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WTO

Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)

Medikamente

Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, TRIPS) ist eine internationale Vereinbarung auf dem Gebiet der immateriellen Güter, beispielweise des Patentrechts. Es wurde 1994 zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) hinzugefügt und bildet seitdem eine Grundlage der Welthandelsorganisation (WTO).

Die Ratifizierung des TRIPS-Abkommens ist für eine WTO-Mitgliedschaft verpflichtend. Jeder Staat, der Zugang zu den Märkten der WTO-Mitglieder erlangen will, muss die Regelungen des TRIPS-Abkommens in nationales Recht umsetzen. Für die am wenigsten entwickelten Länder (LDC) gelten Übergangsfristen.

Mindeststandards zum Schutz geistigen Eigentums

Die Frage, ob eine Idee jemandem gehören kann und wie viel diese Idee wert ist, spielt eine wachsende Rolle im Welthandel. Bei vielen Produkten wird der materielle Wert immer unwichtiger, während die geistige Arbeit, die in die Erfindung, Entwicklung und Konstruktion des Produktes eingeflossen ist, den hauptsächlichen Wert bestimmt.

Das TRIPS-Abkommen setzt Mindeststandards, die unter anderem die Rechte von Urhebern, Erfindern oder Markeninhabern sowie Betriebsgeheimnisse schützen. Gleichzeitig sollen die Inhaber dieser Rechte in die Lage versetzt werden, damit Handel zu treiben sowie diese in den Ländern ihrer Handelspartner durchzusetzen. Das TRIPS-Abkommen gewährt beispielsweise einem Patentinhaber für mindestens 20 Jahre ein Exklusiv-Vermarktungsrecht. Im Gegenzug für dieses zeitlich begrenzte Monopol muss er seine Erfindung offenlegen, damit diese für die weitere Forschung und Entwicklung genutzt werden kann.

In manchen Fällen läuft aber der Schutz geistiger Eigentumsrechte dem öffentlichen Interesse entgegen – zum Beispiel wenn Medikamente nur zu hohen Preisen erhältlich sind oder wenn Universitäten in Entwicklungsländern sich den Erwerb wissenschaftlicher Publikationen nicht leisten können.


Zwangslizenzen möglich

Für Entwicklungsländer ist insbesondere der Zugang zu Medikamenten ein wichtiger Aspekt. Der Großteil der Forschungs- und Entwicklungskosten wird in der Phase der exklusiven Vermarktung eines Medikaments gedeckt. Daraus ergeben sich zwei Probleme der öffentlichen Fürsorge:

  1. In Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen, in denen nur wenige Medikamente über öffentliche Gesundheitssysteme finanziert werden, sind die Medikamente für viele Menschen unerschwinglich.
  2. Medikamente, die vor allem in Entwicklungsländern vorkommende Krankheiten bekämpfen, werden seltener entwickelt, weil die Märkte zu klein sind.

Um solchen öffentlichen Interessen und dem jeweiligen Innovationsstand eines Landes gerecht zu werden, bietet das TRIPS-Abkommen eine Reihe von Ausnahmeregelungen. Beispielsweise dürfen Mitgliedsstaaten der WTO Zwangslizenzen für die Produktion einer für sie bedeutsamen Erfindung vergeben, wenn zuvor Verhandlungen mit dem Patenteigentümer gescheitert sind. Zwangslizenzen ermöglichen es also zum Beispiel, gegen den Willen des Patentinhabers Medikamente lokal herzustellen und sie kostengünstiger abzugeben.

2003 einigten sich die WTO-Länder zudem darauf, dass Zwangslizenzen unter bestimmten Bedingungen auch grenzübergreifend eingesetzt werden können. Seitdem können Entwicklungsländer, die über keine eigene Pharmaindustrie verfügen, billige Medikamente importieren, die in Drittländern unter Zwangslizenz hergestellt wurden.

 


Lexikon der Entwicklungspolitik

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