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Indonesien
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Situation und Zusammenarbeit
Indonesien verfügt über Erdöl, Erdgas und zahlreiche weitere Bodenschätze. Das Land exportiert unter anderem Holz, Reis, Gewürze, Kaffee, Tee, Tabak, Naturkautschuk und Palmöl. Dennoch ist eines der Kernprobleme des Landes seine schlechte Wirtschaftsleistung. So werden rund zwei Drittel der volkswirtschaftlichen Leistung im informellen Sektor erbracht. Institutionelle und strukturelle Schwächen hemmen die Investitionsbereitschaft der Privatwirtschaft. Unternehmer werden durch eine schwerfällige Bürokratie, schlechte Infrastruktur und den Fachkräftemangel abgeschreckt. Das hat zur Folge, dass bei weitem nicht genügend Arbeitsplätze geschaffen werden, um mit dem Bevölkerungswachstum Schritt zu halten – jedes Jahr strömen 2,5 Millionen neue Arbeitskräfte auf den Markt. Besonders die Jugendarbeitslosigkeit ist mit 30 Prozent sehr hoch.
Im Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2009) liegt Indonesien auf Platz 111 von 182 Ländern. Armut bestimmt das Leben vieler Indonesierinnen und Indonesier. Der Rohstoffreichtum des Inselstaates kommt nur einer kleinen Gruppe zugute – Wohlstand und Armut sind in Indonesien ungleich verteilt. Nach Angaben der Weltbank haben rund sechzig Prozent der Indonesier umgerechnet weniger als zwei US-Dollar am Tag zur Verfügung. Die einkommensstärksten zwanzig Prozent der Bevölkerung verfügen über rund die Hälfte des nationalen Einkommens. Zudem bestehen deutliche regionale Unterschiede: Java ist das politische und wirtschaftliche Zentrum des indonesischen Archipels. In der Vergangenheit wurde auf den anderen Inseln nur wenig in die Infrastruktur, die Bildung und die soziale Grundsicherung investiert.
Probleme der Regierungsführung, die weit verbreitete Korruption und fehlende Rechtssicherheit führen dazu, dass die großen Potenziale Indonesiens nur schlecht genutzt werden. Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex 2010 der Nichtregierungsorganisation Transparency International liegt Indonesien auf Platz 110 von 178 Ländern.
Reformen und Konflikte
Seit Überwindung der Suharto-Diktatur 1998 befindet sich Indonesien in einem politischen Wandlungsprozess. Mehr als 300 Reformgesetze und Verordnungen wurden seitdem verabschiedet. Unter anderem wurde die Pressefreiheit hergestellt, der Bankensektor wurde reformiert, und Polizei und Militär haben sich vollständig aus der Politik zurückgezogen. 2004 wurden Parlamentswahlen und erstmals direkte Präsidentenwahlen abgehalten, sie verliefen friedlich.
Ein Programm zur Dezentralisierung hat zu mehr Zuständigkeiten und Freiräumen für die Verwaltungen in den Distrikten geführt. Den Regierungen auf sub-nationaler Ebene kommt bei der Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele (MDG) eine zentrale Rolle zu, weil sie nun öffentliche Dienstleistungen weitgehend selbst erbringen müssen. Doch die finanziellen Ressourcen werden oft ineffizient eingesetzt, und die Leistungsfähigkeit der regionalen und lokalen Institutionen wird noch zu wenig gefördert. Dadurch geraten die zügige Verwirklichung des Dezentralisierungskonzepts und die Erreichung der Entwicklungsziele in Gefahr. Während bei der Armutsreduzierung (MDG 1) und bei der Gleichstellung der Geschlechter (MDG 3) Fortschritte erzielt wurden, bestehen bei der Grundversorgung im Bildungs- und Gesundheitswesen (MDG 2, 5 und 6) noch deutliche Defizite.
