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Wirtschaft, Wachstum und Beschäftigung

Wirtschaftspolitik: Gute Rahmen­bedingungen für Entwicklung schaffen

Baustelle in der Region Mekele in Nordäthiopien

Eine funk­tio­nie­ren­de Wirt­schaft bil­det die Grund­lage für die Ent­wick­lung eines Landes. Sie er­mög­licht die Ent­faltung in­di­vi­duel­ler und gesell­schaft­licher Poten­ziale und schafft materielle Grund­lagen für ein dauer­haftes Zusammen­leben in Wohlstand und Frieden. Der Staat lenkt mit seiner Wirtschafts­politik die Gestalt und Ent­wick­lung des Wirtschafts­systems, bestimmt die Hand­lungs­spiel­räume der ver­schie­denen Akteure und be­einflusst sowohl Quantität als auch Qualität wirt­schaft­lichen Wachstums.

Die Wirtschafts­systeme vieler Ent­wick­lungs­länder sind nur ein­geschränkt funktions­fähig: Mangelnder Wett­bewerb, ungleicher Ressourcen­zugang sowie eine ungleiche Vermögens- und Einkommens­verteilung hemmen Wachstum und Ent­wick­lung.

Voraussetzung für breiten­wirksames Wirt­schafts­wachs­tum und für eine Erhöhung der öffent­lichen Einnahmen ist in diesen Ländern, dass geeignete Rah­men­be­din­gun­gen für privat­wirt­schaft­liches Handeln geschaffen werden. Die Erfolgs­aussichten und die Effizienz der Wirtschafts­politik hängen dabei ent­schei­dend von der Qualität staat­licher Strukturen und In­sti­tu­tionen ab. Die staat­lichen Akteure müssen in der Lage sein, eine wachs­tums­för­derliche Wirtschafts­politik zu formulieren und sie dann auch umzusetzen.

Ziel der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit ist es daher, die Ko­ope­ra­tions­länder der Bun­des­re­pu­blik bei einer Politik zu unter­stützen, die nach­haltiges Wirt­schafts­wachs­tum und ökonomische Stabilität fördert. Die Wirtschaft dieser Ent­wick­lungs­länder wird dadurch lang­fristig wett­bewerbs­fähiger und in Krisen­zeiten widerstandsfähiger.

Deutsch­land fördert dazu ins­be­son­dere markt­wirt­schaft­liche Prinzipien wie die Einhaltung von Eigentums­rechten, Vertrags­sicherheit oder Trans­pa­renz. Durch Armuts­bekämpfung, Ver­bes­se­rung der Beteiligungs­möglich­keiten und Beratung wirtschafts­politischer Akteure wird zudem der politische Diskurs verbessert und Stabilität geschaffen. Wirtschafts­politische Forschung sowie eine fortlaufende Über­prüfung und Bewertung der erzielten Wirkungen helfen dabei, die Folgen und Kosten politischer Reformen ab­zu­schätzen. Dazu gehören beispiels­weise auch Umwelt- und Klima­prüfungen oder Sozial­ver­träg­lich­keits­analysen.

Ent­wick­lungs­po­litische Strategien

Die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit verfolgt im Bereich Wirtschafts­politik die Strategie,

  • ihre Ko­ope­ra­tions­länder beim Aufbau wirtschafts­politischer Analyse-, Planungs- und Umsetzungs­kapazitäten zu unterstützen,

  • den Auf- und Ausbau von In­sti­tu­tionen und Prozessen einer sozialen und ökologischen Markt­wirt­schaft zu fördern (zum Beispiel funktionierender Wett­bewerb, ökologische Steuer­reform),

  • die Ent­wick­lung angemessener wirtschafts­politischer Reformen zu begleiten,

  • Anpassungs- und Transformations­prozesse, etwa in ehemals plan­wirt­schaft­lich organisierten Ländern, zu unterstützen sowie

  • in der Umsetzung nationaler Strategien zur Armuts­bekämpfung zu beraten.

