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Deutsches Engagement

Agrarsubventionen abbauen, Exportsubventionen abschaffen

Mähdrescher bei der Getreideernte

Deutschland setzt sich für den Abbau von Agrarsubventionen und die Abschaffung von Exportsubventionen ein.

Es können zwei Formen von Subventionen unterschieden werden: marktverzerrende und nicht marktverzerrende. Viele Regierungen von OECD-Ländern haben im vergangenen Jahrzehnt den Einsatz und die Form ihrer Agrarsubventionen massiv umgestaltet. Kernelement der heute eingesetzten Subventionen ist eine zielgerichtete Wirkung, ohne einen störenden Einfluss auf die Märkte auszuüben. Marktverzerrende Subventionen, die die Agrarproduktion ankurbeln könnten, wurden in den meisten Ländern stark reduziert.

Auch die Europäische Union hat ihre Agrarpolitik seit 1992 stark reformiert. Heute erhalten Landwirte von der EU hauptsächlich Direktzahlungen, deren Erhalt komplett von der produzierten Menge von Agrargütern abgekoppelt ist. Dafür müssen sie erhöhte Anforderungen erfüllen, die dazu beitragen, die Umwelt zu schützen, das Tierwohl zu respektieren und die Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanze sicherzustellen.

Laut OECD lag die gesamte Unterstützung der EU für den landwirtschaftlichen Sektor 2014 bei etwa 80 Milliarden Euro. Davon entfielen rund 37 Milliarden auf die oben genannten voll entkoppelten Direktzahlungen, etwa 16 Milliarden Euro auf teil-entkoppelte Direktzahlungen (zum Beispiel für Schafhaltung oder Mutterkuhhaltung an landwirtschaftlich ungünstigen Standorten). Etwa 25 Milliarden Euro Subventionen entfielen auf die indirekte Marktpreisstützung. Sie kommt dadurch zustande, dass mithilfe von Importzöllen EU-Märkte vom Weltmarkt abgekoppelt werden und damit nicht den internationalen Preisbewegungen folgen.

Das BMZ begrüßt den Beschluss der WTO-Ministerkonferenz 2015 in Nairobi, wo eine komplette Abschaffung der Agrarexportsubventionen beschlossen wurde. Für Industrieländer gilt dies sofort, Entwicklungsländer werden dazu erst ab 2018 verpflichtet. Die EU vergibt bereits seit einigen Jahren keine Exportsubventionen mehr.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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