbekämpfungspolitik des Landes wirksamer unterstützen.
Für den Zeitraum 2010/2011 wurden für die Entwicklungszusammenarbeit Mittel in Höhe von insgesamt 32,7 Millionen Euro zugesagt.
Nepal und die Bundesrepublik haben drei Schwerpunkte für ihre Entwicklungszusammenarbeit vereinbart:
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Kommunale Selbstverwaltung und Zivilgesellschaft
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Erneuerbare Energien und Energieeffizienz
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Gesundheit
Neben diesen Schwerpunktbereichen unterstützt die deutsche Entwicklungspolitik umfassend den schwierigen Friedensprozess in Nepal, unter anderem durch Beratung und Förderung des Friedenssekretariats, des Nepal Peace Trust Fund sowie des Ministeriums für Frieden und Wiederaufbau. Weitere Vorhaben dienen der Reintegration von früheren Kämpfern und intern Vertriebenen sowie der Konfliktbearbeitung.
Förderung der kommunalen Selbstverwaltung und der Zivilgesellschaft
Dezentralisierung und die Förderung der Zivilgesellschaft sind wichtige strukturelle Voraussetzungen für einen stabilen Frieden und die Bekämpfung der Armut in Nepal. 1999 hat die nepalesische Regierung ein Gesetz zur lokalen Selbstverwaltung (Local Self-Government Act) verabschiedet. Es hat zum Ziel, Verantwortung von der zentralen auf die lokale Ebene zu übertragen. Dadurch soll auch die politische Partizipation der Bevölkerung verbessert werden. Weiterhin fehlen jedoch demokratisch gewählte Gebietskörperschaften.
Deutschland unterstützt Stadtverwaltungen und Nachbarschaftsgruppen bei der Planung und Umsetzung armutsmindernder Maßnahmen und bei der Entwicklung ihrer Wirtschaft. Als wichtige kommunale Interessenvertretung wird der nepalesische Städtetag gefördert. Den Städten werden über eine autonome Körperschaft, den Town Development Fund, Finanzierungsmittel zur Verfügung gestellt. Dieses Geld können sie in die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur investieren, zum Beispiel in Marktplätze, Schulen oder Systeme zur Oberflächenentwässerung.
Ein wichtiges Ziel der deutsch-nepalesischen Zusammenarbeit ist, dass die Wirtschaftsentwicklung sozial ausgewogen erfolgt und damit zur Friedensbildung beiträgt. Insbesondere die Bedürfnisse der Jugendlichen und benachteiligter armer Gruppen sollen berücksichtigt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, unterstützt Deutschland den Dialog zwischen Wirtschaft, Staat und Gesellschaft und fördert kleine und mittlere Unternehmen, Kammern und Genossenschaften auf lokaler und regionaler Ebene.
Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz
Engpässe in der Elektrizitätsversorgung behindern die wirtschaftliche Entwicklung Nepals massiv. Das Wasserkraftpotenzial ist zwar gigantisch, wird aber bei weitem nicht ausgeschöpft. Rund drei Viertel der gesamten Energie wird aus Holz gewonnen. Das ist ineffizient, gefährdet den Bestand der Wälder und verstärkt die Bodenerosion. Zudem beeinträchtigt der Rauch der Feuerstellen in den Häusern und Hütten die Gesundheit der Menschen.
Deutschland unterstützt Nepal bei der Nutzung der Wasserkraft. So wurden zwei Wasserkraftwerke am Marsyangdi-Fluss mitfinanziert, die zusammen rund ein Fünftel der nepalesischen Stromerzeugungskapazität ausmachen. In abgelegenen ländlichen Gebieten versorgen dezentrale Kleinwasserkraftanlagen die Bevölkerung und die regionale Wirtschaft. Die deutsche Unterstützung trägt damit maßgeblich zum Wirtschaftswachstum und zur Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze bei.
