Hauptinhalt
Kambodscha
Inhalt
Situation und Zusammenarbeit
Nach Ende des Bürgerkriegs musste die kambodschanische Gesellschaft in fast allen Bereichen neu beginnen: Staatliche Institutionen waren zerschlagen, die Infrastruktur war zerstört, fast die gesamte geistige Elite des Landes war umgebracht oder ins Exil getrieben worden. Die Bevölkerung war nach jahrzehntelangen Konflikten verarmt und ohne Ausbildung. Bis heute ist Kambodscha eines der am stärksten mit Landminen und Blindgängern belasteten Länder der Welt, jedes Jahr werden dadurch rund 250 Menschen getötet oder verletzt. Vor diesem Hintergrund sind die bisher erzielten Leistungen bemerkenswert. Der Neuanfang eröffnete die Möglichkeit der nationalen Versöhnung und des Aufbaus von demokratischen Strukturen unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft.
Kambodscha ist seit 1993 eine konstitutionelle Monarchie mit einem demokratischen Mehrparteiensystem. Die Regierung verfolgt eine liberale Wirtschaftspolitik und setzt erfolgreich eine auf makroökonomische Stabilisierung ausgerichtete Finanz- und Wirtschaftspolitik um. Auf der anderen Seite zeigen sich jedoch in gesellschaftspolitischen Bereichen zunehmend autoritäre Tendenzen. Die regierende Kambodschanische Volkspartei (CPP) behindert aktiv die Arbeit regierungskritischer Politiker und benutzt Gesetzgebung, Verwaltung und Justiz, um politische Gegner unter Druck zu setzen. Die Institutionen des Staates sind noch schwach, es fehlen stabile rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Das Land ist daher noch weit von der Erreichung internationaler demokratischer Standards entfernt.
Korruption ist weit verbreitet und wird in der Gesellschaft traditionell weitgehend akzeptiert. Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex 2010 der Nichtregierungsorganisation Transparency International rangiert Kambodscha unter 178 Staaten auf Platz 154. Auch beim Umweltschutz zeigen sich deutliche Defizite: Natürliche Ressourcen werden ausgebeutet, ohne dass die teilweise gravierenden Schäden für die Umwelt in Betracht gezogen werden. Insbesondere die illegale Abholzung der Tropenwälder und die Überfischung des Mekong und des Tonle Sap bedrohen die kambodschanischen Ökosysteme. Die unzureichende Abwasser- und Müllentsorgung und eine auf wenig effizienten Dieselgeneratoren beruhende Energieerzeugung gehören ebenso zu den großen Problemen des Landes.
Wirtschaftliche Perspektiven
Die Bevölkerung Kambodschas ist jung: Ein Drittel der rund 15 Millionen Einwohner sind unter 15 Jahre alt. Bereits jetzt sind die sehr hohe Arbeitslosigkeit und die Unterbeschäftigung zentrale Probleme der Wirtschaftsentwicklung. Sie drohen sich noch zu verschärfen.
Das Land ist stark von der Landwirtschaft geprägt. Der Agrarsektor bietet für die meisten Menschen die einzige Einkommensmöglichkeit – mehr als 80 Prozent der Bevölkerung leben und arbeiten auf dem Land. Die Landwirtschaft wird zum großen Teil als Subsistenzwirtschaft betrieben. Produktivität und Bedeutung des Agrarsektors nehmen jedoch tendenziell ab, sein Anteil am Bruttoinlandsprodukt beträgt nur noch ein Drittel. Der Dienstleistungssektor macht hingegen bereits 45 Prozent der Wirtschaftsleistung aus. Insbesondere der Tourismus hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen, ein weiteres Wachstum in diesem Bereich ist wahrscheinlich. 2010 besuchten 2,5 Millionen Touristen das Land, zwei Drittel stammten aus Asien.
Die regionale Integration Kambodschas wurde durch den Beitritt zu internationalen Organisationen wie der Vereinigung Südostasiatischer Länder (ASEAN, 1998) und der Welthandelsorganisation (WTO, 2004) vorangetrieben. Dadurch wurde das Land aus seiner wirtschaftlichen Isolation geholt. Das 2010 in Kraft getretene Freihandelsabkommen zwischen ASEAN und China sowie die Ausweitung der "Everything But Arms"-Initiative der EU bieten zusätzliche Exportchancen für Kambodscha, sind aber auch mit neuen Schwierigkeiten verbunden. Denn außer der Textil- und der Tourismusindustrie, die das wirtschaftliche Wachstum tragen, gibt es kaum konkurrenzfähige Branchen. Sogar landwirtschaftliche Produkte werden in das Agrarland importiert.
