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Der deutsche Beitrag

Transparenz im Rohstoffsektor


Minenarbeiter der Wolfram Bergbau und Hütten AG, Gifurwe, Ruanda.

Transparenz in der staatlichen Verwaltung der Rohstoffe sowie bei Waren- und Zahlungsströmen ist ein wirkungsvolles Instrument zur Eindämmung von Korruption. Transparenz erfordert geregelte Verfahren für die Vergabe von Erkundungs- und Abbaurechten, feststehende Kriterien für die Abnahme von Umweltverträglichkeitsstudien, ein klares und effizientes Besteuerungssystem sowie eindeutige Regeln für die Rechnungslegung der Unternehmen.

Dafür sind leistungsfähige Kontrollinstanzen wie Finanzbehörden, Rechnungshöfe, Umweltbehörden, Bergämter und Parlamente erforderlich. Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die Bundesregierung Partnerländer beim Aufbau solcher Institutionen.

Darüber hinaus fördert Deutschland politisch und finanziell die Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft (EITI). Sie hat international anerkannte Transparenzstandards für Zahlungen geschaffen, die von Rohstoffunternehmen an Regierungen geleistet werden. Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft werden am Dialog über die Finanzströme im Rohstoffsektor beteiligt. Erst die Veröffentlichung dieser Informationen schafft die Voraussetzung dafür, dass die Bürger vom Staat Rechenschaft über die Einnahmen aus dem Rohstoffsektor einfordern können.

Eine entwicklungsorientierte Verwendung der Staatseinnahmen aus dem Rohstoffsektor berücksichtigt auch die Bedürfnisse zukünftiger Generationen. Rohstofffonds, in welche ein Teil der Einnahmen fließt, können nicht nur zur Stabilität des Staatshaushalts beitragen, sondern auch zu einem Ausgleich zwischen den Generationen.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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