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Welthandelssystem

Die Welthandelsorganisation (WTO)

Textilfabrik in Äthiopien

"Seine Kunden bekämpft man nicht." Diese Einsicht liegt der Gründung der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) zugrunde. Intensiver Handel zwischen den Ländern der Welt und eine möglichst starke Verflechtung der Wirtschaftssysteme tragen dazu bei, dass Staaten politische Konflikte friedlich lösen und sie nicht eskalieren lassen. Neben dem internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe ist die WTO eine der zentralen Organisationen der Weltwirtschaftsordnung.

Die WTO nahm am 1. Januar 1995 ihre Arbeit in Genf auf und löste als neue Dachorganisation des Welthandels das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade, GATT) von 1948 ab. Die WTO ist als einzige internationale Organisation dafür zuständig, Regeln für den internationalen Handel zu formulieren. Weitere Arbeitsgebiete sind die schrittweise Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen und der Schutz des geistigen Eigentums.

Vorrangiges Ziel der WTO ist der Abbau aller Hindernisse im weltweiten Handel. Dazu gehören tarifäre Handelshemmnisse (vor allem Zölle) und nicht tarifäre (zum Beispiel technische Normen und Vorschriften oder zeitaufwendige bürokratische Hürden). Zudem wird angestrebt, eine vorhersehbare und transparente Handelspolitik zu gewährleisten.

Mit dem jüngsten Beitritt von Liberia und Afghanistan hat die WTO zurzeit 164 Mitglieder (Stand: August 2017). Etwa zwei Drittel von ihnen sind Entwicklungs- oder Transformationsländer. Ihren Interessen wird besondere Beachtung geschenkt.

Die Säulen der WTO

Das WTO-System besteht aus drei Säulen, die für alle Mitglieder verpflichtend sind: das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT), das Allgemeine Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) und das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS).

Mehr Informationen zu GATS finden Sie hier.

Mehr Informationen zu TRIPS finden Sie hier.

Zum Warenhandel gibt es neben dem GATT noch weitere verpflichtende multilaterale Abkommen, beispielsweise das Abkommen für Investitionsmaßnahmen (Agreement on Trade-Related Investment Measures, TRIMs), das Übereinkommen über sanitäre und phytosanitäre (die Gesundheit von Pflanzen betreffende) Maßnahmen (Agreement on the Application of Sanitary and Phytosanitary Measures, SPS) und das Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (Agreement on Technical Barriers to Trade, TBT).

Eine weitere Säule der WTO ist das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (Agreement on Government Procurement, GPA). Es reguliert die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in den Bereichen Waren, Bauleistungen und Dienstleistungen. Anders als die oben genannten Abkommen gilt dieses Übereinkommen jedoch nur für die WTO-Länder, die dem GPA ausdrücklich beigetreten sind.


Struktur der WTO

Struktur der Welthandelsorganisation (WTO): Ministerkonferenz, Allgemeiner Rat, Sekretariat/Generaldirektor, Allgemeiner Rat in besonderer Funktion
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Struktur der Welthandelsorganisation (WTO): Ministerkonferenz, Allgemeiner Rat, Sekretariat/Generaldirektor, Allgemeiner Rat in besonderer Funktion

Das oberste Organ der Welthandelsorganisation ist die Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister, die alle zwei Jahre stattfindet. Sie legt unter anderem die Themen für die zumeist mehrjährigen Verhandlungsrunden fest, formuliert Ziele, diskutiert rechtliche Fragen und ernennt den WTO-Generaldirektor. Entscheidungen in der Ministerkonferenz werden grundsätzlich nach dem Konsensprinzip gefällt. Jedes WTO-Mitgliedsland hat dabei eine Stimme.

Zwischen den Tagungen der Ministerkonferenz ist der Allgemeine Rat für die laufenden Geschäfte der WTO verantwortlich. Er wird durch spezielle Gremien der drei zentralen WTO-Übereinkommen unterstützt: den Rat für Warenhandel, den Rat für Dienstleistungshandel und den Rat für handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums. Der Allgemeine Rat ist auch das Gremium für die Beilegung von Handelskonflikten.

