Hauptinhalt

Kinder- und Jugendrechte

Internationale Menschenrechtsabkommen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen


Ein Junge guckt aus dem Eingang einer Behelfshütte. Nach schweren Überschwemmungen 2012 im Tschad suchten Tausende Zuflucht in dem Lager nahe der Hauptstadt N'Djamena.

In der Allgemeinen Erklärung der Menschen­rechte von 1948 haben die Ver­einten Nationen betont, dass Kinder einen Anspruch auf besondere Für­sorge und Unter­stützung haben. Die elementaren Rechte der Kinder sind – völker­recht­lich verbindlich – in der UN-Kinderrechts­konvention von 1989 fest­geschrieben. Auf inter­nationaler Ebene ist diese Konvention das zentrale Referenz­werk, wenn es um einen Rechts­anspruch auf menschen­würdige Ent­wick­lungs­chancen für Kinder geht. Darüber hinaus haben Kinder­rechte und die besonderen Schutz- und Förder­bedürf­nisse Jugend­licher Eingang in zahl­reiche weitere inter­natio­nale Abkommen und Erklärungen gefunden.

Übereinkommen über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention)

Durch die UN-Konvention über die Rechte des Kindes (Resolution 44/25 der General­versammlung vom 20. November 1989) wurden die Kinder­rechte ausdrücklich in den Rang von Menschen­rechten gehoben und völker­recht­lich verbindlich formuliert. Die Kinder­rechts­konvention gilt für alle Kinder und Jugend­lichen, die jünger als 18 Jahre sind. Sie umfasst 54 Artikel, die welt­weit gültige Maß­stäbe für eine kind­gerechte Ge­sell­schaft sowie die Aufgaben von Staat und Ge­sell­schaft zur Durch­setzung dieser Rechte beschreiben. Dabei stehen Schutz, Förderung und Teilhabe von Kindern in allen Lebens- und Gesell­schafts­bereichen im Vorder­grund.

Das Kinder­hilfs­werk der Vereinten Nationen (UNICEF) ​fasst die zehn elementaren Rechte der Kinder wie folgt zusammen:

  1. das Recht auf Gleichbehandlung
  2. das Recht auf Gesundheit
  3. das Recht auf Bildung
  4. das Recht auf Spiel und Freizeit
  5. das Recht auf freie Meinungsäußerung und Beteiligung
  6. das Recht auf gewaltfreie Erziehung
  7. das Recht auf Schutz im Krieg und auf der Flucht
  8. das Recht auf Schutz vor wirtschaftlicher und sexueller Ausbeutung
  9. das Recht auf elterliche Fürsorge
  10. das Recht auf besondere Fürsorge und Förderung bei Behinderung

Fast alle Staaten der Welt (194), darunter auch Deutsch­land, haben die Kinder­rechts­konvention ratifiziert. Sie ist damit die UN-Konvention mit der größten inter­natio­nalen Zustimmung. Mit der Ratifizierung der Konvention haben sich die Länder verpflichtet, die Kinder­rechte in nationales Recht zu über­führen und konkrete Maßnahmen zur Förderung des Kindes­wohls zu ergreifen. Dazu müssen die Staaten ihre nationale Rechts­ordnung und Gesetz­gebung über­prüfen und gegebenen­falls anpassen.

Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes prüft in regel­mäßigen Abständen die Regierungs­berichte über den Umsetzungs­stand der Konvention, die von den Unter­zeichner­staaten alle fünf Jahre vorgelegt werden müssen. Die Ergebnisse hält der Ausschuss in so​genannten Abschließenden Bemerkungen fest. Ferner verabschiedet der Ausschuss regel­mäßig Allgemeine Bemerkungen zur Auslegung und Umsetzung einzelner ​Rechte. Derzeit gibt es 17 Allgemeine Bemerkungen, die aktuellste widmet sich dem Recht eines jeden Kindes auf Spiel und Freizeit.