Die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit engagiert sich wirtschafts­politisch vor allem in Ländern mit hoher Reform­bereit­schaft und guten Aussichten auf messbare Ergebnisse. Da sich die Beratung auf das Modell der sozialen und öko­lo­gischen Markt­wirt­schaft stützt, wird ein besonderes Augen­merk darauf gelegt, Wirt­schafts­wachs­tum breiten­wirksam und ökologisch nach­hal­tig auszurichten. Außerdem engagiert sich die deutsche Ent­wick­lungs­po­li­tik dafür, Ko­ope­ra­tions­länder stärker in globale Märkte und regionale Wirt­schafts­räume zu integrieren. Die deutsche Ent­wick­lungs­po­li­tik fördert darüber hinaus ins­be­son­dere die nach­hal­tige Ent­wick­lung auf dezentraler Ebene und in be­nach­teiligten Regionen.

Grundsätzlich verfügt die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit über verschiedene Möglich­keiten, ihre wirtschaftspolitischen Ansätze umzusetzen. Neben der Technischen und der Finan­ziellen Zusammen­arbeit (zum Beispiel Politik­dialog, Aufbau von Personal­kapazitäten, finanzielle Un­ter­stüt­zung) gehört dazu ins­be­son­dere die Entsendung und Ver­mittlung von Fachkräften.

Durch den übergreifenden Charakter von Wirtschafts­politik existieren zahl­reiche Schnitt­stellen zu anderen Bereichen der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit, beispielsweise zu den Arbeits­feldern Governance und Men­schen­rech­te sowie Sozial- und Umwelt­politik.

Ergänzend zu den bilateralen Maßnahmen der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit bringt die Bun­des­re­gie­rung ihre Positionen, Interessen und Werte in die multi­laterale und in­ter­na­ti­o­nale Diskussion über die Politik­gestaltung ein. So arbeitet Deutsch­land eng mit anderen Gebern in in­ter­na­ti­o­nalen Gremien zu wirtschafts­politischen Frage­stellungen zusammen, beispiels­weise in der Arbeits­gruppe zu öko­lo­gischem Wachstum (Green Growth) im Geber-Ausschuss für Unternehmens­entwicklung (Donor Committee for Enterprise De­vel­op­ment, DCED).

Soziale und ökologische Markt­wirt­schaft

Die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit orientiert sich ordnungs­politisch am Leit­bild einer sozialen und öko­lo­gi­schen Markt­wirt­schaft.

Grundlegende Idee der sozialen Markt­wirt­schaft ist es, öko­no­mische Effizienz zu gewähr­leisten, die Freiheit aller zu schützen und gleich­zeitig für sozialen Ausgleich zu sorgen. Die soziale Markt­wirt­schaft verbindet das Leistungs­prinzip mit den Prinzipien der Chancen­gleichheit und der sozialen Ab­sicherung sowie einer möglichst breiten Beteiligung der Bevölkerung am Wachstum. Damit wird das Konzept besonders für Ent­wick­lungs­länder attraktiv.

Inzwischen wird das Konzept um die Dimension der ökologischen Nach­hal­tig­keit ergänzt. Wirt­schaft­liche Ent­wick­lung darf nicht zu Lasten der Umwelt gehen, sondern muss die Trag­fähig­keit lokaler und globaler Öko­systeme be­rück­sichtigen. Für Ent­wick­lungs­länder ist dies von großer Bedeutung, denn sie sind über­durch­schnitt­lich stark von den Aus­wirkungen des Klima­wandels und den Folgen von Umwelt­ver­schmutzung betroffen. Gleich­zeitig haben viele Länder ein großes Poten­zial, sowohl öko­no­misch erfolg­reich als auch öko­lo­gisch nach­hal­tig zu wirt­schaften, etwa durch die Nutzung erneuer­barer Energien.

Grundsätzlich muss bei jeder ent­wick­lungs­po­litischen Beratung die spezifische Wirtschafts- und Kultur­geschichte des Ko­ope­ra­tions­landes beachtet werden. Daher liefert die deutsche Ent­wick­lungs­po­li­tik keine Blau­pausen, sondern zieht bei der Ent­wick­lung und Umsetzung von Kon­zepten immer die besonderen Rah­men­be­din­gun­gen eines Landes in Betracht.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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