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Wirtschaftspolitik

Vietnam: Erfolgreiche Einführung einer Ökosteuer


Straßenszene in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi.

Vietnam ist eines der wirt­schaft­lich am schnellsten wachsenden Länder in Süd­ost­asien. Die rasante Ent­wick­lung hat jedoch zur Folge, dass auch die Umwelt­verschmutzung beständig zunimmt – ein Problem, mit dem viele Ent­wick­lungs­länder zu kämpfen haben.

Um Nach­hal­tig­keit zu erreichen und die Zukunft kommender Gene­ra­tio­nen zu sichern, hat die viet­name­sische Regierung beschlossen, die Grund­lagen für einen Umschwung zur "Green Economy" zu schaffen. Deutsch­land unter­stützt die Regierung dabei, den hohen Umwelt­belastungen zu begegnen und öko­lo­gi­sches Wirt­schaften zu fördern.

Ein erfolgreiches Projekt der Zu­sam­men­ar­beit war die Ent­wick­lung einer Umwelt­steuer. Nach einer kurzen und sehr dyna­mi­schen Vor­bereitungs­zeit von nur zwei Jahren hat Vietnam 2012 als erstes Land Süd­ost­asiens eine Öko­steuer eingeführt. Be­steuert werden nicht nur Treib­stoffe und Kohle, sondern auch gesund­heits­gefährdende Chemikalien und Pestizide.

Umweltschutz soll sich lohnen

Ihre Wirkung entfaltet die Ökosteuer – wie in Deutsch­land – über steigende Energie­preise. Es wird sich daher künftig stärker lohnen, in energie­effiziente Produktions­techniken zu investieren und Energie zu sparen. Eine Analyse ergab zudem, dass die Steuer­last von Firmen und privaten Haus­halten gleich­mäßig getragen wird und ärmere Haushalte nicht stärker vom Energie­preis­anstieg betroffen sein werden.

Vietnam ist es somit gelungen, das Dilemma von hohem Wirt­schafts­wachs­tum und steigender Umwelt­belastung in eine erfolg­versprechende Win-Win-Situation um­zu­wandeln. Erstens wird die Öko­steuer die leeren Staats­kassen füllen. Die Reform wird zu­sätz­liche Steuer­einnahmen in Höhe von etwa 1,5 Millionen Euro jährlich erbringen, die in Umwelt- und Ener­gie­ef­fi­zienz­pro­gram­me der Regierung fließen sollen. Außerdem werden durch die Anreize zur energie­effizienten Produktion und zur Ver­ände­rung des Konsum­verhaltens die Kohlendioxid-Emissionen Viet­nams um bis zu 7,5 Prozent, das entspricht etwa 9 Millionen Tonnen, reduziert.

Das Beispiel Vietnam zeigt, wie mit wenig Geld in kurzer Zeit viel für Klima und Umwelt erreicht werden kann. Setzt die wirtschafts­politische Beratung mit den richtigen Instru­menten gezielt an einer hoch­rangigen Ebene an, können folglich mit relativ ge­rin­gem finan­ziellem Aufwand sehr große Wirkungen erzielt werden.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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