Die Bundesrepublik ist nach den USA und Singapur der wichtigste Abnehmer kambodschanischer Waren: Im Jahr 2009 gingen 7,5 Prozent der Exporte des Landes nach Deutschland.
Armutsbekämpfung und Millenniumsentwicklungsziele
Die weit verbreitete Armut ist das drängendste Problem Kambodschas. Sie erschwert alle weiteren Bemühungen zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele (MDG). Nach Einschätzung des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) stehen einigen Fortschritten – zum Beispiel bei der Einschulungsrate oder der Reduzierung der Kindersterblichkeit – zahlreiche Defizite gegenüber. Im Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2011) liegt Kambodscha lediglich auf Platz 139 von 187 Ländern und zählt damit zu den am wenigsten entwickelten Ländern Asiens.
Seit 1994 ist der Anteil der von Einkommensarmut betroffenen Menschen jährlich um ein Prozent gesunken. Dennoch gelten weiterhin 5,6 Millionen Kambodschanerinnen und Kambodschaner als extrem arm. Dabei ist das Gefälle zwischen städtischen und ländlichen Gebieten besonders ausgeprägt: Rund 80 Prozent der Armen leben auf dem Land. Das Gesundheitssystem wird derzeit noch aufgebaut, auch das Bildungssystem muss noch weiter verbessert werden. Die Analphabetenrate liegt gegenwärtig bei 22 Prozent, bei Frauen und in ländlichen Regionen ist sie noch höher. Die Kindersterblichkeit ist mit 88 auf 1.000 Geburten nach Afghanistan die höchste in ganz Asien. Nur etwa 60 Prozent der Menschen haben gesicherten Zugang zu sauberem Trinkwasser.
Fortschritte gibt es hingegen beim Kampf gegen HIV und AIDS: Bis vor kurzem hatte das Land die höchste Verbreitungsrate in Asien – mittlerweile werden jedoch gute Erfolge bei der Eindämmung der Neuinfektionen erzielt. Auch bei der Bekämpfung von Malaria und Tuberkulose zeigen sich Verbesserungen. Positiv bewertet das UNDP zudem die Bemühungen um eine Reduzierung von geschlechtsspezifischer Diskriminierung, etwa im Bildungsbereich, bei der Einkommensverteilung oder der politischen Partizipation von Frauen.
Die kambodschanische Regierung bemüht sich intensiv um die Reduzierung der Armut. Die aktuelle Regierungsstrategie (Rectangular Strategy II) sowie der unter Mitwirkung der Zivilgesellschaft entwickelte nationale Armutsbekämpfungsplan (National Strategic Development Plan, NSDP) sollen zu einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum und dadurch zur Armutsminderung führen. Beschäftigungsförderung, Gleichstellung der Geschlechter und soziale Gerechtigkeit sind Teile der Strategie, deren Kernstück Good Governance ist. Alle bi- und multilateralen Geber haben ihre aktive Unterstützung für die Strategie und den Umsetzungsplan zugesagt und richten ihre Zusagen an den Prioritäten der kambodschanischen Regierung aus.
Schwerpunkte der Zusammenarbeit
Zwischen 1969 und 1992 waren die diplomatischen Beziehungen zwischen Kambodscha und der Bundesrepublik unterbrochen. In dieser Zeit gab es, ebenso wie in den Jahren 1997 und 1998 aufgrund großer politischer Instabilität, keine Entwicklungszusammenarbeit. In der Zwischenzeit bestanden jedoch von 1969 bis 1975 und von 1979 bis zur Wiedervereinigung diplomatische Beziehungen zur DDR.
Die kambodschanisch-deutsche Zusammenarbeit konzentriert sich derzeit auf die folgenden entwicklungspolitischen Schwerpunkte:
-
Ländliche Entwicklung (Landreform und regionale Wirtschaftsentwicklung)
-
Aufbau des Gesundheitswesens (Qualitätssicherung der Gesundheitsdienstleistungen und Aufbau einer sozialen Krankenversicherung)
"Demokratie, Zivilgesellschaft, öffentliche Verwaltung und gute Regierungsführung" ist in der Arbeit der Bundesregierung in Kambodscha ein Querschnittsthema, das in allen laufenden Programmen beachtet wird. Zudem gibt es einige gezielte Programme zur Verbesserung der Verwaltung und zur Stärkung der Demokratie.
Im Rahmen der kambodschanisch-deutschen Regierungsverhandlungen im Dezember 2011 in Bonn machte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Neuzusagen im Umfang von 21,5 Millionen Euro für die Jahre 2011 und 2012. Aufgrund der schlimmsten Überflutungen seit zehn Jahren und als Zeichen der Solidarität wurde Kambodscha zusätzlich Unterstützung zur Überwindung der Flutschäden an der ländlichen Infrastruktur für Anfang 2012 in Aussicht gestellt.
