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Asien
Chinas Gewicht als globaler Akteur ist in den vergangenen Jahren enorm gewachsen. Ob Umwelt- und Klimaschutz, Stabilität des internationalen Finanzsystems oder die Zukunft Afrikas – heute gibt es keine Fragen von globaler Bedeutung mehr, die ohne Beteiligung Chinas gelöst werden können. Auch in der Entwicklungszusammenarbeit hat sich Chinas Rolle gewandelt – vom Empfängerland westlicher Entwicklungshilfe zu einem zunehmend selbstbewusst auftretenden Geber in Asien und Lateinamerika, vor allem aber in Afrika. China hat bis 2009 insgesamt circa 40 Milliarden US-Dollar weltweit in Form von Zuschüssen, zinsfreien und konzessionären Krediten, Schuldenerlass und humanitärer Hilfe geleistet.
Für das BMZ ist die neue Rolle Chinas als globaler Entwicklungspartner Chance und Herausforderung zugleich. Chinas entwicklungspolitisches Engagement kann die Bemühungen zur Erreichung der globalen Entwicklungsziele voranbringen und hierbei neue Perspektiven eröffnen. Daher kommt es darauf an, dass China zukünftig stärker in die Lösung globaler Entwicklungsfragen und in internationale Verantwortungssysteme eingebunden wird. Dieses gilt insbesondere für seine Rolle als neuer Geber im Interesse einer nachhaltigen Entwicklung in den jeweiligen Partnerländern. Vor diesem Hintergrund und als Folgestruktur nach Beendigung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit haben der Staatssekretär des BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, und sein Amtskollege im chinesischen Handelsministerium 2010 eine strategische Partnerschaft für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit vereinbart.
Strategische Partnerschaft
Im Rahmen dieser strategischen Partnerschaft will das BMZ mit China verstärkt in Dialoge über globale Entwicklungsfragen eintreten – beispielsweise über die besten Methoden zur Steigerung der Wirksamkeit und Verbesserung der gegenseitigen Abstimmung in der weltweiten Entwicklungszusammenarbeit. Zudem können Deutschland und China im Rahmen von sogenannten Dreieckskooperationen Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Entwicklungsländern Afrikas oder Lateinamerikas durchführen, um so die Effizienz und die gegenseitige Abstimmung der jeweiligen Entwicklungsaktivitäten zusammen mit den beteiligten Partnerländern zu verbessern. Aber auch die stärkere Einbindung Chinas in die Förderung der regionalen Zusammenarbeit in Asien ist von entwicklungspolitischer Bedeutung.
Viele Länder Asiens sind mit vergleichbaren Herausforderungen konfrontiert, beispielsweise dem rasanten Wachstum ihrer Megastädte oder der Übernutzung natürlicher Ressourcen. Um zu nachhaltigen Lösungen beizutragen, fördert das BMZ die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch dieser Länder im Rahmen von Regionalvorhaben.
Deutschland hat den außerordentlich erfolgreichen chinesischen Entwicklungsprozess in den vergangenen Jahrzehnten aktiv begleitet und über die entwicklungspolitische Kooperation auch an entscheidenden Stellen positiv Einfluss nehmen können: etwa bei der Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit, der Ausgestaltung investitionsfreundlicher marktwirtschaftlicher Rahmenbedingungen oder der Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes. Vor dem Hintergrund der immensen Entwicklungserfolge Chinas und seiner veränderten Rolle in der globalen Politik und Wirtschaft hat sich die deutsch-chinesische Entwicklungspartnerschaft neu orientieren müssen. Bundesminister Niebel hat daher entschieden, die traditionelle Entwicklungszusammenarbeit mit China einzustellen. Seit 2010 werden aus dem BMZ-Haushalt keine Mittel der bilateral staatlichen Finanziellen und Technischen Zusammenarbeit für neue bilaterale Projekte in China mehr bereitgestellt. Bestehende Verpflichtungen werden aber erfüllt und vor 2010 völkerrechtlich vereinbarte Vorhaben planmäßig bis zum vorgesehenen Abschluss durchgeführt. Die Programmaktivitäten der bilateralen Technischen Zusammenarbeit werden überwiegend bis 2014 abgeschlossen sein, die der Finanziellen Zusammenarbeit können in Einzelfällen länger laufen.
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