Darüber hinaus hat der ​Menschen­rechts­rat eine Sonder­bericht­erstatterin zu den Themen Kinderhandel, Kinder­prostitution und ​Kinder­pornographie eingesetzt, die ihre Arbeits­ergebnisse in öffent­lich zugäng­lichen Jahres­berichten doku­men­tiert. Außerdem hat der UN-General­sekretär zwei Sonder­beauf­tragte benannt: zu Gewalt gegen Kinder und für Kinder in bewaffneten Konflikten. Seit Januar 2013 gibt es auch ​einen Sonder­gesandten für die Jugend.

Zusatzprotokolle zur UN-Kinderrechtskonvention

Kinder in der Gemeinde Tienfala, Mali. Urheberrecht: Thomas Trutschel/photothekIm Jahr 2000 wurde die Kinder­rechts­konvention durch zwei Zusatz­protokolle ergänzt. In dem einen wurden Maßnahmen gegen die Beteiligung von Kindern an bewaff­neten ​Konflikten ver­einbart. Es verbietet, unter 18-Jährige an kriegerischen Aus­ein­an­der­set­zun­gen teil­nehmen zu lassen. Das zweite Zusatz­protokoll verbietet Kinder­handel, Kinder­prosti­tu­tion ​und Kinder­porno­graphie und verpflichtet die Unter­zeichner­staaten zu vor­beugenden Maßnahmen gegen die sexuelle Aus­beutung von Kindern und Jugend­lichen und zur Reha­bi­li­ta­tion von betroffenen Kindern. Die Bun­des­re­pu­blik hat beide Zusatz­protokolle ratifiziert.

Im Dezember 2011 wurde von der UN-General­versamm­lung ein drittes Zusatz­protokoll zur Kinder­rechts­konvention ver­abschiedet. Es eröffnet die Möglich­keit einer Individual­beschwerde bei Kinder­rechts­verletzungen. Kinder können sich demnach künftig – wenn sie alle inner­staatlichen Rechts­wege erfolglos aus­geschöpft haben – mit ihrer Beschwerde an den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes wenden. Dieser kann zwar keine Sank­tionen gegen Länder ver­hängen, die Kinder­rechte miss­achten. Aber er kann zum einen Defizite be­nennen und Empfehlungen abgeben. Zum anderen ist es ihm möglich, eine öffent­liche Rüge auszusprechen, die nach Ansicht von UNICEF einen schweren Image­schaden für das betreffende Land darstellen würde. Die Kinder­rechts­konvention war das einzige Menschen­rechts­abkommen, für das ein solches Beschwerde­verfahren bisher nicht möglich war.

Deutsch­land gehörte zu den ersten Staaten, die das Protokoll ratifiziert haben. Nach Rati­fi­ka­tion durch zehn Staaten ​ist es ​am 14. April 2014 in Kraft getreten.

Weitere Internationale Menschenrechtsabkommen

Einzelne Kinder- und Jugend­rechte sind in weiteren inter­natio­nalen Menschen­rechts­abkommen verankert:

Der Inter­natio­nale Pakt über bürger­liche und politische Rechte (1966) legt in Artikel 6 fest, dass keine Todes­strafe verhängt werden darf, wenn die straf­baren Hand­lungen von Jugend­lichen unter 18 Jahren begangen wurden. Artikel 10 besagt, dass jugend­liche Straf­fällige im Straf­voll­zug von Erwachsenen zu trennen und ​ihrem Alter und ihrer Rechts­stellung ent­sprechend zu behandeln sind. In Artikel 23 ist fest­geschrieben, dass im Fall einer Ehe­auflösung für den nötigen Schutz der Kinder zu sorgen ist.

Artikel 24 widmet sich aus­schließ­lich dem Kind. Hiernach hat jede/r Minder­jährige ein Recht auf Schutz­maßnahmen durch die Familie, die Ge­sell­schaft und den Staat. Darüber hinaus hat das Kind ein Recht darauf, un­ver­züg­lich nach seiner Geburt in ein Register eingetragen zu werden und einen Namen zu erhalten, sowie das Recht, eine Staats­angehörigkeit zu erwerben.