Um schwer zugängliche ländliche Gebiete mit Strom zu versorgen, fördert Deutschland außerdem die Installation von kleinen häuslichen Solaranlagen (Solar Home Systems). Diese versorgen die Haushalte mit Licht und eröffnen den Bewohnern den Zugang zu Informationen.
Sehr erfolgreich unterstützt die Bundesrepublik seit vielen Jahren den Bau von Biogasanlagen in Nepal. Mehr als 200.000 dieser Anlagen wurden bereits errichtet. In den Anlagen entsteht durch Vergären von Dung Gas, das zum Kochen, Heizen und für die Beleuchtung genutzt wird. Frauen und Kinder profitieren besonders davon: Die arbeitsintensive Beschaffung von Brennholz und das Trocknen von Dung entfällt. Der Anschluss der häuslichen Latrinen an die Anlagen verbessert die hygienischen Verhältnisse. Und der vergorene Faulschlamm kann als hochwertiger Dünger auf den Feldern verwendet werden.
Das Biogasprogramm nimmt am weltweiten Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (Clean Development Mechanism, CDM) teil. Denn durch die Nutzung der Biomasse werden schädliche Treibhausgase vermieden. Nepal erhält dafür Emissionsgutschriften, die es an Industrieländer verkaufen kann. Diese können dadurch international vereinbarte Klimaschutzziele kostengünstiger erreichen. Die Einnahmen aus dem Verkauf der Zertifikate erhöhen die finanzielle Nachhaltigkeit des Biogasprogramms.
Förderung des Gesundheitswesens
Die medizinische Grundversorgung der nepalesischen Bevölkerung ist unzureichend: Auf 10.000 Einwohner kommen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation im Durchschnitt nur 2,1 Ärzte und mehr als die Hälfte der Bevölkerung hat keinen ausreichenden Zugang zu den wichtigsten Medikamenten.
Die nepalesische Regierung verfolgt eine langfristige Politik zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung – insbesondere der ländlichen Bevölkerung – und zur Reduzierung des Bevölkerungswachstums. Gemeinsam mit der Weltbank, Großbritannien und Australien beteiligt sich Deutschland seit 2011 an der Gemeinschaftsfinanzierung für das Gesundheitssektorprogramm der nepalesischen Regierung (National Health Sector Programme 2010-2015).
Deutsche Experten beraten zudem das Gesundheitsministerium und bislang zehn Distriktverwaltungen bei der dezentralen Organisation ihrer Gesundheitseinrichtungen.
Durch die Finanzierung von Basismedikamenten wird landesweit die Versorgung vor allem armer Bevölkerungsgruppen unterstützt. Aufklärungsarbeit und die Bereitstellung von Verhütungsmitteln verbessern die Möglichkeiten der Menschen im Bereich der Familienplanung. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit leistet dadurch einen maßgeblichen Beitrag zur Erreichung der gesundheitsbezogenen Millenniumsentwicklungsziele (MDG).
Erfolge dieser Anstrengungen werden nach und nach sichtbar. So verliehen die Vereinten Nationen Nepal im September 2010 den "MDG Achievement Award" für die Halbierung der Müttersterblichkeit (MDG 5) zwischen 1996 und 2006.
Informationen
Publikationen
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Deutsche Entwicklungspolitik in Asien
BMZ-Strategiepapier
(PDF 406 KB, barrierefrei) -
Dezentralisierung und lokale Selbstverwaltung
Faltblatt
(PDF 347 KB, barrierefrei) -
Entwicklung braucht nachhaltige Energie
BMZ Materialien 186
(PDF 2,7 MB, barrierefrei) -
Sektorkonzept "Gesundheit in der deutschen Entwicklungspolitik"
BMZ Konzepte 183
(PDF 331 KB, barrierefrei) -
Sexuelle und Reproduktive Gesundheit und Rechte, Bevölkerungsdynamik
Positionspapier des BMZ
BMZ Spezial 148
(PDF 351 KB, barrierefrei) -
Korruption vorbeugen – Transparenz fördern:
Was tut die deutsche Entwicklungspolitik?
(PDF 182 KB, barrierefrei)
