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Asien
Ausnahmezustand, Bürgerkrieg, Sturz des Königs, politische Blockaden: Nepal kommt nicht nur Ruhe. Immer wieder geriet in den vergangenen Jahren der Friedensprozess ins Stocken und der Himalayastaat an den Rand der Unregierbarkeit.
Von 1996 bis 2006 kämpften maoistische Rebellen gegen Staat und König, der Bürgerkrieg forderte mehr als 16.000 Todesopfer. Ein Friedensabkommen beendete 2006 den Krieg, 2008 wurde die Monarchie abgeschafft und die Demokratische Bundesrepublik Nepal ausgerufen. Aus den Wahlen für eine verfassungsgebende Versammlung gingen die Maoisten als Sieger hervor.
Die folgenden Jahre waren von politischer Instabilität geprägt. Immer wieder kam es zu Unruhen, gewaltsamen Protestaktionen und Anschlägen. Die ursprünglich im Mai 2010 abgelaufene Frist zur Erstellung einer neuen Verfassung musste mehrfach verlängert werden, zuletzt bis zum November 2011. Auch dieser Termin konnte nicht eingehalten werden, da sich die drei größten Parteien gegenseitig blockierten.
Nach mehrfachen Regierungswechseln wurde im August 2011 der stellvertretende Vorsitzende der Vereinigten Kommunistischen Partei Nepals-Maoisten (UCPN-M), Baburam Bhattarai, zum neuen Premierminister gewählt. Er erhielt in der verfassungsgebenden Versammlung 340 von 575 abgegebenen Stimmen (59 Prozent). Bhattarai vertritt den gemäßigten Parteiflügel der Maoisten. Ermöglicht wurde diese Wahl durch die geschlossene Unterstützung der eigenen Partei (mit 234 Abgeordneten stellen die Maoisten die größte Fraktion in der Versammlung) und den Parteien der United Democratic Madhesi Front (UDMF). Die UDMF ist eine lose Allianz von fünf Parteien der Madhesi, einer indischstämmigen Volksgruppe aus dem südlichen Tiefland.
Mit der Unterzeichnung eines Sieben-Punkte-Abkommens durch die wichtigsten politischen Parteien (Maoisten, Marxisten-Leninisten und Nepali Congress) im November 2011 zeichnet sich der lang erhoffte Durchbruch zur Weiterführung des Friedensprozesses ab. Das Abkommen zielt auf einen Abschluss des Verfassungsprozesses und beschreibt die Modalitäten zur Wiedereingliederung der maoistischen Ex-Kombattanten.
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit
Seit dem Ende des Bürgerkrieges hat die Bundesregierung ihre Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit mit Nepal deutlich erhöht. Sie will damit einen Beitrag zur politischen Stabilisierung, zur Überwindung der Folgen des Bürgerkriegs sowie zur Armutsbekämpfung in Nepal leisten. Die Schwerpunkte der Zusammenarbeit liegen in den Bereichen Gesundheit, kommunale Selbstverwaltung und Erneuerbare Energien/Energieeffizienz. Daneben fördert die Bundesregierung den Friedensprozess und die gesellschaftliche Wiedereingliederung ehemaliger Kämpfer.
Die deutsch-nepalesische Zusammenarbeit hat eine lange Tradition: Bereits seit 1958 bestehen diplomatische Beziehungen, erste entwicklungspolitische Projekte wurden schon 1961 verwirklicht. Deutschland hat sich in Nepal einen sehr guten Ruf erworben. Er basiert auf dem langfristigen Engagement der Bundesrepublik und auf der Kontinuität und Transparenz der deutschen Entwicklungsprogramme – auch in Konfliktzeiten. Neben Organisationen der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit sind auch zahlreiche deutsche Nichtregierungsorganisationen vor Ort aktiv.
Deutsche Botschaft

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