Im Inter­natio­nalen Pakt über wirt­schaft­liche, soziale und kulturelle Rechte (1966) erkennen die Vertrags­staaten in Artikel 10 an, dass Sonder­maßnahmen zum Schutz und Beistand für alle Kinder und Jugend­lichen ohne Dis­kri­mi­nie­rung getroffen werden sollen. Ferner sollen sie vor wirt­schaft­licher und sozialer Aus­beutung geschützt werden. In Artikel 12 zum Recht auf Gesund­heit sind die Vertrags­staaten aufgefordert, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Zahl der Tot­geburten und die Kinder­sterb­lich­keit zu senken und eine gesunde Ent­wick­lung der Kinder zu gewähr­leisten. Die Artikel 13 und 14 widmen sich umfassend dem Recht auf Bildung.

Laut Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Dis­kri­mi­nie­rung der Frau (1979) sollen die Vertrags­staaten sicher­stellen, dass die Erziehung in der Familie zur Anerkennung der gemeinsamen Ver­ant­wor­tung von Mann und Frau für die Erziehung und Ent­wick­lung ihrer Kinder beiträgt (Artikel 5). Dabei wird davon ausgegangen, dass das Interesse der Kinder in allen Fällen vor­rangig zu berück­sichtigen ist. In Artikel 10 ist der gleich­berechtigte Zugang zu Bildung für Frauen und Mädchen umfassend fest­geschrieben. Artikel 16 legt fest, dass die Verlobung und Ehe­schließung eines Kindes keine Rechts­wirk­sam­keit hat.

In dem Übereinkommen über Rechte von Menschen mit Be­hin­de­run­gen (2006) wird in verschiedenen Artikeln darauf hin­gewiesen, dass Kinder mit Behin­de­run­gen gleich­berech­tigt mit anderen Kindern alle Men­schen­rechte und Grund­freiheiten in vollem Umfang genießen sollen, so zum Beispiel in Artikel 7 (Kinder mit Behinderungen), Artikel 8 (Bewusst­seins­bildung), Artikel 18 (Frei­zügig­keit und Staats­angehörig­keit), Artikel 23 (Achtung der Wohnung und der Familie), Artikel 24 (Bildung) und Artikel 25 (Gesundheit).

ILO-Konventionen

Ein Junge gießt Mais auf einem Feld am Rande von Bangui in der Zentralafrikanischen Republik. Urheberrecht: Thomas Köhler/photothekDie Inter­natio­nale Arbeits­organisation (ILO) hat zwei Abkommen zur Ab­schaffung und Regulierung von Kinder­arbeit verabschiedet:

Die ILO-Konvention 138 von 1973 verpflichtet die Mit­glieds­staaten, die tat­sächliche Abschaffung der Kinder­arbeit sicher­zustellen und das Mindest­alter für die Zulassung zur Beschäftigung oder Arbeit fort­schreitend auf einen Stand anzuheben, bei dem die volle körper­liche und geistige Ent­wick­lung der Jugend­lichen gesichert ist.

Die ILO-Konvention 182 von 1999 verpflichtet die Mit­glieds­staaten, unver­züg­liche und wirksame Maßnahmen für das Verbot und die Be­seiti­gung der schlimmsten Formen der Kinder­arbeit zu ergreifen. Zu diesen Formen zählen unter anderem Ver­sklavung, Schuld­knecht­schaft, Kinder­handel, Prostitution, Porno­graphie, Zwangs­rekrutierung als Kinder­soldat/innen, der Einsatz von Kindern zu unerlaubten Tätig­keiten wie beispiels­weise Drogen­handel sowie die Arbeit von Kindern, die für ihre Gesundheit, Sicher­heit oder Sitt­lich­keit schädlich ist.