Das WTO-Sekretariat in Genf bereitet Verhandlungen zwischen den WTO-Vertragsparteien vor, berät die Mitglieder und analysiert die Entwicklung des Welthandels.


Prinzipien der WTO

Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT), das fast 50 Jahre lang die Regeln für den internationalen Handel bestimmte, wurde in die Welthandelsorganisation (WTO) überführt. Seine bewährten Prinzipien wurden übernommen und schrittweise erweitert.

WTO-Grundprinzipien sind:

  • Meistbegünstigungsprinzip
    Durch das Prinzip der Meistbegünstigung sind WTO-Mitglieder verpflichtet, die Vorteile, die sie einem Handelspartner einräumen, auch jedem anderen WTO-Mitglied zu gewähren.
  • Inländergleichbehandlung
    Ausländische und inländische Unternehmen, Waren und Dienstleistungen müssen gleich behandelt werden. Das Abkommen verbietet damit nicht, dass die Mitglieder ihre eigene Wirtschaft gegen ausländische Konkurrenz schützen. Allerdings muss dieser Außenschutz gleiche Wirkung für alle haben. Jede andere Art der Diskriminierung ausländischer Güter und Dienstleistungen gegenüber einheimischen Produkten – etwa durch die Anwendung innerer Abgaben und Rechtsvorschriften – soll so verhindert werden.
  • Prinzip der Gegenseitigkeit (Reziprozität)
    Das Prinzip der Reziprozität findet besonders bei Verhandlungen über den Zollabbau Anwendung: Gewährt ein Land A einem Land B Vorteile, so sollen diese gegenseitig sein. Land B soll also Land A die gleichen Vergünstigungen gewähren.
  • Transparenz
    Die von WTO-Mitgliedern angewendeten Regelungen und Beschränkungen des Außenhandels sollen für alle Mitglieder transparent dargestellt werden. Daher sollten die Regelungen für alle einsehbar veröffentlicht und Veränderungen dem WTO-Sekretariat mitgeteilt werden.

Bei diesen WTO-Grundsätzen wird den Entwicklungsländern eine Sonder- und Vorzugsbehandlung zugestanden. Ein Beispiel dafür bildet das Prinzip der Gegenseitigkeit. Demnach sollen die Industrieländer von Entwicklungsländern keine gleichwertigen Zugeständnisse verlangen. Ein Beispiel ist das "Everything but Arms"-Abkommen der Europäischen Union (EU). Über dieses Abkommen erhalten die am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries, LDC) für alle Waren – außer Waffen – quoten- und zollfreien Zugang zum EU-Markt. Diesen Vorteil müssen sie ihrerseits den EU-Staaten nicht einräumen.


Streitschlichtungsverfahren

Sitz der Welthandelsorganisation WTO in Genf

Die WTO ist auch ein Forum für die Lösung von Handelskonflikten. Die Vereinbarung über Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten (Dispute Settlement Understanding, DSU) gilt im Gegensatz zum früheren GATT-Streitschlichtungssystem für alle WTO-Abkommen.

Die WTO-Mitglieder verpflichten sich, bei Streitigkeiten die Schlichtungsvorschläge der Organisation anzunehmen. Falls die unterlegene Partei den Empfehlungen nicht nachkommt und Ausgleichsverhandlungen scheitern, können der überlegenen Partei Handelssanktionen erlaubt werden.

Bereits in den ersten zehn Jahren nach Gründung der WTO fanden über 300 Streitschlichtungsverfahren statt. Diese Zahl hat sich mittlerweile auf mehr als 500 Verfahren erhöht (Stand: August 2017).

Das Streitbeilegungsverfahren wird zunehmend auch von Entwicklungsländern genutzt. Für diese gelten zahlreiche Sonderregeln und Erleichterungen. Im Rahmen der sogenannten Doha-Runde wird über eine Reform des Verfahrens verhandelt.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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