Obwohl das indonesische Nationalgefühl stark ausgeprägt ist, ist der indonesische Staat mit verschiedenen Unabhängigkeitsbewegungen konfrontiert. Ihre Wurzeln liegen zum Teil in der kolonialen Vergangenheit. 1963 übernahm Indonesien die Hoheitsgewalt über den Westteil der Insel Neuguinea (heutige Provinz Papua), 1976 über die portugiesische Kolonie Ost-Timor. Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen wurde Ost-Timor, das heutige Timor-Leste, 1999 unter UN-Verwaltung gestellt und ist seit 2002 offiziell unabhängig. Die Probleme mit der Unabhängigkeitsbewegung in Papua konnten bislang nicht gelöst werden.
In der im Norden der Insel Sumatra gelegenen Provinz Aceh hat der Kampf zwischen dem Militär und der "Bewegung Freies Aceh" (GAM) in mehr als zwei Jahrzehnten mehr als 12.000 Menschenleben gefordert. In Aceh wurde jedoch die Chance ergriffen, die Tsunami-Tragödie im Dezember 2004 als wichtigen Impuls für den Friedensprozess zu nutzen. Im August 2005 schloss die indonesische Zentralregierung ein Friedensabkommen mit den Separatisten. Im Dezember 2006 folgten freie und faire Wahlen. Anschließend wurde der Friedensprozess vor Ort von einer internationalen Beobachtermission (AMM) überwacht. Die vereinbarte Amnestie, die Abgabe der Waffen der GAM und ein weitgehender Truppenrückzug seitens der indonesischen Armee wurden bis Ende 2005 umgesetzt. Angesichts dieser positiven Entwicklungen zog ein Großteil der Beobachter im Laufe der Jahre 2008 und 2009 aus Aceh ab. Deutschland wird den Friedensprozess weiter unterstützen und damit einen Beitrag zum Zusammenwachsen der Gesellschaft Acehs leisten.
Entwicklungspotenziale
Im Bevölkerungs- und Rohstoffreichtum Indonesiens liegen die größten Entwicklungspotenziale des Landes. Indonesien gehört zur Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) und fördert Öl und Gas. Es exportiert außerdem Zinn, Nickel, Kupfer, Kohle, Bauxit, Gold, Holz und viele verschiedene landwirtschaftliche Produkte. Die langen Küstengewässer gelten als die fischreichsten der Welt.
Die Bevölkerung entwickelt sehr viel Eigeninitiative. Fast die Hälfte der Berufstätigen ist selbstständig oder arbeitet in einem Kleinstbetrieb. Durch die politische Liberalisierung sind neue Möglichkeiten entstanden, gemeinsame Interessen der Menschen auch gemeinsam zu vertreten. Die Zahl der Nichtregierungsorganisationen ist dadurch stark gestiegen.
Dank hervorragender makroökonomischer Daten und einem der größten Binnenmärkte Südostasiens hat Indonesien auch für internationale Investitionen an Attraktivität gewonnen, Neben China und Indien ist das Land der wichtigste asiatische Wachstumsmarkt. Seit November 2009 ist zwischen der EU und Indonesien auch ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen in Kraft, das die Qualität der Beziehungen durch enge politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit verbessern soll.
Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Indonesien
Deutschland ist nach Japan, Australien und den USA viertgrößter bilateraler Geber in Indonesien. Im Mittelpunkt der indonesisch-deutschen Zusammenarbeit stehen seit mehreren Jahren drei gemeinsam festgelegte Schwerpunktbereiche, die bei Regierungsverhandlungen im Oktober 2011 bekräftigt wurden:
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Klimaschutz
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Förderung der Privatwirtschaft
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Gute Regierungsführung / Dezentralisierung
Die einzelnen Maßnahmen werden auf Grundlage spezieller Sektorstrategiepapiere festgelegt und umgesetzt. Neben diesen drei Schwerpunkten wurden auch gesundheitspolitische Maßnahmen, zum Beispiel zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheitsversorgung, vereinbart. Deutschland hat Indonesien im Oktober 2011 insgesamt 188,75 Millionen Euro für den Zeitraum 2011 bis 2013 zugesagt.