Sonderthema Rote-Khmer-Tribunal
Die Aufarbeitung der Gräueltaten des Rote-Khmer-Regimes ist eine sehr wichtige Voraussetzung für die weitere Entwicklung Kambodschas. Aus diesem Grund unterstützt das BMZ das aus internationalen und kambodschanischen Richtern bestehende sogenannte Rote-Khmer-Kriegsverbrechertribunal. 2010 wurde das erste Urteil gegen einen Führungskader der Roten Khmer gesprochen: Der ehemalige Leiter des berüchtigten Gefängnisses Tuol Sleng, Kaing Guek Eav, wurde zu 35 Jahren Haft verurteilt. Vier weiteren politischen Führern der Roten Khmer werden unter anderem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord vorgeworfen. Das Verfahren gegen sie wurde im Juni 2011 eröffnet.
Laut der vom Tribunal erstellten Übersicht über die freiwilligen Beiträge zur nationalen sowie der internationalen Komponente des Khmer-Rouge-Tribunals ist Deutschland nach Japan und Australien der drittgrößte Beitragszahler. Werden außerdem Aufwendungen für Projekte im Umfeld des Tribunals wie Opferbetreuung oder gesellschaftlicher Dialogprozess berücksichtigt, dürfte Deutschland an zweiter Stelle der Geber stehen. Die Bundesregierung hat durch das BMZ und das Auswärtige Amt bislang rund 8,6 Millionen Euro bereitgestellt. Das BMZ unterstützt das Tribunal zusätzlich durch die langfristige Entsendung eines Rechtsexperten in die Strafkammer des Gerichts. Diese Beiträge sollen neben der Aufarbeitung des Völkermordes auch dem Aufbau des Rechtswesens und der Rechtskultur in Kambodscha dienen.
Ländliche Entwicklung
Da die meisten Menschen auf dem Land leben und die Armut dort stark ausgeprägt ist, konzentriert sich die kambodschanisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit auf den ländlichen Raum. Im Februar 2011 wurde die neue Schwerpunktstrategie Ländliche Entwicklung gemeinsam verabschiedet. Als übergreifendes Ziel wurde die Verbesserung der Lebensbedingungen der armen Landbevölkerung, insbesondere von Frauen, festgelegt. Einen Beitrag dazu leisten Initiativen zur Stärkung der ländlichen Privatwirtschaft sowie zur Schaffung von Arbeitsplätzen und alternativen Einkommensmöglichkeiten. Durch die Einführung eines Mikrokreditsystems und die regionale Förderung von Dienstleistungen für kleine und mittlere Unternehmen wird ein Fundament zur Armutsbekämpfung geschaffen.
Daneben wird seit 1995 im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit das Straßen- und Wegenetz in ländlichen Gebieten repariert und neu gebaut. Das Vorhaben hilft, das Einkommen vieler Menschen in strukturschwachen Gebieten zu sichern und hat zu konkreten Fortschritten geführt, etwa zu erhöhten Einschulungsquoten und verbessertem Zugang zu Gesundheitszentren.
Deutschland engagiert sich außerdem für eine Verbesserung der Stromversorgung auf dem Land. Ein landesweites, flächendeckendes Stromnetz ist in Kambodscha nicht vorhanden, nur 17 Prozent der Haushalte haben Zugang zu Elektrizität. Hohe Stromtarife belasten Wirtschaft und Bevölkerung. Die Bundesrepublik fördert den Aufbau einer effizienten und bezahlbaren Versorgung. Für die Provinz Siem Reap wurde zudem ein Pilotprogramm zur Förderung erneuerbarer Energien vereinbart.
Im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit unterstützt Deutschland die Neustrukturierung des Landrechts. Deutschland stimmt sich dabei eng mit anderen internationalen Gebern ab. Unter der Gewaltherrschaft der Roten Khmer (1975 bis 1979) wurden alle Grundbuch- und Katasterdaten vernichtet. Seit 1992 haben die Kambodschanerinnen und Kambodschaner wieder das Recht, Land zu besitzen. Angesichts der großen Abhängigkeit der Bevölkerung von landwirtschaftlichen Erträgen gilt es, die Eigentums- und Nutzungsrechte für den Boden neu zu regeln und insbesondere für die Armen abzusichern.