Die Konvention schreibt den Staaten, die das Abkommen unter­zeichnet haben, vor, nationale Aktions­pläne zur Bekämpfung der Kinder­arbeit zu verabschieden. Diese sollen präventive Maßnahmen zum Schutz der Kinder, Hilfe bei der Reha­bi­li­ta­tion und Auf­klärungs­kampagnen über die Schäd­lich­keit von Kinder­arbeit umfassen.

Deutsch­land hat beide ILO-Abkommen unter­zeichnet und ratifiziert.

Millenniumserklärung

Die Millenniumserklärung befürwortet die Rati­fi­zie­rung und Umsetzung der UN-Kinderrechts­konvention und ihrer Zusatz­protokolle. Darüber hinaus werden Kinder und Jugend­liche in der Erklärung sowie in den meisten der daraus ab­geleiteten Mil­len­ni­ums­ent­wick­lungs­zielen (MDGs) ausdrücklich genannt.

So hat sich die Welt­gemein­schaft in den MDGs 2 und 3 unter anderem ver­pflich­tet, bis zum Jahr 2015 allen Kindern eine Grund­schul­bildung zu ermöglichen, die Gleich­stellung von Mädchen und Jungen zu fördern sowie die HIV-Prävention zu verbessern.

Mit dem Millenniums­entwicklungs­ziel 4 haben sich die Regierungen ver­pflich­tet, die Kinder­sterblich­keit zwischen 1990 und 2015 um zwei Drittel zu senken. Die Zahl der Todes­fälle bei Kindern unter fünf Jahren konnte bislang von mehr als 12 Millionen im Jahr 1990 auf 6,6 Millionen im Jahr 2011 gesenkt werden. Das ist eine Reduzierung um fast 50 Prozent​. Trotz dieses Erfolges ist das vierte Millenniums­entwicklungs­ziel aber noch längst nicht erreicht.

Weltaktionsprogramm für die Jugend

Das von der UN-General­versammlung 1995 verabschiedete und 2007 erweiterte Welt­aktions­programm für die Jugend (World Programme of Action for Youth) hat zum Ziel, die Lebens­be­din­gungen von Jugend­lichen zu verbessern. Dabei legt das Aktions­programm besonderes Gewicht auf Maß­nahmen zur Stärkung nationaler Kapa­zitäten im Jugend­bereich. Die Chancen junger Menschen auf wirk­same Teilhabe an gesell­schaft­lichen Prozessen sollen gesteigert werden.

Das Programm beinhaltet einen grund­satz­politischen Rahmen und Richt­linien zur Erreichung dieser Ziele und ist nach 15 thematischen Schwer­punkten gegliedert: Bildung, Beschäftigung, Hunger und Armut, Gesundheit, Umwelt, Drogen­miss­brauch, Jugend­krimi­na­li­tät, Freizeit­aktivitäten, Mädchen und junge Frauen, Partizipation in Entscheidungs­prozessen, Globalisierung, Infor­ma­tions- und Kommunikations­technologien, HIV/AIDS, bewaffneter Konflikt sowie generations­über­greifende Angelegen­heiten.

Agenda 21

Im Rahmen der Agenda 21 der Vereinten Nationen wurden Kinder und Jugend­liche 1992 in Rio de Janeiro offiziell als Träger einer nach­haltigen Entwicklung anerkannt. Jugend­liche haben seitdem ein Teilnahme- und Mitsprache­recht bei inter­natio­nalen Ver­hand­lungen. Anlässlich des "Millenium+5"-Gipfels bekräftigten die Staats­chefs 2005 ihr Eintreten für die Umsetzung der Agenda 21 und des Aktions­plans von Johannesburg, der ebenfalls Jugend­liche als eine der Hauptziel- und Akteurs­gruppen benennt.