Zusätzlich zur regulären Zusammenarbeit stand Indonesien nach der Tsunami-Katastrophe im Dezember 2004 neben Sri Lanka im Mittelpunkt der deutschen Wiederaufbauhilfe. Das Engagement konzentrierte sich auf die besonders stark von der Flutwelle betroffene Provinz Aceh im Norden Sumatras. Die Bundesregierung hat Indonesien zwischen 2005 und 2009 insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und ist damit der größte bilaterale Geber in der Tsunami-Hilfe.
Mit deutscher Unterstützung wurden 6.000 Häuser für etwa 30.000 Menschen und 17 neue Schulen für 12.000 Schülerinnen und Schüler gebaut. Das heißt, dass mittlerweile fast alle Menschen wieder ein Dach über dem Kopf haben und Kinder wieder zur Schule gehen können. Dazu haben auch die 670 Millionen Euro beigetragen, die die deutschen Bürgerinnen und Bürger für die Opfer der Katastrophe gespendet haben.
Auch die deutsche Unterstützung für den Wiederaufbau des Gesundheitssystems ist erfolgreich: Die Mütter- und Säuglingssterblichkeit in Aceh konnte gesenkt werden. Außerdem baute die indonesisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Aceh ein Mikrofinanzprogramm auf. Damit konnte die Kreditvergabe an von Frauen geführte Unternehmen in den letzten drei Jahren verdreifacht werden. Darüber hinaus unterstützt Deutschland die Behörden bei der Entwicklung von Schutzmechanismen gegen weitere Naturkatastrophen.
Klimaschutz
Die Umwelt Indonesiens und ihre natürlichen Ressourcen sind stark gefährdet. Forstexperten rechnen in den nächsten zehn bis 15 Jahren mit der endgültigen Zerstörung der heute noch vorhandenen Wälder durch illegale Abholzung und Übernutzung. Auch die arten- und fischreichen Küstengewässer sind stark bedroht. Damit geht ein einmaliges Ökosystem verloren – mit erschreckenden Folgen für die biologische Vielfalt und für das Klima weltweit. Zudem ist Indonesien durch das starke Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum, die Entwaldung mittels Brandrodung und weitere umweltschädliche Praktiken in den vergangenen Jahren zu einem der größten Emittenten von Kohlendioxid geworden. Ein Schwerpunkt der indonesisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist deshalb der Klimaschutz.
Die indonesisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit zum Schutz des Klimas umfasst Maßnahmen in den Bereichen Forstwirtschaft, Umweltschutz, Energie und Landwirtschaft. Deutschland unterstützt das Forstministerium beispielsweise bei der Reform der Forstverwaltung, beim Aufbau von Kapazitäten und bei der Eindämmung der Entwaldung. Ein weiterer Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich Klimaschutz sind Maßnahmen zur Überwachung der Umweltverschmutzung durch die Industrie und Programme zur Verbesserung der Transportsysteme in mittelgroßen Städten. Deutschland unterstützt darüber hinaus den Schutz und die nachhaltige Nutzung der empfindlichen Ökosysteme Indonesiens im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI), für die das Bundesumweltministerium verantwortlich zeichnet.
Förderung der Privatwirtschaft
Wirtschaftswachstum ist eine Voraussetzung für die Minderung der Armut. Ein wichtiger Motor für das Wachstum der Wirtschaft ist der Privatsektor. Deshalb gehört die Förderung dieses Sektors zu den Schwerpunkten der indonesisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Der Fokus liegt dabei auf der beruflichen Bildung sowie der Förderung der regionalen Wirtschaftsentwicklung. Um dem Bedarf des Arbeitsmarktes gerecht zu werden, soll die Qualifizierung der indonesischen Arbeitskräfte verbessert werden; Deutschland berät Indonesien daher beim Aufbau eines Berufsbildungssystems. Außerdem konzentriert sich die indonesisch-deutsche Zusammenarbeit auf die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen insbesondere im ländlichen Raum, denn diese Firmen können besonders viele Arbeitsplätze schaffen und stabilisieren die Volkswirtschaft. Auch die Förderung von Mikrofinanzinstitutionen gehört zu den Maßnahmen in diesem Bereich.