Aufbau des Gesundheitswesens
Während des Pol-Pot-Regimes brach die Gesundheitsversorgung völlig zusammen. Fast alle Krankenhäuser wurden zerstört. Die kambodschanische Regierung hat mit externer Unterstützung eine Strategie für die Reform und den Aufbau des Gesundheitssektors entwickelt. Ziel ist es, insbesondere der armen Bevölkerung eine angemessene Gesundheitsversorgung anzubieten. Im Rahmen eines Programms zur sozialen Absicherung im Krankheitsfall unterstützt Deutschland Bemühungen, ein gemeindebasiertes Krankenversicherungssystem aufzubauen und vor allem finanzschwachen Familien einen einfachen und günstigen Zugang zu einer hochwertigen medizinischen Versorgung zu verschaffen. Dabei arbeitet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit eng mit internationalen Partnern wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zusammen.
Vor allem die Gesundheitssituation von Frauen und Kindern muss verbessert werden. Die kambodschanisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf die Ausbildung von Mitarbeitern im Gesundheitssektor und auf die Einführung von Qualitätsstandards in der Aus- und Fortbildung von medizinischem Personal. Darüber hinaus werden Programme zur Familienplanung und Mutter-Kind-Gesundheit unterstützt.
Ein weiteres wichtiges Betätigungsfeld ist die Eindämmung von Infektionskrankheiten wie Malaria, Tuberkulose und HIV/AIDS zu. Der Anteil der HIV-Infizierten an der Bevölkerung ist in den 1990er Jahren stark angestiegen und erreichte einen Höchststand von 1,5 Prozent. Inzwischen ist die Quote wieder auf 0,7 Prozent gesunken (Stand: 2009).
Good Governance: Förderung von Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentlicher Verwaltung
Good Governance ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für nachhaltige Entwicklung und erfolgreiche Armutsbekämpfung in Kambodscha.
Das Land, dessen institutionelle und physische Strukturen durch Kriege und das Terrorregime der Roten Khmer fast vollständig zerstört worden sind, steht vor vielfältigen Herausforderungen: Demokratisierung, die Gewährleistung der Menschenrechte, die Förderung der Zivilgesellschaft, der Aufbau der öffentlichen Verwaltung, des Justizsystems und des Finanzwesens gehören ebenso dazu wie die Bekämpfung der weit verbreiteten Korruption. Die Instrumentalisierung von Justiz und Medien sowie die Behinderung der parlamentarischen Opposition und zivilgesellschaftlicher Gruppen gehören auch unter der demokratisch legitimierten Regierung von Premierminister Hun Sen weiterhin zum politischen Alltag.
Die Förderung von Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentlicher Verwaltung wurde darum zwischen den Regierungen von Kambodscha und Deutschland als Querschnittsaufgabe der gemeinsamen Entwicklungszusammenarbeit festgelegt.
Oberstes Ziel ist es, zur Armutsbekämpfung und zum Aufbau einer gerechten Gesellschaftsstruktur beizutragen. Hierzu sollen demokratische Prinzipien in der kambodschanischen Gesellschaft verankert und die Aktionsfähigkeit der Zivilgesellschaft erhöht werden.
In Absprache mit den anderen in Kambodscha tätigen Entwicklungspartnern konzentriert sich Deutschland dabei auf drei Handlungsfelder:
-
Verwaltungsreform und Dezentralisierung
-
Steigerung von Transparenz und Verantwortlichkeit
-
Förderung der Menschenrechte (insbesondere Frauenrechte) und der Zivilgesellschaft
Informationen
Siehe auch
- Meldung 15.12.2011: Verwirklichung von Menschenrechten im Landsektor standen im Mittelpunkt der Regierungsverhandlungen mit Kambodscha
- Meldung 02.11.2011:
Das BMZ stockt nach den schweren Fluten in Südostasien die Nothilfe für Myanmar und Kambodscha um 700.000 Euro auf - Meldung 26.07.2010:
BMZ fördert Rote Khmer Tribunal in Kambodscha: Urteil über ehemaligen Direktor des Foltergefängnisses - Meldung 15.03.2010:
Erste Südostasien-Reise von Bundesentwicklungsminister Niebel war ein großer Erfolg - Thema: Gesundheit
- Thema: Good Governance
- Thema: Ländliche Entwicklung
Externe Links
Publikationen
-
Kambodscha – Ein Land im Wiederaufbau
Faltblatt
(PDF 332 KB) -
Korruption vorbeugen – Transparenz fördern:
Was tut die deutsche Entwicklungspolitik?
(PDF 182 KB, barrierefrei) -
Entwicklung ländlicher Räume und ihr Beitrag zur Ernährungssicherung
BMZ-Strategiepapier
(PDF 201 KB, barrierefrei) -
Deutsche Entwicklungspolitik in Asien
BMZ-Strategiepapier
(PDF 406 KB, barrierefrei)