Europäische Union

Die Europäische Union hat die Kinder­rechte in der Euro­päischen Charta der Grund­rechte anerkannt. Sie hat sich zur Einhaltung der Kinder­rechte verpflichtet – unter anderem durch das UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes und die dazu­gehörigen Fakultativ­protokolle, durch die Millenniums­erklärung und die Euro­päische Konvention zum Schutz der Menschen­rechte. Als erste Regional­orga­ni­sa­tion über­haupt hat die EU außerdem im Dezember 2010 die UN-Behinderten­rechts­konvention ratifiziert.

In den vergangenen Jahren hat die Europäische Union verschiedene Leit­linien und Maßstäbe zum Schutz der Rechte des Kindes formuliert:

  • Im europäischen Konsens über Ent­wick­lungs­po­li­tik von 2005 wird die Förderung der Rechte von Kindern als Quer­schnitts­thema identifiziert, das durch­gängig in alle Tätig­keiten mit einzubeziehen ist.
  • Die Mitteilung "Für eine Kinder­rechts­strategie" (Towards an EU-Strategy on the Right of the Child) von 2006 sieht eine Förderung der Kinder­rechte im Politik­dialog und durch bestehende und neue Instru­mente und Kooperationen vor.
  • Die Förderung von Kindern und Jugend­lichen ist außerdem einer von sechs Schwer­punkten im Außenhilfe-Programm der EU "In die Menschen investieren".
  • Die "EU-Leitlinie zu Kindern in bewaffneten Konflikten" von 2003 beleuchtet nicht nur die Situation von Kindern in bewaffneten Konflikten, sondern definiert auch die Ziele, Grund­sätze und Leit­linien der EU zu Kinder­rechten. Darüber hinaus werden Instrumente und Maßnahmen zur Umsetzung von Kinder­rechten in Dritt­ländern genannt. Die Leitlinie wurde 2008 aktualisiert.
  • Die "Leitlinien zur Förderung und Wahrung der Rechte des Kindes" von 2007 tragen zur durch­gängigen Berück­sichti­gung der Rechte des Kindes im Rahmen der Politik und der Maßnahmen der EU bei. Die Leit­linien werden zurzeit über­arbeitet, um den Schutz von Kindern im Rahmen der EU noch besser und effizienter zu gestalten.
  • Zusätzlich zu den verschiedenen Leit­linien haben die EU-Außenminister im Mai 2008 die Bedeutung eines umfassenden menschen­rechts­orientierten Ansatzes bekräftigt. Ihre Schluss­folgerung mit dem Titel "Förderung und Schutz der Rechte des Kindes im außen­politischen Handeln der Euro­päischen Union – Entwicklungs­dimension und humanitäre Dimension" verpflichtet die EU, dieses Ziel mit allen verfüg­baren Instru­menten zu verwirklichen.

Regionale Initiativen

In Anlehnung an die UN-Kinderrechts­konvention trat 1999 die Afrika­nische Charta über die Rechte und das Wohl des Kindes in Kraft (African Charter on the Rights and Welfare of the Child). Viele Artikel der beiden Konventionen ähneln sich. In der afrika­nischen Kinder­rechts­charta fehlt jedoch der Anspruch auf soziale Absicherung. Dafür garantiert sie einige zusätzliche Rechte, zum Beispiel das Verbot gefähr­licher kultureller Praktiken, welche die Gesund­heit des Kindes beeinträchtigen (Artikel 21).

2006 nahm die Afrikanische Union die Afrikanische Jugend­charta (African Youth Charter) an. Sie trat 2009 in Kraft und fordert den Schutz und die Förderung der Rechte junger Menschen zwischen 15 und 35 Jahren. Gleich­zeitig verweist sie auf die Pflichten junger Menschen gegenüber der Familie, der Ge­sell­schaft, dem Staat und der inter­natio­nalen Gemein­schaft.

Die pazifische Jugend­charta von 2006 ​und die Ibero­amerikanische Jugend­rechts­konvention von 2008 orientieren sich ebenfalls an den Vorgaben der UN-Kinderrechts­konvention.

Weitere Informationen

Publikationen

Lexikon der Entwicklungspolitik

Fenster schließen

 

Seite teilen