Im Rahmen seines Besuches in Israel und den Palästinensischen Gebieten hat sich Bundesminister Niebel am 14.06.2011 selbst ein Bild von wichtigen Vorhaben der deutsch-palästinensischen Zusammenarbeit in Gaza gemacht.

Im Mittelpunkt des Besuchs standen die Baufortschritte bei der aus BMZ-Mit­teln ge­för­der­ten Re­ha­bi­li­tierung der Klär­anlage in Gaza-Mitte.

Bislang gelangen die Abwässer von hunderttausenden Bewohnern des Gaza-Strei­fens ungeklärt ins Meer. Davon betroffen sind auch die is­ra­e­li­schen Küsten­ge­wässer. Durch das Projekt soll die Ab­wasser­reinigung von Gaza-Stadt und den an­grenzenden Gemeinden sicher­ge­stellt und damit die Umwelt-und Gesund­heits­si­tuation im Gaza­streifen verbessert werden.

Nach der Genehmigung durch is­ra­e­li­sche Behörden kann das deutsche Projekt der Rehabilitierung und Er­weiterung des Klärwerks Gaza-Mitte nun verwirklicht werden. In einer ersten Phase wird die bestehende Kläranlage "Sheik Eijleen" durch lokal ansässige Bauunternehmer re­ha­bi­li­tiert und erweitert. An­schlie­ßend soll in einer zweiten Phase eine neue, moderne Klär­anlage errichtet werden.

Bundesminister Niebel traf darüber hinaus mit dem Generalkommissar des für Palästinaflüchtlinge in Nahost zuständigen Hilfswerks der Ver­ein­ten Nationen UNRWA, Filippo Grandi, zusammen und sprach mit jungen Absolventinnen des deutsch-palästinensischen Be­rufs­bildungs­programms.

UNRWA ist ein wichtiger Partner der deutsch-pa­lä­sti­nen­sischen Zu­sammen­arbeit in Gaza und der Region. Für den Bau von zwei UNRWA-Schulen hat das BMZ bei dieser Ge­le­gen­heit 3 Millionen Euro bereitgestellt. Davon werden 4.400 Mädchen und Jungen in Gaza profitieren.

Bundesminister Niebel sagte: "Investitionen und Wiederaufbau der Infrastruktur in Gaza sind ohne Alternative. Gleichzeitig brauchen Menschen und vor allem Jugendliche eine Zu­kunfts­per­spek­tive. Deswegen leisten wir Unterstützung bei beruflicher Ausbildung und stellen – in enger Zusammenarbeit mit UNRWA und Organisationen der Zivil­ge­sell­schaft – Angebote zur Förderung von Kindern und Ju­gend­lichen bereit. Klar ist: eine Entwicklung in Gaza ist ohne eine politische Lösung nicht möglich. Wichtig sind nun ein dauer­hafter Waffenstillstand sowie die Öffnung der Grenz­über­gänge von und nach Gaza für humanitäre Hilfe sowie den Waren- und Personen­ver­kehr. Nur so kann Wieder­aufbau er­möglicht und der am Boden liegende Privat­sektor in Gaza wiederbelebt werden."

Die Bundesregierung hatte 2009 anlässlich der internationalen Geberkonferenz in Sharm-el-Sheikh 150 Millionen Euro für humanitäre Hilfe und den Wiederaufbau Gazas zugesagt. Fortschritte bei der Umsetzung dieser Vor­haben, die den Menschen in Gaza direkt zugute kommen, sind dringlich. Deutschland setzt sich auch weiterhin mit hoher Kontinuität für eine Verbesserung der Lebensumstände in Gaza ein.

Die Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit der Palästinensischen Autonomiebehörde liegen im Bereich Wasser, Wirtschaftsentwicklung, Institutionenaufbau, Bildung und Förderung der Zivilgesellschaft. Damit sollen insbesondere auch die moderaten Kräfte gestärkt und Extremisten geschwächt werden.