Gute Regierungsführung/Dezentralisierung
Die 1998 begonnene Dezentralisierungspolitik hat die Verhältnisse in Indonesien stark verändert: Die Regionalverwaltungen haben nun mehr Kompetenzen, aber auch größere Verantwortung zu tragen. Ziel der Reform ist, leistungsfähige Strukturen zu entwickeln und den Service für die Bevölkerung zu verbessern. Die Menschen sollen außerdem stärker an den Entscheidungen der Regierung beteiligt werden.
In der Übergangsphase sind mit der Dezentralisierung aber auch Risiken verbunden. Die regionalen Behörden sind oft nur schlecht ausgestattet und qualifiziert und können ihrer Verantwortung darum nicht in ausreichendem Maß gerecht werden. Auch wächst die Gefahr, dass sich die Korruption in den lokalen Behörden verschlimmert.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die Dezentralisierungspolitik. So werden beispielsweise Programme entwickelt, die modellhaft die Probleme der Dezentralisierung auf Provinz-, Distrikt- und Kommunalebene lösen helfen, mit dem Ziel, später auf andere Landesteile übertragen zu werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Verwaltungen und die Förderung guter Regierungsführung.
Die Maßnahmen im Bereich Dezentralisierung werden mit den Programmen der anderen Schwerpunktbereiche kombiniert, da sie für alle politischen Handlungen von Bedeutung sind. Zur Verbesserung der Zusammenarbeit sowie für eine erhöhte Transparenz und Effektivität der Maßnahmen bauen Indonesien und Deutschland ein spezielles Programm zur Förderung der Dezentralisierung auf, die "Decentralization Support Facility" (DSF).
Entschuldung
Die Bedingung für die Aufnahme in die erweiterte HIPC-Initiative erfüllt Indonesien nicht. Um auch in Zukunft vergünstigte Kredite der Weltbank zu erhalten, hat das Land der Weltbank und dem IWF 2003 eine vorläufige Armutsbekämpfungsstrategie vorgelegt.
Deutschland erlässt Indonesien Schulden aus der Finanziellen Zusammenarbeit unter der Bedingung, dass die indonesische Regierung die Hälfte des Betrags aus eigenen Mitteln für Maßnahmen im Bereich Grundbildung investiert. Bislang wurden sechs solche so genannte "Debt Swaps" vereinbart. Gefördert werden zum Beispiel der Aufbau von Fortbildungszentren für Naturkundelehrerinnen und -lehrer, der Bau von Junior Secondary Schools im unterversorgten Osten des Landes, ein Programm zur Unterstützung von Umweltinvestitionen mittelständischer Unternehmen sowie Maßnahmen zur Verbesserung von vier Nationalparks.
Indonesien ist außerdem Pilotland einer Schuldenumwandlungsinitiative ("Debt2Health") des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. Im September 2007 unterzeichneten Deutschland und Indonesien eine Vereinbarung über einen Schuldenerlass von 50 Millionen Euro. Im Gegenzug stellt Indonesien dem Globalen Fonds die Hälfte der Erlasssumme für Gesundheitsprogramme im eigenen Land zur Verfügung.
Informationen
Siehe auch
- Meldung 01.12.2011:
Dirk Niebel: Deutsch-indonesisches Stipendienprogramm wird maßgeblich zur Intensivierung der Beziehungen beitragen - Meldung 21.10.2011: Regierungsverhandlungen mit Indonesien: Ausbau der strategischen Partnerschaft im Bereich Umwelt- und Klimaschutz
- Thema: Klimaschutz
- Thema: Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft
- Thema: Good Governance
- Thema: Entschuldung
- Indonesian-German Development Cooperation:
German Debt Swap
(PDF 5,5 MB, englisch)
Publikationen
-
Konzept der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Globalen Entwicklungspartnern
(PDF 334 KB, barrierefrei) -
Klimawandel und Entwicklung
Die Entwicklungspolitik setzt Akzente
Faltblatt
(PDF 611 KB, barrierefrei) -
Dezentralisierung und lokale Selbstverwaltung
Faltblatt
(PDF 347 KB, barrierefrei) -
Deutsche Entwicklungspolitik in Asien
BMZ-Strategiepapier
(PDF 406 KB, barrierefrei)
