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Internationale Initiativen

Europäische Union


Die Europäische Union (EU) hat 2008 eine Rohstoffinitiative verabschiedet, die unter anderem darauf abzielt, Handels- und Wettbewerbsverzerrungen auf internationalen Rohstoffmärkten zu beseitigen. Das Thema Rohstoffe soll in der Entwicklungszusammenarbeit verankert werden. Die Bundesregierung unterstützt die EU in ihren Aktivitäten und setzt sich für eine Verzahnung von nationalen Strategien und EU-Rohstoffpolitik ein. Dies ist vor allem in jenen Bereichen von Bedeutung, in denen die Kompetenzen auf EU-Ebene liegen (etwa bei der Handelspolitik), oder bei Themen, die von der EU besser und mit größerem Gewicht vertreten werden können.

Die EU ist bemüht, als Teil der Rohstoffinitiative auch neue Kooperationsinstrumente zu entwickeln und den Dialog mit den Partnerländern im Rohstoffbereich zu vertiefen. Mit der Afrikanischen Union (AU) verbindet die EU eine strategische Partnerschaft. Die aktuelle Roadmap zur Zusammenarbeit bei der industriellen Entwicklung Afrikas umfasst unter anderem folgende Bereiche und Maßnahmen:

  • Steigerung der lokalen Weiterverarbeitung von Rohstoffen
  • Transparentes und verantwortungsvolles Management natürlicher Rohstoffe
  • Zusammenarbeit der geologischen Dienste

Verordnung zum Handel mit Konfliktmineralien

Mineralische Rohstoffe wie Zinn, Tantal, Wolfram und Gold werden weltweit benötigt, unter anderem in den Bereichen Elektronik, Automobilindustrie, Luftfahrt und Maschinenbau. Ihre Gewinnung und ihr Verkauf bieten ein großes Entwicklungspotenzial für rohstoffreiche Entwicklungsländer.

In Konfliktregionen werden Rohstoffe jedoch oft illegal und unter Missachtung sozialer Mindeststandards abgebaut. Kinder- und Zwangsarbeit sind weit verbreitet. Mancherorts finanzieren sich bewaffnete Gruppen durch die Einnahmen aus Rohstoffabbau und -handel. Auf diese Weise können Konflikte verlängert oder neu entfacht werden. Diese Konflikte sind – ebenso wie der illegale Abbau selbst – mit schweren Menschenrechtsverletzungen verbunden. Bemühungen um nachhaltige Entwicklung, gute Regierungsführung, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit werden dadurch untergraben.

Um die Verknüpfung zwischen Konflikten und illegalem Rohstoffabbau zu durchbrechen, hat die Europäische Union 2017 eine Verordnung zum Handel mit sogenannten Konfliktmineralien verabschiedet. Sie steht im Einklang mit den OECD-Leitsätzen zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten, geht aber über bloße Empfehlungen hinaus: Unternehmen, die mineralische Rohstoffe in die EU einführen, sind künftig verpflichtet nachzuweisen, dass sowohl sie selbst als auch ihre Zulieferer ihre Sorgfaltspflichten erfüllen und die von der Verordnung erfassten Minerale und Metalle nur aus verantwortungsvollen Quellen beziehen.

Die EU-Verordnung ist im Juni 2017 in Kraft getreten und ist ab dem Jahr 2021 von den betroffenen Unternehmen verbindlich umzusetzen. Verantwortlich für die Einhaltung der Verordnung sind die Behörden in den EU-Mitgliedsstaaten. In Deutschland übernimmt diese Aufgabe die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR). Die EU-Kommission ist verpflichtet, die Wirksamkeit der neuen Regelung regelmäßig zu überprüfen – sowohl was die Auswirkungen in den Abbaugebieten betrifft als auch die Einhaltung durch die EU-Unternehmen. Sollte sich herausstellen, dass die Unternehmen die Vorgaben nur unzureichend erfüllen, kann die EU-Kommission weitere Pflichtmaßnahmen vorschlagen.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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